umwelt-online: Wertermittlungsrichtlinie 2006 (13)
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Muster-Erbbaurechtsvertrag für Wohnzwecke | Anlage 10 |
Vorbemerkungen
Dieses Muster eines Erbbaurechtsvertrags für Wohnzwecke hat eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Deutschen Städtetags und des KSD Katholischer Siedlungsdienst erarbeitet.
Das Vertragsmuster soll dem Praktiker Orientierung über wesentliche inhaltliche Elemente eines Erbbaurechtsvertrags geben. Das Muster beschränkt sich dabei auf Erbbaurechte zum Zwecke des Wohnungsbaus, wobei als Regelfall der Neubau eines Gebäudes unterstellt ist. Bei bestehenden Bauwerken sind umfangreiche Änderungen und Anpassungen erforderlich.
Die Autoren des Mustervertrags wollen auf diesem Wege dazu beitragen, das Erbbaurecht in seiner praktischen Anwendung zu fördern, um es künftig vermehrt als ein Mittel zur Bereitstellung von Bauland einzusetzen.
Das Muster sollte nicht schematisch eingesetzt werden, es ist auf den jeweiligen Erbbaurechtsausgeber abzustellen.
Auf Besonderheiten bestimmter Gruppen von Erbbaurechtsausgebern wie Städte, gemeinnützige Stiftungen oder kirchliche Grundstückseigentümer konnte aufgrund der allgemeinen Verwendbarkeit des Musters nicht im Einzelnen eingegangen werden.
Erbbaurechtsvertrag
I.
Grundlagen, gesetzlicher Inhalt
§ 1 Bestellung des Erbbaurechts
1. Im Grundbuch für ... Band ... Blatt ... ist ... als Eigentümer des Grundstücks der Gemarkung ... eingetragen: Flurstück Nr. ... zu ... m2.
Das Grundstück ist in Abteilung II und III des Grundbuchs nicht belastet.
2. Der/die ...
- nachstehend "Grundstückseigentümer" genannt -
bestellt/en hiermit dem/den ...
- nachstehend "Erbbauberechtigter/e" genannt -
(ggf. als Mitberechtigte zu ... Anteilen)
an dem vorstehend bezeichneten Grundstück ein
Erbbaurecht.
Dies ist das veräußerliche und vererbliche Recht, auf oder unter der Oberfläche des Grundstücks Bauwerke nach Maßgabe dieses Vertrags zu haben. Art und Umfang der Baubefugnis ergeben sich aus § 3 des Vertrages.
3. Das Erbbaurecht erstreckt sich auch auf den für die Bauwerke nicht erforderlichen Teil des Grundstücks, wobei diese wirtschaftlich die Hauptsache bleiben müssen.
4. Das Erbbaurecht beginnt mit dem Tage seiner Eintragung im Grundbuch und endet mit Ablauf des 1
31. Dezember ...
---- einunddreißigsten Dezember ... ----
II.
Vertraglicher - dinglicher - Inhalt des Erbbaurechts
§ 2 Errichtung und Nutzung von Bauwerken
§ 3 Bauverpflichtung
Der Erbbauberechtigte ist verpflichtet, die vorgesehenen Bauwerke innerhalb von Jahren nach Abschluss dieses Vertrags bezugsfertig zu errichten. Die Bauwerke sind unter Verwendung guter und dauerhafter Baustoffe und unter Beachtung der allgemein anerkannten Regeln der Baukunst und der Bauvorschriften zu erstellen 3.
§ 4 Unterhaltungsverpflichtung
Der Erbbauberechtigte hat die Bauwerke nebst Zubehör sowie das gesamte Erbbaugrundstück im ordnungsmäßigen und zweckentsprechenden Zustand zu erhalten und die hierzu erforderlichen Instandsetzungen und Erneuerungen unverzüglich vorzunehmen.
§ 5 Versicherungsverpflichtung
§ 6 Lasten und Abgaben
Der Erbbauberechtigte hat alle auf das Erbbaugrundstück und das Erbbaurecht entfallenden einmaligen und wiederkehrenden öffentlichen und privatrechtlichen Lasten, Abgaben und Pflichten, die den Grundstücks- oder Gebäudeeigentümer als solchen betreffen, einschließlich der Grundsteuer und gemeindlicher Lasten nach dem Kommunalabgabengesetz für die Dauer des Erbbaurechts zu tragen sowie für die Erfüllung aller behördlicher Auflagen zu sorgen. Ausgenommen sind Grundpfandrechte am Erbbaugrundstück.
