umwelt-online: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Sächsischen Katastrophenschutzverordnung und der Sächsischen Feuerwehrverordnung

Änderungstext

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Sächsischen Katastrophenschutzverordnung und der Sächsischen Feuerwehrverordnung

Vom 9. November 2010
(GVBl. Nr. 14 vom 20.12.2010 S. 350)

Aufgrund von § 38 Abs. 3, § 51 Satz 4 und § 62 Abs. 2 Satz 2 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) vom 24. Juni 2004 (SächsGVBl. S. 245, 647), das zuletzt durch Artikel 10b des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 102, 133) geändert worden ist, wird verordnet:

Artikel 1
Änderung der Sächsischen Katastrophenschutzverordnung

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über den Katastrophenschutz im Freistaat Sachsen (Sächsische Katastrophenschutzverordnung - SächsKatSVO) vom 19. Dezember 2005 (SächsGVBl. S. 324) wird wie folgt geändert:

1. § 1 wird wie folgt gefasst:

alt

neu

§ 1 Katastrophenschutzeinheiten

(1) In den Landkreisen und Kreisfreien Städten werden folgende Katastrophenschutzeinheiten aufgestellt:

Katastrophenschutzeinheiten Brandschutz
1. 3 Katastrophenschutz-Führungsunterstützungszüge (KatS-FüUZ),
2. 7 Katastrophenschutz-Löschzüge Retten (KatS-LZR),
3. 26 Katastrophenschutz-Löschzüge Retten-Beleuchten (KatS-LZR-BI ),
4. 26 Katastrophenschutz-Löschzüge Wasserversorgung (KatS-LZ W ),
5. 2 Katastrophenschutz-Löschzüge Waldbrand (KatS-LZWb),
Katastrophenschutzeinheiten Sanitätswesen/Betreuung
1. 26 Katastrophenschutz-Sanitäts-/Betreuungszüge 1 (KatS-SanBtZ 1),
2. 26 Katastrophenschutz-Sanitäts-/Betreuungszüge 2 (KatS-SanBtZ 2),
4 Katastrophenschutz-Wasserrettungsgruppen (KatS-WRGr),
Katastrophenschutzeinheiten Gefahrgut
1. 19 Katastrophenschutz-ABC-Erkundungsgruppen (KatS-ABCErkGr),
2. 19 Katastrophenschutz-ABC-Bekämpfungszüge (KatS-ABCBekZ),
2 Katastrophenschutz-Bergrettungsgruppen (KatS-BergRGr),
2 Katastrophenschutz-Rettungshundestaffeln (KatS-RettHundSt).

(2) Stärke und Gliederung der Katastrophenschutzeinheiten ergehen sich aus den Anlagen 1 bis 6.

" § 1 Katastrophenschutzeinheiten

(1) In den Landkreisen und Kreisfreien Städten werden folgende Katastrophenschutzeinheiten aufgestellt:

Katastrophenschutzeinheiten ABC-Gefahrenabwehr
1. 20 Gefahrgutzüge (KatS-GGZ),
2. 10 ABC-Erkundungszüge (KatS-ABC-ErkZ),
Katastrophenschutzeinheiten Brandschutz
1. 20 Löschzüge Retten (KatS-LZR),
2. 20 Löschzüge Wasserversorgung (KatS-LZW),
3. 3 Löschzüge Waldbrand (KatS-LZWb),
Katastrophenschutzeinheiten Sanitätswesen und Betreuung
1. 30 Einsatzzüge (KatS-EZ),
2. 3 Medizinische Task Force (MTF),
4 Wasserrettungsgruppen (KatS-WRGr),
2 Bergrettungsgruppen (KatS-BergRGr),
2 Rettungshundestaffeln (KatS-RettHundSt),
10 Führungsgruppen Brandschutz (FüGr BS),
10 Führungsgruppen Sanitätswesen und Betreuung (FüGr San/Bt),
10 Funktrupps (FuTr).

(2) Stärke und Gliederung der Katastrophenschutzeinheiten ergeben sich aus den Anlagen 1 bis 9.

