umwelt-online: Lebensmittel und Bedarfsgegenstände, Arzneimittel, Medizinprodukte

MV
Zust
Geb.

NRW

Srl

VIGGebV - Verbraucherinformationsgebührenverordnung

2014/176/EU

Beschl. über eine finanzielle Beteiligung der Union an einem koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter Lebensmittel Gültig

2013/99/EU

Empf. über einen koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter Lebensmittel

Lebensmittelrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung
Bekämpfung von Verstößen im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes BW, By

BfRG

Gesetz über die Errichtung eines Bundesinstitutes für Risikobewertung

BVLG

Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

BVLÜV

Verordnung zur Übertragung von Befugnissen auf das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

LMBVV

Lebensmittel für bestimmte Verbrauchergruppen-Verordnung - Verordnung über Lebensmittel für bestimmte Verbrauchergruppen

~~DiätV~~

Diätverordnung
Zuständigkeit: He

EGGenTDurchfG

EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

LSA

NRW

Srl

76/211/EWG

RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Abfüllung bestimmter Erzeugnisse nach Gewicht oder Volumen in Fertigpackungen

FpackV

Fertigpackungsverordnung

Kosmetik - EU

LFGB =>

Abschnitt 4 - Verkehr mit kosmetischen Mitteln

KosmetikV

Kosmetik-Verordnung
Zuständigkeit: He

Tätowiermittel-Verordnung

VO über das Verbot der Verwendung von Erzeugnissen von Rindern, Schafen oder Ziegen bei der Herstellung von Lebensmitteln oder kosmetischen Mitteln

Hygiene - EU

Bekanntmachung zur Durchf. von Art. 3 Abs.1 in Verbindung mit Anhang III Abschnitt IX Kap. I der VO (EG) 853/2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. Nr. L 226 vom 25.06.2004 S. 22) hinsichtlich der Anwendung bestimmter Maßnahmen in Milcherzeugungsbetrieben mit automatischen Melkverfahren

LMHV

Lebensmittelhygiene-Verordnung
Zuständigkeiten: He RP

AVV

Allgemeine Verwaltungsvorschrift Lebensmittel-Monitoring

AVV Düb

Allgemeine Verwaltungsvorschrift Datenübermittlung

AVV LmH

Allgemeine Verwaltungsvorschrift - Lebensmittelhygiene

Bekanntmachung zum Verfahren für Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis nach der VO (EG) 852/2004 über Lebensmittelhygiene

Lebensmittelüberwachung - EU

LFGB =>

Überwachung (Abschnitt 7)

AVV RÜB

Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts, des Futtermittelrechts und des Tabakrechts
LMIDV - Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bln
VwV

BW
Zust

By
By

MV
Zust

Zugelassene Lebensmittel-Zusatzstoffe

NRW

Sa
Zust

Srl

Th
VwV
VwV

Kontrollstellen-Zulassungsverordnung (privater Kontrollstellen zum Schutz von geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und traditionellen Spezialitäten)
LSA NRW

ESVG

Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetz
Zuständigkeit: LSA

Export von Lebensmitteln (Nds) (aufgehoben)

KmV

Kontaminanten-Verordnung

~~KTG~~

Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz

Transparenz schaffen - von der Ladentheke bis zum Erzeuger: Nds

LMÜTranspG

Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz - Gesetz zur Transparenzmachung von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung

LMÜTranspG-DVO

Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzdurchführungsverordnung - Verordnung zur Durchführung des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes

LFVV

Lebensmittel- und- Futtermittel-Verbringungs-Verordnung - Verordnung mit Durchführungsvorschriften über die Verbringung von Lebensmitteln und Futtermitteln in die Europäische Union und über die amtlichen Kontrollen der Verbringung
Zuständigkeiten: He 1/2/3

LKV

Los-Kennzeichnungs-Verordnung

LMBestrV

Lebensmittelbestrahlungsverordnung

TierHaltKennzG

Tierhaltungskennzeichnungsgesetz - Gesetz zur Kennzeichnung von Lebensmitteln mit der Haltungsform der Tiere, von denen die Lebensmittel gewonnen wurden
DurchführungsVO: LSA

