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Auf Grund des § 6 Abs. 1 Satz 4 des Hessischen Landesplanungsgesetzes vom 29. November 1994 (GVBl. I S. 707) wird verordnet:

§ 1 Regionalpläne

(1) Ziele der Raumordnung sind als solche zu kennzeichnen.

(2) Enthalten die Regionalpläne neben den Zielen nachrichtliche Übernahmen von nach anderen gesetzlichen Vorschriften festgesetzten oder beabsichtigten Planungen, sollen diese soweit möglich in die Begründung aufgenommen werden.

(3) Wird für einzelne Darstellungskategorien der vorgesehene Entwicklungszeitraum von zehn Jahren überschritten, so ist dies zu begründen.

(4) Text, Begründung und zeichnerische Darstellungen sind einheitlich zu gliedern.

§ 2 Mindestinhalte ⁰⁵

Neben den Darstellungen nach § 9 Abs. 4 des Hessischen Landesplanungsgesetzes enthalten die Regionalpläne insbesondere:

1. die regionalen und überörtlichen Verkehrsachsen und deren Verknüpfung mit einem Siedlungsstrukturkonzept einschließlich der Schwerpunkte der Wohnsiedlungsentwicklung sowie - auf der Basis eines Gewerbeflächenkonzeptes - der Schwerpunkte der gewerblichen Entwicklung und
2. die raumbedeutsamen Aussagen der regionalen Entwicklungskonzepte.

§ 3 Form der Darstellung ⁰⁵

(1) Grundlage der zeichnerischen Darstellung der Regionalpläne ist die Topographische Karte des Landesvermessungsamtes im Maßstab 1 : 100.000. Die Darstellung soll in einer Karte erfolgen. Die Gliederung in räumliche oder sachliche Teilpläne bedarf der Zustimmung der obersten Landesplanungsbehörde. Zeichnerische Darstellungen sind, sofern erforderlich, in Bestand und Planung zu unterscheiden. Darstellungen außerhalb der Planungsregionen können nachrichtlich aufgenommen werden, wenn dies zum Verständnis der Pläne zweckmäßig ist oder ihnen grenzüberschreitende Planungen zugrunde liegen. Den textlichen Darstellungen können Textkarten beigefügt werden.

(2) Die aus der Anlage ersichtlichen Planzeichen und ihre Begriffsbestimmung sind für die Darstellungen in der Karte zu verwenden. Soweit aufgrund regionaler Besonderheiten weitere Planzeichen erforderlich sind, können diese sinngemäß aus den eingeführten Planzeichen entwickelt werden und mit Zustimmung der obersten Landesplanungsbehörde verwandt werden. Die verwendeten Planzeichen sind in den Karten der Regionalpläne zu erläutern.

(3) Redaktionelle und rein technisch bedingte Änderungen der Planzeichen, die ihren Inhalt und ihre Begriffsbestimmung unberührt lassen, sind zulässig.

(4) Die Regionalpläne sind digital zu erstellen und zu führen.

