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Die Europäische Kommission

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels ¹, insbesondere auf Artikel 19 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG sind Tier- und Pflanzenarten aufgeführt, deren Handel Einschränkungen oder Kontrollen unterliegt. In die dort aufgeführten Listen sind die Listen der Anhänge des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES), nachstehend "das Übereinkommen', aufgenommen.

(2) Auf der 16. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens, die im März 2013 in Bangkok, Thailand, abgehalten wurde, sind Änderungen in den Anhängen zu dem Übereinkommen vorgenommen worden.

(3) Die Familie Platysternidae spp. wurde in Anhang I des Übereinkommens aufgenommen (die einzige Art in der Familie Platysternon megacephalum war zuvor in Anhang II aufgeführt).

(4) Die folgenden Arten wurden aus Anhang I des Übereinkommens gestrichen: Thylacinus cynocephalus, Onychogalea lunata, Caloprymnus campestris, Chaeropus ecaudatus, Macrotis leucura, Lophura imperialis und Campephilus imperialis.

(5) Die folgenden Arten wurden von Anhang II auf Anhang I des Übereinkommens übertragen: Trichechus senegalensis, Geochelone platynota, Chitra chitra, Chitra vandijki und Pristis microdon.

(6) Die folgenden Taxa wurden von Anhang I auf Anhang II des Übereinkommens übertragen: Vicugna vicugna (Population von Ecuador; mit Anmerkung) und Tympanuchus cupido attwateri.

(7) Die folgenden Arten wurden in Anhang II des Übereinkommens aufgenommen: Naultinus spp. (zuvor in Anhang III), Trimeresurus mangshanensis, Clemmys guttata, Emydoidea blandingii, Malaclemys terrapin, Cyclemys spp., Geoemyda japonica, Geoemyda spengleri (zuvor in Anhang III), Hardella thurjii, Mauremys japonica, Mauremys nigricans (zuvor in Anhang III), Melanochelys trijuga, Morenia petersi, Sacalia bealei (zuvor in Anhang III), Sacalia quadriocellata (zuvor in Anhang III), Vijayachelys silvatica, Dogania subplana, Nilssonia formosa, Nilssonia leithii, Palea steindachneri (zuvor in Anhang III), Pelodiscus axenaria (zuvor in Anhang III), Pelodiscus maackii (zuvor in Anhang III), Pelodiscus parviformis (zuvor in Anhang III), Rafetus swinhoei (zuvor in Anhang III), Epipedobates machalilla, Carcharhinus longimanus (mit Anmerkung), Sphyrna lewini (mit Anmerkung; zuvor in Anhang III), Sphyrna mokarran (mit Anmerkung), Sphyrna zygaena (mit Anmerkung), Lamna nasus (mit Anmerkung; zuvor in Anhang III), Manta spp. (mit Anmerkung), Yucca queretaroensis, Operculicarya decaryi, Diospyros spp. (mit Anmerkung; Populationen von Madagaskar; die meisten dieser Arten waren zuvor in Anhang III aufgeführt), Dalbergia cochinchinensis (mit Anmerkung), Dalbergia granadillo (mit Anmerkung), Dalbergia retusa (mit Anmerkung; die Populationen von Guatemala und Panama waren zuvor in Anhang III aufgeführt), Dalbergia stevensonii (mit Anmerkung; die Populationen von Guatemala waren zuvor in Anhang III aufgeführt), Dalbergia spp. (mit Anmerkung; Populationen von Madagaskar), Senna meridionalis, Adenia firingalavensis, Adenia subsessilifolia, Uncarina grandidieri, Uncarina stellulifera, Osyris lanceolata (mit Anmerkung; Populationen von Burundi, Äthiopien, Kenia, Ruanda, Uganda und der Vereinigten Republik Tansania) und Cyphostemma laza.

(8) Die folgenden Arten wurden aus Anhang II des Übereinkommens gestrichen: Pteropus brunneus, Caracara lutosa, Sceloglaux albifacies, Rheobatrachus silus, Rheobatrachus vitellinus, Tillandsia kautskyi, Tillandsia sprengeliana, Tillandsia sucrei, Dudleya stolonifera und Dudleya traskiae.

(9) Die Taxa Rupicapra pyrenaica ornata und Papilio hospiton wurden von Anhang I auf Anhang II des Übereinkommens übertragen. Diese Taxa sind in Anhang II (Arten von gemeinschaftlichem Interesse, für deren Erhaltung besondere Schutzgebiete ausgewiesen werden müssen) und Anhang IV (streng zu schützende Arten von gemeinschaftlichem Interesse) der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen ² aufgeführt. Beide Taxa sollten daher in Anhang A dieser Verordnung verbleiben.

