LAGA M31 - AltG-MerkBl
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1 Veranlassung und Anwendungsbereich
2 Erläuterungen der Begriffe dieses Merkblattes
3 Abfallvermeidung
4 Anforderungen an die Erfassung und den Transport von Altgeräten
4.1 Nachweis- und Registerpflichten, Transportgenehmigung, freiwillige Rücknahme, grenzüberschreitende Verbringung
4.1.1 Transportgenehmigung
4.1.2 Grenzüberschreitende Verbringung
4.2 Sammlung
4.2.1 Allgemeine Anforderungen an Sammelstellen der örE
4.2.2 Besondere Anforderungen an die Organisation, das Personal und die Dokumentation von Übergabestellen und Sammelstellen
4.2.3 Anforderungen an die Sammlung (einschließlich Zwischenlagerung und Beladung)
4.2.4 Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb
4.3 Übergabe/Bereitstellung zur Abholung
Tabelle 4.3-1: Geeignete Behälter für die Übergabe von Altgeräten
4.4 Anforderungen an Transport und Entladen der Sammelbehälter
Abbildung 1: Fließbild Erfassung und Verwertung von Altgeräten
4.5 Anforderungen an Sammelstellen der Vertreiber/Hersteller
5 Anforderungen an den Betrieb von Anlagen zur Behandlung und Lagerung von Altgeräten
5.1 Genehmigung von Anlagen
5.2 Anforderungen an die Organisation, das Personal und die Dokumentation
5.3 Anforderungen an die Behandlung
5.4 Anforderungen an den Arbeitsschutz
6 Wiederverwendung von Altgeräten
6.1 Prüfung der Wiederverwendung
6.2 Grenzen der Wiederverwendung
6.3 Technische Anforderungen
6.4 Dokumentation
7 Spezielle Anforderungen an die Behandlung
7.1 Einleitung
7.1.1 Anforderungen an den Betrieb von Erstbehandlungsanlagen
7.1.2 Anforderungen an die Tätigkeit eines Entsorgungsfachbetriebes
7.1.3 Ermittlung des Schadstoffpotentials von Altgeräten
7.1.4 Anforderungen an die Mindestdemontagetiefe/Schadstoffentfrachtung
7.2.1 Zusammenhang zwischen Kategorie nach ElektroG und Sammelgruppe für Altgeräte aus privaten Haushaltungen sowie sonstigen Herkunftsbereichen
Tabelle 7.2-1: Zusammenhang zwischen Kategorien nach ElektroG und SG für Altgeräte
7.2.2 Behandlungstechniken entsprechend dem Stand der Technik
Tabelle 7.2-2: Übersicht über Stoffe, Zubereitungen und Bauteile, die aus getrennt erfassten Altgeräten zu entfernen sind und deren Vorkommen in den einzelnen SG
7.2.3 Sammelgruppe 1: Haushaltsgroßgeräte und automatische Ausgabegeräte
Tabelle 7.2-3: Hinweise zum möglichen Vorkommen in einzelnen Geräten der SG 1
7.2.4 Sammelgruppe 2: Kälte- und Klimageräte, Sondergeräte
Tabelle 7.2-4: Hinweise zum möglichen Vorkommen in einzelnen Geräten der SG 2
7.2.5 Sammelgruppe 3: Informations- und Telekommunikationsgeräte, Geräte der Unterhaltungselektronik
Tabelle 7.2-5: Hinweise zum möglichen Vorkommen in einzelnen Geräten der SG 3
7.2.6 Sammelgruppe 4: Gasentladungslampen
Tabelle 7.2-6: Hinweise zum möglichen Vorkommen in einzelnen Geräten der SG 4
7.2.7 Sammelgruppe 5: Haushaltskleingeräte, Beleuchtungskörper, elektrische und elektronische Werkzeuge, Spielzeuge, Sport- und Freizeitgeräte, Medizinprodukte, Überwachungs- und Kontrollinstrumente
Tabelle 7.2-7: Hinweise zum möglichen Vorkommen in einzelnen Geräten der SG 5
8 Behandlungsverfahren/Verwertungsverfahren
8.1 Behandlungstechniken und Verwertungsverfahren
8.1.1 Anforderungen an die Verwertung von Kühlgeräten (Sammelgruppe 2)
8.1.1.1 Stufe I Entnahme des Kältemittels von Kühlgeräten
8.1.1.2 Stufe II Behandlung der trockengelegten Kühlgeräte
8.1.1.3 Anforderungen an die Behandlung aus anderen Rechtsbereichen