§ 4 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten ⁰⁵

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2012 außer Kraft

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Nr.	Planzeichen	Bezeichnung	Definition
1.	Siedlungsstruktur
1.1.1.		Vorranggebiet Siedlung Bestand	Flächen für Siedlungszwecke: Wohnbauflächen, gemischte Bauflächen, dazugehörige kleinere gewerbliche Bauflächen, Sonderbauflächen (incl. großflächiger Einzelhandel) sowie ergänzende innerörtliche Verkehrs- und Grünflächen (incl. Kleingartenanlagen). Im Zusammenhang bebaute Ortslagen sowie Flächen, für die zum Zeitpunkt der Aufstellung des Regionalplans ein rechtskräftiger Bebauungsplan für Siedlungszwecke besteht.
1.1.2.		Vorranggebiet Siedlung Planung	Flächen für Siedlungszwecke: Wohnbauflächen, gemischte Bauflächen, dazugehörige kleinere gewerbliche Bauflächen, Sonderbauflächen (incl. großflächiger Einzelhandel) sowie ergänzende innerörtliche Verkehrs- und Grünflächen (incl. Kleingartenanlagen). Regionalplanerisch vorgesehene Flächen für o.g. Siedlungszwecke bei einem Wohnsiedlungsflächenbedarf in der Regel ab 5 ha.
1.2.1.		Vorranggebiet Industrie und Gewerbe Bestand	Bebaute Industrie- und Gewerbeflächen sowie Flächen, für die zum Zeitpunkt der Aufstellung des Regionalplans ein rechtskräftiger Bebauungsplan für Industrie oder Gewerbe besteht.
1.2.2.		Vorranggebiet Industrie und Gewerbe Planung	Flächen für Neuansiedlungs-, Erweiterungs- und Verlagerungsbedarf von Industrie und Gewerbe (ohne großflächigen Einzelhandel) ab 5 ha.
1.3.		Siedlungsbeschränkungsgebiet	Flächen in der Umgebung von Verkehrsflughäfen und Verkehrslandeplätzen, in denen aus Vorsorge zum Schutz vor Fluglärm eine Bebauung im Sinne einer Besiedlung zu Wohnzwecken nicht stattfinden soll.
2.	Sondergebiete
2.1.		Vorranggebiet Bund	Flächen mit Nutzungen aufgrund besonderer Rechte des Bundes außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortslage ab einer Größenordnung von 10 ha. Entfällt die Sondernutzung, treten die unterlegten Planungsvorstellungen an ihre Stelle.
3.	Natur und Landschaft
3.1.1.		Vorranggebiet für Natur und Landschaft	Naturschutzgebiete einschließlich ihrer Schutz- und Pufferzonen, Auenverbund-Landschaftsschutzgebiete (Zone 1), Kernzonen oder wichtigste Bereiche eines Nationalparks, gesetzlich geschützte Biotope, ggf. großflächige Naturdenkmale oder geschützte Landschaftsbestandteile, Kernzonen oder wichtigste Bereiche eines Naturparks oder Biosphärenreservats, Gebiete nach § 20a oder § 20b Hessisches Naturschutzgesetz (Natura 2000-Gebiete) im Sinne von Buchstabe a) soweit sie ausgewiesen, erklärt oder bekannt gemacht oder dazu vorgesehen sind. Sie bilden die Grundstruktur eines ökologischen Verbundsystems; dargestellt sind Gebiete ab 5 ha Größe, kleinere Gebiete können zu größeren Einheiten zusammengefasst sein.
3.1.2.		Vorbehaltsgebiet für Natur und Landschaft	Gebiete nach § 20a oder § 20b Hessisches Naturschutzgesetz (Natura 2000-Gebiete) und großflächige Vorkommen streng geschützter Arten, soweit nicht Vorranggebiete; Pflege-, Entwicklungs- und Ergänzungsflächen zum Aufbau und zur Sicherung eines ökologischen Verbundsystems einschließlich Ausgleich bzw. Ersatz für Eingriffe und Kohärenzausgleich.
3.2.1.		Vorranggebiet Regionaler Grünzug	Gebiete zur Sicherung der Freiräume und ihrer Funktionen (Gliederung der Siedlungsgebiete, Schutz des Wasserhaushalts und der klimatischen Verhältnisse, Erhaltung der Erholungseignung) in den Verdichtungs- und Ordnungsräumen sowie in den Teilräumen mit vergleichbarer Siedlungsdynamik.
3.2.2.		Vorranggebiet Regionalparkkorridor	Regionalbedeutsame Grünverbindung für die Gliederung, Gestaltung und ökologische Verbesserung des Regionalparks einschließlich des Fuß- und Radwegenetzes zur Erschließung des Erholungs- und Erlebnisraums.
