umwelt-online: Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (10)

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Kapitel 85
Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -Wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte

Anmerkungen

1. Zu Kapitel 85 gehören nicht:

  1. Bettdecken, Heizkissen, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung; Kleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere am Körper zu tragende Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung;
  2. Glaswaren der Position 7011;
  3. Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8486;
  4. Staubsauger von der für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke verwendeten Art (Position 9018); oder
  5. elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94.

2. Waren, die sowohl den Positionen 8501 bis 8504 als auch der Position 8511, 8512, 8540, 8541 oder 8542 zugewiesen werden können, sind in eine der fünf zuletzt genannten Positionen einzureihen.

Quecksilberdampfgleichrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Position 8504.

3. Im Sinne der Position 8507 umfasst der Begriff "Akkumulatoren" auch solche Waren, die mit Nebenaggregaten gestellt werden, die der Funktion des Akkumulators (des Speicherns oder der Versorgung mit Strom) dienen oder vor Zerstörung schützen, wie z.B. elektrische Stecker, Temperaturreglereinheiten (z.B. Thermistoren) und Stromkreisschutzvorrichtungen. Auch umfasst sind Teile des Schutzgehäuses, in dem sie verwendet werden sollen.

4. Zu Position 8509 gehören folgende elektromechanische Geräte, sofern sie von einer üblicherweise im Haushalt verwendeten Art sind:

  1. Bohnergeräte, Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgeräte, Frucht- und Gemüsepressen, mit beliebigem Gewicht;
  2. andere Geräte mit einem Höchstgewicht von 20 kg, ausgenommen Ventilatoren und Abluft- oder Umluftabzugshauben mit eingebautem Ventilator, auch mit Filter (Position 8414), Wäscheschleudern (Position 8421), Geschirrspülmaschinen (Position 8422), Waschmaschinen für Wäsche (Position 8450), Bügelkalander und andere Bügelmaschinen (Position 8420 oder 8451), Nähmaschinen (Position 8452), elektrische Handscheren (Position 8467) und Elektrowärmegeräte (Position 8516).

5. Im Sinne der Position 8523 gelten:

  1. als "nicht flüchtige Halbleiterspeichervorrichtung" (z.B."Flash Memory Card" oder "Flash Electronic Storage Card") Speichervorrichtungen mit einer elektrischen Anschlussvorrichtung, die im gleichen Gehäuse einen oder mehrere Flashspeicher (z.B."Flash E2PROM") in Form von auf gedruckten Schaltungen montierten integrierten Schaltungen enthalten. Sie können einen Controller in Form einer integrierten Schaltung und diskrete passive Bauelemente wie Kondensatoren und Widerstände enthalten;
  2. als "intelligente Karten (smart cards)", Karten, mit einer oder mehreren in ihnen als Mikroplättchen (Chip) eingelassenen elektronischen integrierten Schaltungen (Mikroprozessor, Schreib-/Lesespeicher (RAM - random access memory) oder Festwertspeicher (ROM - readonly memory)). Diese Karten dürfen Kontakte, ein Magnetstreifen oder eine eingelassene Antenne, aber keine anderen aktiven oder passiven Bauelemente enthalten.

6."Gedruckte Schaltungen" im Sinne der Position 8534 sind Schaltungen, bei denen auf einem isolierenden Träger durch ein beliebiges Druckverfahren (z.B. durch Ausstanzen, Elektroplattieren oder Ätzen) oder in der Technik der "Schichtschaltungen" Leiterbahnen, Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente (z.B. Induktionsspulen, Widerstände oder Kondensatoren) - einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden - aufgebracht sind, nicht jedoch Bauelemente (wie z.B. Halbleiterbauelemente), die ein elektrisches Signal erzeugen, umformen, verändern oder verstärken können.

Der Begriff "gedruckte Schaltungen" umfasst weder Schaltungen, die mit anderen als gedruckten Elementen versehen sind, noch einzelne diskrete Widerstände, Kondensatoren oder Induktionsspulen. Gedruckte Schaltungen können jedoch mit nicht durch Drucken hergestellten Anschlussstücken ausgestattet sein.

Dünnschicht- oder Dickschichtschaltungen gehören zu Position 8542, wenn sie passive und aktive Elemente enthalten, die während des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind.

7. Im Sinne der Position 8536 gelten als "Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel" Verbinder, die lediglich dazu dienen, die optischen Fasern in einem digitalen drahtgebundenen System an den Enden zueinander mechanisch auszurichten. Sie üben keine andere Funktion, wie z.B. Verstärken, Wiederherstellen oder Verändern eines Signals aus.

8. Zu Position 8537 gehören nicht kabellose Infrarot-Fernbedienungen für Fernsehempfangsgeräte oder andere elektrische Apparate (Position 8543).

9. Im Sinne der Positionen 8541 und 8542 sind:

  1. "Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente" Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Veränderung des spezifischen Widerstandes unter dem Einfluss eines elektrischen Feldes beruht;
  2. "elektronische integrierte Schaltungen":
    1. monolithische integrierte Schaltungen, bei denen die Schaltungselemente (Dioden, Transistoren, Widerstände, Kondensatoren, Induktivitäten usw.) hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der Oberfläche halbleitenden Materials (z.B. dotiertes Silizium, Galliumarsenid, Silizium-Germanium, Indiumphosphid) hergestellt worden sind und ein untrennbares Ganzes bilden;
    2. hybride integrierte Schaltungen, bei denen passive Bauelemente (Widerstände, Kondensatoren, Induktivitäten usw.), die in der Dünnschicht oder Dickschichttechnik hergestellt worden sind und aktive Bauelemente (Dioden, Transistoren, monolithische integrierte Schaltungen usw.), die in der Halbleitertechnik hergestellt worden sind, auf praktisch untrennbare Weise auf dem gleichen isolierenden Träger (z.B. Glas oder Keramik) vereinigt und durch Leiterbahnen oder Drähte verbunden sind. Diese Schaltungen können auch diskrete Bauelemente enthalten;
    3. integrierte Multichip-Schaltungen, bei denen zwei oder mehr monolithische integrierte Schaltungen miteinander verbunden und auf praktisch untrennbare Weise vereinigt sind, auch auf einem oder mehreren isolierenden Trägern, auch mit Anschlussrahmen (Leadframes), jedoch ohne andere aktive oder passive Bauelemente.
    4. Multikomponente Integrierte Schaltungen (MCOs): eine Kombination aus einem oder mehreren monolithischen, hybriden oder integrierten Multichip-Schaltungen mit mindestens einer der folgenden Komponenten: Silizium-basierende Sensoren, Aktuatoren, Oszillatoren, Resonatoren oder Kombinationen davon, oder Komponenten, die die Funktionen von Waren der Positionen 8532, 8533, 8541 ausführen, oder Induktoren der Position 8504, auf praktisch untrennbare Weise zu einer einzigen integrierten Schaltung verbunden, als Bestandteil von der für die Montage auf einer Leiterplatte (PCB) oder einem anderen Träger, durch Verbindung mittels Stiften (pins), Leitungen (leads), Lötbuckeln (balls), (lands), (bumps) oder Anschlussflächen (pads) verwendeten Art.

      Im Sinne dieser Definition gilt:

      1. "Komponenten" können diskret und unabhängig gefertigt und erst danach auf den Rest des MCO montiert oder in andere Komponenten integriert worden sein.
      2. "auf der Basis von Silizium" bedeutet auf einem Siliziumsubstrat aufgebaut oder aus Siliziummaterialien hergestellt oder bei der Fertigung auf den Chip eines integrierten Schaltkreises aufgebracht.
      3. ...
        1. "Sensoren auf der Basis von Silizium" bestehen aus mikroelektronischen oder mechanischen Strukturen, die in der Masse oder auf der Oberfläche eines Halbleiters erzeugt werden und der Erfassung physikalischer oder chemischer Größen und der Wandlung dieser in elektrische Signale dienen, hervorgerufen durch Veränderungen elektrischer Eigenschaften oder einer Verschiebung der mechanischen Struktur."Physikalische oder chemische Größen" bezieht sich auf reale Phänomene, wie Druck, Schallwellen, Beschleunigung, Vibration, Bewegung, Orientierung, Belastung, magnetische Feldstärke, elektrische Feldstärke, Licht, Radioaktivität, Feuchte, Durchfluss, Chemische Konzentrationen usw.
        2. "Aktuatoren auf der Basis von Silizium" bestehen aus mikroelektronischen und mechanischen Strukturen, die in der Masse oder auf der Oberfläche eines Halbleiters erzeugt werden und dazu dienen, elektrische Signale in physikalische Bewegung umzuwandeln.
        3. "Resonatoren auf der Basis von Silizium" sind Komponenten, die aus mikroelektronischen oder mechanischen Strukturen bestehen, die in der Masse oder auf der Oberfläche eines Halbleiters erzeugt werden und dazu dienen, eine mechanische oder elektrische Schwingung mit festgelegter Frequenz zu erzeugen, die bei äußerer Anregung von der physikalischen Geometrie dieser Strukturen abhängig ist.
        4. "Oszillatoren auf der Basis von Silizium" sind aktive Komponenten, die aus mikroelektronischen oder mechanischen Strukturen bestehen, die in der Masse oder auf der Oberfläche eines Halbleiters erzeugt werden und dazu dienen, eine mechanische oder elektrische Schwingung mit festgelegter Frequenz zu erzeugen, die von der physikalischen Geometrie dieser Strukturen abhängig ist.