Zuständigkeiten: RP

Tier-LMUEV

Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung
DurchführungsVO RP

Tier-LMHV

Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
Zuständigkeiten: He

~~LMKV~~

Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung

LSpG

Lebensmittelspezialitätengesetz
Zuständigkeiten: LSA, NRW

LSpV

Lebensmittelspezialitätenverordnung

LKonV

Lebensmittelkontrolleur-Verordnung
Berufsfeld Lebensmittelkontrolleur

APrO-LMK

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Lebensmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolleure

MOWG

Gesetz über Meldungen über Marktordnungswaren

NemV

Nahrungsergänzungsmittelverordnung

~~NKV~~

Nährwert-Kennzeichnungsverordnung

NLV

Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten-Verordnung

PAngV

Preisangabenverordnung

PrüflabV

Gegenprobensachverständigen-Prüflaboratorienverordnung

GPV

Gegenproben-Verordnung
Länderreglungen: HB

RHmV

Rückstands-Höchstmengenverordnung

Bekanntmachung über neue Datenanforderung zu Analysenmethoden für Überwachungszwecke für die Festsetzung von Rückstandshöchstgehalten in pflanzlichen Matrices (BVL 08/02/16)

ZoonUEV

Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern

AVV über die Erfassung, Auswertung und Veröffentlichung von Daten über das Auftreten von Zoonosen und Zoonoseerregern entlang der Lebensmittelkette

DGUV-I 210-ff

Fachbereich: Nahrungsmittel

Tiefgefrorene Lebensmittel

(EG) 37/2005

VO Überwachung der Temperaturen von tief gefrorenen Lebensmitteln in Beförderungsmitteln sowie Einlagerungs- und Lagereinrichtungen

92/2/EWG

RL zur Festlegung des Probenahmeverfahrens und des gemeinschaftlichen Analyseverfahrens für die amtliche Kontrolle der Temperaturen von tiefgefrorenen Lebensmitteln

89/108/EWG

RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften über tiefgefrorene Lebensmittel

TLMV

Verordnung über tiefgefrorene Lebensmittel

ATP

Übereinkommen über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind
Zuständigkeiten: RP

Tabak

C/2024/7425

Empf. über rauch- und aerosolfreie Umgebungen => ersetzt Empf. 2009/C 296/02

C/2023/1608

Beschl. zur Genehmigung einer Methodik für die technische Bewertung von Testprodukten zur Unterstützung bei der Bestimmung von Tabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma => ersetzt Beschl.2021/C 89 I/01

(EU)2018/576

VO über technische Standards für Sicherheitsmerkmale von Tabakerzeugnissen

(EU)2018/574

VO über technische Standards für die Errichtung und den Betrieb eines Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse

Beschl. (EU) 2019/691 zur Erlaubnis für Wirtschaftsteilnehmer, gemäß Artikel 4 Absatz 5 der VO (EU) 2018/574 die Dienste einer anderen Ausgabestelle in Anspruch zu nehmen

(EU)2018/573

VO über Kernelemente der im Rahmen eines Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse zu schließenden Datenspeicherungsverträge

(EU)2016/787

Beschl. mit einer Prioritätenliste von Zusatzstoffen, die in Zigaretten und in Tabak zum Selbstdrehen enthalten sind und erweiterten Meldepflichten unterliegen

(EU)2016/786

Beschl. zur Festlegung des Verfahrens für die Einrichtung und die Arbeitsweise eines unabhängigen Beratergremiums, das den Mitgliedstaaten und der Kommission dabei hilft zu bestimmen, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat

(EU)2016/779

VO (EU) zur Festlegung einheitlicher Regeln für die Verfahren, mit denen bestimmt wird, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat

(EU)2016/586

Beschl. zu den technischen Normen für den Nachfüllmechanismus elektronischer Zigaretten

(EU)2015/2183

Beschl. zur Festlegung eines Formats für die Meldung von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern

(EU)2015/1735

Beschl. zur genauen Anordnung des allgemeinen Warnhinweises und der Informationsbotschaft auf in Beuteln verkauftem Tabak zum Selbstdrehen

