Regelwerk; BGI/GUV-I / DGUV-I

BGI/GUV-I 509 / DGUV-I 204-022
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Vorbemerkung

1 Einleitung

2 Begriffe

2.1 Hilfeleistung

2.2 Erste Hilfe im Betrieb

2.3 Ersthelfer im Betrieb

2.4 Sofortmaßnahmen

2.5 Notruf

2.6 Rettungskette

3 Unternehmerpflichten aus staatlichem Recht

3.1 Gesetzliche Grundpflichten

3.2 Arbeitnehmerschutzvorschriften

3.3 Verantwortliche Personen - Übertragung von Pflichten

3.4 Verletzung von Unternehmerpflichten

3.5 Allgemeine Bürgerpflicht

4 Allgemeine Unternehmerpflichten aus dem Recht der Unfallversicherungsträger

4.1 Ärztliche Versorgung

4.1.1 Erstversorgung/ärztliche Behandlung

4.1.2 Durchgangsarztverfahren

4.1.3 Stationäre Heilverfahren

4.1.4 Berufsgenossenschaftliche Unfallkliniken und Sonderstationen

4.1.5 Fachärzte bzw. -ärztinnen für Augen- und HNO-Heilkunde

4.2 Sachkundiger Transport

4.2.1 Begriff

4.2.2 Transport durch den öffentlichen Rettungsdienst

4.2.3 Transport durch den betrieblichen Rettungsdienst

4.2.4 Transport im Taxi/Pkw

4.2.5 Transportkosten

4.2.6 Transport unter besonderen Bedingungen

4.3 Information der Versicherten

4.3.1 Unterweisung

4.3.2 Aushänge über Erste Hilfe im Betrieb

4.4 Dokumentation

4.5 Arbeitsunterbrechung

5 Erforderliche Einrichtungen und Sachmittel

5.1 Alarm- und Meldeeinrichtungen

5.2 Alarm- und Meldeplan

5.3 Mittel zur Ersten Hilfe

5.3.1 Erste-Hilfe-Material

5.3.2 Medizinische Geräte und Instrumente

5.3.3 Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED)

5.3.4 Antidote

5.4 Rettungsgeräte

5.5 Rettungstransportmittel

5.6 Erste-Hilfe-Räume und ihnen vergleichbare Einrichtungen

5.6.1 Grundanforderungen

5.6.2 Notwendigkeit

5.7 Kennzeichnung

6 Ersthelfer und Ersthelferinnen

6.1 Unternehmerpflicht

6.2 Aufgaben

6.3 Anzahl

6.4 Abweichen von der festgelegten Zahl

6.4.1 Organisation des betrieblichen Rettungswesens

6.4.2 Gefährdung

6.4.3 Verfahren

6.5 Ausbildung

6.5.1 Lehrinhalte

6.5.2 Ausbildende Stellen

6.5.3 Lehrgänge bei ermächtigten Stellen

6.5.4 Kosten

6.6 Fortbildung

6.6.1 Ersthelfer und Ersthelferinnen

6.6.2 Personen mit anderer Qualifikation zum Ersthelfer bzw. zur Ersthelferin

6.7 Weiterbildung

6.8 Erste-Hilfe-Schulung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen für Kinder

7 Betriebssanitäter und -sanitäterinnen

7.1 Aufgaben

7.2 Erforderlichkeit

7.2.1 Voraussetzungen

7.2.2 Unfallgeschehen

7.2.3 Einsatzbereitschaft

7.2.4 Zahl und Qualifikation

7.3 Ausbildung

7.3.1 Struktur des Ausbildungsganges

7.4 Fortbildung

7.5 Verfahren und Durchführung der Aus- und Fortbildung

7.5.1 Fristen

7.5.2 Träger der Lehrgänge

7.5.3 Bescheinigungen

8 Personal im Rettungs- und Sanitätsdienst

8.1 Notfallsanitäter und -sanitäterinnen

8.1.1 Aufgaben der Notfallsanitäter oder -sanitäterinnen

8.1.2 Ausbildung

8.2 Rettungsassistenten und -assistentinnen

8.3 Rettungssanitäter und -sanitäterinnen

8.3.1 Aufgaben

8.3.2 Aus- und Fortbildung

8.4 Rettungshelfer und -helferinnen

9 Betriebsärzte und Betriebsärztinnen

10 Unterstützungspflichten der Versicherten

10.1 Aus- und Fortbildung

10.2 Unterstützung

10.3 Meldepflicht

Anhang 1
Inhalt des kleinen bzw. großen Verbandkastens für Betriebe

Anhang 2
Auszug aus der "Technische Regeln für Arbeitsstätten Erste- Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe ASR A4.3"

Anhang 3
Anlage zu § 26 Abs. 2 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention"

Anhang 4
Inhalt des Sanitätskoffers nach DIN 13155 (Stand: Juni 2016)

Anhang 5
Rechtsfragen bei Erster-Hilfe-Leistung durch Ersthelferinnen und Ersthelfer

1 Allgemeines

2 Schadenersatzansprüche bei Erster-Hilfe-Leistung

2.1 Ansprüche gegen den Ersthelfer oder die Ersthelferin

2.2 Ansprüche des Ersthelfers oder der Ersthelferin bei Eigenschaden

3 Strafrechtliche Gesichtspunkte

3.1 Pflicht zur Hilfeleistung

3.2 Fehlerhaft geleistete Erste Hilfe

3.3 Sachbeschädigung im Rahmen der Ersten Hilfe

3.4 Sonstige Rechtsverstöße im Rahmen der Ersten Hilfe

Anhang 6
Leitlinie "Anforderungen an Spülflüssigkeiten zur Ersten Hilfe"

1. Sachstand

2. Zielgruppe und Zweck

3. Anwendungsbereich

4. Definitionen

5. Rechtsgrundlagen

6. Einsatz von Spülflüssigkeiten an Arbeitsplätzen

7. Allgemeine Anforderungen an Spülflüssigkeiten

8. Anforderungen an die Rezeptur

9. Anforderungen an den Wirksamkeitsnachweis und die Eignung

10. Anforderungen an die Produktinformation und Verpackung

11. Literatur

Anlage 1
Musterbetriebsanweisung