(10) Die folgenden in Anhang II des Übereinkommens aufgeführten Arten haben eine Jahresausfuhrquote von Null für Exemplare, die in der Wildnis gefangen und für kommerzielle Zwecke gehandelt werden: Batagur borneoensis, Batagur trivittata, Cuora aurocapitata, Cuora flavomarginata, Cuora galbinifrons, Cuora mccordi, Cuora mouhotii, Cuora pani, Cuora trifasciata, Cuora yunnanensis, Cuora zhoui, Heosemys annandalii, Heosemys depressa, Mauremys annamensis und Orlitia borneensis. Chelodina mccordi wurde in Anhang II belassen und mit einer Anmerkung versehen, nach der die Jahresausfuhrquote für Exemplare aus der Wildnis bei Null liegt.

(11) Anmerkung #3 zum Eintrag für die Arten Panax ginseng und Panax quinquefolius in Anhang II des Übereinkommens wurde geändert.

(12) Anmerkung #9 zum Eintrag für die Art Hoodia spp. in Anhang II des Übereinkommens wurde geändert.

(13) Anmerkung #12 zum Eintrag für die Art Aniba rosaeodora in Anhang II des Übereinkommens wurde geändert.

(14) Die Anmerkung zum Eintrag für die Arten Aquilaria spp. und Gyrinops spp in Anhang II des Übereinkommens wurde durch eine neue Anmerkung #14 ersetzt.

(15) Keiner der Mitgliedstaaten hat Vorbehalte gegen diese Änderungen angemeldet.

(16) Auf der 16. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens wurden neue Nomenklaturreferenzen für Tiere angenommen.

(17) Im Anschluss an die 16. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens wurde die folgende Art in Anhang III des Übereinkommens aufgenommen: Hynobius amjiensis.

(18) Die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG gelten nur für lebende Exemplare invasiver gebietsfremder Arten; dies sollte in den Anmerkungen zu diesen Arten klar gestellt werden.

(19) Zur Umsetzung der Änderungen der Anhänge I, II und III des Übereinkommens in EU-Recht sollte der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG entsprechend geändert werden.

(20) Die Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG sollte daher entsprechend geändert werden. Angesichts des Umfangs der Änderungen ist es angebracht, aus Gründen der Übersichtlichkeit den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG insgesamt zu ersetzen.

(21) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG eingesetzten Ausschusses für den Handel mit wildlebenden Tier- und Pflanzenarten

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Juli 2013

______
1) ABl. Nr. L 61 vom 03.03.1997 S. 1.

2) ABl. Nr. L 206 vom 22.07.1992 S. 7.

.

