Regelwerk, Allgemeines, Sanktionen
BbgJVollzG
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Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich, Allgemeine Begriffsbestimmungen
§ 2 Ziel und Aufgabe des Vollzugs der Freiheits- und Jugendstrafe
§ 3 Aufgabe des Vollzugs der Untersuchungshaft, Zusammenarbeit
§ 4 Stellung der Gefangenen
§ 5 Besondere Stellung der Untersuchungsgefangenen
§ 6 Mitwirkung im Vollzug der Freiheits- und Jugendstrafe
§ 7 Allgemeine Gestaltungsgrundsätze
§ 8 Grundsätze der Gestaltung des Vollzugs der Freiheits- und Jugendstrafe
§ 9 Erzieherische Gestaltung des Vollzugs der Jugendstrafe
§ 10 Erzieherische Gestaltung des Vollzugs der Untersuchungshaft an jungen Untersuchungsgefangenen
§ 11 Soziale Hilfe
Abschnitt 2
Aufnahme, Diagnose, Vollzugs- und Eingliederungsplanung
§ 12 Aufnahmeverfahren
§ 13 Diagnoseverfahren
§ 14 Vollzugs- und Eingliederungsplanung
§ 15 Inhalt des Vollzugs- und Eingliederungsplans
§ 16 Ermittlung des Förder- und Erziehungsbedarfs der jungen Untersuchungsgefangenen, Maßnahmen
Abschnitt 3
Unterbringung und Verlegung
§ 17 Trennungsgrundsätze
§ 18 Unterbringung während der Einschlusszeiten
§ 19 Aufenthalt außerhalb der Einschlusszeiten
§ 20 Unterbringung in einer Wohneinheit
§ 21 Unterbringung von Eltern mit Kindern
§ 22 Geschlossener und offener Vollzug
§ 23 Wohngruppenvollzug
§ 24 Verlegung und Überstellung
Abschnitt 4
Sozial- und Psychotherapie
§ 25 Sozialtherapie
§ 26 Psychotherapie
Abschnitt 5
Arbeitstherapeutische Maßnahmen, Arbeitstraining, schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen, Arbeit
§ 27 Arbeitstherapeutische Maßnahmen
§ 28 Arbeitstraining
§ 29 Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen
§ 30 Arbeit
§ 31 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung
§ 32 Freistellung von der Arbeit
Abschnitt 6
Besuche, Telefongespräche, Schriftwechsel, andere Formen der Telekommunikation und Pakete
§ 33 Grundsatz
§ 34 Besuch
§ 35 Untersagung der Besuche
§ 36 Durchführung der Besuche
§ 37 Überwachung der Gespräche
§ 38 Telefongespräche
§ 39 Schriftwechsel
§ 40 Untersagung des Schriftwechsels
§ 41 Sichtkontrolle, Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben
§ 42 Überwachung des Schriftwechsels
§ 43 Anhalten von Schreiben
§ 44 Andere Formen der Telekommunikation
§ 45 Pakete
Abschnitt 7
Lockerungen und sonstige Aufenthalte außerhalb der Anstalt
§ 46 Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels
§ 47 Lockerungen aus sonstigen Gründen
§ 48 Weisungen für Lockerungen, Zustimmung der Aufsichtsbehörde
§ 49 Ausführung, Außenbeschäftigung, Vorführung, Ausantwortung
Abschnitt 8
Vorbereitung der Eingliederung, Entlassung und nachgehende Betreuung
§ 50 Vorbereitung der Eingliederung
§ 51 Entlassung der Straf- und Jugendstrafgefangenen
§ 52 Nachgehende Betreuung
§ 53 Verbleib oder Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
§ 54 Entlassung der Untersuchungsgefangenen
Abschnitt 9
Grundversorgung und Freizeit
§ 55 Einbringen von Gegenständen
§ 56 Gewahrsam an Gegenständen
§ 57 Ausstattung des Haftraums
§ 58 Aufbewahrung und Vernichtung von Gegenständen
§ 59 Religiöse Schriften und Gegenstände
§ 60 Zeitungen und Zeitschriften
§ 61 Rundfunk, Informations- und Unterhaltungselektronik
§ 62 Kleidung
§ 63 Verpflegung und Einkauf
§ 64 Annehmlichkeiten im Vollzug der Untersuchungshaft
§ 65 Freizeit
Abschnitt 10
Vergütung, Gelder der Gefangenen und Kosten
§ 66 Vergütung
§ 67 Eigengeld
§ 68 Taschengeld