(3) Sofern die unteren Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden sowie die Leistungserbringer nach § 31 Abs. 1 Satz 2 SächsBRKG und die privaten Hilfsorganisationen zusätzliche Einheiten mit eigenen Kräften und Mitteln zu den in Absatz 1 Aufgeführten aufstellen wollen, hat sich deren Stärke und Gliederung an den Vorgaben der Anlagen 1 bis 9 zu orientieren

(4) Im Erzgebirgskreis kann durch die in diesem Gebiet befindlichen Organisationseinheiten der Leistungserbringer nach § 31 Abs. 1 Satz 2 SächsBRKG und der privaten Hilfsorganisationen im Einvernehmen mit der unteren Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde ein vierter Einsatzzug mit eigenen Mitteln aufgestellt werden.

2. In § 2 Abs. 2 wird die Angabe "7" durch die Angabe " 10" ersetzt.

3. § 10 wird wie folgt geändert:

a) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 4 eingefügt:

"(4) Die Anforderung von Kräften und Mitteln der Bundeswehr erfolgt ausschließlich durch den Verwaltungsstab der obersten Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde gegenüber der für Sachsen zuständigen territorialen Kommandobehörde. Davon ausgenommen sind Fälle der dringenden Nothilfe. Die oberste Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde kann eine abweichende Verfahrensweise festlegen."

b) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5 und der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6.

4. § 12 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

alt

neu

Der Erstattungsbetrag für ehrenamtliche Helfer im Katastrophenschutz, die nicht Arbeitnehmer sind, beträgt pro Stunde höchstens die Stundenvergütung der Vergütungsgruppe 1a des Vergütungstarifvertrages Nr. 7 zum Tarifvertrag zur Anpassung des Tarifrechts - Manteltarifliche Vorschriften - (Bundesangestelltentarifvertrag-Ost (BAT-O) vom 10. Dezember 1990, zuletzt geändert durch den Änderungstarifvertrag Nr. 13 vom 31. Januar 2003, in der jeweils geltenden Fassung, für den Bereich der Tarifgemeinschaft deutscher Länder.

"Der Erstattungsanspruch nach § 62 Abs. 2 SächsBRKG für ehrenamtliche Helfer im Katastrophenschutz, die nicht Arbeitnehmer sind, beträgt pro Stunde höchstens 24 EUR."

5. § 14 Abs. 2 wird wie folgt gefasst:

alt

neu

(2) Katastrophenschutz-Sanitätszüge und Katastrophenschutz-Betreuungszüge von anerkannten Leistungserbringern gemäß § 31 Abs. 1 Satz 2 SächsBRKG und privaten Hilfsorganisationen bleiben bis zum 31. Dezember 2006 bestehen, sofern die Eignung der Katastrophenschutz-Sanitätszüge und Katastrophenschutz-Betreuungszüge vor diesem Zeitpunkt festgestellt worden ist.

"(2) Die bisher aufgestellten Katastrophenschutz-Löschzüge Retten, Katastrophenschutz-Löschzüge Retten-Beleuchten, Katastrophenschutz-Löschzüge Wasserversorgung, Katastrophenschutz-Gefahrgutzüge, Katastrophenschutz-Sanitätszüge und Katastrophenschutz-Betreuungszüge sind spätestens zum 31. Dezember 2011 nach Art, Anzahl, Stärke und Gliederung in die in § 1 Abs. 1 und 2 genannten Maßgaben zu überführen."

6. Die Anlagen 1 bis 7 werden durch die im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Anlagen 1 bis 10 ersetzt.

Artikel 2
Änderung der Sächsischen Feuerwehrverordnung

In § 14 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Feuerwehren und die Brandverhütungsschau im Freistaat Sachsen (Sächsische Feuerwehrverordnung - SächsFwVO) vom 21. Oktober 2005 (SächsGVBl. S. 291), geändert durch Verordnung vom 8. März 2010 (SächsGVBl. S. 97), wird die Angabe "21,50" durch die Angabe "24" ersetzt.

Artikel 3
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Anhang
(zu Artikel 1 Nr. 6)

Katastrophenschutzeinheiten

Anlage 1
(zu § 1 Abs. 2)

ABC-Gefahrenabwehr Gefahrgutzug (KatS-GGZ)
Mannschaftsstärke: 1/4/17/22 (44) ¹

Bei Erfordernis kann dem Gefahrgutzug ein weiteres Löschgruppenfahrzeug 10/6 mit strukturmäßiger Besetzung zugeordnet werden.

