Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung

HMG
- Inhalt Þ

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Aufgaben und Befugnisse der Meldebehörden

§ 2 Weisungsaufgabe

§ 3 Daten im Melderegister

§ 4 Ordnungsmerkmale

§ 4a Richtigkeit und Vollständigkeit des Melderegisters

§ 5 Zweckbindung der Daten

§ 6 Meldegeheimnis

Zweiter Abschnitt
Schutzrechte

§ 7 Schutzwürdige Belange Betroffener

§ 8 Rechte Betroffener

§ 9 Auskunft an Betroffene

§ 10 Berichtigung und Ergänzung von Daten

§ 11 Löschung und Aufbewahrung von Daten

§ 12 Übernahme von Daten durch Archive

Dritter Abschnitt
Meldepflichten

§ 13 Allgemeine Meldepflicht

§ 14 Rechte und Pflichten von Wohnungsgeberinnen und Wohnungsgebern

§ 15 Begriff der Wohnung

§ 16 Mehrere Wohnungen

§ 17 Verfahren zur Erfüllung der allgemeinen Meldepflicht

§ 18 Datenerhebung/Meldeschein

§ 19 Pflichten Meldepflichtiger und Bevollmächtigter

§ 20 (aufgehoben)

§ 21 (aufgehoben)

§ 22 Binnenschifferinnen, Binnenschiffer und Seeleute

§ 23 Befreiung von der Meldepflicht

§ 24 Beziehen einer Gemeinschaftsunterkunft

§ 25 Abweichende Regelungen bei vorübergehendem Aufenthalt

§ 26 Meldepflicht in Beherbergungsstätten

§ 27 Meldescheine für Beherbergungsstätten

§ 28 Krankenhäuser und ähnliche Einrichtungen

§ 29 Nutzungsbeschränkungen

Vierter Abschnitt
Datenübermittlungen

§ 30 Datenübermittlung zwischen den Meldebehörden

§ 31 Datenübermittlung an andere Behörden- oder sonstige öffentliche Stellen

§ 32 Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften

§ 33 Datenübermittlung an den Kirchlichen Suchdienst

§ 34 Allgemeine Melderegisterauskunft

§ 34a Melderegisterauskunft online (MRA-o)

§ 35 Melderegisterauskunft in besonderen Fällen

Fünfter Abschnitt
Landeseinheitliches Verfahren für das Meldewesen

§ 36 Rechtsverordnungen über Mindestanforderungen und zu Datenübermittlungen

§ 37 Form der Rechtsverordnungen

§ 37a Automatisierte Registerführung im Auftrag

Sechster Abschnitt
Bußgeldvorschriften

§ 38 Ordnungswidrigkeiten

§ 39 Unzulässiges Erwirken oder Verwenden von Melderegisterauskünften

§ 40 Zuständige Bußgeldbehörde

Siebenter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 41 Verwaltungsvorschriften

§ 42 Bereinigung der Melderegister

§ 43 Rechtsverordnungen

§ 44 Inkrafttreten, Außerkrafttreten