3.3.		Vorbehaltsgebiet für besondere Klimafunktionen	Flächen zur Sicherung guter lufthygienischer und bioklimatischer Verhältnisse durch Sicherung von Kalt- und Frischluftentstehung und der Luftleitbahnen für ihren Abfluss.
4.	Wasserversorgung
4.1		Vorbehaltsgebiet für den Grundwasserschutz	Flächen zum Schutz des Grundwassers vor Beeinträchtigungen; Flächen mit geringer natürlicher Schutzwirkung gegenüber Grundwasserverschmutzung.
4.2.1.		Trinkwassergewinnungsanlage Bestand	Bestehende Einrichtung der Trinkwassergewinnung mit einer Fördermenge von 1 Mio. m3/a und mehr.
4.2.2.		Trinkwassergewinnungsanlage Planung	Geplante Einrichtung der Trinkwassergewinnung mit einer Fördermenge von 1 Mio. m3/a und mehr.
4.3.1.		Fernwasserleitung Bestand	Bestehende Fernwasserleitung ab 400 mm Durchmesser.
4.3.2.		Fernwasserleitung Planung	Geplante Fernwasserleitung ab 400 mm Durchmesser.
5.	Hochwasserschutz
5.1.1.		Vorranggebiet für vorbeugenden Hochwasserschutz	Überschwemmungsgebiete nach § 13 Hessisches Wassergesetz; rückgewinnbarer / zusätzlicher Retentionsraum, dessen Abgrenzung fachlich gesichert ist; nicht im Zusammenhang bebaute Gebiete hinter Schutzeinrichtungen, die stark überflutungsgefährdet sind und daher ein Bauverbot erfordern.
5.1.2.		Vorbehaltsgebiet für vorbeugenden Hochwasserschutz	Erkennbarer rückgewinnbarer / zusätzlicher Retentionsraum, dessen Abgrenzung fachlich noch nicht ausreichend gesichert ist; wasserrechtlich nicht sicherbare überschwemmungsgefährdete Gebiete; Gebiete hinter Schutzeinrichtungen, die überflutungsgefährdet sind und eine gefährdungsangepasste Nutzung erfordern; wasserrechtliche Ausgleichsflächen.
5.2.1.		Rückhaltebecken Bestand	Bestehendes Rückhaltebecken ab 10 ha innerhalb eines Vorranggebietes für vorbeugenden Hochwasserschutz.
5.2.2.		Rückhaltebecken Planung	Geplantes Rückhaltebecken ab 10 ha innerhalb eines Vorbehaltsgebietes für vorbeugenden Hochwasserschutz.
6.	Land- und Forstwirtschaft
6.1.1.		Vorranggebiet für Landwirtschaft	Flächen der Feldflur, die für die landwirtschaftliche Nutzung einschließlich Wein-, Obst- und Gartenbau besonders geeignet sind und/oder die dauerhaft für diese Nutzung erhalten bleiben sollen.
6.1.2.		Vorbehaltsgebiet für Landwirtschaft	Für die landwirtschaftliche Nutzung einschließlich Wein-, Obst- und Gartenbau geeignete Flächen; in geringem Umfang ist eine Inanspruchnahme dieser Flächen für die Freizeitnutzung und Kulturlandschaftspflege, für Siedlungs- und gewerbliche Zwecke bis zu 5 ha Fläche bei Ortsteilen ohne entsprechende "Vorranggebiete Planung" sowie für Aufforstung oder Sukzession bis zu 5 ha gemäß § 7 Abs. 4 Nr. 2 ROG möglich.
6.2.1.		Vorranggebiet für Forstwirtschaft	Flächen, die dauerhaft bewaldet bleiben sollen.
6.2.2.		Vorbehaltsgebiet für Forstwirtschaft	Flächen ab 5 ha, die für Aufforstung oder Sukzession vorgesehen und/oder für Ausgleichsmaßnahmen geeignet sind und die mit rechtlicher Bindungswirkung Wald werden sollen.
7.	Rohstoffsicherung
7.1.1.		Vorbehaltsgebiet oberflächennaher Lagerstätten	Flächen zur Sicherung abbauwürdiger Rohstofflagerstätten.
7.1.2.		Vorbehaltsgebiet oberflächennaher Lagerstätten bis zu 10 ha	Fläche zur Sicherung abbauwürdiger Rohstofflagerstätten bis zu 10 ha.
7.2.1.		Vorranggebiet für den Abbau oberflächennaher Lagerstätten Bestand	Für den Abbau oberflächennaher Rohstoffe fachrechtlich (Rahmenbetriebsplan, Planfeststellungsverfahren usw.) genehmigte Flächen sowie ggf. Arrondierungsflächen.
7.2.2.		Vorranggebiet für den Abbau oberflächennaher Lagerstätten Bestand bis zu 10 ha	Für den Abbau oberflächennaher Rohstoffe fachrechtlich (Rahmenbetriebsplan, Planfeststellungsverfahren usw.) genehmigte Fläche sowie ggf. Arrondierungsflächen bis zu 10 ha.