	Fahrzeug		Besetzung ³
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft ²	ZFü	GrFü	TrM
Führungstrupp	ein Mehrzweckfahrzeug/ Einsatzleitwagen 1 (MZF/ELW 1)	Träger	1	1	2
Löschgruppe	ein Löschgruppenfahrzeug 10/6 (LF 10/6)	Sachsen		1	8
Dekontaminationsstaffel	Ein Dekontaminationslastkraftwagen Personen 2 (Dekon-LKW P)	Bund		1	5
Gerätetrupp	ein Gerätewagen Gefahrgut (GW-G)	Sachsen		1	2

ABC-Erkundungszug (KatS-ABC-ErkZ)
Mannschaftsstärke: 1/4/11/16 (32)1)

	Fahrzeug		Besetzung ³
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft ²	ZFü	GrFü	TrM
Führungstrupp	ein Messleitfahrzeug	Bund	1	1	2
1. Mess-/Erkundungstrupp	ein ABC-Erkundungskraftwagen 2 (ABCErkKW)	Bund		1	3
2. Mess-/Erkundungstrupp	ein ABC-Erkundungskraftwagen 2 (ABCErkKW)	Bund		1	3
3. Mess-/Erkundungstrupp	ein ABC-Erkundungskraftwagen 2 (ABCErkKW)	Bund		1	3

Erläuterungen:

1) Mannschaftsstärke in Zahlen für: Zugführer/Gruppenführer/Mannschaft/Gesamtstärke (Doppelbesetzung).
2) Träger = Fahrzeug wird vom Träger der Einheit bereitgestellt. Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt. Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.
3) ZFü = Zugführer, GrFü = Gruppenführer, TrM = Truppmann

Katastrophenschutzeinheiten Brandschutz Löschzug

Anlage 2
(zu § 1 Abs. 2)

Löschzug Retten (KatS-LZR)
Mannschaftsstärke: 1/4/20/25 (50) ¹

	Fahrzeug		Besetzung ³
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft ²	ZFü	GrFü	TrM
Führungstrupp	ein Mehrzweckfahrzeug/ Einsatzleitwagen 1 (MZF/ELW 1)	Träger	1	1	2
1. Löschgruppe	ein Löschgruppenfahrzeug 10/6 (LF 10/6)	Sachsen		1	8
2. Löschgruppe	ein Löschgruppenfahrzeug 10/6 (LF 10/6)	Sachsen		1	8
Rüsttrupp	ein Rüstwagen	Sachsen		1	2

Löschzug Wasserversorgung (KatS-LZW)
Mannschaftsstärke: 1/4/20/25 (50) ¹

	Fahrzeug		Besetzung ³
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft ²	ZFü	GrFü	TrM
Führungstrupp	ein Mehrzweckfahrzeug/ Einsatzleitwagen 1 (MZF/ELW 1)	Träger	1	1	2
1. Löschgruppe	ein Löschgruppenfahrzeug für den Katastrophenschutz (LF-KatS)	Bund		1	8
2. Löschgruppe	ein Löschgruppenfahrzeug für den Katastrophenschutz (LF-KatS)	Bund		1	8
Schlauchtrupp	ein Schlauchwagen für den Katastrophenschutz (SW-KatS)	Bund		1	2
Schlauchtrupp	ein Schlauchanhänger	Sachsen

Löschzug Waldbrand (KatS-LZWb)
Mannschaftsstärke: 1/6/12/19 (38) ¹

	Fahrzeug		Besetzung ³
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft ²	ZFü	GrFü	TrM
Führungstrupp	ein Kommandowagen (KdoW)	Sachsen	1	1	2
1. Löschtrupp	ein Tanklöschfahrzeug 20/40 (TLF 20/40)	Sachsen		1	2
2. Löschtrupp	ein Tanklöschfahrzeug 20/40 (TLF 20/40)	Sachsen		1	2
3. Löschtrupp	ein Tanklöschfahrzeug 20/40 (TLF 20/40)	Sachsen		1	2
4. Löschtrupp	ein Tanklöschfahrzeug 20/40 (TLF 20/40)	Sachsen		1	2
5. Löschtrupp	ein Tanklöschfahrzeug 20/40 (TLF 20/40)	Sachsen		1	2