TabakErzG

Tabakerzeugnisgesetz

TabakerzV

Tabakerzeugnisverordnung
Zuständigekeit: He

VorlTabakG

Vorläufiges Tabakgesetz
AusführungsG: RP
Zuständigekeit: He

(EU)2015/2186

Beschl. zur Festlegung eines Formats für die Bereitstellung und Verfügbarmachung von Informationen über Tabakerzeugnisse

(EU)2015/1842

Beschl. über die technischen Spezifikationen für das Layout, die Gestaltung und die Form der kombinierten gesundheitsbezogenen Warnhinweise für Rauchtabakerzeugnisse

2014/40/EU

RL über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen

2003/33/EG

RL zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Werbung und Sponsoring zugunsten von Tabakerzeugnissen

Tabakrahmenübereinkommen

Textilerzeugnisse

(EU) 1007/2011

VO über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der RL 73/44/EWG 96/73//EG und 2008/121/EG Inkrafttreten Gültig Übergangsbestimmung Entsprechungstabellen
Zust: By

Textil KzG

Textilkennzeichnungsgesetz

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg
Zust.

Bln

LSA
Zust.

Nds

NRW

RP
Zust.

Srl

Hilfs- und Zusatzstoffe - EU

BGV

Bedarfsgegenständeverordnung

AromenDV

Aromendurchführungsverordnung

ElmV

Extraktionslösungsmittelverordnung

Verordnung über vitaminisierte Lebensmittel

~~ZZulV~~

Zusatzstoff-Zulassungsverordnung

~~ZVerkV~~

Zusatzstoff-Verkehrsverordnung

LMZDV

Lebensmittelzusatzstoff-Durchführungsverordnung

Landwirtschaft - EU

AGOZV

Verordnung über das Inverkehrbringen von Anbaumaterial von Gemüse-, Obst- und Zierpflanzenarten

AgrarOLkG

Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetz

AgrarOLkV

Agrarorganisationen- und-Lieferketten-Verordnung

AgrarMSV

Agrarmarktstrukturverordnung

GesundlVO M-V

Verordnung zum Schutz der Pflanzkartoffelerzeugung in besonders geschützten Gebieten des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Siehe auch: GAP-Regelungen der Länder

GAPAusnV

GAP-Ausnahmen-Verordnung - Verordnung zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Anwendung der Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand

2. GAPAusnV

Zweite GAP-Ausnahme-Verordnung - Verordnung zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Ausnahmeregelung hinsichtlich der Anwendung des Standards Nummer 8 für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand für das Antragsjahr 2024

GAPDZG

GAP-Direktzahlungen-Gesetz - Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik finanzierten Direktzahlungen

GAPDZV

GAP-Direktzahlungen-Verordnung - Verordnung zur Durchführung der GAP-Direktzahlungen

GAPFinISchG

GAP-Finanzinteressen-Schutz-Gesetz - Gesetz zur Regelung einzelner dem Schutz der finanziellen Interessen der Union dienender Bestimmungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik

GAPInVeKoSV

GAPInVeKoS-Verordnung - Verordnung zur Durchführung des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems

GAPKondG

GAP-Konditionalitäten-Gesetz - Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität

GAPKondV

GAP-Konditionalitäten-Verordnung - Verordnung zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität

SaatG

Saatgutverkehrsgesetz

Saatgutverordnung

Verordnung über den Verkehr mit Saatgut landwirtschaftlicher Arten und von Gemüsearten

Verordnung über das Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz

Verordnung über das Inverkehrbringen von Saatgut von Erhaltungsmischungen

Verordnung über die Zulassung von Erhaltungssorten und das Inverkehrbringen von Saat- und Pflanzgut von Erhaltungssorten

Verordnung über das Inverkehrbringen und die Aussaat von mit bestimmten Pflanzenschutzmitteln behandeltem Maissaatgut

"Öko" - EU

ÖLG

Öko-Landbaugesetz - Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Union auf dem Gebiet des ökologischen Landbaus sowie zur Regelung der Anforderungen an die Bio-Kennzeichnung in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen

