umwelt-online: Archivdatei - Entscheidung 2004/432/EG zur Genehmigung der von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (1)

Entscheidung 2004/432/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1624)
(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 154 vom 30.04.2004 S. 43;
Entsch. 2004/685/EG - ABl. Nr. L 312 vom 09.10.2004 S. 19
ber. ABl. Nr. L 189 vom 27.05.2004 S. 33
Entsch. 2005/233/EG - ABl. Nr. L 72 vom 18.03.2005 S. 30
Entsch. 2006/208/EG - ABl. Nr. L 75 vom 14.03.2006 S. 20
VO (EG) 1792/2006/EG - ABl. Nr. L 362 vom 20.12.2006 S. 1
Entsch. 2007/115/EG - ABl. Nr. L 49 vom 17.02.2007 S. 25
Entsch. 2007/362/EG - ABl. Nr. L 138 vom 30.05.2007 S. 18
Entsch. 2008/105/EG - ABl. Nr. L 38 vom 13.02.2008 S. 9
Entsch. 2008/222/EG - ABl. Nr. L 70 vom 14.03.2008 S. 17
Entsch. 2008/407/EG - ABl. Nr. L 143 vom 03.06.2008 S. 49
Entsch. 2008/772/EG - ABl. Nr. L 263 vom 02.10.2008 S. 20
Entsch. 2009/800/EG - ABl. Nr. L 285 vom 31.10.2009 S. 43;
Beschl. 2010/327/EU - ABl. Nr. L 147 vom 12.06.2010 S. 5;
Beschl. 2011/163/EU - ABl. Nr. L 70 vom 17.03.2011 S. 40 ^Gültig aufgehoben)

gestützt auf die Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidungen 89/187/EWG und 91/664/EWG ¹, insbesondere auf Artikel 29 Absatz 1 vierter Unterabsatz,

(1) Gemäß der Richtlinie 96/23/EG ist Voraussetzung für die Aufnahme oder den Verbleib eines Drittlands auf den im Gemeinschaftsrecht vorgesehenen Listen der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten unter diese Richtlinie fallende Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs ("die Erzeugnisse") einführen dürfen, dass das betreffende Drittland einen Plan mit den von ihm gewährten Garantien hinsichtlich der Überwachung der in der genannten Richtlinie aufgeführten Gruppen von Rückständen und Stoffen vorlegt Die Richtlinie legt außerdem bestimmte Anforderungen hinsichtlich der Fristen für die Vorlage der Pläne fest.

(2) In der Entscheidung 2000/159/EG der Kommission vom 8. Februar 2000 über die vorläufige Genehmigung der Rückstandsüberwachungspläne von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates ² sind die Drittländer vorläufig aufgeführt, die einen Rückstandsüberwachungsplan mit den vom Drittland gebotenen Garantien gemäß den Bestimmungen der genannten Richtlinie vorgelegt haben.

(3) Aufgrund der Bewertung dieser Pläne, die die im Anhang zur Entscheidung 2000/159/EG vorläufig aufgeführten Drittländer vorgelegt haben, sollte die Liste der Drittländer, die die Bestimmungen der Richtlinie 96/23/EG erfüllen ("die Liste"), nicht länger als vorläufig angesehen werden.

(4) Bestimmte Drittländer haben der Kommission Rückstandsüberwachungspläne für Tiere und Produkte vorgelegt, die in der Entscheidung 2000/159/EG nicht genannt waren. Die Bewertung dieser Pläne und die von der Kommission angeforderten zusätzlichen Informationen bieten ausreichende Garantien für die Rückstandsüberwachung bei den angegebenen Tieren und Produkten in diesen Ländern. Diese Tiere und Produkte sollten daher für die betreffenden Länder in die Liste aufgenommen werden.

(5) Bestimmte Drittländer haben der Kommission für Tiere und Produkte, die in der Entscheidung 2000/159/EG ursprünglich genannt waren, keine Rückstandsüberwachungspläne oder keine ausreichenden Garantien im Bereich Rückstandsüberwachung vorgelegt. Diese Tiere und Produkte sollten daher für die betreffenden Länder aus der Liste gestrichen werden.

(6)Im Interesse der Klarheit des Gemeinschaftsrechts sollte die Entscheidung 2000/159/EG aufgehoben und durch die vorliegende Entscheidung ersetzt werden.

(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

Die Rückstandsüberwachungspläne der im Anhang zu dieser Entscheidung aufgeführten Drittländer werden für die in der Tabelle mit "X" gekennzeichneten Tiere und Primärerzeugnisse tierischen Ursprungs genehmigt.

1) ABl. L 125 vom 23.05.1996 S. 10. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122, 16.5.2003, S. 1).

2) ABl. L 51 vom 24.02.2000 S. 30. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2003/702/EG (ABl. L 254, 8.10.2003, S. 29).