Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Wohn- und TeilhabeG
Inhalt =>
Teil 1
Allgemeiner Teil
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Zweck des Gesetzes
§ 2 Geltungsbereich
§ 3 Begriffsbestimmungen
Kapitel 2
Gemeinsame Anforderungen an alle Wohn- und Betreuungsangebote sowie Angebote zur Teilhabe an Arbeit
§ 4 Allgemeine Anforderungen
§ 5 Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
§ 6 Informationspflichten, Beschwerdeverfahren
§ 7 Leistungen an Leistungsanbieterinnen und Leistungsanbieter und deren Beschäftigte
§ 8 Gewaltprävention, freiheitsbeschränkende und freiheitsentziehende Maßnahmen
§ 8a Vermeidung, Durchführung und Dokumentation von freiheitsentziehenden Unterbringungen und freiheitsbeschränkenden und freiheitsentziehenden Maßnahmen
§ 8b Einwilligungen der Nutzerinnen, Nutzer und Werkstattbeschäftigten, Betreuerinnen und Betreuer
§ 9 Anzeigepflichten
§ 10 Dokumentationspflichten
Kapitel 3
Qualitätssicherung
§ 11 Anspruch auf Information und Beratung
§ 12 Abwägungsgebot und einheitliche Rechtsanwendung
§ 13 Möglichkeit begründeter Abweichung von Anforderungen
§ 13a Einrichtungsinterne Qualitätssicherung
§ 14 Durchführung der behördlichen Qualitätssicherung
§ 15 Mittel der behördlichen Qualitätssicherung
§ 16 Monitoring- und Beschwerdestelle, Ombudsperson
§ 17 Arbeitsgemeinschaft zur Beratung der Landesregierung
§ 17a Geltung für Angebote zur Teilhabe an Arbeit
Teil 2
Besonderer Teil
Kapitel 1
Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot
§ 18 Begriffsbestimmung
§ 19 Grundsätzliche Anforderungen
§ 20 Anforderungen an die Wohnqualität
§ 21 Personelle Anforderungen
§ 22 Mitwirkung und Mitbestimmung der Nutzerinnen und Nutzer
§ 23 Behördliche Qualitätssicherung
Kapitel 2
Wohngemeinschaften mit Betreuungsleistungen
§ 24 Begriffsbestimmung
§ 25 Selbstverantwortete Wohngemeinschaften
§ 26 Grundsätzliche Anforderungen an anbieterverantwortete Wohngemeinschaften
§ 27 Anforderungen an die Wohnqualität
§ 28 Personelle Anforderungen
§ 29 Mitwirkung und Mitbestimmung der Nutzerinnen und Nutzer
§ 30 Behördliche Qualitätssicherung
Kapitel 3
Servicewohnen
§ 31 Begriffsbestimmung
§ 32 Anforderungen und Qualitätssicherung
Kapitel 4
Ambulante Dienste
§ 33 Begriffsbestimmung
§ 34 Grundsätzliche Anforderungen
§ 35 Behördliche Qualitätssicherung
Kapitel 5
Gasteinrichtungen
§ 36 Begriffsbestimmung
§ 37 Grundsätzliche Anforderungen
§ 38 Anforderungen an die Wohnqualität
§ 39 Personelle Anforderungen
§ 40 Mitwirkung und Mitbestimmung der Nutzernuten und Nutzer
§ 41 Qualitätssicherung
Kapitel 6
Angebote zur Teilhabe am Arbeitsleben in Werkstätten für behinderte Menschen
§ 41a Durchführung der behördlichen Qualitätssicherung
§ 41b Mittel der behördlichen Prüfung
Teil 3
Ordnungswidrigkeit, Zuständigkeit, Zusammenarbeit, Verordnungsermächtigung
§ 42 Ordnungswidrigkeiten
§ 43 Zuständigkeit
§ 43a Rechte und Pflichten der Aufsichtsbehörden
§ 44 Zusammenarbeit der Behörden
§ 45 Rechtsverordnungen
Teil 4
Schlussvorschriften
§ 46 Einschränkung von Grundrechten
§ 47 Übergangsregelungen
§ 48 Bestandsschutzregelung für personelle Anforderungen
§ 49 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Ersetzung von Bundesrecht, Berichtspflicht