ÖLG-DV

Öko-Landbaugesetz-Durchführungsverordnung

Öko-Landbau/VO/DVO

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bln

BW
VwV

NRW
~~NRW~~
VO
Beschl

Sa
Sa

Srl

Zuständigkeiten / Kontrollverfahren

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bln

LSA

Nds

NRW
~~NRW~~

Srl

ÖkoKennzG

Öko-Kennzeichengesetz
Zuständigkeiten: RP

ÖkoKennzV

Öko-Kennzeichenverordnung
Allgemeine Bbg

ÖLVermehrAnzV

Öko-Landbau-Vermehrungsflächen-Anzeigeverordnung

~~BLEÖLGKostV~~

BLE-ÖLG-Kostenverordnung

ÖLGKontroll StZulV

Verordnung über die Zulassung von Kontrollstellen nach dem Öko-Landbaugesetz

RL über die Förderung der Beratung landwirtschaftlicher Unternehmen vor und während einer Umstellung des Betriebes auf ökologischen Landbau
Landesregelungen: BW

AgrarZahlVerpflgG

Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetz

Bio-AHVV

Bio-Außer-Haus-Verpflegung-Verordnung

InVeKoSDG

InVeKosS-Daten-Gesetz

Spezifische Regelungen - EU

Brotaufstrich

HonigV

Honigverordnung

2001/110/EU

RL über Honig

2001/113/EG

RL über Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem für die menschliche Ernährung

KonfV

Konfitürenverordnung

Fisch ...

(EU)1379/2013

VO über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur, zur Änderung der VO'en (EG) 1184/2006 und (EG) 1224/2009 und zur Aufhebung der VO (EG) 104/2000

(EG) 1184/2006

VO zur Anwendung bestimmter Wettbewerbsregeln auf die Produktion bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse und den Handel mit diesen Erzeugnissen

FischEtikettG

Fischetikettierungsgesetz

FischEtikettV

Fischetikettierungsverordnung

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

BW
Zust.

LSA

MV
Zust.

Nds

NRW

SH
Zust.

Srl

Fleisch ... - EU

FleischG

Fleischgesetz
Fleischgesetz-Durchführungsverordnung: 1. FlGDV; 2. FlGDV
Zuständigkeiten: Bbg; SH;

Fleischgesetz-Gebührenverordnung

AVVFlH

Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der amtlichen Überwachung nach dem Fleischhygienegesetz und dem Geflügelfleischhygienegesetz

FlH-BelV

Fleischhygiene-Beleihungsverordnung (By)

BSEUntersV

Verordnung zur fleischhygienerechtlichen Untersuchung von geschlachteten Rindern auf BSE
Durchführung: Th

TSE-Vorsorgeverordnung

TSE-Überwachungsverordnung

EG-TSE-AV

EG-TSE-Ausnahmeverordnung

Verordnung über das Verbot der Abgabe bestimmten Fleisches von Rindern an Verbraucher

~~FleischV~~

~~Verordnung über Fleisch und Fleischerzeugnisse~~ ~~Hackfleisch-VO~~

FlUStatV

Fleischuntersuchungsstatistik-Verordnung

SchwHKlV

Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung

Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schaffleisch

RindHKlV

Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung

RiFlEtikettG

Rindfleischetikettierungsgesetz

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

BW
Zust.

LSA

Nds
Zust.

NRW

Srl

Th
~~Zust.~~

RiFLEtikettV

Rindfleischetikettierungsverordnung

RiFlEtikett StrV

Rindfleischetikettierungs-Strafverordnung

Geflügel/Eier

LegRegG

Legehennenbetriebsregistergesetz
Legehennenbetriebsregisterverordnung

(EG) 589/2008

VO mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier

EiMNV

Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier, ~~Eier- und Eiprodukte-Verordnung~~

(EG) 543/2008

VO mit Durchführungsvorschriften zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch

VOVNGeflügel

Verordnung über Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch

Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung

Getränke ...

Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-Extrakte

Verordnung über die Berufsausbildung zum Milchtechnologen/zur Milchtechnologin

Internationales Kakao-Übereinkommen von 2010

Beschl. (EU) 2021/924 über den im Namen der Europäischen Union im Internationalen Kakaorat zu vertretenden Standpunkt zur Verlängerung des Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010

Beschl. (EU) 2021/675 zur Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über die Änderung des Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010

Beschl. 2012/189/EU über den Abschluss des Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010

Beschl. 2011/634/EU über die Unterzeichnung des Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010

KakaoV

Verordnung über Kakao- und Schokoladenerzeugnisse

FrSaftErfrisch GetrVO

Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung

Vorl. BierG

Vorläufiges Biergesetz

BierV

Bierverordnung

~~Verordnung über EG-Normen für Obst und Gemüse~~

OGErzeuger OrgDV

Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung

OGVermNormDV

Obst-Gemüse-Vermarktungsnormen-Durchführungsverordnung

Milch....- EU

MilchFettG

Milch- und Fettgesetz

MilchFettVerbrV

Milchfett-Verbrauch-Verbilligungsverordnung

Milch- und Margarinegesetz

MargMFV

Margarine- und Mischfettverordnung

ButterV

Butterverordnung

KäseV

Käseverordnung

MilchErzV

Milcherzeugnisverordnung

MilchGV

Milch-Güteverordnung/Milchhygiene

Länderregelungen:

Bln

By
Vollzug

He
He
VwV

LSA

NRW

Srl

Th
~~VwV~~

MilchLAusbStEignV

Milchwirtschaftliche-Laboranten-Ausbildungsstätteneignungsverordnung

MilchKennzV

Konsummilch-Kennzeichnungs-Verordnung

RohmilchGütV

Rohmilchgüteverordnung

Schulmilch DurchfV

Schulmilch-Durchführungsverordnung

Wasser ...

2013/51/EURATOM

RL zur Festlegung von Anforderungen an den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hinsichtlich radioaktiver Stoffe in Wasser für den menschlichen Gebrauch

TrinkwV

Trinkwasserverordnung weiteres unter "Wasser"

2003/40/EG

RL Festlegung des Verzeichnisses, der Grenzwerte und der Kennzeichnung der Bestandteile natürlicher Mineralwässer und der Bedingungen für die Behandlung natürlicher Mineralwässer und Quellwässer mit ozonangereicherter Luft

MinW

Mineral- und Tafelwasser-Verordnung
Bekanntmachung der in der Bundesrepublik Deutschland amtlich anerkannten natürlichen Mineralwässer

VwVMinW

Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Anerkennung und Nutzungsgenehmigung von natürlichem Mineralwasser

Metall-Bewertung

Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser

(EU) 115/2010

VO zur Festlegung der Bedingungen für die Verwendung von aktiviertem Aluminiumoxid zur Entfernung von Fluorid aus natürlichen Mineralwässern und Quellwässern

2009/54/EG

RL über die Gewinnung von und den Handel mit natürlichen Mineralwässern

Wein... - EU

WeinG

Weingesetz

WeinV

Weinverordnung

WeinFöGewV

Weinförderverordnung

WeinÜbV

Wein-Überwachungsverordnung

WeinSBV

Weinrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

BW
Zust

NRW
Zust

Srl

KDV

Verordnung zur Krisendestillation von Wein

(EG)2870/2000

VO mit gemeinschaftlichen Referenzanalysemethoden für Spirituosen

AGeV

Alkoholhaltige Getränke-Verordnung Zuständigkeiten He

EssigV

Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz

Zucker

ZuckerAV

Zuckerartenverordnung

Zucker-Produktionsabgaben-Verordnung

Verordnung zur Abweichung von der Zucker-Produktionsabgaben-Verordnung für das Wirtschaftsjahr 2009/2010

Zucker-Quoten-Verordnung

LmChemG

Gesetz zum Schutz der Berufsbezeichnungen "Staatlich geprüfte Lebensmittelchemikerin" und "Staatlich geprüfter Lebensmittelchemiker"

Arzneimittel - EU

AMG

Arzneimittelgesetz

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg
VwV

Bln

He
Zust.
RL

LSA

NRW
Zust.
VO

RP
Zust.

Sa
VwV

Srl
Zust.