    Mit Ausnahme der Position 8523 haben die Positionen 8541 und 8542 für die in dieser Anmerkung beschriebenen Waren Vorrang vor jeder anderen Position der Nomenklatur, die für diese Waren, insbesondere wegen ihrer Funktion, in Betracht kommen könnte.

10. Als ausgebrauchte elektrische Primärelemente und Primärbatterien sowie ausgebrauchte elektrische Akkumulatoren im Sinne der Position 8548 gelten derartige Waren, die wegen Bruchs, Zerstörung, Abnutzung oder anderer Gründe als solche nicht mehr verwendet werden können oder nicht wiederaufladbar sind.

Unterpositions-Anmerkung

1. Zu der Unterposition 8527 12 gehören nur Kassettengeräte mit eingebautem Verstärker aber ohne eingebauten Lautsprecher, die ohne externe elektrische Energiequelle betrieben werden können und deren Abmessungen 170 mm × 100 mm × 45 mm oder weniger betragen.

Zusätzliche Anmerkungen

1. Tonwiedergabegeräte mit Laserabnehmersystem gehören nicht zu Unterposition 8519 20 10 oder 8519 30 00.

2. Die Unterpositions-Anmerkung 1 gilt für die Unterposition 8519 81 15 sinngemäß.

3. Nur für die Zwecke der Unterpositionen 8528 71 15 und 8528 71 91 erfasst der Begriff "Modem" Geräte oder Vorrichtungen, die Eingangs- und Ausgangssignale modulieren und demodulieren, wie V.90-Modems oder Kabelmodems, sowie andere Geräte, die für den Zugang zum Internet ähnliche Technologien verwenden, wie WLAN, ISDN und Ethernet. Der Zugang zum Internet kann durch den Dienstanbieter beschränkt sein.

Geräte dieser Unterpositionen müssen einen wechselseitigen Kommunikationsprozess oder einen wechselseitigen Informationsfluss zur Herstellung eines interaktiven Informationsaustausches ermöglichen.

