Regelwerk, Bergrecht

Verwertung von bergbaufremden Abfällen
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0 Vorbemerkung

Kapitel 1
Allgemeiner Teil

1.1 Geltungsbereich und Abgrenzung zu anderen Regelungen

Abb. 1: Abgrenzung des Geltungsbereichs

1. Prüfschritt: Bewertung der Erforderlichkeit der Maßnahme

2. Prüfschritt: Bewertung der funktionalen Eignung des Abfalls

3. Prüfschritt: Bewertung der Schadlosigkeit des Abfalls (wesentliche Bewertungsgrundlagen: Abfall-, Bodenschutz- und Wasserrecht)

1.2 Begriffe

1.3 Anforderungen an die Verwertung von bergbaufremden Abfällen im Bergbau über Tage

Abb. 2: Darstellung der einzelnen Verwertungsklassen mit den dazugehörigen Zuordnungswerten für die Anwendungsfälle nach Kapitel 2

1.3.1 Für die Verwertung in technischen Bauweisen und bergbautechnischen Maßnahmen grundsätzlich geeignete Abfälle

Tab. 1: Grundsätzlich für die Verwertung in technischen Bauweisen und bergbautechnischen Maßnahmen geeignete Abfallarten

1.3.2 Verwertungsbereiche im Bergbau über Tage

1.3.3 Auf- und Einbringungsverfahren

1.3.4 Anforderungen an die mechanischen Eigenschaften der Abfälle

1.3.5 Sicherstellung der schadlosen Verwertung

1.3.5.1 Uneingeschränkte Verwertung (Verwertungsklasse 0)

1.3.5.2 Eingeschränkte offene Verwertung (Verwertungsklasse 1)

1.3.5.3 Eingeschränkte Verwertung mit definierten technischen Sicherungsmaßnahmen (Verwertungsklasse 2)

1.4 Anforderungen an die Abfalluntersuchung und -bewertung, bergrechtlicher Betriebsplan

1.4.1 Probenahme und Abfalluntersuchung

1.4.2 Bewertung des konkreten Abfalls

Tab. 2: Zuordnungswerte für die Feststoffgehalte im Bodenmaterial

Tab. 3: Zuordnungswerte für die Eluatkonzentrationen im Bodenmaterial

1.4.3 Betriebsplanverfahren

1.5 Kontrolle, Qualitätsmanagement und Dokumentation

1.5.1 Kontrolle und Qualitätsmanagement

1.5.2 Dokumentation

Tab. 4: Vorgaben für die Dokumentation

Kapitel 2
Anforderungen an die Verwertungsbereiche im Bergbau über Tage

2.1 Salzhalden

2.1.1 Problemstellung und Ziele

2.1.1.1 Maßnahmen in Abhängigkeit vom verfügbaren Haldenvorland

2.1.1.2 Geeignete Abfallarten für Haldenabdeckungen bei ausreichendem Haldenvorland - Bewertung und Folgerungen für die Verwertung

2.1.1.3 Haldenabdeckungen bei nicht ausreichendem Haldenvorland

2.1.1.4 Anforderungen an die Verwertung bergbaufremder Abfälle bei nicht ausreichendem Haldenvorland sowie an die Abfalluntersuchung und -bewertung

2.2 Tagebaue des Braunkohlenbergbaus

2.2.1 Problemstellung und Ziele

2.2.2 Einsatzbereiche

2.2.2.1 Durchführung von Rekultivierungsmaßnahmen

2.2.2.2 Böschungssicherung

2.2.2.3 Säurepufferung

2.2.2.4 Anlegen und Unterhalten von Fahr- und Förderwegen

2.2.2.5 Verwertung organischer Abfälle zu Immissionsschutzzwecken

2.2.3 Bautechnische Anforderungen hinsichtlich der Auswahl geeigneter Abfallarten

2.2.4 Geeignete Abfallarten - Bewertung und Folgerungen für die Verwertung

2.3 Bergehalden und Absetzteiche des Steinkohlenbergbaus

2.3.1 Problemstellung und Ziele

2.3.2 Anforderungen hinsichtlich der Auswahl geeigneter Abfallarten

2.3.2.1 Gestaltung von Halden

2.3.2.2 Folgenutzung von Absetzteichen

2.3.2.3 Stabilisierung und Gestaltung von Haldenböschungen

2.3.2.4 Verhinderung von Auslaugungsprozessen

2.3.2.5 Verhinderung/Verminderung der Brandgefahr auf Bergehalden

2.3.2.6 Herstellung und Unterhaltung von Wegen

2.3.2.7 Verhinderung von Staubabwehungen

2.3.3 Geeignete Abfallarten - Bewertung und Folgerungen für die Verwertung

2.3.3.1 Mineralische Abfälle

2.3.3.2 Organische Abfälle

Anhang 1
Für die Beurteilung der geologischen und hydrogeologischen Verhältnisse erforderliche Unterlagen am Beispiel Braunkohlentagebau

Anhang 2
Hinweise zur Feststellung der Schadstoffbelastung und zur Festlegung des erforderlichen Untersuchungsumfanges bei Bodenmaterial