Regelwerk; Arbeits- und Sozialrecht
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Ziel und Verantwortung der Träger öffentlicher Gewalt
§ 2 Geltungsbereich
§ 3 Besondere Belange von Frauen, Kindern und Eltern oder anderer Sorgeberechtigter mit Behinderungen; Benachteiligung aus mehreren Gründen
§ 4 Menschen mit Behinderungen
§ 5 Barrierefreiheit
§ 6 Zielvereinbarungen
Abschnitt 2
Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit
§ 7 Benachteiligungsverbot
§ 8 Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr
§ 9 Gebärdensprache, Kommunikationshilfen und deren Verwendung
§ 10 Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken
§ 11 Verständlichkeit und Leichte Sprache
Abschnitt 3
Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen
§ 12 Öffentliche Stellen der Freien Hansestadt Bremen
§ 13 Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen der Freien Hansestadt Bremen
§ 14 Erklärung zur Barrierefreiheit
§ 15 Zentralstelle für barrierefreie Informationstechnik
§ 16 Durchsetzungsverfahren
§ 17 Berichterstattung über den Stand der Barrierefreiheit
§ 18 Verordnungsermächtigung
§ 19 Datenverarbeitung
Abschnitt 4
Rechtsbehelfe
§ 20 Verbandsklagerecht
§ 21 Vertretungsbefugnisse in verwaltungs- oder sozialrechtlichen Verfahren
§ 22 Schlichtungsstelle und -verfahren; Verordnungsermächtigung
Abschnitt 5
Beauftragte oder Beauftragter der Freien Hansestadt Bremen für die Belange von Menschen mit Behinderungen
§ 23 Amt der oder des Landesbehindertenbeauftragten
§ 24 Aufgaben und Befugnisse
Abschnitt 6
Landesteilhabebeirat
§ 25 Landesteilhabebeirat
Abschnitt 7
Förderung der Partizipation
§ 26 Förderung der Partizipation
Abschnitt 8
Schlussbestimmungen
§ 27 Übergangsregelungen
§ 28 Übergangsregelungen für die Gestaltung von Websites und mobilen Anwendungen
§ 29 Aufhebung einer Verordnung