7.3.1.		Vorranggebiet für den Abbau oberflächennaher Lagerstätten Planung	Flächen für regionalplanerisch - jedoch noch nicht fachplanerisch abgestimmte Abbauvorhaben für oberflächennahe Rohstoffe; Planungsperspektive: 25 Jahre.
7.3.2.		Vorranggebiet für den Abbau oberflächennaher Lagerstätten Planung bis zu 10 ha	Fläche für regionalplanerisch - jedoch noch nicht fachplanerisch - abgestimmte Abbauvorhaben für oberflächennahe Rohstoffe bis zu 10 ha; Planungsperspektive: 25 Jahre. Kleinflächige Erweiterungen können auch nur textlich erfasst sein.
8.	Energieversorgung
8.1.1.		Hochspannungsleitung Bestand	Bestehende Hochspannungsleitung einschließlich Umspannanlage ab ggf. 110 kV-Nennspannung und mehr.
8.1.2		Hochspannungsleitung Planung	Geplante Hochspannungsleitung einschließlich Umspannanlage ab ggf. 110 kV-Nennspannung und mehr.
8.1.3.		Leitungsabbau	Bestehende Hochspannungsleitung ab 110 kV-Nennspannung und mehr, deren Abbau raumordnerisch festgelegt ist.
8.2.1.		Kraftwerk Bestand	Bestehende Fläche mit Einrichtungen zur Erzeugung und zur Einspeisung von elektrischer Energie ab in der Regel 110 kV-Nennspannung und mehr sowie ggf. von Wärme.
8.2.2.		Kraftwerk Planung	Geplante Fläche mit Einrichtungen zur Erzeugung und zur Einspeisung von elektrischer Energie ab in der Regel 110 kV-Nennspannung und mehr sowie ggf. von Wärme
8.3.1.1.		Vorranggebiet für Windenergienutzung Bestand	Bestehende Fläche mit Einrichtungen zur Nutzung der Windenergie.
8.3.1.2.		Vorranggebiet für Windenergienutzung Bestand bis zu 10 ha	Bestehende Fläche bis zu 10 ha mit Einrichtungen zur Nutzung der Windenergie.
8.3.2.1.		Vorranggebiet für Windenergienutzung Planung	Geplante Fläche für Einrichtungen zur Nutzung der Windenergie.
8.3.2.2.		Vorranggebiet für Windenergienutzung Planung bis zu 10 ha	Geplante Fläche bis zu 10 ha für Einrichtungen zur Nutzung der Windenergie.
8.4.1.		Rohrfernleitung Bestand	Bestehende Rohrfernleitung ab 300 mm Durchmesser.
8.4.2.		Rohrfernleitung Planung	Geplante Rohrfernleitung ab 300 mm Durchmesser.
9.	Abfall- und Abwasserentsorgung
9.1.1.		Abfallentsorgungsanlage Bestand	Bestehende regional bedeutsame Anlage der Abfallbeseitigung und Abfallbehandlung.
9.1.2.		Abfallentsorgungsanlage Planung	Geplante regional bedeutsame Anlage der Abfallbeseitigung und Abfallbehandlung.
9.2.1.		Kläranlage Bestand	Bestehende Abwasserbehandlungsanlage ab einer Größe von 20.000Einwohnergleichwerten (EGW).
9.2.2.		Kläranlage Planung	Geplante Abwasserbehandlungsanlage ab einer Größe von 20.000Einwohnergleichwerten (EGW).
10.	Schiffsverkehr
10.1.1.		Hafen Bestand	Bestehende Land- und Wasserfläche mit Einrichtungen zur Nutzung durch den Schiffsverkehr.
10.1.2.		Hafen Planung	Geplante Land- und Wasserfläche für Einrichtungen zur Nutzung durch den Schiffsverkehr.
11.	Luftverkehr
11.1.1.		Flughafen Bestand	Bestehende Fläche mit Einrichtungen überwiegend zur Nutzung durch den überregionalen und internationalen Flugverkehr.
11.1.2.		Flughafen Planung	Geplante Fläche für Einrichtungen überwiegend zur Nutzung durch den überregionalen und internationalen Flugverkehr(Zusätzliche symbolhafte Darstellung nur bei Neuplanung).
11.2.1.		Landeplatz Bestand	Bestehende Fläche mit Einrichtungen überwiegend zur Nutzung durch den regionalen und ggf. überregionalen Flugverkehr sowie Segelflug.
11.2.2.		Landeplatz Planung	Geplante Fläche für Einrichtungen überwiegend zur Nutzung durch den regionalen und ggf. überregionalen Flugverkehr sowie Segelflug.
12.	Schienenverkehr
12.1.1.		Fernverkehrsstrecke Bestand	Bestehende Schienenstrecke überwiegend zur Nutzung durch den überregionalen und europäischen Fernbahnverkehr.
12.1.2.		Fernverkehrsstrecke Planung	Geplante Schienenstrecke überwiegend zur Nutzung durch den überregionalen und europäischen Fernbahnverkehr.
