Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung

ThürFAG
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Erster Abschnitt
Grundsätze

§ 1 Grundsätze der Lastenverteilung

§ 2 Finanzausgleichsleistungen an Gemeinden und Landkreise

Zweiter Abschnitt
Bildung und Verwendung der Finanzausgleichsmasse

§ 3 Bildung der Finanzausgleichsmasse

§ 4 Verwendung der Finanzausgleichsmasse

§ 5 Abrechnungen im Vollzug des Finanzausgleichs

Dritter Abschnitt
Schlüsselzuweisungen

§ 6 Allgemeines

§ 7 Verwendung der Schlüsselzuweisungen

§ 7a (aufgehoben)

§ 8 Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben

§ 9 Bedarfsmesszahl für Gemeindeaufgaben

§ 9a (aufgehoben)

§ 10 Steuerkraftmesszahl

§ 11 Festsetzung der Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben

§ 12 Schlüsselzuweisungen für Kreisaufgaben

§ 13 Bedarfsmesszahlen für Kreisaufgaben

§ 13a (aufgehoben)

§ 14 Umlagekraftmesszahl

§ 15 Festsetzung der Schlüsselzuweisungen für Kreisaufgaben

Vierter Abschnitt
Sonderlastenausgleiche

§ 16 Allgemeines

§ 17 Schullastenausgleich

§ 18 Sonderlastenausgleich für Aufgaben der Schülerbeförderung

§ 19 Sonderlastenausgleich für Aus- und Fortbildungsaufgaben

§ 20 Sonderlastenausgleich für die Bereitstellung von Geobasisdaten

§ 20a Sonderlastenausgleich für Betrieb und Einführung des Digitalfunks

§ 21 Sonderlastenausgleich für Aufgaben der Kindertagesbetreuung

§ 22 Sonderlastenausgleich für Schulbauten

§ 22a Sonderlastenausgleich für die Beseitigung besonderer Umweltbelastungen

§ 22b Sonderlastenausgleich für Belastungen der Kur- und Erholungsorte

§ 22c Sonderlastenausgleich für Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Einwohnerdichte

§ 22d Kulturlastenausgleich

§ 22e Kommunale Investitionspauschale

§ 22f Sonderlastenausgleich Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen

§ 22g Sonderlastenausgleich Beratungsleistungen

§ 23 Mehrbelastungsausgleich

§ 24 Landesausgleichsstock

Fünfter Abschnitt
Umlagen

§ 25 Kreisumlage

§ 26 Festsetzung und Erhebung der Kreisumlage

§ 27 Erhöhung der Kreisumlage

§ 28 Schulumlage

§ 29 Finanzausgleichsumlage

Sechster Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

§ 30 Einwohnerzahl, Gebietsstand, Berechnungsgrößen

§ 31 Auskunftspflicht

§ 32 Berichtigung

§ 33 Beirat für kommunale Finanzen

§ 34 (aufgehoben)

§ 35 Entstehung und Verjährung von Ansprüchen

Siebenter Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 36 Gleichstellungsbestimmung

§ 37 Reformauftrag für das Finanzausgleichsjahr 2023

§ 38 (aufgehoben)