KN-CodeWarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz (%)
Besondere
Maßeinheit
(1)(2)(3)(4)
8501Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen Stromerzeugungsaggregate:
8501 10- Motoren mit einer Leistung von 37,5 W oder weniger:
8501 10 10- - Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 W oder weniger4,7p/st
- - andere:
8501 10 91- - - Allstrom-(Universal-)motoren2,7p/st
8501 10 93- - - Wechselstrommotoren2,7p/st
8501 10 99- - - Gleichstrommotoren2,7p/st
8501 20 00- Allstrom-(Universal-)motoren mit einer Leistung von mehr als 37,5 W2,7p/st
- andere Gleichstrommotoren; Gleichstromgeneratoren:
8501 31 00- - mit einer Leistung von 750 W oder weniger2,7p/st
8501 32 00- - mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW2,7p/st
8501 33 00- - mit einer Leistung von mehr als 75 kW bis 375 kW2,7p/st
8501 34 00- - mit einer Leistung von mehr als 375 kW2,7p/st
8501 40- andere Einphasen-Wechselstrommotoren:
8501 40 20- - mit einer Leistung von 750 W oder weniger2,7p/st
8501 40 80- - mit einer Leistung von mehr als 750 W2,7p/st
- andere Mehrphasen-Wechselstrommotoren:
8501 51 00- - mit einer Leistung von 750 W oder weniger2,7p/st
8501 52- - mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW:
8501 52 20- - - mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 7,5 kW2,7p/st
8501 52 30- - - mit einer Leistung von mehr als 7,5 kW bis 37 kW2,7p/st
8501 52 90- - - mit einer Leistung von mehr als 37 kW bis 75 kW2,7p/st
8501 53- - mit einer Leistung von mehr als 75 kW:
8501 53 50- - - Fahrmotoren2,7p/st
- - - andere, mit einer Leistung von:
8501 53 81- - - - mehr als 75 kW bis 375 kW2,7p/st
8501 53 94- - - - mehr als 375 kW bis 750 kW2,7p/st
8501 53 99- - - - mehr als 750 kW2,7p/st
- Wechselstromgeneratoren:
8501 61- - mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger:
8501 61 20- - - mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger2,7p/st
8501 61 80- - - mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA2,7p/st
8501 62 00- - mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis 375 kVA2,7p/st
8501 63 00- - mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA2,7p/st
8501 64 00- - mit einer Leistung von mehr als 750 kVA2,7p/st
8502Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende Umformer:
- Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor):
8502 11- - mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger:
8502 11 20- - - mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger2,7p/st
8502 11 80- - - mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA2,7p/st
8502 12 00- - mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis 375 kVA2,7p/st
8502 13- - mit einer Leistung von mehr als 375 kVA:
8502 13 20- - - mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA2,7p/st
8502 13 40- - - mit einer Leistung von mehr als 750 kVA bis 2 000 kVA2,7p/st
8502 13 80- - - mit einer Leistung von mehr als 2 000 kVA2,7p/st
8502 20- Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung:
8502 20 20- - mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger2,7p/st
8502 20 40- - mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis 375 kVA2,7p/st
8502 20 60- - mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA2,7p/st
8502 20 80- - mit einer Leistung von mehr als 750 kVA2,7p/st
- andere Stromerzeugungsaggregate:
8502 31 00- - windgetrieben2,7p/st
8502 39- - andere:
8502 39 20- - - Turbogeneratoren2,7p/st
8502 39 80- - - andere2,7p/st
8502 40 00- elektrische rotierende Umformer2,7p/st
8503 00Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Position 8501 oder 8502 bestimmt:
8503 00 10- amagnetische Schrumpfringe2,7-
- andere:
8503 00 91- - aus Eisen oder Stahl, gegossen2,7-
8503 00 99- - andere2,7-
8504Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z.B. Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen:
8504 10- Vorschaltgeräte für Entladungslampen:
8504 10 20- - Vorschaltdrosselspulen (Einfach- und Doppeldrosselspulen), auch mit angeschaltetem Kondensator3,7p/st
8504 10 80- - andere3,7p/st
- Transformatoren mit Flüssigkeitsisolation:
8504 21 00- - mit einer Leistung von 650 kVA oder weniger3,7p/st
8504 22- - mit einer Leistung von mehr als 650 kVA bis 10 000 kVA:
8504 22 10- - - mit einer Leistung von mehr als 650 kVA bis 1 600 kVA3,7p/st
8504 22 90- - - mit einer Leistung von mehr als 1 600 kVA bis 10 000 kVA3,7p/st
8504 23 00- - mit einer Leistung von mehr als 10 000 kVA3,7p/st
- andere Transformatoren:
8504 31- - mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger:
- - - Messwandler:
8504 31 21- - - - Spannungswandler3,7p/st
8504 31 29- - - - andere3,7p/st
8504 31 80- - - andere3,7p/st
8504 32 00- - mit einer Leistung von mehr als 1 kVA bis 16 kVA3,7p/st
8504 33 00- - mit einer Leistung von mehr als 16 kVA bis 500 kVA3,7p/st
8504 34 00- - mit einer Leistung von mehr als 500 kVA3,7p/st
8504 40- Stromrichter:
8504 40 30- - von der mit Telekommunikationsgeräten oder automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und ihren Einheiten verwendeten Artfreip/st
- - andere:
8504 40 55- - - Akkumulatorenladegeräte2,5 169p/st
- - - andere
8504 40 82- - - - Gleichrichter2,5 169-
- - - - Wechselrichter:
8504 40 84- - - - - mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger2,5 169-
8504 40 88- - - - - mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA2,5 169-
8504 40 90- - - - andere2,5 169-
8504 50- andere Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen:
8504 50 20- - von der mit Telekommunikationsgeräten und für Stromversorgungseinheiten von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und ihren Einheiten verwendeten Artfrei-
8504 50 95- - andere2,8 170-
8504 90- Teile:
- - von Transformatoren und Selbstinduktionsspulen:
8504 90 05- - - zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) für Geräte der Unterposition 8504 50 20frei-
- - - andere:
8504 90 11- - - - Ferritkerne1,7 168-
8504 90 18- - - - andere1,7 168-
- - von Stromrichtern:
8504 90 91- - - zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) für Geräte der Unterposition 8504 40 30frei-
8504 90 99- - - andere1,7 168-
8505Elektromagnete; Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen; elektromagnetische Kupplungen und Bremsen; elektromagnetische Hebeköpfe:
- Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden:
8505 11 00- - aus Metall2,2-
8505 19- - andere:
8505 19 10- - - Dauermagnete aus agglomeriertem Ferrit2,2-
8505 19 90- - - andere2,2-
8505 20 00- elektromagnetische Kupplungen und Bremsen2,2-
8505 90- andere, einschließlich Teile:
- - Elektromagnete; Spannplatten und Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen:
8505 90 21 Bild- - - Elektromagnete von der ausschließlich oder hauptsächlich für bildgebende Magnetresonanzgeräte verwendeten Art, außer Elektromagneten der Position 9018frei-
8505 90 29 Bild- - - andere1,8-
8505 90 50- - elektromagnetische Hebeköpfe2,2-
8505 90 90- - Teile1,8-
8506Elektrische Primärelemente und Primärbatterien:
8506 10- Mangandioxidelemente und -batterien:
- - alkalische:
8506 10 11- - - Rundzellen4,7p/st
8506 10 18- - - andere4,7p/st
- - andere:
8506 10 91- - - Rundzellen4,7p/st
8506 10 98- - - andere4,7p/st
8506 30 00- Quecksilberoxidelemente und -batterien4,7p/st
8506 40 00- Silberoxidelemente und -batterien4,7p/st
8506 50- Lithiumelemente und -batterien:
8506 50 10- - Rundzellen4,7p/st
8506 50 30- - Knopfzellen4,7p/st
8506 50 90- - andere4,7p/st
8506 60 00- Luft-Zink-Elemente und -Batterien4,7p/st
8506 80- andere Primärelemente und Primärbatterien:
8506 80 05- - Zink-Kohle-Trockenbatterien mit einer Spannung von 5,5 V bis 6,5 Vfreip/st
8506 80 80- - andere4,7p/st
8506 90 00- Teile4,7-
8507Elektrische Akkumulatoren, einschließlich Scheider (Separatoren) dafür, auch in quadratischer oder rechteckiger Form:
8507 10- Blei-Akkumulatoren von der zum Starten von Kolbenverbrennungsmotoren verwendeten Art (Starterbatterien):
8507 10 20- - mit flüssigem Elektrolyt arbeitend3,7p/st
8507 10 80- - andere3,7p/st
8507 20- andere Blei-Akkumulatoren:
8507 20 20- - mit flüssigem Elektrolyt arbeitend3,7ce/el
8507 20 80- - andere3,7ce/el
8507 30- Nickel-Cadmium-Akkumulatoren:
8507 30 20- - gasdichte2,6p/st
8507 30 80- - andere2,6ce/el
8507 40 00- Nickel-Eisen-Akkumulatoren2,7p/st
8507 50 00- Nickelhydrid-Akkumulatoren2,7p/st
8507 60 00- Lithium-Ionen-Akkumulatoren2,7p/st
8507 80 00- andere Akkumulatoren2,7p/st
8507 90- Teile:
8507 90 30- - Scheider (Separatoren)2,7-
8507 90 80- - andere2,7-
8508Staubsauger:
- mit eingebautem Elektromotor:
8508 11 00- - mit einer Leistung von 1 500 W oder weniger und einem Fassungsvermögen des Staubbehälters von 20 l oder weniger2,2p/st
8508 19 00- - andere1,7p/st
8508 60 00- andere Staubsauger1,7p/st
8508 70 00- Teile1,7-
8509Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor, ausgenommen Staubsauger der Position 8508:
8509 40 00- Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgeräte (Küchenmaschinen); Frucht- und Gemüsepressen2,2p/st
8509 80 00- andere Geräte2,2-
8509 90 00- Teile2,2-
8510Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen sowie Haarentferner (Epilatoren), mit eingebautem Elektromotor:
8510 10 00- Rasierapparate2,2p/st
8510 20 00- Haarschneide- und Schermaschinen2,2p/st
8510 30 00- Haarentferner (Epilatoren)2,2p/st
8510 90 00- Teile2,2-
8511Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Verbrennungsmotoren mit Fremd- oder Selbstzündung (z.B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und Glühkerzen); mit den vorstehend genannten Motoren verwendete Lichtmaschinen (z.B. Gleich- und Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rückstromschalter:
8511 10 00- Zündkerzen3,2-
8511 20 00- Magnetzünder; Lichtmagnetzünder; Schwungmagnetzünder3,2-
8511 30 00- Zündverteiler; Zündspulen3,2-
8511 40 00- Anlasser und Lichtanlasser3,2-