§ 7 Besichtigungsrecht
Der Grundstückseigentümer ist berechtigt, das Erbbaugrundstück und die Bauwerke nach vorheriger Ankündigung zu besichtigen oder durch Beauftragte besichtigen zu lassen.
§ 8 Zustimmungserfordernis/Verfügungsbeschränkung
Der Erbbauberechtigte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Grundstückseigentümers 5
§ 9 Heimfall
Der Grundstückseigentümer kann die Übertragung des Erbbaurechts auf sich oder einen von ihm zu bezeichnenden Dritten auf Kosten des Erbbauberechtigten als
-Heimfall-
verlangen, wenn
§ 10 Vergütung bei Heimfall/Entschädigung bei Zeitablauf
III.
Erbbauzins und Anpassungsklauseln
§ 11
IV.
Gegenseitiges Vorkaufsrecht
§ 12
Der Grundstückseigentümer räumt dem jeweiligen Erbbauberechtigten am Erbbaugrundstück, der Erbbauberechtigte dem Grundstückseigentümer am Erbbaurecht das dingliche Vorkaufsrecht für alle Verkaufsfälle ein. Für die Vorkaufsrechte gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
V.
Weitere Vereinbarungen
§ 13 Gewährleistung
§ 14 Zustimmung zur Belastung
§ 15 Gesamtschuldner
Mehrere Erbbauberechtigte haften für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag als Gesamtschuldner. Bei der Begründung von Wohnungserbbaurechten/Teilerbbaurechten haftet jeder Wohnungseigentümer/Teileigentümer nur für seinen Anteil.
§ 16 Zwangsvollstreckungsunterwerfung
§ 17 Rechtsnachfolge
Soweit die Verpflichtungen dieses Vertrags nicht kraft Gesetzes auf die Rechtsnachfolger übergehen, ist jeder Vertragsteil verpflichtet, seine sämtlichen Verpflichtungen aus diesem Vertrag seinen sämtlichen Sonderrechtsnachfolgern mit Weiterübertragungsverpflichtung aufzuerlegen. Wenn ein Sonderrechtsnachfolger des Erbbauberechtigten nicht alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag übernimmt, kann der Grundstückseigentümer die nach § 8 des Vertrags erforderliche Zustimmung zur Veräußerung des Erbbaurechts verweigern.
§ 18 Ergänzende Vertragsauslegung
§ 19 Grundbuchanträge
Die Beteiligten sind über die Bestellung der nachfolgenden Rechte einig und bewilligen und der Erbbauberechtigte beantragt
§ 20 Vormerkung 9
§ 21 Kosten
§ 22 Ausfertigung der Urkunde
§ 23 Belehrungen
§ 24 Ermächtigung des Notars
_______________
1) Laufzeit des Erbbaurechts, § 1 des Mustervertrags
Für die Laufzeit eines Erbbaurechts ist auf die Vorschriften von § 33 Abs. 2 II. WoBauG und § 1 Nr. 4 PreisklauselVO hinzuweisen. Unter dem Gesichtspunkt einer problemlosen Beleihung des Erbbaurechts mit Grundpfandrechten sollte die Laufzeit mindestens 75 Jahre betragen.
Da der Anfangszeitpunkt des Erbbaurechts nicht vor dessen Eintragung im Grundbuch liegen kann (§ 873 BGB), sollte an dieser Stelle noch ein Termin für den Besitzübergang eingefügt werden, mit dem Lasten und Nutzungen auf den Erbbauberechtigten übergehen.
2) Bauwerke, § 2 des Mustervertrags
Nicht nur bei Bauvorhaben außerhalb eines Bebauungsplangebiets empfiehlt sich die genaue Beschreibung von Art und Maß der baulichen Nutzung.
3) Bauverpflichtung, § 3 des Mustervertrags
Immer wieder wird vor allem im Rahmen von Baulandumlegungen für kommunale Grundstücke eine Verpflichtung zur Errichtung eines Bauwerks innerhalb einer bestimmten Frist vorgeschrieben. Zur Vermeidung praktischer und rechtlicher Probleme kann eine Regelung vereinbart werden, nach der bei begründetem Antrag einer angemessenen Verlängerung der Bebauungsfrist zugestimmt werden kann.
