Bekanntmachung über die Datei führende Stelle und die zu übermittelnden
anlagenspezifischen Daten nach der Verordnung über zugelassene Überwachungsstellen
- Bremen -
Vom 26. September 2005
(ABl. Nr. 95 vom 14.10.2005 S. 803 )
Der Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales bestimmt:
§ 1
Datei führende Stelle nach § 4 der Verordnung über zugelassene Überwachungsstellen vom 31. August 2004 (Brem.GBl. S. 445 - 7100-c-3) zur Erstellung und Führung von Anlagendateien ist die UMEG Zentrum für Umweltmessungen, Umwelterhebungen und Gerätesicherheit, Großoberfeld 3, 76135 Karlsruhe.
§ 2
Die nach § 3 Abs. 1 der Verordnung über zugelassene Überwachungsstellen zu übermittelnden anlagenspezifischen Daten ergeben sich aus Anlage 1. Sie entsprechen den Daten, die der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik auf der 45. Sitzung am 2./3. März 2005 beschlossen hat.
§ 3
Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.
.
Zusammenstellung anlagenspezifischer Daten (§ 15 Abs. 3 BetrSichV) | Anlage |
1. Allgemeine Angaben zu Betreiber und Betriebsort für alle Anlagen und Geräte
- Betreiber (Eingabe mit Suchhilfe)
- Name 1
- Name 2
- Strasse + Nr.
- PLZ
- Ort
- Postfach PLZ
- Postfach Nr.
- Eigentümeranschrift (Eingabe mit Suchhilfe) 1
- Name 1
- Name 2
- Strasse + Nr.
- PLZ
- Ort
- Postfach PLZ
- Postfach Nr.
- Standort der Anlage/des Gerätes (Eingabe mit Suchhilfe)
- Anlagen/Geräteanschrift
- Name 1
- Name 2
- Strasse + Nr.
- PLZ
- Ort
- Anlage zum Betrieb an wechselnden Orten, z.B. nach Anhang 5 Nr. 13 Abs. 3 BetrSichV (In diesem Fall ist keine Anschrift für den Betriebsort erforderlich aber alle Behörden müssen lesenden Zugriff auf diese Anlagen haben.)
- Betriebsinterne Bezeichnung (sofern vorhanden)
- Anlagen/Geräte Nr. = Systemindex "Anlage/Gerät" 2
- Betriebsstätten Nr. 3
- Anlagenstatus:
- Stillgelegt am (Datum) 3
- Beseitigt am (Datum) 3
2. Aufzugsanlagen
2.1 Stammdaten "Aufzugsanlage"
2.1.1 Grunddaten für alle Aufzugsanlagen
- Aufzugsart (Auswahlfeld mit Freitext)
- Aufzug nach 95/16/EG
- Aufzug nach 98/37/EG - Anhang IV Buchst. a Nr. 16 (Auswahlfeld mit Freitext)
- Fassadenaufzug
- Behindertenaufzug
- Personen-Umlaufaufzug
- Bauaufzug mit Personenbeförderung
- Mühlen-Bremsfahrstuhl
- Anlage wurde am 1. Januar 2003 bereits betrieben (Ja/nein)
- Hersteller (Eingabe mit Suchhilfe)
- Typ (Auswahlfeld mit Freitext) 4
- Fabrikationsnummer
- Baujahr
- Tragfähigkeit (kg)
- Geschwindigkeit (m/s)
- Förderhöhe/Fahrbahnlänge (m)
2.1.2 Besondere Angaben zu technischen Einrichtungen
- Fahrkorbtür vorhanden (Ja/Nein)
- Ex-geschützte Anlage (Ja/Nein)
2.2 Prüfbericht "Aufzugsanlage"
- Anlagenidentifikation 5
- Zugelassene Überwachungsstelle
- Prüfdatum
- Festsetzung des Prüfintervalls (Monate) 6
- Art der Prüfung (Mehrfachfeld)
- Prüfung vor Inbetriebnahme
- Wiederkehrende Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext)
- Hauptprüfung
- Zwischenprüfung
3. Druckanlagen
3.1 Stammdaten "Druckanlage"
3.1.1 Grunddaten für alle Druckanlagen
- Art der Anlage (Auswahlfeld mit Freitext)
- Dampfkesselanlage
- Druckbehälteranlage
- Füllanlage
- Leitungsanlage
3.2 Prüfbericht "Druckanlage"
- Anlagenidentifikation 5
- Zugelassene Überwachungsstelle
- Prüfdatum
- Festsetzung des Prüfintervalls (Monate) 6
- Art der Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext)
- Prüfung vor Inbetriebnahme
- Wiederkehrende Prüfung
4. Druckgeräte
