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Änderungstext

Auf Grund des § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 in Verbindung mit Satz 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung -, dessen Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 5 des Gesetzes vom 5. August 2010 (BGBl. I S. 1127) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Artikel 1
Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung

§ 2 der Sozialversicherungsentgeltverordnung vom 21. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3385), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 6. November 2018 (BGBl. I S. 1842) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 wird die Angabe "251" durch die Angabe "258" ersetzt.

b) Satz 2 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 1 wird die Angabe "53" durch die Angabe "54" ersetzt.

bb) In den Nummern 2 und 3 wird die Angabe "99" jeweils durch die Angabe "102" ersetzt.

2. In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe "231" durch die Angabe "235" ersetzt.

3. In Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe "4,05" durch die Angabe "4,12" und wird die Angabe "3,31" durch die Angabe "3,37" ersetzt.

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

ID 192292