4) Versicherungsverpflichtung, § 5 des Mustervertrags
Nach Auffassung der Autoren des Mustervertrags ist es möglich, die Regelung der Verkehrssicherungspflicht und die Verpflichtung zur Versicherung dieses Risikos mit dinglicher Wirkung zu vereinbaren. Diese Rechtsauffassung ist keineswegs einheitlich. Für den Fall, dass dies anders beurteilt wird, enthält die salvatorische Klausel in § 18 eine Formulierung, die es dem Notar bei grundbuchlichen Vollzugsschwierigkeiten ermöglicht, insoweit seine Anträge zurückzunehmen.
5) Verfügungsbeschränkungen, § 8 des Mustervertrags
Kirchliche Erbbaurechtsausgeber vereinbaren in der Regel in diesem Zusammenhang auch eine Klausel, wonach der Erbbaurechtsnehmer die im Rahmen des Erbbaurechts errichteten Bauwerke und die nicht überbauten Teile des Erbbaugrundstücks nicht für Zwecke nutzen darf, die sich gegen die Kirche wenden oder geeignet sind, das Ansehen der Kirche herabzusetzen.
6) Heimfallentschädigung, § 10 des Mustervertrags
Der Gutachterausschuss begutachtet in der Regel in der Besetzung mit drei öffentlich bestellten und vereidigten oder vergleichbar qualifizierten Sachverständigen. Ist eine maßgebliche Beteiligung qualifizierter Sachverständiger an der Begutachtung aufgrund landesspezifischer oder örtlicher Besonderheiten nicht gewährleistet, stehen als Alternativen zur Verfügung:
Die Vertragsteile beauftragen gemeinsam einen vom Präsidenten der IHK vorgeschlagenen Sachverständigen
oder
jeder Vertragsteil benennt einen öffentlich bestellten und vereidigten oder vergleichbar qualifizierten Sachverständigen, beide Sachverständige werden mit der Fertigung eines gemeinsamen Gutachtens beauftragt.
Existiert eine kommunale Bewertungsstelle, so wird Kommunen empfohlen, diese vorrangig zur Leistungsbestimmung heranzuziehen.
7) Erbbauzins und Anpassungsklauseln, § 11 des Mustervertrags
Für Erbbaubaurechte in den neuen Ländern nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz sind die dort in § 44 Abs. 1 angegebenen Fälligkeiten zu beachten
8) Belastungszustimmung, § 14 des Mustervertrags
Im vorliegenden Vertragsmuster ist zu der Zustimmung zur Belastung des Erbbaurechts nicht gleichzeitig auch die Zustimmung zur Veräußerung im Wege der Zwangsversteigerung erklärt. Für den Grundpfandrechtsgläubiger empfiehlt sich deswegen ein frühzeitiger direkter Kontakt mit dem Grundstückseigentümer, bei kirchlichen Erbbaurechtsausgebern in der Regel der Kontakt mit der zuständigen Aufsichtsbehörde, also z.B. dem zuständigen Ordinariat oder dem Oberkirchenrat.
9) Schlussvorschriften, § 20 bis 24 des Mustervertrags
Da in der Regel jeder Notar in diesen Punkten über vorformulierte Bestimmungen verfügt, wurde hier auf Vorschläge verzichtet.