8511 50 00- andere Lichtmaschinen3,2-
8511 80 00- andere Apparate und Vorrichtungen3,2-
8511 90 00- Teile3,2-
8512Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte (ausgenommen Waren der Position 8539), Scheibenwischer, Scheibenentfroster und Vorrichtungen gegen das Beschlagen der Fensterscheiben, von der für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder verwendeten Art:
8512 10 00- Beleuchtungs- und Sichtsignalgeräte von der für Fahrräder verwendeten Art2,7-
8512 20 00- andere Beleuchtungs- und Sichtsignalgeräte2,7-
8512 30- Hörsignalgeräte:
8512 30 10- - Diebstahlalarmanlagen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art2,2p/st
8512 30 90- - andere2,7-
8512 40 00- Scheibenwischer, Scheibenentfroster und Vorrichtungen gegen das Beschlagen der Fensterscheiben2,7-
8512 90- Teile:
8512 90 10- - von Geräten der Unterposition 8512 30 102,2-
8512 90 90- - andere2,7-
8513Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z.B. Primärbatterien, Akkumulatoren oder Dynamos), ausgenommen Beleuchtungsgeräte der Position 8512:
8513 10 00- Leuchten5,7-
8513 90 00- Teile5,7-
8514Elektrische Industrie- oder Laboratoriumsöfen, einschließlich Induktionsöfen oder Öfen mit dielektrischer Erwärmung; andere Industrie- oder Laboratoriumsapparate zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung:
8514 10- Widerstandsöfen mit indirekter Beheizung:
8514 10 10- - Backöfen für Brotfabriken, Bäckereien, Konditoreien und Keksfabriken2,2p/st
8514 10 80- - andere2,2p/st
8514 20- Induktionsöfen oder Öfen mit dielektrischer Erwärmung:
8514 20 10- - Induktionsöfen2,2p/st
8514 20 80- - Öfen mit dielektrischer Erwärmung2,2p/st
8514 30- andere Öfen:
8514 30 20 Bild- - von der ausschließlich oder hauptsächlich für die Herstellung gedruckter Schaltungen oder Baugruppen gedruckter Schaltungen verwendeten Art1,7 168p/st
8514 30 80 Bild- - andere2,2p/st
8514 40 00- andere Apparate zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung2,2p/st
8514 90- Teile:
8514 90 30 Bild- - von anderen Öfen der Unterposition 8514 30 201,7 168-
8514 90 70 Bild- - andere2,2-
8515Löt- und Schweißmaschinen, -apparate und -geräte (auch wenn sie zum Schneiden verwendbar sind), elektrisch (auch mit elektrisch beheiztem Gas) oder mit Laser-, Licht- oder anderem Photonenstrahl, mit Ultraschall, Elektronenstrahl, magnetischen Impulsen oder Plasmastrahl arbeitend; elektrische Maschinen, Apparate und Geräte zum Spritzen schmelzflüssiger Metalle oder Cermets:
- Maschinen, Apparate und Geräte zum Hart- oder Weichlöten:
8515 11 00- - Lötkolben und Lötpistolen2,7-
8515 19- - andere:
8515 19 10 Bild- - - Wellenlötmaschinen von der ausschließlich oder hauptsächlich für die Herstellung von Baugruppen gedruckter Schaltungen verwendeten Art2,0 171-
8515 19 90 Bild- - - andere2,7-
- Maschinen, Apparate und Geräte zum Widerstandsschweißen von Metallen:
8515 21 00- - voll- oder teilautomatische2,7-
8515 29 00- - andere2,7-
- Maschinen, Apparate und Geräte zum Lichtbogen- oder Plasmaschweißen von Metallen:
8515 31 00- - voll- oder teilautomatische2,7-
8515 39- - andere:
- - - zum manuellen Schweißen, mit umhüllten Elektroden, bestehend aus Schweißköpfen oder Schweißzangen und:
8515 39 13- - - - Transformator2,7-
8515 39 18- - - - Generator oder rotierendem Umformer oder Stromrichter2,7-
8515 39 90- - - andere2,7-
8515 80- andere Maschinen, Apparate und Geräte:
8515 80 10- - zum Behandeln von Metallen2,7p/st
8515 80 90- - andere2,7p/st
8515 90- Teile:
8515 90 20 Bild- - von Wellenlötmaschinen der Unterposition 8515 19 10frei-
8515 90 80 Bild- - andere2,7-
8516Elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen oder zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z.B. Haartrockner, Dauerwellengeräte und Brennscherenwärmer) oder zum Händetrocknen; elektrische Bügeleisen; andere Elektrowärmegeräte für den Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der Position 8545:
8516 10- elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder:
8516 10 11- - Durchlauferhitzer2,7p/st
8516 10 80- - andere2,7p/st
- elektrische Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen oder zu ähnlichen Zwecken:
8516 21 00- - Speicherheizgeräte2,7p/st
8516 29- - andere:
8516 29 10- - - Radiatoren mit Flüssigkeitsumlauf2,7p/st
8516 29 50- - - Konvektoren2,7p/st
- - - andere:
8516 29 91- - - - mit eingebautem Ventilator2,7p/st
8516 29 99- - - - andere2,7p/st
- Elektrowärmegeräte zur Haarpflege oder zum Händetrocknen:
8516 31 00- - Haartrockner2,7p/st
8516 32 00- - andere Elektrowärmegeräte zur Haarpflege2,7-
8516 33 00- - Händetrockner2,7p/st
8516 40 00- elektrische Bügeleisen2,7p/st
8516 50 00- Mikrowellengeräte5p/st
8516 60- andere Öfen; Küchenherde, Kochplatten, Grillgeräte und Bratgeräte:
8516 60 10- - Vollherde2,7p/st
8516 60 50- - Einzel- oder Mehrfachkochplatten und Kochmulden2,7p/st
8516 60 70- - Grillgeräte und Bratgeräte2,7p/st
8516 60 80- - Einbau-Backöfen2,7p/st
8516 60 90- - andere2,7p/st
- andere Elektrowärmegeräte:
8516 71 00- - Kaffeemaschinen und Teemaschinen2,7p/st
8516 72 00- - Brotröster (Toaster)2,7p/st
8516 79- - andere:
8516 79 20- - - Fritteusen2,7p/st
8516 79 70- - - andere2,7p/st
8516 80- elektrische Heizwiderstände:
8516 80 20- - mit einem Träger aus Isolierstoff versehen2,7-
8516 80 80- - andere2,7-
8516 90 00- Teile2,7-
8517Fernsprechapparate, einschließlich Telefone für zellulare Netzwerke oder für andere drahtlose Netzwerke; andere Sende- oder Empfangsgeräte für Töne, Bilder oder andere Daten, einschließlich Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk (wie ein lokales Netzwerk oder ein Weitverkehrsnetzwerk), ausgenommen solche der Position 8443, 8525, 8527 oder 8528:
- Fernsprechapparate, einschließlich Telefone für zellulare Netzwerke und andere drahtlose Netzwerke:
8517 11 00- - Fernsprechapparate für die drahtgebundene Fernsprechtechnik mit schnurlosem Hörerfreip/st
8517 12 00- - - Telefone für zellulare Netzwerke oder andere drahtlose Netzwerkefreip/st
8517 18 00- - anderefrei-
- andere Sende- oder Empfangsgeräte für Töne, Bilder oder andere Daten, einschließlich Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk (wie ein lokales Netzwerk oder ein Weitverkehrsnetzwerk):
8517 61 00- - Basisstationenfreip/st
8517 62 00- - Geräte zum Empfangen, Konvertieren und Senden oder Regenerieren von Tönen, Bildern oder anderen Daten, einschließlich Geräte für die Vermittlung (switching) und Wegewahl (routing)frei-
8517 69- - andere:
8517 69 10- - - Videofonefreip/st
8517 69 20- - - Gegensprechanlagenfrei-
8517 69 30 Bild- - - Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegrafieverkehrfreip/st
8517 69 90- - - anderefrei-
8517 70 00 Bild- Teilefrei-
8518Mikrofone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher, auch in Gehäusen; Kopf- und Ohrhörer, auch mit Mikrofon kombiniert, und Zusammenstellungen, aus einem Mikrofon und einem oder mehreren Lautsprechern bestehend; elektrische Tonfrequenzverstärker; elektrische Tonverstärkereinrichtungen:
8518 10- Mikrofone und Haltevorrichtungen dafür:
8518 10 30- Mikrofone mit einem Frequenzbereich von 300 Hz bis 3,4 kHz, einem Durchmesser von 10 mm oder weniger und einer Höhe von 3 mm oder weniger, von der für Telekommunikationszwecke verwendeten Artfrei-
8518 10 95- - andere1,9 172-
- Lautsprecher, auch in Gehäusen:
8518 21 00- - Einzellautsprecher im Gehäuse:freip/st
8518 22 00- - zwei oder mehr Lautsprecher in einem gemeinsamen Gehäuse (Mehrfachlautsprecher)3,4 173p/st
8518 29- - andere:
8518 29 30- - - Lautsprecher mit einem Frequenzbereich von 300 Hz bis 3,4 kHz und einem Durchmesser von 50 mm oder weniger, von der für Telekommunikationszwecke verwendeten Artfreip/st
8518 29 95- - - andere2,3 174p/st
8518 30- Kopf- und Ohrhörer, auch mit Mikrofon kombiniert, und Zusammenstellungen, aus einem Mikrofon und einem oder mehreren Lautsprechern bestehend:
8518 30 20- - Telefonhörer für Apparate der drahtgebundenen Fernsprechtechnikfrei-
8518 30 95- - andere1,5 167-
8518 40- elektrische Tonfrequenzverstärker:
8518 40 30- - für die Fernsprech- oder Messtechnik2,3 174-
8518 40 80- - andere3,4 173p/st
8518 50 00- elektrische Tonverstärkereinrichtungen1,5 167p/st
8518 90 00- Teile1,5 167-
8519Tonaufnahmegeräte; Tonwiedergabegeräte; Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte:
8519 20- Geräte, die durch Eingabe von Münzen, Banknoten, Bankkarten, Wertmarken oder anderer Zahlungsmittel betätigt werden
8519 20 10- - münz- oder markenbetätigte Schallplatten-Musikautomaten6p/st
- - andere:
8519 20 91- - - mit Laserabnehmersystem9,5p/st
8519 20 99- - - andere4,5p/st
8519 30 00- Plattenteller2p/st
8519 50 00- Telefonanrufbeantworterfreip/st
- andere Geräte:
8519 81- - magnetische, optische oder Halbleiter-Aufzeichnungsträger verwendend:
- - - Tonwiedergabegeräte (einschließlich Kassettenabspielgeräte), ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung:
8519 81 11- - - - Diktiergerätefreip/st
- - - - andere Tonwiedergabegeräte:
8519 81 15- - - - - Kassettenabspielgeräte im Taschenformatfreip/st
- - - - - andere Kassettenabspielgeräte:
8519 81 21- - - - - - mit analogem und digitalem Abnehmersystem6,8 175p/st
8519 81 25- - - - - - anderefreip/st
- - - - - andere:
- - - - - - mit Laserabnehmersystem:
8519 81 31- - - - - - - von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art, für "discs" mit einem Durchmesser von 6,5 cm oder weniger6,8 175p/st
8519 81 35- - - - - - - andere7,1 176p/st
8519 81 45- - - - - - andere3,4 173p/st
- - - andere Geräte
8519 81 51- - - - Diktiergeräte, die nur mit externer Energiequelle betrieben werden könnenfreip/st
8519 81 70 Bild- - - - andere Magnetbandgeräte für die Tonaufnahme und Tonwiedergabefreip/st
8519 81 95- - - - andere1,5 167p/st
8519 89 00 Bild- - anderefreip/st
[8520]