4.1 Stammdaten "Druckgerät'
4.1.1 Grunddaten für alle Druckgeräte
- Gehört zu Anlage (Anlagennummer/Systemindex der Anlage) 7
- Art des Gerätes (Auswahlfeld mit Freitext)
- Behälter für die Lagerung
- Behälter für einen verfahrenstechnischen Prozess
- Behälter für innerbetrieblichen Transport
- Dampferzeuger
- Heißwassererzeuger
- Rohrleitung
- Fülleinrichtung
- Ausrüstungsteil mit Sicherheitsfunktion (nur mit eigener Prüfpflicht)
- Druckhaltendes Ausrüstungsteil (nur mit eigener Prüfpflicht)
- Hersteller (Eingabe mit Suchhilfe)
- Typ/Bauart (Auswahlfeld mit Freitext) 4
- Herstellnummer
- Baujahr
- Besonderes Druckgerät nach Anhang 5 (Auswahlfeld mit Freitext)
- Druckgerät wurde am 1. Januar 2003 bereits betrieben (Datum der aktuellen Abnahmeprüfung) 8
- Ex-Anlage (ja/nein)
- Raum (1 bis n) (Mehrfachfeld)
- Fluid (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
- Fluideigenschaften (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
- Entzündlich
- Leichtentzündlich
- Hochentzündlich
- Giftig
- Sehr giftig
- Ätzend
- Maximal zulässiger Druck PS (bar)
- Zulässige minimale/maximale Temperatur TS (°C, min, max)
- Volumen V (1)
- Nenndurchmesser DN (-)
4.1.2 Allgemeine Angaben für alle Druckgeräte
- Aufstellung: (Auswahlfeld mit Freitext)
- Oberirdisch im Freien
- Oberirdisch im Gebäude
- Erdgedeckt
- Mobil
- Besondere Beanspruchung: (Auswahlfeld mit Freitext)
- Keine
- Schwellbeanspruchung
- Spannungsrisskorrosion
- Zeitstandsbelastung
4.1.3 Besondere Angaben für Dampf-/ Heißwassererzeuger
4.1.3.1 Gemeinsame Angaben für Dampf-/ Heißwassererzeuger
- Zulässige Feuerungswärmeleistung (MW)
- Heizfläche (m2)
- Feuerungsmittel: (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
- Heizöl EL
- Heizöl S
- Stadtgas
- Erdgas
- Flüssiggas
- Biogas
- Elektrisch
- Abgasbeheizt
- Festbrennstoff (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
- Braunkohle
- Holz
- Kohlenstaub
- Steinkohle
- Torf
- Abfallverbrennung
4.1.3.2 Dampferzeuger
- Zulässige Dampferzeugung (t/h)
- zulässige Heißdampftemperatur (°C)
- Wasserinhalt bis NW (1)
4.1.3.3 Heißwassererzeuger
- Zulässige Vorlauftemperatur (°C)
- Zulässige Wärmeleistung (MW)
- Wasserinhalt voll (1)
4.1.4 Besondere Angaben für Fülleinrichtungen für ortsbewegliche Druckgeräte (Auswahlfeld mit Freitext)
- Flaschenfülleinrichtung
- Fülleinrichtung für Fässer, Tankcontainer, -fahrzeuge
- Treibgastankstelle
4.1.5 Besondere Angaben für Rohrleitungen
- Kennzeichnung (Identifikation) (Auswahlfeld mit Freitext)
4.2 Prüfbericht "Druckgerät"
- Geräteidentifikation 5
- Zugelassene Überwachungsstelle
- Prüfdatum
- Festsetzung des Prüfintervalls (Auswahlfeld mit Freitext)
- Äußere Prüfung (Monate) 6
- Innere Prüfung (Monate) 6
- Festigkeitsprüfung (Monate) 6
- Art der Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext)
- Prüfung vor Inbetriebnahme
- Wiederkehrende Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
-
- Äußere Prüfung
- Innere Prüfung
- Festigkeitsprüfung
5. Anlagen nach § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 BetrSichV 9
5.1 Stammdaten
5.1.1 Grunddaten für alle Anlagen
- Art der Anlage (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
- Tanklageranlage
- Füllstelle für ortsbewegliche Behälter
- Tankstelle
- Flugfeldbetankungsanlage
- Ex-Anlage (ja/nein)
- Anlage war am 1. Januar 2003 bereits in Betrieb (Datum der aktuellen Abnahmeprüfung)"
5.2 Prüfbericht