12.2.1.		Regional-, Nahverkehrs- bzw. S Bahnstrecke Bestand	Bestehende Schienenstrecke überwiegend zur Nutzung durch den regionalen und überörtlichen Bahnverkehr.
12.2.2.		Regional-, Nahverkehrs- bzw. S Bahnstrecke Planung	Geplante Schienenstrecke überwiegend zur Nutzung durch den regionalen und überörtlichen Bahnverkehr.
12.2.3.		Trassensicherung stillgelegter Strecke	Bestehende Schienenstrecke zur Zeit ohne Nutzung durch den regionalen und überörtlichen Bahnverkehr, deren Trassenverlauf planerisch für eine Wiederinbetriebnahme zu sichern ist.
12.3.1.		Haltepunkt im Fernverkehr Bestand	Bestehende Einrichtung zur Nutzung im Personenfernverkehr auf Schienenstrecken.
12.3.2.		Haltepunkt im Fernverkehr Planung	Geplante Einrichtung zur Nutzung im Personenfernverkehr auf Schienenstrecken.
12.4.1.		Haltepunkt im Regional-, Nah bzw. S-Bahnverkehr Bestand	Bestehende Einrichtung zur Nutzung im Personennahverkehr auf Schienenstrecken.
12.4.2.		Haltepunkt im Regional-, Nah bzw. S-Bahnverkehr Planung	Geplante Einrichtung zur Nutzung im Personennahverkehr auf Schienestrecken.
12.5.1.		Güterverkehrszentrum oder Terminal des Kombinierten Verkehrs Bestand	Bestehende Fläche überwiegend zur Nutzung durch den überregionalen kombinierten Güterladungsverkehr mit Einrichtungen zum Güterumschlag zwischen Schiene, Straße, Wasserstraße (Kombinierter Verkehr - KV).
12.5.2.		Güterverkehrszentrum oder Terminal des Kombinierten Verkehrs Planung	Geplante Fläche überwiegend zur Nutzung durch den überregionalenkombinierten Güterladungsverkehr mit Einrichtungen zum Güterumschlag zwischen Schiene, Straße, Wasserstraße (Kombinierter Verkehr - KV).
12.6.1.		Regionales Logistikzentrum Bestand	Bestehende Fläche mit Einrichtungen überwiegend zur logistischen Verknüpfung und Nutzung durch den regionalen Güterladungsverkehr.
12.6.2.		Regionales Logistikzentrum Planung	Geplante Fläche für Einrichtungen überwiegend zur logistischen Verknüpfung und Nutzung durch den regionalen Güterladungsverkehr.
13.	Straßenverkehr
13.1.1.		Bundesfernstraße mindestens vierstreifig Bestand	Bestehender, mindestens vierstreifiger Abschnitt im überregional bedeutsamen Straßennetz überwiegend zur Nutzung durch den Fernverkehr.
13.1.2.		Bundesfernstraße mindestens vierstreifig Planung	Geplanter, mindestens vierstreifiger Abschnitt im überregional bedeutsamen Straßennetz überwiegend zur Nutzung durch den Fernverkehr.
13.2.1.		Bundesfernstraße zwei- oder dreistreifig Bestand	Bestehender, mindestens zweistreifiger Abschnitt im regional bedeutsamen Straßennetz überwiegend zur Nutzung durch den Fernverkehr.
13.2.2.		Bundesfernstraße zwei- oder dreistreifig Planung	Geplanter, mindestens zweistreifiger Abschnitt im regional bedeutsamen Straßennetz überwiegend zur Nutzung durch den Fernverkehr.
13.3.1.		Sonstige regional bedeutsame Straße Bestand	Bestehender Abschnitt im regional bedeutsamen Straßennetz (Landes-, Kreis- und ggf. auch Gemeindestraßen) überwiegend zur Nutzung durch den Regionalverkehr bei einem Mindestanteil von mehr als50% überörtlichem Straßenverkehr.
13.3.2.		Sonstige regional bedeutsame Straße Planung	Geplanter Abschnitt im regional bedeutsamen Straßennetz (Landes-, Kreis- und ggf. auch Gemeindestraßen) überwiegend zur Nutzung durch den Regionalverkehr bei einem Mindestanteil von mehr als 50%überörtlichem Straßenverkehr.
13.4.1.		Anschlussstelle Bestand	Bestehende Einrichtung zur Verknüpfung von Abschnitten des Fernverkehrsstraßennetzes untereinander oder mit dem regional bedeutsamen Straßennetz.
13.4.2.		Anschlussstelle Planung	Geplante Einrichtung zur Verknüpfung von Abschnitten des Fernverkehrsstraßennetzes untereinander oder mit dem regional bedeutsamen Straßennetz.
	Nur nachrichtlich:
		Grenzen
		Regierungsbezirksgrenze	Umringslinie des Regierungsbezirkes
		Kreisgrenze	Umringslinie des Landkreises
		Gemeindegrenze	Umringslinie der Gemeinde

ENDE