"Anhang

Erläuterungen zur Auslegung der Anhänge A, B, C und D

1. Die in den Anhängen A, B, C und D aufgeführten Arten werden bezeichnet
   1. mit dem Namen der Art oder
   2. als Gesamtheit der einem höheren Taxon (Ordnungsstufe der Systematik) oder einem bestimmten Teil desselben angehörenden Arten.
2. Die Abkürzung ,spp.' wird zur Bezeichnung aller Arten eines höheren Taxons verwendet.
3. Sonstige Bezugnahmen auf höhere Taxa als Arten dienen nur der Information oder Klassifikation.
4. In Anhang A fett gedruckte Arten sind dort im Einklang mit ihrem Schutz gemäß der Richtlinie 2009/147/EG des Rates ¹ oder der Richtlinie 92/43/EWG des Rates ² aufgenommen.
5. Für Pflanzentaxa unterhalb des Artniveaus werden folgende Abkürzungen verwendet:
   1. ,ssp.' für Unterart;
   2. ,var.' für Varietät und
   3. ,fa.' für Forma (Abart).
6. Die Zeichen ,(I)', ,(II)', ,(III)' nach dem Namen einer Art oder eines höheren Taxons betreffen die Anhänge des Übereinkommens, in denen die betreffenden Arten entsprechend den Anmerkungen 7, 8 und 9 erwähnt sind. Ist keines dieser Zeichen angegeben, so sind die betreffenden Arten in keinem Anhang des Übereinkommens erwähnt.
7. Die Angabe von ,(I)' nach dem Namen einer Art oder eines höheren Taxons bedeutet, dass die betreffende Art oder das betreffende höhere Taxon in Anhang I des Übereinkommens steht.
8. Die Angabe von ,(II)' nach dem Namen einer Art oder eines höheren Taxons bedeutet, dass die betreffende Art oder das betreffende höhere Taxon in Anhang II des Übereinkommens steht.
9. Die Angabe von ,(III)' nach dem Namen einer Art oder eines höheren Taxons bedeutet, dass die betreffende Art oder das betreffende Taxon in Anhang III des Übereinkommens steht. In diesem Fall ist auch das Land, für das die Art oder das höhere Taxon in den Anhang III aufgenommen wurde, angegeben.
10. ,Kultivar' bedeutet entsprechend der Definition in der 8. Ausgabe des Internationalen Codes der Nomenklatur der Kulturpflanzen eine Gruppe von Pflanzen, die a) auf eine besondere Eigenschaft oder Kombination von Eigenschaften hin selektiert wurde, b) in Bezug auf diese Eigenschaften unterscheidbar, einheitlich und stabil ist und c) diese Eigenschaften beibehält, wenn sie auf geeignete Weise vermehrt wird. Ein neues Taxon eines Kultivars kann erst dann als solches betrachtet werden, wenn sein Kategoriename und seine Beschreibung formell in der neuesten Ausgabe des Internationalen Codes der Nomenklatur der Kulturpflanzen veröffentlicht wurden.
11. Hybride können unter der Voraussetzung in die Anhänge aufgenommen werden, dass sie in der freien Natur unterscheidbare und stabile Populationen bilden. Hybride Tiere, bei denen in den vier vorhergehenden Generationen in direkter Linie ein oder mehrere Exemplare einer Art der Anhänge A oder B vorkommen, fallen wie reine Arten unter die Verordnung, auch wenn die betreffende Hybridart nicht ausdrücklich in den Anhängen aufgeführt ist.
12. Wird eine Art in Anhang A, B oder C aufgenommen, so werden auch alle Teile und Erzeugnisse dieser Arten in denselben Anhang aufgenommen, sofern die betreffende Art nicht mit der Anmerkung versehen ist, dass nur bestimmte Teile und Erzeugnisse aufgenommen werden. In Übereinstimmung mit Artikel 2 Buchstabe t dieser Verordnung bezeichnet das Zeichen ,#' vor einer Zahl neben dem Namen einer Art oder eines höheren Taxons in Anhang B oder C Teile oder Erzeugnisse, die in diesem Zusammenhang zu den Zwecken des Übereinkommens wie folgt gekennzeichnet sind:

    #1 Bezeichnet alle Teile und Erzeugnisse, ausgenommen:

    1. Samen, Sporen und Pollen (einschließlich Pollinien);
    2. Invitro-Sämlings- oder Gewebekulturen in festem oder flüssigem Medium, die in sterilen Behältern befördert werden;
    3. Schnittblumen von künstlich vermehrten Pflanzen und
    4. Früchte sowie Teile und Erzeugnisse aus solchen, welche von künstlich vermehrten Pflanzen der Gattung Vanilla stammen.

    #2 Bezeichnet alle Teile und Erzeugnisse, ausgenommen:

    1. Samen und Pollen und
    2. fertige Produkte, verpackt und für den Einzelhandel bereit.

    #3 Bezeichnet ganze oder in Scheiben geschnittene Wurzeln oder Teile davon, ausgenommen aus solchen hergestellte Teile oder Erzeugnisse wie Pulver, Pillen, Extrakte, Stärkungsmittel, Tees und Konditorwaren.

    #4 Bezeichnet alle Teile und Erzeugnisse, ausgenommen:

    1. Samen (einschließlich Samenkapseln von Orchidaceae), Sporen und Pollen (einschließlich Pollinien). Die Ausnahme gilt nicht für Samen von Cactaceae spp., ausgeführt aus Mexiko, und Samen von Beccariophoenix madagascariensis und Neodypsis decaryi, ausgeführt aus Madagaskar;
    2. Invitro-Sämlings- oder Gewebekulturen in festem oder flüssigem Medium, die in sterilen Behältern befördert werden;
    3. Schnittblumen von künstlich vermehrten Pflanzen;
    4. Früchte sowie Teile und Erzeugnisse aus solchen, welche von außerhalb ihres natürlichen Verbreitungsgebiets eingebürgerten oder künstlich vermehrten Pflanzen der Gattung Vanilla (Orchidaceae) und der Familie Cactaceae stammen;
    5. Stängel, Blüten sowie Teile und Erzeugnisse aus solchen, welche von außerhalb ihres natürlichen Verbreitungsgebiets eingebürgerten oder künstlich vermehrten Pflanzen der Gattungen Opuntia, Untergattung Opuntia, und Selenicereus (Cactaceae) stammen und
    6. fertige Produkte von Euphorbia antisyphilitica, verpackt und für den Einzelhandel bereit.