§ 69 Konten, Bargeld
§ 70 Hausgeld
§ 71 Zweckgebundene Einzahlungen
§ 72 Haftkostenbeitrag, Kostenbeteiligung
§ 73 Eingliederungsgeld
Abschnitt 11
Gesundheitsfürsorge
§ 74 Art und Umfang der medizinischen Leistungen, Kostenbeteiligung
§ 75 Durchführung der medizinischen Leistungen, Forderungsübergang
§ 76 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung
§ 77 Gesundheitsschutz und Hygiene
§ 78 Krankenbehandlung während Lockerungen
§ 79 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
§ 80 Benachrichtigungspflicht
Abschnitt 12
Religionsausübung
§ 81 Seelsorge
§ 82 Religiöse Veranstaltungen
§ 83 Weltanschauungsgemeinschaften
Abschnitt 13
Sicherheit und Ordnung
§ 84 Grundsatz
§ 85 Allgemeine Verhaltenspflichten
§ 86 Absuchung, Durchsuchung
§ 87 Sichere Unterbringung
§ 88 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch
§ 89 Festnahmerecht
§ 90 Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 91 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren
§ 92 Ärztliche Überwachung
Abschnitt 14
Unmittelbarer Zwang
§ 93 Begriffsbestimmungen
§ 94 Allgemeine Voraussetzungen
§ 95 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 96 Androhung
§ 97 Schusswaffengebrauch
Abschnitt 15
Erzieherische Maßnahmen, Einvernehmliche Streitbeilegung, Disziplinarmaßnahmen
§ 98 Erzieherische Maßnahmen
§ 99 Einvernehmliche Streitbeilegung
§ 100 Disziplinarmaßnahmen
§ 101 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung
§ 102 Disziplinarbefugnis
§ 103 Verfahren
Abschnitt 16
Aufhebung von Maßnahmen, Beschwerde
§ 104 Aufhebung von Maßnahmen
§ 105 Beschwerderecht
Abschnitt 17
Kriminologische Forschung
§ 106 Evaluation, kriminologische Forschung, Berichtspflicht
Abschnitt 18
Aufbau und Organisation der Anstalten
§ 107 Anstalten
§ 108 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung
§ 109 Anstaltsleitung
§ 110 Bedienstete
§ 111 Anstaltsseelsorgerinnen, Anstaltsseelsorger
§ 112 Medizinische Versorgung
§ 113 Interessenvertretung der Gefangenen
§ 114 Hausordnung
Abschnitt 19
Aufsicht, Beirat
§ 115 Aufsichtsbehörde
§ 116 Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften
§ 117 Beirat
Abschnitt 20
Verhinderung von Mobilfunkverkehr
§ 118 Verbot und Störung des Mobilfunkverkehrs
Abschnitt 21
Vollzug des Strafarrests
§ 119 Grundsatz
§ 120 Besondere Bestimmungen
§ 121 Anwendung des Brandenburgischen Polizei-, Justizvollzugs- und Maßregelvollzugsdatenschutzgesetzes
§ 122 Grundsatz, Begriffsbestimmungen
§ 123 Erhebung von Daten über Gefangene bei Dritten
§ 124 Erhebung von Daten über andere Personen
§ 125 Unterrichtungspflichten
§ 126 Besondere Formen der Datenerhebung
§ 127 Übermittlung und Nutzung für weitere Zwecke
§ 128 Datenübermittlung an öffentliche Stellen
§ 129 Verarbeitung besonders erhobener Daten
§ 130 Mitteilung über Haftverhältnisse
§ 131 Überlassung von Akten
§ 132 Kenntlichmachung in der Anstalt, Lichtbildausweise
§ 133 Offenbarungspflichten und -befugnisse der Berufsgeheimnisträgerinnen und Berufsgeheimnisträger
§ 134 (aufgehoben)
§ 135 Auskunft an die Betroffenen, Akteneinsicht
§ 136 Auskunft und Akteneinsicht zur Wahrnehmung der Aufgaben des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe
§ 137 Löschung
§ 138 Löschung besonders erhobener Daten
§ 139 Sperrung und Verwendungsbeschränkungen
§ 140 Aufbewahrungsfristen, Fristberechnung
Abschnitt 23
Schlussbestimmungen
§ 141 Einschränkung von Grundrechten
§ 142 Übergangsregelung
§ 143 Inkrafttreten, Außerkrafttreten