Erläuterungen:

Katastrophenschutzeinheiten Sanitätswesen und Betreuung

Anlage 3
(zu § 1 Abs. 2)

Einsatzzug (KatS-EZ)
Mannschaftsstärke: 2/4/26/32 (64) ¹

	Fahrzeug		Besetzung ³
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft ²	ZFü	GrFü	RS	Helfer
Führungstrupp	ein Mehrzweckfahrzeug/ Einsatzleitwagen 1 (MZF/ELW 1)	Träger	1	1		1
Sanitätsgruppe	ein Gerätewagen Sanität (GW-San)	Sachsen	1 (NA)	1	2
Sanitätsgruppe	ein Mannschaftstransportkraftwagen (MTW)	Sachsen				5
Transportstaffel	ein Notfallkrankenwagen Typ B (KTW Typ B)	Bund		1	1
Transportstaffel	zwei Krankentransportwagen Typ A2 (KTW Typ A2)	Sachsen			2	2
Betreuungsgruppe	ein Mannschaftstransportkraftwagen (MTW)	Träger				2
Betreuungsgruppe	ein Gerätewagen Betreuung (GW-Bt)	Bund		1		8
Verpflegungstrupp	ein Gerätewagen Versorgung (GW-V)	Sachsen				1
	ein Feldkochherd (FKH)	Sachsen				2
	ein Kühlanhänger	Sachsen

Medizinische Task Force (MTF)
Mannschaftsstärke: 2/11/17/80/110 (220) ¹

Die Struktur der Medizinischen Task Force entspricht der eines Verbandes und besteht aus mehreren Teileinheiten. Für die Trägerschaft des Zuges Dekontamination Verletzter gilt § 38 Abs. 2 Satz 1 SächsBRKG.

	Fahrzeug		Besetzung ³
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft ²	VFü	ZFü	GrFü	RS	Helfer
Führungsstaffel	ein Kommandowagen (KdoW)	Bund	2	1	2		1
Behandlungszug 1	ein Mannschaftstransportkraftwagen (MTW)	Bund		1 3 NA	1	2	2
	ein Gerätewagen Behandlung (GW-Beh)	Bund			1		1
	drei Gerätewagen Sanität (GW-San)	Bund			1	3	14
Behandlungszug 2	Ein Mannschaftstransportkraftwagen (MTW)	Bund		1 3 NA	1	1	3
	zwei Gerätewagen Sanität (GW-San)	Bund			2	2	8
	zwei Gerätewagen Sanität (GW-San)	Bund				2	10
Zug Dekontamination Verletzter	ein Mannschaftstransportwagen MTF (MTW+)	Bund		1	1	5	2
	ein Dekontaminationslastkraft- wagen Personen 2+ (Dekon-LKW P+)	Bund			1		5
	ein Löschgruppenfahrzeug KatS (LF-KatS)	Bund			1		8
Logistik-/Transportzug	ein Lastkraftwagen Logistik/ Betreuung (LKW-Log Bt)	Bund		1			2
	ein Gerätewagen Versorgung (GW-V)	Sachsen					1
	ein Feldkochherd (FKH)	Sachsen					2
	ein Kühlanhänger	Sachsen
	sechs Notfallkrankenwagen Typ B (KTW Typ B)	Bund			6	6

Erläuterungen:

1) Mannschaftsstärke in Zahlen für: Verbandsführer/Zugführer/Gruppenführer/Mannschaft/Gesamtstärke (Doppelbesetzung).
2) Träger = Fahrzeug wird vom Träger der Einheit bereitgestellt. Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt. Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.
3) VFü = Verbandsführer, NA = Notarzt, ZFü = Zugführer, GrFü = Gruppenführer, RS = Rettungssanitäter

Anlage 4
(zu § 1 Abs. 2)

Wasserrettungsgruppe (KatS-WRGr)
Mannschaftsstärke: 0/2/8/10 (20)¹

	Fahrzeug		Besetzung ³
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft ²	ZFü	GrFü	Helfer
Trupp 1 (Wasserrettungstrupp)	ein Mannschaftstransportkraftwagen (MTW), ein Motor-Rettungsboot (Jet-Boot) und ein Trailer	Sachsen		1	4 ⁴
Trupp 2 (Taucheinsatztrupp)	ein Tauchgerätekraftwagen (Tauch-GKW), ein Motor-Rettungsboot (Schlauchboot) und ein Trailer	Sachsen		1	4 ⁵

