Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2014, Tierschutz /Pflanzenschutz - EU Bund

aufgehoben/ersetzt gem. Art. 2 der VO (EU) 2015/736

Neufassung - Ersetzt VO (EU) 578/2013

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zum Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels ¹, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 4 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG kann die Kommission gemäß den unter den Buchstaben a bis d beschriebenen Bedingungen die Einfuhr von Exemplaren bestimmter Arten in die Union beschränken. In Artikel 71 der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission ² wurden zudem Durchführungsbestimmungen für solche Beschränkungen festgelegt.

(2) Die Liste von Arten, deren Einfuhr in die Union verboten ist, wurde zuletzt im Juni 2013 mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 578/2013 der Kommission ³ festgelegt.

(3) Kroatien ist der Union am 1. Juli 2013 beigetreten. Aus der Liste von Arten, deren Einfuhr in die Union verboten ist, sind daher alle Verweise auf diesen Mitgliedstaat zu streichen.

(4) Die Wissenschaftliche Prüfgruppe ist auf der Grundlage aktueller Informationen zu dem Schluss gelangt, dass der Erhaltungszustand einiger zusätzlicher in den Anhängen A und B der Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG genannter Arten ernsthaft gefährdet ist, wenn ihre Einfuhr aus bestimmten Ursprungsländern in die Union nicht verboten wird. Die Einfuhr von Exemplaren der folgenden zusätzlichen Arten in die Union sollte daher verboten werden:

• Loxodonta africana (Jagdtrophäen) aus Kamerun;
• Manis tricuspis aus Guinea;
• Balearica pavonina aus Südsudan;
• Balearica regulorum aus Ruanda und Tansania;
• Calumma tarzan aus Madagaskar;
• Trioceros perreti und Trioceros serratus aus Kamerun;
• Cordylus rhodesianus aus Mosambik;
• Uroplatus sameiti aus Madagaskar;
• Candoia carinata aus Indonesien;
• Python bivittatus aus China;
• Kinixys erosa aus der Demokratischen Republik Kongo;
• Pandinus imperator aus Benin (Wildfänge) und Togo (Wildfänge und Exemplare aus Ranching-Betrieben).

(5) Auf der Grundlage der neuesten verfügbaren Informationen ist die Wissenschaftliche Prüfgruppe außerdem zu dem Schluss gelangt, dass das Verbot der Einfuhr von Exemplaren der folgenden Arten in die Union aufgehoben werden sollte:

• Gopherus agassizii aus Mexiko;
• Stigmochelys pardalis aus Mosambik (Exemplare aus Ranching-Betrieben) und Sambia (Exemplare aus Ranching- Betrieben und Exemplare mit dem Code F);
• Ornithoptera urvillianus (Wildfänge und Exemplare aus Ranching-Betrieben) aus den Salomonen;
• Nardostachys grandiflora aus Nepal.

(6) Die Ursprungsländer der Arten, deren Einfuhr in die Europäische Union neuen Beschränkungen unterliegt, wurden konsultiert.

(7) Auf der 16. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES) wurden neue Nomenklaturreferenzen für Tiere angenommen (Unterteilung von Arten und Umbenennung von Gattungen), die daher in die Rechtsvorschriften der Union zu übernehmen sind. Darüber hinaus sollte die Art Euphyllia picteti gestrichen werden, da diese Art in der auf der CoP 16 vereinbarten Nomenklatur-Standardreferenz nicht anerkannt ist.

(8) Die Liste der Arten, deren Einfuhr in die Union verboten ist, sollte daher aktualisiert und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 578/2013 sollte aus Gründen der Klarheit ersetzt werden.

(9) Die mit Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG eingesetzte Wissenschaftliche Prüfgruppe wurde konsultiert.

(10) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG eingesetzten Ausschusses für den Handel mit wild lebenden Tieren und Pflanzen

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Einfuhr von Exemplaren der im Anhang aufgelisteten Arten wild lebender Tiere und Pflanzen aus den im Anhang genannten Ursprungsländern in die Union wird verboten.

Artikel 2

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 578/2013 wird aufgehoben.

Verweise auf die aufgehobene Durchführungsverordnung gelten als Verweise auf die vorliegende Verordnung.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. August 2014

Exemplare von in Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 338/97/EG aufgeführten Arten, deren Einfuhr in die Union verboten ist

ENDE