Packungsbeilagen nach § 11 AMG
Anzeige von Nebenwirkungen nach § 63b Abs. 1 bis 8 AMG
Zulassung von Arzneimitteln - Abwehr von Arzneimittelrisiken
Bekanntmachung zur Anhörung bezüglich Arzneimittel-Festbeträge
Bekanntmachung über die Änderungen von § 29 Abs. 2a Nr 4 des AMG und zum neu eingefügten § 29 Abs. 2b AMG
Abkommen über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten

AMBtAngV

Verordnung über die Angabe von Arzneimittelbestandteilen

AMGKostV

AMG-Kostenverordnung
Kostenverordnung des Paul-Ehrlich-Instituts

AMGBefugV

AMG-Befugnisverordnung

AMGVwV

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Arzneimittelgesetzes

AMGZSAV

AMG-Zivilschutzausnahmeverordnung

AMHV

Verordnung über das Inverkehrbringen von Arzneimitteln ohne Genehmigung oder ohne Zulassung in Härtefällen

AMFarbV

Arzneimittelfarbstoffverordnung

AMGrHdlBetrV

Betriebsverordnung für Arzneimittelgroßhandelsbetriebe

AM-NutzenV

Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung

AMPV

Arzneimittelprüfrichtlinien-Verordnung

AMPreisV

Arzneimittelpreisverordnung
Zuständigkeiten: Srl

AMRadV

Verordnung über radioaktive Arzneimittel oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel

AM-RL

Arzneimittel-Richtlinie

AMSachKV

Verordnung über den Nachweis der Sachkenntnis im Einzelhandel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln
Zuständigkeiten: He

AMSachvV

Arzneimittel-Sachverständigenverordnung

AMVerkRV

Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel

AMVV

Arzneimittelverschreibungsverordnung

AMWHV

Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung
EU-GMP-Leitfaden (zu § 2 Nummer 3 der AMWHV)
- Leitlinien 2011/C 73/01 - EMA/410/01 Rev. 3 [ENu. ber.] => ersetzt Leitl. EMEA/410/01 Rev. 2
- Leitlinie für die Gute Herstellungspraxis Humanarzneimittel und Tierarzneimitteln
- Leitlinie Gute Herstellungspraxis für Arzneimittel für neuartige Therapien

AMWarnV

Arzneimittel-Warnhinweisverordnung

AMZulRegAV

Verordnung zur Festlegung von Anforderungen an den Antrag auf Zulassung, Verlängerung der Zulassung und Registrierung von Arzneimitteln

AnalgetikaWarnHV

Analgetika-Warnhinweis-Verordnung

FrischzV

Frischzellen-Verordnung - Verordnung über das Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe zur Herstellung von Arzneimitteln

Blindenschrift-Kennzeichnungs-Verordnung

Informationswege und Maßnahmen bei Arzneimittelzwischenfällen:

Länderregelungen:

LSA

Approbationsordnung für Apotheker

Aflatoxin VerbotsV

Verordnung über das Verbot der Verwendung von mit Aflatoxinen kontaminierten Stoffen bei der Herstellung von Arzneimitteln

ApBetrO

Apothekenbetriebsordnung

ApoAMZustLVO

Apotheken- und Arzneimittelzuständigkeitslandesverordnung (MV)

ApoG

Apothekengesetz
Zuständigkeiten: He; Srl

BApO

Bundes-Apothekenordnung

BlutZV

Verordnung zur Ausdehnung der Vorschriften über die staatliche Chargenprüfung auf Blutzubereitungen

EthylenoxidV

Verordnung über ein Verbot der Verwendung von Ethylenoxid bei Arzneimitteln

DIMDI-AMV

Verordnung über das datenbankgestützte Informationssystem über Arzneimittel des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information

HeilM-RL

Heilmittel-Richtlinie

HomAMV

Verordnung über homöopathische Arzneimittel

IVD-AMG-V

Verordnung zur Ausdehnung der Vorschriften über die Zulassung und staatliche Chargenprüfung auf Tests zur Invitro-Diagnostik nach dem Arzneimittelgesetz

HWG

Heilmittelwerbegesetz

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

He
Zust.

LSA

Nds

NRW

Sa
Zust.

Srl
Zust.