(aufgehoben/ersetzt durch VW-RL) Umrechungskoeffizienten für das Wertverhältnis von gleichartigen Grundstücken bei unterschiedlicher baulicher Nutzung (GFZ : GFZ) | Anlage 11 |
Die angegebenen Umrechnungskoeffizienten beziehen sich auf Wohnbauland im erschließungsbeiträgsfreien (ebf) Zustand
GFZ | Umrechungs- koeffizient | GFZ | Umrechungs- koeffizient | GFZ | Umrechungs- koeffizient |
1,1 | 1,05 | 2,1 | 1,49 | ||
1,2 | 1,10 | 2,2 | 1,53 | ||
1,3 | 1,14 | 2,3 | 1,57 | ||
0,4 | 0,66 | 1,4 | 1,19 | 2,4 | 1,61 |
0,5 | 0,72 | 1,5 | 1,24 | ||
0,6 | 0,78 | 1,6 | 1,28 | ||
0,7 | 0,84 | 1,7 | 1,32 | ||
0,8 | 0,90 | 1,8 | 1,36 | ||
0,9 | 0,95 | 1,9 | 1,41 | ||
1,0 | 1,00 | 2,0 | 1,45 |
Umrechnungskoeffizienten GFZ : GFZ
GFZ des Wertermittlungsobjekts | ||||||||||||||||||||||
GFZ des Vergleichs- objekts | 0,4 | 0,5 | 0,6 | 0,7 | 0,8 | 0,9 | 1,0 | 1,1 | 1,2 | 1,3 | 1,4 | 1,5 | 1,6 | 1,7 | 1,8 | 1,9 | 2,0 | 2,1 | 2,2 | 2,3 | 2,4 | |
0,4 | 1,00 | 1,09 | 1,18 | 1,27 | 1,36 | 1,44 | 1,52 | 1,59 | 1,67 | 1,73 | 1,80 | 1,88 | 1,94 | 2,01 | 2,06 | 2,14 | 2,20 | 2,26 | 2,32 | 2,38 | 2,44 | |
0,5 | 0,92 | 1,00 | 1,08 | 1,17 | 1,25 | 1,32 | 1,39 | 1,46 | 1,53 | 1,58 | 1,65 | 1,72 | 1,78 | 1,83 | 1,89 | 1,96 | 2,01 | 2,07 | 2,13 | 2,18 | 2,24 | |
0,6 | 0,85 | 0,92 | 1,00 | 1,08 | 1,15 | 1,22 | 1,28 | 1,35 | 1,41 | 1,46 | 1,53 | 1,59 | 1,64 | 1,69 | 1,74 | 1,81 | 1,86 | 1,91 | 1,96 | 2,01 | 2,06 | |
0,7 | 0,79 | 0,86 | 0,93 | 1,00 | 1,07 | 1,13 | 1,19 | 1,25 | 1,31 | 1,36 | 1,42 | 1,48 | 1,52 | 1,57 | 1,62 | 1,68 | 1,73 | 1,77 | 1,82 | 1,87 | 1,92 | |
0,8 | 0,73 | 0,80 | 0,87 | 0,93 | 1,00 | 1,06 | 1,11 | 1,17 | 1,22 | 1,27 | 1,32 | 1,38 | 1,42 | 1,47 | 1,51 | 1,57 | 1,61 | 1,66 | 1,70 | 1,74 | 1,79 | |
0,9 | 0,69 | 0,76 | 0,82 | 0,88 | 0,95 | 1,00 | 1,05 | 1,11 | 1,16 | 1,20 | 1,25 | 1,31 | 1,35 | 1,39 | 1,43 | 1,48 | 1,53 | 1,57 | 1,61 | 1,65 | 1,69 | |
1,0 | 0,66 | 0,72 | 0,78 | 0,84 | 0,90 | 0,95 | 1,00 | 1,05 | 1,10 | 1,14 | 1,19 | 1,24 | 1,28 | 1,32 | 1,36 | 1,41 | 1,45 | 1,49 | 1,53 | 1,57 | 1,61 | |
1,1 | 0,63 | 0,69 | 0,74 | 0,80 | 0,86 | 0,90 | 0,95 | 1,00 | 1,05 | 1,09 | 1,13 | 1,18 | 1,22 | 1,26 | 1,30 | 1,34 | 1,38 | 1,43 | 1,46 | 1,50 | 1,53 | |
1,2 | 0,60 | 0,65 | 0,71 | 0,76 | 0,82 | 0,86 | 0,91 | 0,95 | 1,00 | 1,04 | 1,08 | 1,13 | 1,16 | 1,20 | 1,24 | 1,28 | 1,32 | 1,35 | 1,39 | 1,43 | 1,46 | |