- Anlagenidentifikation 5
- Zugelassene Überwachungsstelle
- Prüfdatum
- Festsetzung des Prüfintervalls (Monate) 6
- Art der Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
- Prüfung vor Inbetriebnahme (Auswahlfeld mit Freitext)
- Anlage nach § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4
- Druckanlage
- Ex-Anlage
- Wiederkehrende Prüfung
6. Anlagenteile in Anlagen nach § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4
6.1 Stammdaten
6.1.1 Grunddaten für alle Anlagenteile
- Gehört zu Anlage (Anlagennummer/ Systemindex der Anlage)
- Art des Anlagenteils (Auswahlfeld mit Freitext)
- Lagerbehälter
- Transportbehälter
- Füllstelle
- Entleerstelle
- Zapfsäule
- Rohrleitung
- Hersteller (Eingabe mit Suchhilfe)
- Typ/Bauart (Auswahlfeld mit Freitext)
- Herstellnummer
- Baujahr
- Durch ZÜS prüfpflichtiges Druckgerät (Ja/Nein)
- Druckhaltendes Ausrüstungsteil
- Besonderes Druckgerät nach Anhang 5 (Auswahlfeld mit Freitext)
- Anlagenteil wurde am 1. Januar 2003 bereits betrieben (Datum der aktuellen Abnahmeprüfung)H
- Raum (1 bis n) (Mehrfachfeld)
- Fluid (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
- Fluideigenschaften (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
- Entzündlich
- Leichtentzündlich
- Hochentzündlich
- Giftig
- Sehr giftig
- Ätzend
- Maximal zulässiger Druck PS (bar)
- Zulässige minimale/maximale Temperatur TS (°C, min, max)
- Volumen V (1)
- Nenndurchmesser DN (-)
- Durch ZÜS prüfpflichtige Ex-Anlage (ja/nein)
- Aufstellung: (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
- Oberirdisch im Freien
- Oberirdisch im Gebäude
- Erdgedeckt
- Mobil
6.1.2 Besondere Angaben für Füllstellen
- Umschlagskapazität (1/h)
- Art der Füllstelle (Auswahlfeld mit Freitext)
6.1.3 Besondere Angaben für Rohrleitungen
- Kennzeichnung (Identifikation) (Auswahlfeld mit Freitext)
6.2 Prüfbericht
- Identifikation des Anlagenteils 5
- Zugelassene Überwachungsstelle
- Prüfdatum
- Prüfintervall (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
- Anlagenteil - Festsetzung des Prüfintervalls (Monate) 6
- Druckgerät - Festsetzung des Prüfintervalls (Auswahlfeld mit Freitext)
- Äußere Prüfung (Monate) 6
- Innere Prüfung (Monate) 6
- Festigkeitsprüfung (Monate) 6
- Ex-Anlage
- Art der Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext)
- Prüfung vor Inbetriebnahme (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
- Anlagenteil
- Druckgerät
- Ex-Anlage
- Wiederkehrende Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
- Prüfung des Druckgerätes (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
- Äußere Prüfung
- Innere Prüfung
- Festigkeitsprüfung
- Prüfung der Ex-Anlage (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
1) Nur ausfüllen, falls abweichend vom Betreiber.
2) Wird von der zuständigen Behörde bzw. vom ANKA-Betreiber vergeben.
3) Wird von der zuständigen Behörde eingetragen.
4) Feld kann frei bleiben.
5) Nicht erforderlich, wenn ein kompletter Datensatz mit Nr. 1 und 2.1 geliefert wird.
6) Zwingend erforderlich bei wiederkehrender Hauptprüfung.
7) Diese Feld muss erst nach Umstellung der Betriebsvorschriften auf die BetrSichV, spätestens am 31. Dezember 2007, ausgefüllt werden.
8) Bei Geräten, die erst nach dem 1. Januar 2003 in Betrieb genommen werden, bleibt das Feld frei.
9) Anlagen zur Lagerung und Abfüllung entzündlicher, leichtentzündlicher und hochentzündlicher Flüssigkeiten.