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Änderungstext

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Artikel 1

Das Kindertagesförderungsgesetz vom 12. Dezember 2019 (GVOBl. Schl.-H. S. 759), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Juni 2023 (GVOBl. Schl.-H. S. 286), wird wie folgt geändert:

1. § 38 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 2 wird die Angabe "574,82 Euro" durch die Angabe "586,32 Euro" ersetzt.

b) In Nummer 3 wird die Angabe "12,97 Euro" durch die Angabe "13,23 Euro" ersetzt.

2. § 47 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Nummer 1 wird die Angabe "1,16 Euro" durch die Angabe "1,18 Euro" ersetzt.

b) In Absatz 1 Nummer 2 wird die Angabe "1,42 Euro" durch die Angabe "1,45 Euro" ersetzt.

c) In Absatz 2 Nummer 1 wird die Angabe "2,20 Euro" durch die Angabe "2,24 Euro" ersetzt.

d) In Absatz 2 Nummer 2 wird die Angabe "2,69 Euro" durch die Angabe "2,74 Euro" ersetzt.

3. In § 53 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe "42,23 Euro" durch die Angabe "42,44 Euro" ersetzt.

4. In § 58 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe "31. Dezember 2023" durch die Angabe "30. April 2024" ersetzt.

Artikel 2

Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am 1. Januar 2024 in Kraft. Nummer 4 tritt am Tag nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft.

ID 232668