Erläuterungen:

Anlage 5
(zu § 1 Abs. 2)

Bergrettungsgruppe (KatS-BergRGr)
Mannschaftsstärke: 0/1/7/8 (16) ¹

	Fahrzeug		Besetzung ³)
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft ²	ZFü	GrFü	Helfer
Katastrophenschutz- Bergrettungsgruppe	ein Mannschaftstransportkraftwagen mit bis zu 8 Sitzen (MTW)	Träger		1	7

Erläuterungen:

Anlage 6
(zu § 1 Abs. 2)

Rettungshundestaffel (KatS-RettHundSt)
Mannschaftsstärke: 0/1/5/6 (12)¹

	Fahrzeug		Besetzung ³)
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft ²	ZFü	GrFü	Helfer
Katastrophenschutz-Rettungshundestaffel	ein Mannschaftstransportkraftwagen mit bis zu 8 Sitzen (MTW)	Träger		1	5

Erläuterungen:

Führungsgruppe Brandschutz (FüGr BS)
Mannschaftsstärke: 3/0/0/1/4 (8) ¹

Anlage 7
(zu § 1 Abs. 2)

	Fahrzeug		Besetzung³
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft ²	VFü	GrFü	TrM
Führungsgruppe Brandschutz	ein Mehrzweckfahrzeug/ Einsatzleitwagen 1 (MZF/ELW 1)	Sachsen	3		1

Erläuterungen:

3) VFü = Verbandsführer, GrFü = Gruppenführer, TrM = Truppmann

Anlage 8
(zu § 1 Abs. 2)

Führungsgruppe Sanitätswesen und Betreuung (FüGr San/Bt)
Mannschaftsstärke: 3/0/0/1/4 (8) ¹

	Fahrzeug		Besetzung ³
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft ²	VFü	GrFü	Helfer
Führungsgruppe Sanitätswesen und Betreuung	ein Mehrzweckfahrzeug/ Einsatzleitwagen 1 (MZF/ELW 1)	Sachsen	3		1

Erläuterungen:

1) Mannschaftsstärke in Zahlen für: Verbandsführer/Zugführer/Gruppenführer/Mannschaft/Gesamtstärke (Doppelbesetzung).

2) Träger = Fahrzeug wird vom Träger der Einheit bereitgestellt. Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt. Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.

3) VFü = Verbandsführer, GrFü = Gruppenführer

Anlage 9
(zu § 1 Abs. 2)

Funktrupp (FuTr)
Mannschaftsstärke: 0/1/1/2 (4)¹

	Fahrzeug		Besetzung ³
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft ²	VFü	GrFü	Helfer
Funktrupp	ein Einsatzleitwagen 2 (ELW 2)	Sachsen		1	1

Erläuterungen:

Anlage 10
(zu § 2 Abs. 2)

Schnell-Einsatz-Gruppe (SEG)
Mannschaftsstärke: 1/1/10/12 ¹

	Fahrzeug		Besetzung ³
	Anzahl/Bezeichnung	Herkunft²	NA	GrFü	RS	Helfer
Sanitätsstaffel	ein Gerätewagen Sanität (GW-San)	Sachsen	1	1	2	2
Sanitätstransportstaffel	ein Notfallkrankenwagen Typ B (KTW Typ B)	Bund			1	1
	ein Krankentransportwagen Typ A2 (KTW Typ A2)	Sachsen			1	1
	ein Krankentransportwagen Typ A2 (KTW Typ A2)	Sachsen			1	1

Erläuterungen:

1) Mannschaftsstärke in Zahlen für: Zugführer/Gruppenführer/Mannschaft/Gesamtstärke.
2) Träger = Fahrzeug wird vom Träger der Einheit bereitgestellt. Sachsen = Fahrzeug wird durch den Freistaat Sachsen bereitgestellt. Bund = Fahrzeug wird durch den Bund bereitgestellt.
3) NA = Notarztm, GrFü = Gruppenführer, RS = Rettungssanitäter