8521Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe, auch mit eingebautem Videotuner:
8521 10- Magnetbandgeräte:
8521 10 20- - für Magnetbänder mit einer Breite von 1,3 cm oder weniger und einer Bandlaufgeschwindigkeit bei der Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe von 50 mm oder weniger pro Sekundefreip/st
8521 10 95- - andere6 177p/st
8521 90 00- andere12,2 178p/st
8522Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8519 oder 8521 bestimmt:
8522 10 00- Tonabnehmer für Rillentonträger4-
8522 90- andere:
8522 90 20 Bild- - LED-Hintergrundbeleuchtungsmodule, d. h. Lichtquellen, bestehend aus einer oder mehreren Leuchtdioden (LED) und einem oder mehreren Anschlussstücken, die auf eine gedruckte Schaltung oder ein ähnliches Substrat montiert sind, und anderen passiven Komponenten, auch in Kombination mit optischen Komponenten oder Schutzdioden, und die als Hintergrundbeleuchtung für Flüssigkristalldisplays (LCD) verwendet werdenfrei-
8522 90 30- - Nadeln; Diamanten, Saphire, andere Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine, auch montiertfrei-
- - andere:
- - - zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen):
8522 90 41- - - - für Telefonanrufbeantworter der Unterposition 8519 50 00frei-
8522 90 49 Bild- - - - andere3 179-
8522 90 70- - - Baugruppen für Kassetteneinzellaufwerke mit einer Gesamthöhe von 53 mm oder weniger, von der für die Herstellung von Geräten für die Tonaufnahme und für die Herstellung von Geräten für die Tonwiedergabe verwendeten Artfrei-
8522 90 80- - - andere3 179-
8523Platten, Bänder, nicht flüchtige Halbleiterspeichervorrichtungen, "intelligente Karten (smart cards)" und andere Tonträger oder ähnliche Aufzeichnungsträger, mit oder ohne Aufzeichnung, einschließlich der zur Plattenherstellung dienenden Matrizen und Galvanos, ausgenommen Waren des Kapitels 37:
- magnetische Aufzeichnungsträger:
8523 21 00- - Karten mit Magnetstreifenfreip/st
8523 29- - andere:
- - - Magnetbänder, Magnetplatten:
8523 29 15- - - - ohne Aufzeichnungfreip/st
8523 29 19 Bild- - - - anderefreip/st
8523 29 90- - - anderefrei-
- optische Aufzeichnungsträger:
8523 41- - ohne Aufzeichnung:
8523 41 10- - - Platten ("discs") für Laserabnehmersysteme, mit einer Aufnahmekapazität von 900 Megabytes oder weniger, nicht löschbarfreip/st
8523 41 30- - - Platten ("discs") für Laserabnehmersysteme, mit einer Aufnahmekapazität von mehr als 900 Megabytes bis 18 Gigabytes, nicht löschbarfreip/st
8523 41 90- - - anderefrei-
8523 49- - andere:
- - - Platten ("discs") für Laserabnehmersysteme:
8523 49 10 Bild- - - - "Digital versatile discs (DVD)"freip/st
8523 49 20 Bild- - - - anderefreip/st
8523 49 90 Bild- - - anderefreip/st
- Halbleiter-Aufzeichnungsträger:
8523 51- - nicht flüchtige Halbleiterspeichervorrichtungen:
8523 51 10- - - ohne Aufzeichnungfreip/st
8523 51 90 Bild- - - anderefreip/st
8523 52 00 Bild- - "intelligente Karten (smart cards)"freip/st
8523 59- - andere:
8523 59 10- - - ohne Aufzeichnungfreip/st
8523 59 90 Bild- - - anderefreip/st
8523 80- andere:
8523 80 10- - ohne Aufzeichnungfrei-
8523 80 90 Bild- - anderefrei-
[8524]
8525Sendegeräte für den Rundfunk oder das Fernsehen, auch mit eingebautem Empfangsgerät oder Tonaufnahme oder Tonwiedergabegerät; Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokameraaufnahmegeräte:
8525 50 00- Sendegeräte2,7 180p/st
8525 60 00- Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerätfreip/st
8525 80- Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokameraaufnahmegeräte:
- - Fernsehkameras:
8525 80 11- - - mit 3 oder mehr Bildaufnahmeröhrenfreip/st
8525 80 19- - - andere4,1 181p/st
8525 80 30- - - digitale Fotoapparatefreip/st
- - Videokameraaufnahmegeräte:
8525 80 91- - - nur mit Aufzeichnungsmöglichkeit des durch die Kamera aufgenommenen Tons und Bildes4,1 181p/st
8525 80 99- - - andere10,5 182p/st
8526Funkmessgeräte (Radargeräte), Funknavigationsgeräte und Funkfernsteuergeräte:
8526 10 00- Funkmessgeräte (Radargeräte)2,8 170-
- andere:
8526 91- - Funknavigationsgeräte:
8526 91 20- - - Funknavigationsempfangsgeräte2,8 170p/st
8526 91 80- - - andere2,8 170-
8526 92 00- - Funkfernsteuergeräte2,8 170-
8527Rundfunkempfangsgeräte, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr kombiniert:
- Rundfunkempfangsgeräte, die ohne externe Energiequelle betrieben werden können:
8527 12- - Radiokassettengeräte im Taschenformat:
8527 12 10- - - mit analogem und digitalem Abnehmersystemfreip/st
8527 12 90- - - andere7,5 183p/st
8527 13- - andere Geräte, kombiniert mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten:
8527 13 10- - - mit Laserabnehmersystem9 184p/st
- - - andere:
8527 13 91- - - - Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem10,5 182p/st
8527 13 99- - - - andere7,5 183p/st
8527 19 00- - anderefreip/st
- Rundfunkempfangsgeräte von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art, die nur mit externer Energiequelle betrieben werden können:
8527 21- - kombiniert mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten:
- - - Geräte, die digitale Radio-Daten-System-Signale (RDS) empfangen und decodieren können:
8527 21 20- - - - mit Laserabnehmersystem12,3 185p/st
- - - - andere:
8527 21 52- - - - - Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem12,3 185p/st
8527 21 59- - - - - andere8,8 186p/st
- - - andere:
8527 21 70- - - - mit Laserabnehmersystem14p/st
- - - - andere:
8527 21 92- - - - - Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem14p/st
8527 21 98- - - - - andere10p/st
8527 29 00- - andere10,5 187p/st
- andere:
8527 91- - kombiniert mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten:
- - - mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem gemeinsamen Gehäuse:
8527 91 11- - - - Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem10,5 182p/st
8527 91 19- - - - andere7,5 183p/st
- - - andere:
8527 91 35- - - - mit Laserabnehmersystem9 184p/st
- - - - andere:
8527 91 91- - - - - Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystemfreip/st
8527 91 99- - - - - andere7,5 183p/st
8527 92- - nicht mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten, jedoch mit Uhr kombiniert:
8527 92 10- - - Radioweckerfreip/st
8527 92 90- - - andere6,8 175p/st
8527 99 00- - andere6,8 175p/st
8528Monitore und Projektoren, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät; Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät oder Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät:
- Monitore mit Kathodenstrahlröhre:
8528 42 00 Bild- - zum direkten Anschluss an und für die Verwendung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine der Position 8471freip/st
8528 49 00 Bild- - andere10,5 182p/st
- andere Monitore:
8528 52- - zum direkten Anschluss an und für die Verwendung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine der Position 8471:
8528 52 10 Bild- - - von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Artfreip/st
- - - andere:
8528 52 91 Bild- - - - mit einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD)14 18p/st
8528 52 99 Bild- - - - andere14 18p/st
8528 59 00Bild- - andere14p/st
- Projektoren:
8528 62 00 Bild- - zum direkten Anschluss an und für die Verwendung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine der Position 8471freip/st
8528 69- - andere:
8528 69 20 Bild- - - für einfarbiges Bild2p/st
8528 69 80 Bild- - - andere14p/st
- Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät oder Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät:
8528 71- - der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet:
- - - Videotuner:
8528 71 11- - - - zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) zum Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinenfreip/st
8528 71 15- - - - Geräte auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen (sog."Set-Top-Boxen (STB) mit Kommunikationsfunktion", einschließlich Geräte, die mit einer Aufnahme- oder Wiedergabefunktion ausgestattet sind, vorausgesetzt, das Gerät behält den wesentlichen Charakter einer Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion)freip/st
8528 71 19- - - - andere12,3 185p/st
- - - andere:
8528 71 91- - - - Geräte auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen (sog."Set-Top-Boxen (STB) mit Kommunikationsfunktion", einschließlich Geräte, die mit einer Aufnahme- oder Wiedergabefunktion ausgestattet sind, vorausgesetzt, das Gerät behält den wesentlichen Charakter einer Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion)freip/st
8528 71 99- - - - andere12,3 185p/st
8528 72- - andere, für mehrfarbiges Bild:
8528 72 10- - - Projektionsfernsehgeräte14p/st
8528 72 20- - - Geräte mit eingebautem Videoaufnahme- oder Videowiedergabegerät14p/st
- - - andere:
8528 72 30- - - - mit eingebauter Bildröhre14p/st
8528 72 40- - - - mit einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD)14p/st
8528 72 60- - - - mit einem Bildschirm mit Plasmaanzeige (PDP)14p/st
8528 72 80- - - - andere14p/st
8528 73 00- - andere, für einfarbiges Bild2p/st
8529Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt:
8529 10- Antennen und Antennenreflektoren aller Art; Teile, die erkennbar mit diesen Waren verwendet werden:
- - Antennen:
8529 10 11- - - Teleskop- und Stabantennen für Taschen-, Koffer- und Kraftfahrzeugempfangsgeräte3,8 188-
- - - Außenantennen für Rundfunk- und Fernsehempfang:
8529 10 31- - - - für Empfang über Satellit2,7 180-
8529 10 39- - - - andere2,7 180-
8529 10 65- - - Innenantennen für Rundfunk- und Fernsehempfang, einschließlich Geräteeinbauantennen3 179-
8529 10 69- - - anderefrei-
8529 10 80- - Filter und Weichen, für Antennen2,7 180-
8529 10 95- - anderefrei-
8529 90- andere:
8529 90 15 Bild- - Module mit organischen Leuchtdioden und Tafeln mit organischen Leuchtdioden für Geräte der Unterposition 8528 72 oder 8528 733-
- - andere:
8529 90 20- - - Teile von Geräten der Unterpositionen 8525 60 00, 8525 80 30, 8528 42 00, 8528 52 10 und 8528 62 00frei-
- - - andere:
- - - - Möbel und Gehäuse:
8529 90 41- - - - - aus Holzfrei-
8529 90 49- - - - - anderefrei-
8529 90 65- - - - zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)2,6 189-
- - - - andere:
8529 90 91 Bild- - - - - LED-Hintergrundbeleuchtungsmodule, d. h. Lichtquellen, bestehend aus einer oder mehreren Leuchtdioden (LED) und einem oder mehreren Anschlussstücken, die auf eine gedruckte Schaltung oder ein ähnliches Substrat montiert sind, und anderen passiven Komponenten, auch in Kombination mit optischen Komponenten oder Schutzdioden, und die als Hintergrundbeleuchtung für Flüssigkristalldisplays (LCD) verwendet werdenfrei-
- - - - - andere:
8529 90 92- - - - - - für Fernsehkameras der Unterpositionen 8525 80 11 und 8525 80 19 und Geräte der Positionen 8527 und 85284,4 190-
8529 90 97 Bild- - - - - - andere2,6 189-
8530Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrssteuergeräte für Schienenwege oder dergleichen, Straßen, Binnenwasserstraßen, Parkplätze oder Parkhäuser, Hafenanlagen oder Flughäfen (ausgenommen solche der Position 8608):
8530 10 00- Geräte für Schienenwege oder dergleichen1,7-
8530 80 00- andere Geräte1,7-
8530 90 00- Teile1,7-
8531Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z.B. Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte und Feuermelder), ausgenommen solche der Position 8512 oder 8530:
8531 10- Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder und ähnliche Geräte:
8531 10 30- - von der für Gebäude verwendeten Art2,2p/st
8531 10 95- - andere2,2p/st
8531 20- Anzeigetafeln mit Flüssigkristallanzeige (LCD) oder Leuchtdiodenanzeige (LED):
8531 20 20- - mit Leuchtdiodenanzeige (LED)frei-
- - mit Flüssigkristallanzeige (LCD)
8531 20 40- - - mit aktiver Matrix-Flüssigkristallanzeige (LCD)frei-
8531 20 95- - - anderefrei-
8531 80- andere Geräte:
8531 80 40 Bild- - Läutwerke, Summer, Türklingeln und Ähnliches2,2-
8531 80 70 Bild- - anderefrei-
8531 90 00 Bild- Teilefrei-
8532Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere einstellbare Kondensatoren:
8532 10 00- Festkondensatoren, ihrer Beschaffenheit nach für Ströme mit 50/60 Hz bestimmt und mit einer Blindleistung von 0,5 kvar oder mehr (Leistungskondensatoren)frei-
- andere Festkondensatoren:
8532 21 00- - Tantalkondensatorenfrei-
8532 22 00- - Aluminium-Elektrolytkondensatorenfrei-
8532 23 00- - einschichtige Keramikkondensatorenfrei-
8532 24 00- - mehrschichtige Keramikkondensatorenfrei-
8532 25 00- - Papierkondensatoren und Kunststoffkondensatorenfrei-
8532 29 00- - anderefrei-
8532 30 00- Drehkondensatoren und andere einstellbare Kondensatorenfrei-
8532 90 00- Teilefrei-
8533Elektrische Widerstände (einschließlich Rheostate und Potenziometer), ausgenommen Heizwiderstände:
8533 10 00- Kohlemasse- und Kohleschichtfestwiderständefrei-
- andere Festwiderstände:
8533 21 00- - für eine Leistung von 20 W oder wenigerfrei-
8533 29 00- - anderefrei-
- Draht-Stellwiderstände (einschließlich Rheostate und Potenziometer):
8533 31 00- - für eine Leistung von 20 W oder wenigerfrei-
8533 39 00- - anderefrei-
8533 40- andere Stellwiderstände (einschließlich Rheostate und Potenziometer):
8533 40 10- - für eine Leistung von 20 W oder wenigerfrei-
8533 40 90- - anderefrei-
8533 90 00- Teilefrei-
8534 00Gedruckte Schaltungen:
- nur mit Leiterbahnen oder Kontakten:
8534 00 11- - Mehrlagenschaltungenfrei-
8534 00 19- - anderefrei-
8534 00 90- mit anderen passiven Elementenfrei-
8535Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z.B. Schalter, Sicherungen, Blitzschutzvorrichtungen, Spannungsbegrenzer, Überspannungsableiter, Steckvorrichtungen und andere Verbindungselemente sowie Verbindungskästen), für eine Spannung von mehr als 1 000 V:
8535 10 00- Sicherungen2,7-
- Leistungsschalter:
8535 21 00- - für eine Spannung von weniger als 72,5 kV2,7-
8535 29 00- - andere2,7-
8535 30- Trennschalter sowie Ein- und Ausschalter:
8535 30 10- - für eine Spannung von weniger als 72,5 kV2,7-
8535 30 90- - andere2,7-
8535 40 00- Blitzschutzvorrichtungen, Spannungsbegrenzer und Überspannungsableiter2,7-
8535 90 00- andere2,7-
8536Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z.B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsableiter, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und andere Verbindungselemente, Verbindungskästen), für eine Spannung von 1 000 V oder weniger; Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel:
8536 10- Sicherungen:
8536 10 10- - für eine Stromstärke von 10 A oder weniger2,3-
8536 10 50- - für eine Stromstärke von mehr als 10 A bis 63 A2,3-
8536 10 90- - für eine Stromstärke von mehr als 63 A2,3-
8536 20- Leistungsschalter:
8536 20 10- - für eine Stromstärke von 63 A oder weniger2,3-
8536 20 90- - für eine Stromstärke von mehr als 63 A2,3-
8536 30- andere Geräte zum Schützen von elektrischen Stromkreisen:
8536 30 10- - für eine Stromstärke von 16 A oder weniger1,7 191-
8536 30 30- - für eine Stromstärke von mehr als 16 A bis 125 A1,7 191-
8536 30 90- - für eine Stromstärke von mehr als 125 A1,7 191-
- Relais:
8536 41- - für eine Spannung von 60 V oder weniger:
8536 41 10- - - für eine Stromstärke von 2 A oder weniger2,3-
8536 41 90- - für eine Stromstärke von mehr als 2 A2,3-
8536 49 00- - andere2,3-
8536 50- andere Schalter:
8536 50 03- - elektronische Wechselstromschalter, aus optisch gekoppelten Ein- und Ausgangsschaltkreisen (Thyristor-Wechselstromschalter)frei-
8536 50 05- - elektronische Schalter, auch temperaturgeschützt, aus einem Transistor und einem Logikschaltkreis (Chipon-chip-Technologie)frei-
8536 50 07- - elektromechanische Schnappschalter für eine Stromstärke von 11 A oder wenigerfrei-
- - andere:
- - - für eine Spannung von 60 V oder weniger:
8536 50 11- - - - Tastenschalter1,7 191-
8536 50 15- - - - Drehschalter1,7 191-
8536 50 19- - - - andere1,7 191-
8536 50 80- - - andere1,7 191-
- Lampenfassungen und Steckvorrichtungen:
8536 61- - Lampenfassungen:
8536 61 10- - - mit Edisongewinde2,3-
8536 61 90- - - andere2,3-
8536 69- - andere:
8536 69 10- - - für Koaxialkabelfrei-
8536 69 30- - - für gedruckte Schaltungenfrei-
8536 69 90- - - andere2,3-
8536 70 00- Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel3-
8536 90- andere Geräte:
8536 90 01- - vorgefertigte Schienenverteilungen für elektrische Leitungen1,7 191-
8536 90 10- - Verbindungs- und Kontaktelemente für Drähte und Kabelfrei-
8536 90 20- - Wafer-Proberfrei-
8536 90 40 Bild- - Batterieklemmen von der für Kraftfahrzeuge der Position 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art2,3-
8536 90 95 Bild- - andere1,7 191-
8537Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger, mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern oder für die Stromverteilung, einschließlich solcher mit eingebauten Instrumenten oder Geräten des Kapitels 90, sowie numerische Steuerungen, ausgenommen Vermittlungseinrichtungen der Position 8517:
8537 10- für eine Spannung von 1 000 V oder weniger:
8537 10 10- - Steuerschränke für numerische Steuerungen mit eingebauter automatischer Datenverarbeitungsmaschine2,1-
- - andere:
8537 10 91- - - speicherprogrammierbare Steuerungen2,1-
8537 10 95 Bild- - - berührungsempfindliche Dateneingabegeräte (sogenannte Touchscreens) ohne Display-Funktionen zum Einbau in Apparate mit Display, deren Funktion auf der Erkennung einer Berührung und der Stelle dieser Berührung auf der Display-Fläche beruhtfrei-
8537 10 98 Bild- - - andere2,1-
8537 20- für eine Spannung von mehr als 1 000 V:
8537 20 91- - für eine Spannung von mehr als 1 000 V bis 72,5 kV2,1-
8537 20 99- - für eine Spannung von mehr als 72,5 kV2,1-
8538Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8535, 8536 oder 8537 bestimmt:
8538 10 00- Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger für Waren der Position 8537, nicht mit den zugehörigen Geräten ausgerüstet1,7 168-
8538 90- andere:
- - für Wafer-Prober der Unterposition 8536 90 20:
8538 90 11- - - zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)3,2 18-
8538 90 19- - - andere1,7 18-
- - andere:
8538 90 91- - - zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)3,2-
8538 90 99- - - andere1,7-
8539Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich innenverspiegelte Scheinwerferlampen (sealed beam lamp units) und Ultraviolett- und Infrarotlampen; Bogenlampen; Leuchtdiodenlampen (LED):
8539 10 00- innenverspiegelte Scheinwerferlampen (sealed beam lamp units)2,7p/st
- andere Glühlampen, ausgenommen Ultraviolett- und Infrarotlampen:
8539 21- - Wolfram-Halogen-Glühlampen:
8539 21 30- - - Lampen von der für Krafträder und andere Kraftfahrzeuge verwendeten Art2,7p/st
- - - andere, für eine Spannung von:
8539 21 92- - - - mehr als 100 V2,7p/st
8539 21 98- - - - 100 V oder weniger2,7p/st
8539 22- - andere, mit einer Leistung von 200 W oder weniger und für eine Spannung von mehr als 100 V:
8539 22 10- - - Reflektorlampen2,7p/st
8539 22 90- - - andere2,7p/st
8539 29- - andere:
8539 29 30- - - Lampen von der für Krafträder und andere Kraftfahrzeuge verwendeten Art2,7p/st
- - - andere, für eine Spannung von:
8539 29 92- - - - mehr als 100 V2,7p/st
8539 29 98- - - - 100 V oder weniger2,7p/st
- Entladungslampen, ausgenommen Ultraviolettlampen:
8539 31- - Glühkathoden-Leuchtstofflampen:
8539 31 10- - - mit zwei Lampensockeln2,7p/st
8539 31 90- - - andere2,7p/st
8539 32- - Quecksilber- oder Natriumdampflampen; Halogen-Metalldampflampen:
8539 32 20- - - Quecksilber- oder Natriumdampflampen2,7p/st
8539 32 90- - - Halogen-Metalldampflampen2,7p/st
8539 39- - andere:
8539 39 20 Bild- - - Kaltkathoden-Fluoreszenzlampen (CCF-Lampen) für die Hintergrundbeleuchtung von Flachbildschirmen2 171p/st
8539 39 80 Bild- - - andere2,7p/st
- Ultraviolett- und Infrarotlampen; Bogenlampen:
