Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht
Abschnitt 1
Allgemeine Regelungen
§ 1 Anwendungsbereich und Rechtsnatur
§ 2 Berücksichtigungsfähige Angehörige
§ 3 Konkurrenzen
§ 4 Beihilfefähigkeit der Aufwendungen
§ 5 Ausschluss und Beschränkung der Beihilfefähigkeit
§ 6 Anrechnung von Erstattungen und Sachleistungen
§ 7 Aufwendungen im Ausland
Abschnitt 2
Aufwendungen in Krankheits- und Todesfällen
Unterabschnitt 1
Ambulante ärztliche Leistungen und Heilpraktikerleistungen
§ 8 Ärztliche Leistungen
§ 9 Heilpraktikerleistungen
Unterabschnitt 2
Ambulante zahnärztliche Leistungen
§ 10 Zahnärztliche Leistungen
§ 11 Implantologische Leistungen
§ 12 Kieferorthopädische Leistungen
§ 13 Funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen
§ 14 Auslagen, Material- und Laborkosten, Heil- und Kostenpläne
§ 15 Zahnärztliche Leistungen für Beamte auf Widerruf
Unterabschnitt 3
Ambulante psychotherapeutische Leistungen
§ 16 Psychotherapeutische Leistungen
§ 17 Psychosomatische Grundversorgung
§ 18 Tiefenpsychologisch fundierte und analytische Psychotherapie
§ 19 Verhaltenstherapie
Unterabschnitt 4
Stationäre Leistungen
§ 20 Krankenhausleistungen
Unterabschnitt 5
Mittel zur Behandlung oder Linderung von Erkrankungen und Behinderungen
§ 21 Arzneimittel
§ 22 Medizinprodukte
§ 23 Hilfsmittel
§ 24 Sehhilfen
§ 25 Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel
Unterabschnitt 6
Sonstige Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung
§ 26 Heilmittel
§ 27 Komplextherapie, integrierte Versorgung und andere interdisziplinäre Leistungen
§ 28 Mobilitätstraining für Blinde
§ 29 Soziotherapie
§ 30 Häusliche Krankenpflege
§ 31 Palliativversorgung
Unterabschnitt 7
Ergänzende Leistungen
§ 32 Fahrtkosten
§ 33 Unterkunfts- und Verpflegungskosten
§ 34 Kommunikationshelfer
§ 35 Familien- und Haushaltshilfe
§ 36 Überführungskosten in Todesfällen
Abschnitt 3
Aufwendungen bei medizinischer Rehabilitation und Kuren
§ 37 Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen
§ 38 Voraussetzungen für medizinische Rehabilitationsmaßnahmen
§ 39 Kuren
Abschnitt 4
Aufwendungen zur Gesundheitsvorsorge und Früherkennung von Krankheiten
§ 40 Schutzimpfungen
§ 41 Früherkennungs- und Vorsorgeuntersuchungen
§ 42 Kinderuntersuchungen
§ 43 Verhütung von Zahnerkrankungen
Abschnitt 5
Aufwendungen in Geburtsfällen und anderen Fällen
§ 44 Schwangerschaft und Geburt
§ 45 Künstliche Befruchtung
§ 46 Sterilisation und Schwangerschaftsabbruch
§ 47 Erste Hilfe, Entseuchung, Organ-, Gewebe- und Stammzellspende
Abschnitt 6
Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit
§ 48 Dauernde Pflegebedürftigkeit
§ 49 Häusliche Pflege
§ 50 Teilstationäre Pflege
§ 51 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson
§ 52 Kurzzeitpflege
§ 53 Zusätzliche Betreuungsleistungen
§ 54 Pflegehilfsmittel und Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes
§ 55 Vollstationäre Pflege
§ 56 Vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe
Abschnitt 7
Umfang der Beihilfe
§ 57 Bemessung der Beihilfe
§ 58 Begrenzung der Beihilfe
§ 59 Eigenbeteiligungen
§ 60 Selbstbehalt
§ 61 Belastungsgrenzen
Abschnitt 8
Verfahrensvorschriften
§ 62 Verfahren
§ 63 Antragsfrist
§ 64 Verwaltungsvorschriften
§ 65 Übergangsvorschriften
Anlage 1
(zu § 4 Abs. 4 Satz 2)
Ausgeschlossene und teilweise ausgeschlossene Untersuchungs- und Behandlungsmethoden
1. Die Aufwendungen für folgende Untersuchungs- oder Behandlungsmethoden sind von der Beihilfefähigkeit ausgeschlossen:
2. Die Aufwendungen für folgende Untersuchungs- oder Behandlungsmethoden sind nur unter den genannten Voraussetzungen beihilfefähig:
Anlage 2
(zu § 9)
Voraussetzungen und Höchstbeträge für Leistungen von Heilpraktikern
Anlage 3
(zu § 26 Abs. 2 und 5)
Voraussetzungen und Höchstbeträge für Heilmittel
I. Inhalationen
II. Krankengymnastik, Bewegungsübungen
III. Massagen
IV. Packungen, Hydrotherapie, Bäder
V. Kälte- und Wärmebehandlung
VI. Elektrotherapie
VII. Lichttherapie
VIII. Logopädie
X. Podologische Therapie
XI. Sonstiges
Anlage 4
(zu § 39 Abs. 2 und 5)
Kurorteverzeichnis
Teil A
Inland
1. Verzeichnis
2. Register der Kurorte (Ortsteile), die wegen Zugehörigkeit zu einer größeren Einheit an anderer Stelle aufgeführt sind
Teil B
Ausland
1. Europäische Union
2. Außerhalb der Europäischen Union
Anlage 5
(zu § 4 Abs. 4)
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen durch die Teilnahme am Früherkennungsprogramm für Risikofeststellung und interdisziplinäre Beratung, Gendiagnostik und Früherkennung
1. Risikofeststellung und interdisziplinäre Beratung
2. Genanalyse
3. Früherkennungsmaßnahmen
4. Präventive Operationen
Anlage 6
(zu § 44 Abs. 2)
Voraussetzungen und Höchstbeträge für Leistungen von Hebammen
Teil A
Leistungen der Mutterschaftsvorsorge und Schwangerenbetreuung
Teil B
Geburtshilfe
Teil C
Leistungen während des Wochenbetts
Teil D
Sonstige Leistungen
Teil E
Wegegeld
Teil F
Materialien
Anlage 7
(zu § 45 Abs. 1)
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung
Anlage 8
(zu § 62 Abs. 1)
Anlage 9
(zu § 62 Abs. 1)
Anlage 10
(zu § 62 Abs. 1)
Aufwendungen für dauernde Pflege (Anlage "Pflege")