1,3 | 0,58 | 0,63 | 0,68 | 0,74 | 0,79 | 0,83 | 0,88 | 0,92 | 0,96 | 1,00 | 1,04 | 1,09 | 1,12 | 1,16 | 1,19 | 1,24 | 1,27 | 1,31 | 1,34 | 1,38 | 1,41 | |
1,4 | 0,55 | 0,61 | 0,66 | 0,71 | 0,76 | 0,80 | 0,84 | 0,88 | 0,92 | 0,96 | 1,00 | 1,04 | 1,08 | 1,11 | 1,14 | 1,18 | 1,22 | 1,25 | 1,29 | 1,32 | 1,35 | |
1,5 | 0,53 | 0,58 | 0,63 | 0,68 | 0,73 | 0,77 | 0,81 | 0,85 | 0,89 | 0,92 | 0,96 | 1,00 | 1,03 | 1,06 | 1,10 | 1,14 | 1,17 | 1,20 | 1,23 | 1,27 | 1,30 | |
1,6 | 0,52 | 0,56 | 0,61 | 0,66 | 0,70 | 0,79 | 0,78 | 0,82 | 0,86 | 0,89 | 0,93 | 0,97 | 1,00 | 1,03 | 1,06 | 1,10 | 1,13 | 1,16 | 1,20 | 1,23 | 1,26 | |
1,7 | 0,50 | 0,55 | 0,59 | 0,64 | 0,68 | 0,72 | 0,76 | 0,80 | 0,83 | 0,86 | 0,90 | 0,94 | 0,97 | 1,00 | 1,03 | 1,07 | 1,10 | 1,13 | 1,16 | 1,19 | 1,22 | |
1,8 | 0,49 | 0,53 | 0,57 | 0,62 | 0,66 | 0,70 | 0,74 | 0,77 | 0,81 | 0,84 | 0,88 | 0,91 | 0,94 | 0,97 | 1,00 | 1,04 | 1,07 | 1,10 | 1,13 | 1,15 | 1,18 | |
1,9 | 0,47 | 0,51 | 0,55 | 0,60 | 0,64 | 0,67 | 0,71 | 0,74 | 0,78 | 0,81 | 0,84 | 0,88 | 0,91 | 0,94 | 0,96 | 1,00 | 1,03 | 1,06 | 1,09 | 1,11 | 1,14 | |
2,0 | 0,46 | 0,50 | 0,54 | 0,58 | 0,62 | 0,66 | 0,69 | 0,72 | 0,76 | 0,79 | 0,82 | 0,86 | 0,88 | 0,91 | 0,94 | 0,97 | 1,00 | 1,03 | 1,06 | 1,08 | 1,11 | |
2,1 | 0,44 | 0,48 | 0,52 | 0,56 | 0,60 | 0,64 | 0,67 | 0,70 | 0,74 | 0,77 | 0,80 | 0,83 | 0,86 | 0,89 | 0,91 | 0,95 | 0,97 | 1,00 | 1,03 | 1,05 | 1,08 | |
2,2 | 0,43 | 0,47 | 0,51 | 0,55 | 0,59 | 0,62 | 0,65 | 0,69 | 0,72 | 0,75 | 0,78 | 0,81 | 0,84 | 0,86 | 0,89 | 0,92 | 0,95 | 0,97 | 1,00 | 1,03 | 1,05 | |
2,3 | 0,42 | 0,46 | 0,50 | 0,54 | 0,57 | 0,61 | 0,64 | 0,67 | 0,70 | 0,73 | 0,76 | 0,79 | 0,82 | 0,84 | 0,87 | 0,90 | 0,92 | 0,95 | 0,97 | 1,00 | 1,03 | |
2,4 | 0,41 | 0,45 | 0,48 | 0,52 | 0,56 | 0,59 | 0,62 | 0,65 | 0,68 | 0,71 | 0,74 | 0,77 | 0,80 | 0,82 | 0,84 | 0,88 | 0,90 | 0,93 | 0,95 | 0,98 | 1,00 |
Zwischenwerte lassen sich durch Interpolieren berechnen.
Beispiel:
Vergleichspreis von 200,- Euro/m2 bei zulässiger Geschossflächenzahl (GFZ) 0,8 ist vorhanden.
Gesucht wird der Wert für ein gleichartiges Grundstück mit zulässiger GFZ 1,2.
Umrechnungskoeffizient für GFZ 1,2 = 1,10
Umrechnungskoeffizient für GFZ 0,8 = 0,9
200,- Euro/m2 x 1,10 / 0,9 = rd. 244,- Euro/m2
weiter . |