8.1.1.4 Behandlung von trockengelegten ammoniakhaltigen und sonstigen Kühlgeräten
8.1.1.5 Überwachung der Anforderungen an die Behandlung von Kühlgeräten
8.1.1.6 Export von FCKW-haltigen Geräten und Bauteilen
8.1.2 Anforderung an den Umgang mit Altgeräten, die Asbest enthalten (Sammelgruppen 1, 2, 5)
8.1.3 Anforderungen an die Behandlung von Gasentladungslampen (Sammelgruppe 4)
8.1.4 Anforderung an den Umgang mit Altgeräten, die feuerfeste Keramikfasern enthalten (Sammelgruppe 1)
8.1.5 Anforderungen an den Umgang mit Altgeräten, die Mineralwolle enthalten (Sammelgruppen 1, 2)
8.1.6 Anforderungen an den Umgang mit Bildschirmgeräten mit Bildröhren
Tabelle 8.1-1: Beispielhafte Zusammensetzung einer 63 cm-Farbbildröhre
8.2 Anforderungen an Bauteile, Stoffe und Materialien
8.2.1 Anforderungen an den Umgang mit Kathodenstrahlröhren/Monitore (Sammelgruppe 3)
8.2.1.1 Bildschirmgeräte Zerlegung/Aufschluss von Kathodenstrahlröhren
8.2.1.2 Reinigung von Beschichtungen und Bildschirmglas
Tabelle 8.2-1: Übersicht zum Aufkommen der Schadstoffe und der Masseanteile
8.2.1.3 Entsorgung von Bildschirmglas
Tabelle 8.2-2: Behandlungs- und Aufbereitungsverfahren für Bildröhren im Überblick
Tabelle 8.2-3: Vor- und Nachteile der verschiedenen Behandlungs- und Aufbereitungsverfahren von Bildröhren im Überblick
Tabelle 8.2-4: Bewertung der Verwertungsverfahren
8.2.2 Liquid Crystal Displays (Sammelgruppen 1, 3, 5)
8.2.3 Anforderungen an den Umgang mit Plasma-Bildschirmgeräten (Sammelgruppe 3)
8.2.4 Anforderungen an den Umgang mit Kunststoffen (Sammelgruppen 1, 2, 3, 5)
Tabelle 8.2-5: Empfohlene Verwertungsmöglichkeiten für Kunststoffe aus der Demontage von Altgeräten soweit technisch und ökonomisch sinnvoll
8.2.5 Anforderungen an den Umgang mit bestückten Leiterplatten (Sammelgruppen 1, 2, 3, 4, 5)
Tabelle 8.2-6: Verfahren zur Verwertung von Leiterplatten im Überblick
8.2.6 Anforderungen an die Behandlung von Abfällen aus dem Schreddern
9 Hinweise zur Abgrenzung Abfall/Nicht-Abfall bei Altgeräten
1 Wesentliche Rechtsgrundlagen
1.1 EU
1.2 Bund
2 Weitere Quellen
Anhang 1 Hinweise für Verwertung (V) und Beseitigung (B)
Anhang 2 Technische Vorgaben für Transportsicherheitssysteme
1 Allgemeine Anforderungen
1.1 Anforderungen an das Sicherungssystem
1.2 Muster Sicherungssystem
Abbildung 2: Beispiel: Durchziehplombe Typ SECUR PULL 3.8 des Herstellers BROKS TODO, Farbe blau
2 Sicherungsmöglichkeiten
Abbildung 3: Sicherungspunkte am Sammelbehälter zur Anbringung von Sicherungsringen am Sammelbehälter und an der Abdeckung
Anhang 3 Zertifizierung von Erstbehandlungsanlagen
1 Allgemeine Hinweise
1.1 Anforderungen an die Sachverständigen nach EfbV, die Zertifikate zu § 11 Abs. 3 ElektroG bzw. nach § 11 Abs. 4 ElektroG erteilen
1.2 Allgemeine Fachkenntnis
1.3 Spezifische Fachkenntnis
1.4 Unterlagen zum Nachweis der Fachkunde
1.5 Fortbildung
2 Anforderungen an Erstbehandlungsanlagen gemäß ElektroG (Prüfinhalte der Zertifizierung)
2.1 Allgemeine Anforderungen
2.2 Spezielle Anforderung, Dokumentation der Mengenströme
2.2.1 Dokumentation der Eingangs- und Ausgangsmenge im Betriebstagebuch
2.2.2 Dokumentation von wieder verwendeten Altgeräten oder deren Bauteile
2.2.3 Plausibititätsbetrachtung
3 Anforderungen an das Zertifikat
Anhang 4 Anlagen zur Behandlung, Lagerung und Umschlag von Altgeräten die unter die 4. BImSchV fallen:
Anhang 5 Einstufung von Bauteilen und Materialien aus der Demontage von Altgeräten
Anhang 6 Prüfliste für die Zertifizierung von Erstbehandlungsanlagen