Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht

Wohn- und TeilhabeG
Inhalt =>

Teil 1
Allgemeiner Teil

Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Zweck des Gesetzes

§ 2 Geltungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

Kapitel 2
Gemeinsame Anforderungen an alle Wohn- und Betreuungsangebote sowie Angebote zur Teilhabe an Arbeit

§ 4 Allgemeine Anforderungen

§ 5 Teilhabe am Leben in der Gesellschaft

§ 6 Informationspflichten, Beschwerdeverfahren

§ 7 Leistungen an Leistungsanbieterinnen und Leistungsanbieter und deren Beschäftigte

§ 8 Gewaltprävention, freiheitsbeschränkende und freiheitsentziehende Maßnahmen

§ 8a Vermeidung, Durchführung und Dokumentation von freiheitsentziehenden Unterbringungen und freiheitsbeschränkenden und freiheitsentziehenden Maßnahmen

§ 8b Einwilligungen der Nutzerinnen, Nutzer und Werkstattbeschäftigten, Betreuerinnen und Betreuer

§ 9 Anzeigepflichten

§ 10 Dokumentationspflichten

Kapitel 3
Qualitätssicherung

§ 11 Anspruch auf Information und Beratung

§ 12 Abwägungsgebot und einheitliche Rechtsanwendung

§ 13 Möglichkeit begründeter Abweichung von Anforderungen

§ 13a Einrichtungsinterne Qualitätssicherung

§ 14 Durchführung der behördlichen Qualitätssicherung

§ 15 Mittel der behördlichen Qualitätssicherung

§ 16 Monitoring- und Beschwerdestelle, Ombudsperson

§ 17 Arbeitsgemeinschaft zur Beratung der Landesregierung

§ 17a Geltung für Angebote zur Teilhabe an Arbeit

Teil 2
Besonderer Teil

Kapitel 1
Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot

§ 18 Begriffsbestimmung

§ 19 Grundsätzliche Anforderungen

§ 20 Anforderungen an die Wohnqualität

§ 21 Personelle Anforderungen

§ 22 Mitwirkung und Mitbestimmung der Nutzerinnen und Nutzer

§ 23 Behördliche Qualitätssicherung

Kapitel 2
Wohngemeinschaften mit Betreuungsleistungen

§ 24 Begriffsbestimmung

§ 25 Selbstverantwortete Wohngemeinschaften

§ 26 Grundsätzliche Anforderungen an anbieterverantwortete Wohngemeinschaften

§ 27 Anforderungen an die Wohnqualität

§ 28 Personelle Anforderungen

§ 29 Mitwirkung und Mitbestimmung der Nutzerinnen und Nutzer

§ 30 Behördliche Qualitätssicherung

Kapitel 3
Servicewohnen

§ 31 Begriffsbestimmung

§ 32 Anforderungen und Qualitätssicherung

Kapitel 4
Ambulante Dienste

§ 33 Begriffsbestimmung

§ 34 Grundsätzliche Anforderungen

§ 35 Behördliche Qualitätssicherung

Kapitel 5
Gasteinrichtungen

§ 36 Begriffsbestimmung

§ 37 Grundsätzliche Anforderungen

§ 38 Anforderungen an die Wohnqualität

§ 39 Personelle Anforderungen

§ 40 Mitwirkung und Mitbestimmung der Nutzernuten und Nutzer

§ 41 Qualitätssicherung

Kapitel 6
Angebote zur Teilhabe am Arbeitsleben in Werkstätten für behinderte Menschen

§ 41a Durchführung der behördlichen Qualitätssicherung

§ 41b Mittel der behördlichen Prüfung

Teil 3
Ordnungswidrigkeit, Zuständigkeit, Zusammenarbeit, Verordnungsermächtigung

§ 42 Ordnungswidrigkeiten

§ 43 Zuständigkeit

§ 43a Rechte und Pflichten der Aufsichtsbehörden

§ 44 Zusammenarbeit der Behörden

§ 45 Rechtsverordnungen

Teil 4
Schlussvorschriften

§ 46 Einschränkung von Grundrechten

§ 47 Übergangsregelungen

§ 48 Bestandsschutzregelung für personelle Anforderungen

§ 49 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Ersetzung von Bundesrecht, Berichtspflicht