8539 41 00- - Bogenlampen2,7p/st
8539 49 00- - andere2,7p/st
8539 50 00 Bild- Leuchtdiodenlampen (LED)3,7p/st
8539 90- Teile:
8539 90 10- - Lampensockel2,7-
8539 90 90- - andere2,7-
8540Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Fotokathoden-Elektronenröhren (z.B. Vakuumröhren, dampf- oder gasgefüllte Röhren, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras):
- Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfangsgeräte, einschließlich Kathodenstrahlröhren für Videomonitore:
8540 11 00- - für mehrfarbiges Bild14p/st
8540 12 00- - für einfarbiges Bild7,5p/st
8540 20- Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras; Bildwandler- und Bildverstärkerröhren; andere Fotokathodenröhren:
8540 20 10- - Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras2,7p/st
8540 20 80- - andere2,7p/st
8540 40 00- Anzeigeröhren für Datenmonitore, für einfarbiges Bild; Anzeigeröhren für Datenmonitore für mehrfarbiges Bild, mit einem Phosphor- Bildpunkteabstand von weniger als 0,4 mm2,6p/st
8540 60 00- andere Kathodenstrahlröhren2,6p/st
- Höchstfrequenzröhren (z.B. Magnetrone, Klystrone, Wanderfeldröhren, Karcinotrone), ausgenommen gittergesteuerte Röhren:
8540 71 00- - Magnetrone2,7p/st
8540 79 00- - andere2,7p/st
- andere Elektronenröhren:
8540 81 00- - Empfänger- und Verstärkerröhren2,7p/st
8540 89 00- - andere2,7p/st
- Teile:
8540 91 00- - von Kathodenstrahlröhren2,7-
8540 99 00- - andere2,7-
8541Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente; lichtempfindliche Halbleiterbauelemente (einschließlich Fotoelemente, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in Form von Tafeln); Leuchtdioden (LED); gefasste oder montierte piezoelektrische Kristalle:
8541 10 00- Dioden, andere als Fotodioden und Leuchtdioden (LED)frei-
- Transistoren, andere als Fototransistoren:
8541 21 00- - mit einer Verlustleistung von weniger als 1 Wfrei-
8541 29 00- - anderefrei-
8541 30 00- Thyristoren, Diacs und Triacs, ausgenommen lichtempfindliche Halbleiterbauelementefrei-
8541 40- lichtempfindliche Halbleiterbauelemente (einschließlich Fotoelemente, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in Form von Tafeln); Leuchtdioden (LED):
8541 40 10- - Leuchtdioden (LED), einschließlich Laserdiodenfrei-
8541 40 90- - anderefrei-
8541 50 00- andere Halbleiterbauelementefrei-
8541 60 00- gefasste oder montierte piezoelektrische Kristallefrei-
8541 90 00- Teilefrei-
8542Elektronische integrierte Schaltungen:
- elektronische integrierte Schaltungen:
8542 31- - Prozessoren und Steuer- und Kontrollschaltungen, auch in Verbindung mit Speichern, Wandlern, logischen Schaltungen, Verstärkern, Uhren und Taktgeberschaltungen oder anderen Schaltungen:
- - - in Anmerkung 9 b), Ziffern 3 und 4, zu diesem Kapitel genannte Waren:
8542 31 11 Bild- - - - Multikomponente Integrierte Schaltungen (MCOs)frei-
8542 31 19 Bild- - - - anderefrei-
8542 31 90- - - anderefrei-
8542 32- - Speicher:
- - - in Anmerkung 9 b), Ziffern 3 und 4, zu diesem Kapitel genannte Waren:
8542 32 11 Bild- - - - Multikomponente Integrierte Schaltungen (MCOs)frei-
8542 32 19 Bild- - - - anderefrei-
- - - andere:
- - - - dynamische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (so genannte dynamische RAMs, DRAMs):
8542 32 31- - - - - mit einer Speicherkapazität von 512 Mbit oder wenigerfreip/st
8542 32 39- - - - - mit einer Speicherkapazität von mehr als 512 Mbitfreip/st
8542 32 45- - - - statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (so genannte statische RAMs, SRAMs), einschließlich Cache-Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (so genannte Cache-RAMs)freip/st
8542 32 55- - - - UV-löschbare, programmierbare Lesespeicher (so genannte EPROMs)freip/st
- - - - elektrisch löschbare, programmierbare Lesespeicher (so genannte E2PROMs), einschließlich Flash E2PROMs:
- - - - - Flash E2PROMs:
8542 32 61- - - - - - mit einer Speicherkapazität von 512 Mbit oder wenigerfreip/st
8542 32 69- - - - - - mit einer Speicherkapazität von mehr als 512 Mbitfreip/st
8542 32 75- - - - - anderefreip/st
8542 32 90- - - - andere Speicherfrei-
8542 33- - Verstärker:
8542 33 10 Bild- - - Multikomponente Integrierte Schaltungen (MCOs)frei-
8542 33 90 Bild- - - anderefrei-
8542 39- - andere:
- - - in Anmerkung 9 b), Ziffern 3 und 4, zu diesem Kapitel genannte Waren:
8542 39 11 Bild- - - - Multikomponente Integrierte Schaltungen (MCOs)frei-
8542 39 19 Bild- - - - anderefrei-
8542 39 90- - - anderefrei-
8542 90 00- Teilefrei-
8543Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen:
8543 10 00- Teilchenbeschleuniger4-
8543 20 00- Signalgeneratoren2,8 170-
8543 30- Maschinen, Apparate und Geräte für die Galvanotechnik, Elektrolyse oder Elektrophorese:
8543 30 40 Bild- - Maschinen für die Galvanotechnik und Elektrolyse von der ausschließlich oder hauptsächlich für die Herstellung gedruckter Schaltungen verwendeten Artfrei-
8543 30 70 Bild- - andere3,7-
8543 70- andere Maschinen, Apparate und Geräte:
8543 70 01 Bild- - Waren, die speziell für den Anschluss an telegrafische oder telefonische Apparate oder Instrumente oder an telegrafische oder telefonische Netze konstruiert sind2,8 170-
8543 70 02 Bild- - Mikrowellenverstärker2,8 170-
8543 70 03 Bild- - schnurlose Infrarot-Fernbedienungen für Videospielkonsolen2,8 170-
8543 70 04 Bild- - digitale Flugdatenschreiber2,8 170-
8543 70 05 Bild- - tragbare, akkubetriebene elektronische Lesegeräte zum Speichern oder Anzeigen von Text-, Standbild- und Audiodateien2,8 170-
8543 70 06 Bild- - digitale Signalverarbeitungsapparate, die an drahtgebundene oder drahtlose Netze zum Mischen von Ton angeschlossen werden können2,8 170-
8543 70 07 Bild- - tragbare, interaktive, elektronische Lernspielprodukte, hauptsächlich konstruiert für Kinderfrei-
8543 70 08 Bild- - Plasmareinigungsmaschinen zur Entfernung organischer Verunreinigungen von Proben für die Elektronenmikroskopie und Probenhaltern2,8 170-
8543 70 09 Bild- - berührungsempfindliche Dateneingabegeräte (sogenannte Touchscreens) ohne Display-Funktionen zum Einbau in Apparate mit Display, deren Funktion auf der Erkennung einer Berührung und der Stelle dieser Berührung auf der Display-Fläche beruhtfrei-
8543 70 10- - Geräte mit Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktionenfrei-
8543 70 30- - Antennenverstärker3,7-
8543 70 50- - Sonnenbänke, Sonnenlampen und ähnliche Bräunungsgeräte3,7p/st
8543 70 60- - Elektrozaungeräte3,7-
8543 70 90 Bild- - andere3,7-
8543 90 00- Teilefrei-
8544Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen:
- Wickeldrähte:
8544 11- - aus Kupfer:
8544 11 10- - - lackiert3,7-
8544 11 90- - - andere3,7-
8544 19 00- - andere3,7-
8544 20 00- Koaxialkabel und andere koaxiale elektrische Leiter3,7-
8544 30 00- Zündkabelsätze und andere Kabelsätze von der für Beförderungsmittel verwendeten Art3,7-
- andere elektrische Leiter, für eine Spannung von 1 000 V oder weniger:
8544 42- - mit Anschlussstücken versehen
8544 42 10- - - von der für die Telekommunikation verwendeten Artfrei-
8544 42 90- - - andere3,3-
8544 49- - andere:
8544 49 20- - - von der für die Telekommunikation verwendeten Art, für eine Spannung von 80 V oder wenigerfrei-
- - - andere:
8544 49 91- - - - Drähte und Kabel, mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte von mehr als 0,51 mm3,7-
- - - - andere:
8544 49 93- - - - - für eine Spannung von 80 V oder weniger3,7-
8544 49 95- - - - - für eine Spannung von mehr als 80 V, jedoch weniger als 1 000 V3,7-
8544 49 99- - - - - für eine Spannung von 1 000 V3,7-
8544 60- andere elektrische Leiter, für eine Spannung von mehr als 1 000 V:
8544 60 10- - mit Kupferleitern3,7-
8544 60 90- - mit anderen Leitern3,7-
8544 70 00- Kabel aus optischen Fasernfrei-
8545Kohleelektroden, Kohlebürsten, Lampenkohlen, Batterie- und Elementekohlen und andere Waren für elektrotechnische Zwecke, aus Grafit oder anderem Kohlenstoff, auch in Verbindung mit Metall:
- Elektroden:
8545 11 00- - von der für Öfen verwendeten Art2,7-
8545 19 00- - andere2,7-
8545 20 00- Kohlebürsten2,7-
8545 90- andere:
8545 90 10- - Heizwiderstände1,7-
8545 90 90- - andere2,7-
8546Elektrische Isolatoren aus Stoffen aller Art:
8546 10 00- aus Glas3,7-
8546 20 00- aus keramischen Stoffen4,7-
8546 90- andere:
8546 90 10- - aus Kunststoffen3,7-
8546 90 90- - andere3,7-
8547Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepressten einfachen Metallteilen zum Befestigen (z.B. mit eingepressten Hülsen mit Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausgenommen Isolatoren der Position 8546; Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung:
8547 10 00- Isolierteile aus keramischen Stoffen4,7-
8547 20 00- Isolierteile aus Kunststoffen3,7-
8547 90 00- andere3,7-
8548Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren; elektrische Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen:
8548 10- Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren:
8548 10 10- - ausgebrauchte elektrische Primärelemente und Primärbatterien4,7p/st
- - ausgebrauchte elektrische Akkumulatoren:
8548 10 21- - - Blei-Akkumulatoren2,6-
8548 10 29- - - andere2,6-
- - Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren:
8548 10 91- - - Blei enthaltendfrei-
8548 10 99- - - anderefrei-
8548 90- andere:
8548 90 20- - Speicher in Form von Mehrfachkombinationen wie Stack-D-RAMs oder Modulefrei-
8548 90 30  Bild- - LED-Hintergrundbeleuchtungsmodule, d. h. Lichtquellen, bestehend aus einer oder mehreren Leuchtdioden (LED) und einem oder mehreren Anschlussstücken, die auf eine gedruckte Schaltung oder ein ähnliches Substrat montiert sind, und anderen passiven Komponenten, auch in Kombination mit optischen Komponenten oder Schutzdioden, und die als Hintergrundbeleuchtung für Flüssigkristalldisplays (LCD) verwendet werdenfrei-
8548 90 90 Bild- - andere2,7-