KIV

Kaliumiodidverordnung (Iodblockade der Schilddrüse bei radiologischen Ereignissen)

~~PharmBetrV~~

Betriebsverordnung für pharmazeutische Unternehmer

TSAMV

Verordnung zum Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe zur Vermeidung des Risikos der Übertragung transmissibler spongiformer Enzephalopathien durch Arzneimittel
Länderregelung: He

Kostenverordnung für die Registrierung homöopathischer Arzneimittel durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

PackungsV

Packungsgrößenverordnung

~~PackungsV VwV~~

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ermittlung von Packungsgrößen nach § 5 PackungsV, wird nicht fortgeführt

FrischZV

Frischzellen-Verordnung

GCP-V

GCP-Verordnung (Gute Klinische Praxis)

3. Bekanntmachung zur klinischen Prüfung von Arzneimitteln am Menschen

AntiDopG

Gesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport

DmMV

Dopingmittel-Mengen-Verordnung (siehe auch)

Übereinkommen gegen Doping Zusatzprotokoll

Gesetz über Rabatte für Arzneimittel

Gesetz zur Einführung von Abschlägen der pharmazeutischen Großhändler

Grundstoffüberwachung

GÜG

Grundstoffüberwachungsgesetz

~~GÜG-VV~~

Verordnung über Verstöße gegen das Grundstoffüberwachungsgesetz

GÜG-KostV

Grundstoff-Kostenverordnung

Tierarzneimittel

geplante Änderung 2015

TAMG

Tierarzneimittelgesetz
Zuständigkeiten: NRW

TÄHAV

Verordnung über tierärztliche Hausapotheken

Tierhalter-Arzneimittel-Nachweisverordnung

Verordnung mit arzneimittelrechtlichen Vorschriften über die Arzneimittelverwendung in landwirtschaftlichen Betrieben

Leitfaden -Orale Anwendung von Tierarzneimitteln im Nutztierbereich über das Futter oder das Wasser"

RiTAM

Richtlinie für die Überwachung des Verkehrs mit Tierarzneimitteln und Betäubungsmitteln für den tierärztlichen Gebrauch: Nds; Th

TAMKatV

Tierarzneimittel-Kategorisierungsverordnung

TAMMitDurchfV

Tierarzneimittel-Mitteilungendurchführungsverordnung

TamPV

Tierarzneimittel- Prüfrichtlinienverordnung

TAMWHV

Tierarzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung

HomTAMRegV

Homöopathische Tierarzneimittel-Registrierungsverordnung

BtMG

Betäubungsmittelgesetz

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg
Zust.

Bln

He
Zust.
Zust.

LSA

Nds

NRW

SH
RL

Srl
Zust.

Hinweise Neuordnung der Verschreibungspflicht von Arzneimitteln

BtMBinHV

Betäubungsmittel-Binnenhandelsverordnung

BtMAHV

Betäubungsmittel-Außenhandelsverordnung

Zollstellen, bei denen Betäubungsmittel zur Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr abgefertigt werden

BtMVV

Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
Bekanntmachung zur BtMVV
Zuständigkeiten: He

BtMKostV

Betäubungsmittel-Kostenverordnung

KCanG

Konsumcannabisgesetz - Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg
Zust.
Bussgeld

Bln

Bussgeld

HB
Zust.

He
Zust.
Zust.
Bussgeld

HH
DVO
Geb
Bussgeld

LSA
Zust.
Bussgeld

MV
Zust.
Bussgeld

Nds

NRW
Zust.
Bussgeld

RP
Geb
Bussgeld

Sa
Bussgeld

SH
Zust.
Bussgeld

Srl
Zust.
Bussgeld

Th
Zust.

KCanWissZustV

Konsumcannabis-Wissenschafts-Zuständigkeitsverordnung

MedCanG

Medizinal-Cannabisgesetz - Gesetz zur Versorgung mit Cannabis zu medizinischen und medizinisch-wissenschaftlichen Zwecken

NpSG

Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz

Futtermittel - EU

LFGB =>

Verkehr mit Futtermitteln - Abschnitt 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs

FutMV

Futtermittelverordnung
He

Verwendung und Kennzeichnung bestimmter Futtermittel-Zusatzstoffe

Futtermittelherstellungs-Verordnung

FutMPAV

Futtermittel-Probenahme- und -Analyse-Verordnung

FuttMkontrV

Futtermittelkontrolleur-Verordnung

Futtermittelsachkunde

Länderregelungen:

Bln

LSA

NRW

Srl

~~VerfVerbG~~

Verfütterungsverbotsgesetz (aufgehoben vgl. LFGB)

~~VerfVerbV~~

Verfütterungsverbots-Verordnung (aufgehoben vgl. LFGB)