    #5 Bezeichnet Stämme oder Holzblöcke, Schnittholz und Furnierblätter.

    #6 Bezeichnet Stämme oder Holzblöcke, Schnittholz und Furnierblätter sowie Sperrholz.

    #7 Bezeichnet Stämme oder Holzblöcke, Holzschnitzel, Pulver und Extrakte.

    #8 Bezeichnet unterirdische Teile (d. h. Wurzeln, Rhizome): im Ganzen, Teile oder pulverisiert.

    #9 Bezeichnet alle Teile und Erzeugnisse, ausgenommen solche mit der Kennzeichnung: ,Hergestellt aus Hoodia spp.-Material aus kontrollierter Ernte und Erzeugung im Rahmen eines Abkommens mit der zuständigen CITES- Vollzugsbehörde von [Botsuana auf der Grundlage des Abkommens Nr. BW/xxxxxx] [Namibia auf der Grundlage des Abkommens Nr. NA/xxxxxx] [Südafrika auf der Grundlage des Abkommens Nr. ZA/xxxxxx]'.

    #10 Bezeichnet Stämme oder Holzblöcke, Schnittholz, Furnierblätter, einschließlich Rohlinge, die zur Anfertigung von Bogen für Streichinstrumente verwendet werden.

    #11 Bezeichnet Stämme oder Holzblöcke, Schnittholz, Furnierblätter, Sperrholz, Pulver und Extrakte.

    #12 Bezeichnet Stämme oder Holzblöcke, Schnittholz, Furnierblätter, Sperrholz und Extrakte. Für Enderzeugnisse, die solche Extrakte als Zutaten enthalten, einschließlich Duftstoffe, wird davon ausgegangen, dass sie nicht unter diese Anmerkung fallen.

    #13 Bezeichnet das Endosperm (auch ,Fruchtfleisch' oder ,Kopra' genannt) und alle Erzeugnisse davon.

    #14 Bezeichnet alle Teile und Erzeugnisse, ausgenommen:

    1. Samen und Pollen;
    2. Invitro-Sämlings- oder Gewebekulturen in festem oder flüssigem Medium, die in sterilen Behältern befördert werden;
    3. Früchte;
    4. Blätter;
    5. aufgebrauchtes Adlerholzpulver, einschließlich gepresste Pulver in jeglicher Form;
    6. fertige Produkte, verpackt und für den Einzelhandel bereit, diese Ausnahme gilt nicht für Perlen, Rosenkränze und Schnitzereien.
13. Da von keiner Art und keinem höheren Pflanzentaxon in Anhang A erwähnt wird, dass für ihre bzw. seine Hybride Artikel 4 Absatz 1 dieser Verordnung Geltung hat, können künstlich vermehrte Hybride aus einer oder mehreren Arten oder Taxa mit einer Bescheinigung der künstlichen Vermehrung in den Verkehr gebracht werden und fallen Samen und Pollen (einschließlich Pollinien), Schnittblumen, Invitro-Sämlings- oder Gewebekulturen in flüssigem oder festem Medium dieser Hybriden, die in sterilen Behältern befördert werden, nicht unter diese Verordnung.
14. Die Abfallprodukte Urin, Kot und Ambra, die ohne Zutun des Menschen vom betreffenden Tier abgeschieden werden, fallen nicht unter diese Verordnung.
15. Hinsichtlich der in Anhang D genannten Tierarten gelten die Bestimmungen dieser Verordnung nur für lebende Exemplare und ganze oder größtenteils ganze tote Exemplare, mit Ausnahme der Taxa, denen folgende Anmerkung zugeordnet ist, um deutlich zu machen, dass die Bestimmungen auch für andere Teile und Folgeprodukte gekennzeichnet sind:

    § 1 Ganze oder weitgehend ganze rohe oder gegerbte Häute.

    § 2 Federn oder Häute oder sonstige Teile, die Federn enthalten.

16. Hinsichtlich der in Anhang D genannten Pflanzenarten gelten die Bestimmungen dieser Verordnung nur für lebende Exemplare mit Ausnahme von Taxa, denen folgende Anmerkung zugeordnet ist, um deutlich zu machen, dass die Bestimmungen auch für andere Teile und Folgeprodukte gelten:

    § 3 Getrocknete und frische Pflanzen, gegebenenfalls einschließlich Blätter, Wurzeln/Wurzelstöcke, Stämme, Samen/ Sporen, Rinde und Früchte.

    § 4 Stämme oder Holzblöcke, Schnittholz und Furnierblätter.

_____
1) ABl. Nr. L 20 vom 26.01.2010 S. 7.

2) ABl. Nr. L 206 vom 22.07.1992 S. 7.