Niederschlagswasser-
beseitigung
- Inhalt -
1 Allgemeines
2 Gesetzliche Grundpflicht
2.1 Anwendungsbereich
2.1.1 Neufälle ab 1. Januar 1996
2.1.2 Altfälle
2.2 Wesentliche Gesetzesbegriffe
2.2.1 Niederschlagswasser
2.2.2 Grundstücke
2.2.3 Versickerung, Verrieselung vor Ort/ortsnahe Einleitung in ein Gewässer
2.2.4 Wohl der Allgemeinheit
2.2.5 Nutzungsberechtigte
2.3 Beseitigungspflicht
3 Ausnahmetatbestände
3.1 Allgemeines
3.2 Trennkanalisation
3.3 Mischkanalisation
3.3.1 Genehmigte Kanalisationsnetzplanung
3.3.2 Unverhältnismäßiger technischer oder wirtschaftlicher Aufwand
4 Rechtliche Einordnung der Anlagen/wasserrechtliche Zulassungen
4.1 Anlagen zur Niederschlagswasserbeseitigung und Anforderungen
4.2 Anzeigepflicht gem. § 58 Abs. 1 LWG
4.3 Abwasserbehandlungsanlagen
4.4 Gewässerbenutzungen
5 Bauleitplanung
5.1 Allgemeines
5.2 Verbindliche Bauleitplanung und Niederschlagswasserbeseitigung
6 Niederschlagswasserbeseitigungssatzung
7 Zustimmung der Staatlichen Umweltämter
8 Ermittlungspflichten
8.1 Ermittlungspflicht der Gemeinde
8.2 Ermittlungspflicht des Nutzungsberechtigten
9 Bauordnungsrechtliche Anforderungen
10 Naturschutzrechtliche Anforderungen
11 Prüfung der hydrogeologischen und örtlichen Voraussetzungen für eine Versickerung
11.1 Flurabstand
11.2 Durchlässigkeit des Bodens unterhalb der belebten Bodenzone
11.3 Vernässung
11.4 Bodenbelastungen (Altlastenverdachtsflächen)
11.5 Notwendigkeit hydrogeologischer Informationen
12 Beurteilung der Beschaffenheit des Niederschlagswassers
12.1 Allgemeines
12.2 Unbelastetes (= unverschmutztes) Niederschlagswasser
12.3 Schwach belastetes (gering verschmutztes) Niederschlagswasser
12.4 Stark belastetes (= stark verschmutztes) Niederschlagswasser
13 Beseitigung des Niederschlagswassers durch ortsnahe Einleitung in oberirdische Gewässer
14 Beseitigung des Niederschlagswassers durch Versickern außerhalb von Wasserschutzgebieten
14.1 Beseitigung von unverschmutztem Niederschlagswasser
14.2 Beseitigung von gering verschmutztem Niederschlagswasser
14.3 Beseitigen von stark verschmutztem Niederschlagswasser
15 Ortsnahe Beseitigung des Niederschlagswassers innerhalb von Wasserschutzgebieten/Wassergewinnungsgebieten
16 Definitionen im Zusammenhang mit Versickerungsverfahren
17 Beurteilung der Versickerungsverfahren
18 Bemessung von Anlagen zur Versickerung
18.1 Bemessungsgrundlagen
18.2 Bemessung der Versickerungsanlagen
19 Betrieb von Versickerungsanlagen
Musterantrag zum Einleiten von Niederschlagswasser