~~EGVerfVerbDV~~

EG-Verfütterungsverbotsdurchführungsverordnung

~~FuttEinfVerbV~~

Futtermitteleinfuhrverbotsverordnung

~~Zweite Futtermittel-Verwertungsverbotsverordnung~~

~~Speiseabfallverordnung~~

EURHGAusnahmV

Verordnung über Ausnahmen hinsichtlich des Inverkehrbringens und der Verfütterung von bestimmten Erzeugnissen mit Pestizidrückständen

Länderregelungen:

Bbg

Bln

LSA

Nds

NRW

RP
RP

Srl

Düngemittel

(EU)2020/1205

Beschl. zu den von der Slowakischen Republik gemäß Artikel 114 Absatz 4 des Vertrags über die AEUV mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Cadmiumgehalt von Phosphatdüngern

(EU)2020/1184

Beschl. zu von Ungarn gemäß Artikel 114 Absatz 4 des Vertrags über die AEUV mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Cadmiumgehalt in Phosphatdüngern

(EU)2020/1178

Beschl. zu vom Königreich Dänemark gem. Art.114 Absatz 4 des Vertrags über die AEUV mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Cadmiumgehalt in Düngemittel

(EU)2019/1009

Düngeprodukte-VO => ersetzt VO (EG) 2003/2003

Normenübersicht
Mitt. 2021/C 119/01 über die Gestaltung des Etiketts auf EU-Düngeprodukten gem. Anhang III der VO (EU) 2019/1009

VO (EU) 2022/973 zur Ergänzung der VO (EU) 2019/1009 durch die Festlegung von Kriterien für agronomische Wirksamkeit und Sicherheit bei der Verwendung von Nebenprodukten in EU-Düngeprodukten

DüngeG

Düngegesetz

DüV

Düngeverordnung

Länderregelungen:

Bln

LSA

NRW

Srl

DüMV

Düngemittelverordnung

Länderregelungen:

Bbg
Bbg

Bln

Srl

Verordnung über das Inverkehrbringen und Befördern von Wirtschaftsdünger

Melde/Nachweis/Ausbringung/Förderung

Länderregelungen:

Bln

LSA
LSA

MV
MV

Nds
Nds.

NRW

Srl

DüBV

Düngungsbeiratsverordnung

Nährstoffbeurteilungsblatt - Aufbringung von Nährstoffen auf landwirtschaftliche Flächen

Düngemittel-Probenahme- und Analyseverordnung

StoffBilV

Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen

DüELVO

Düngemittelermächtigungslandesverordnung (MV)

Medizinprodukte - EU

MPAMIV

Medizinprodukte-Anwendermelde- und Informationsverordnung

MPDG

Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz

~~MPG~~

Medizinproduktegesetz

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bln

:BW

HB
VO

Nds

NRW
Zust.

Sa
Geb

Srl

Bekanntmachung der Fundstellen von Normen gem. § 3 Nr. 18 des MPG

MPV

Medizinprodukte-Verordnung

MPAV

Medizinprodukte-Abgabeverordnung

MPGVwV

Medizinprodukte-Durchführungsvorschrift

MPKPV

Verordnung über klinische Prüfungen von Medizinprodukten
Zuständigkeiten: By;
GebührenO.: Sa

KPBV

Klinische Prüfung-Bewertungsverfahren-Verordnung /Länderungen EthikkommissionG und VO

MPVerschrV

Verordnung über die Verschreibungspflicht von Medizinprodukten

MPVertrV

Verordnung über Vertriebswege für Medizinprodukte

MPBetreibV

Medizinprodukte-Betreiberverordnung

MP-GebV

Medizinprodukte-Gebührenverordnung

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

BW
~~Geb~~

By
Zust.

HB
Zust.

LSA

Nds

NRW

RP
Geb

Sa
VO

Srl
Zust.

MeMBV

Medizinproduktemethodenbewertungsverordnung - Verordnung über die Voraussetzungen für die Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse nach § 137h des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Verordnung zur Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen
Landesregelungen: By; SH

MPDG

Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz

MPSV

Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung
Bekanntmachung zu §§ 7, 18 MPSV

Länderregelungen/Zuständigkeiten: