Regelwerk, EU chronologisch, EU 2004

Empf. 2004/345/EG
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Erwägungsgründe

Anhang Standardformular laut Empfehlung 1

I. Nationaler Durchsetzungsplan

1. Planung der Durchsetzung im Bereich Geschwindigkeitsüberschreitungen:

2. Planung der Durchsetzung im Bereich stichprobenweise Atemalkoholkontrollen:

3. Planung der Durchsetzung im Bereich Rückhalteeinrichtungen:

II. Angaben, die laut Empfehlung 12 zu übermitteln sind

1. Angaben zum Bereich Geschwindigkeitsüberschreitungen

1.1. Automatisierte Systeme zur Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen (Empfehlung 4)

1.2. Verstöße

1.3. Sanktionen

1.4. Angaben zu den in Empfehlung 5 beschriebenen Verfahren

1.5. Gerichtsurteile

1.6. Veränderungen der Vorschriften für Geschwindigkeitsüberschreitungen

1.7. Sonstige Angaben

2. Angaben zum Bereich Alkohol am Steuer

2.1. Stichprobenweise Atemalkoholkontrollen und beweiskräftige Atemalkoholmessungen (Empfehlung 6)

2.2. Verstöße

2.3. Sanktionen

2.4. Gerichtsurteile

2.5. Veränderungen der Vorschriften für Alkohol am Steuer

2.6. Sonstige Angaben

3. Angaben zum Bereich Rückhalteeinrichtungen (Empfehlung 7)

3.1. Intensive Durchsetzungskampagnen

3.2. Verstöße

3.3. Sanktionen

3.4. Gerichtsurteile

3.5. Veränderungen der Vorschriften für Rückhalteeinrichtungen

3.6. Sonstige Angaben

4. Angaben zur Unterrichtung der Öffentlichkeit (Empfehlung 3)

4.1. Angaben zu Kampagnen zur Unterrichtung der Öffentlichkeit

4.2. Angaben zur Information an den Straßen über Durchsetzungsmaßnahmen

4.3. Sonstige Angaben

5. Angaben zur Wirkung intensiver Durchsetzungskampagnen

6. Angaben zum Bereich Drogen und Medikamente am Steuer

6.1. Angaben zur Situation im jeweiligen Mitgliedstaat

6.2. Angaben zu durchgeführten Aktionen

6.3. Probleme

6.4. Sonstige Angaben