Abschnitt XVII
Beförderungsmittel

Anmerkungen

1. Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Position 9503 oder 9508 erfassten Waren sowie Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen (Position 9506).

2. Folgende Waren sind nicht als "Teile" oder als "Zubehör" einzureihen, auch wenn sie erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind:

a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Einreihung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Position 8484) sowie andere Waren aus Weichkautschuk (Position 4016);

b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39);

c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge);

d) Waren der Position 8306;

e) Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8401 bis 8479 sowie Teile davon, ausgenommen Kühler für Waren dieses Abschnitts; Waren der Position 8481 oder 8482 und die in Position 8483 erfassten Teile von Motoren oder anderen Kraftmaschinen;

f) elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör (Kapitel 85);

g) Instrumente, Apparate und Geräte des Kapitels 90;

h) Waren des Kapitels 91;

ij) Waffen (Kapitel 93);

k) Beleuchtungskörper und Teile davon, der Position 9405;

l) Bürsten, die Fahrzeugteile sind (Position 9603).

3."Teile" und "Zubehör" im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör, die erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86, 87 oder 88 bestimmt sind. Teile und Zubehör, für die zwei oder mehr Positionen der Kapitel 86 bis 88 in Betracht kommen, sind der Position zuzuweisen, die dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des Zubehörs entspricht.

4. In diesem Abschnitt werden:

  1. Fahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach zur Fortbewegung sowohl auf der Straße als auch auf Schienen gebaut sind, in die in Betracht kommende Position des Kapitels 87 eingereiht;
  2. schwimmfähige Kraftfahrzeuge (Amphibienfahrzeuge) in die in Betracht kommende Position des Kapitels 87 eingereiht;
  3. Luftfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach so gebaut sind, dass sie auch als Landfahrzeuge verwendet werden können, in die in Betracht kommende Position des Kapitels 88 eingereiht.

5. Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge einzureihen, denen sie am ähnlichsten sind, und zwar:

  1. in Kapitel 86, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über einer Führungsschiene fortzubewegen (Luftkissenzüge);
  2. in Kapitel 87, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über dem Boden oder in gleichem Maße über dem Boden und über dem Wasser fortzubewegen;
  3. in Kapitel 89, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über dem Wasser fortzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken landen oder sich über Eisflächen fortbewegen können.

Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Position einzureihen, der die Luftkissenfahrzeuge aufgrund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden.

Ortsfestes Material für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial einzureihen; Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte für Schienenwege einzureihen.

Zusätzliche Anmerkungen

1. Vorbehaltlich der Zusätzlichen Anmerkung 3 zu Kapitel 89 sind Werkzeuge und andere Waren zur Instandhaltung und Instandsetzung von Beförderungsmitteln wie die Beförderungsmittel einzureihen, zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für anderes Zubehör, das mit den Beförderungsmitteln, deren übliche Ausrüstung es darstellt, gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft wird.

2. Auf Antrag des Anmelders und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden die Bestimmungen der Allgemeinen Vorschrift 2 Buchstabe a auch auf Waren der Positionen 8608, 8805, 8905 und 8907 angewendet, die in Teilsendungen ein- oder ausgehen.

Kapitel 86
Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mechanische (auch elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege

Anmerkungen

1. Zu Kapitel 86 gehören nicht:

  1. Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton, für Schienenwege, sowie Betonelemente zum Bau von Führungsschienen für Luftkissenzüge (Position 4406 oder 6810);
  2. Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, der Position 7302;
  3. elektrische Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte der Position 8530.

2. Zu Position 8607 gehören insbesondere:

  1. Achsen, Räder, Radsätze, Radreifen, Radsprengringe, Radkörper und andere Radteile;
  2. Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle;
  3. Achslager, Bremsvorrichtungen aller Art;
  4. Puffer, Zughaken und andere Kupplungsvorrichtungen, Faltenbälge;
  5. Wagenkästen und andere Aufbauten.

3. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Kapitel 86 gehören zu Position 8608 insbesondere:

  1. zusammengesetzte Gleise, Drehscheiben, Prellböcke und Lademaße;
  2. bewegliche Scheiben- und Flügelsignale, Bahnschrankenbetätigungsvorrichtungen für schienengleiche Bahnübergänge, Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen (Handstellböcke), Stellwerke zur Fernbedienung der Weichen oder Signale und andere mechanische (auch elektromechanische) Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte, auch mit elektrischer Beleuchtungsvorrichtung ausgestattet, für Schienenwege oder dergleichen, Straßen, Binnenwasserstraßen, Parkplätze oder Parkhäuser, Hafenanlagen oder Flughäfen.

KN-CodeWarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz (%)
Besondere
Maßeinheit
(1)(2)(3)(4)
8601Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus dem Stromnetz oder aus Akkumulatoren:
8601 10 00- mit Stromspeisung aus dem Stromnetz1,7p/st
8601 20 00- mit Stromspeisung aus Akkumulatoren1,7p/st
8602Andere Lokomotiven; Lokomotivtender:
8602 10 00- dieselelektrische Lokomotiven1,7-
8602 90 00- andere1,7-
8603Triebwagen und Schienenbusse, ausgenommen solche der Position 8604:
8603 10 00- mit Stromspeisung aus dem Stromnetz1,7p/st
8603 90 00- andere1,7p/st
8604 00 00Schienenfahrzeuge zur Gleisunterhaltung und andere Bahndienstfahrzeuge, auch selbstfahrend (z.B. Gerätewagen, Kranwagen, Wagen mit Gleisstopfmaschinen, Gleiskorrekturwagen, Messwagen und Draisinen)1,7p/st
8605 00 00Personenwagen, Gepäckwagen, Postwagen und andere schienengebundene Spezialwagen (ausgenommen Wagen der Position 8604)1,7p/st
8606Schienengebundene Güterwagen:
8606 10 00- Kesselwagen und dergleichen1,7p/st
8606 30 00- Selbstentladewagen, ausgenommen solche der Unterposition 8606 101,7p/st
- andere:
8606 91- - gedeckt und geschlossen:
8606 91 10- - - ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt (Euratom)1,7p/st
8606 91 80- - - andere1,7p/st
8606 92 00- - offen, mit nicht abnehmbaren Stirn- und Seitenwänden, deren Höhe mehr als 60 cm beträgt1,7p/st
8606 99 00- - andere1,7p/st
8607Teile von Schienenfahrzeugen:
- Drehgestelle, Lenkgestelle, Achsen und Räder, Teile davon:
8607 11 00- - Triebgestelle1,7-
8607 12 00- - andere Drehgestelle und Lenkgestelle1,7-
8607 19- - andere, einschließlich Teile davon:
8607 19 10- - - Achsen, Radsätze, Räder und Radteile2,7-
8607 19 90- - - Teile von Drehgestellen und Lenkgestellen1,7-
- Bremsvorrichtungen und Teile davon:
8607 21- - Druckluftbremsvorrichtungen und Teile davon:
8607 21 10- - - aus Eisen oder Stahl, gegossen1,7-
8607 21 90- - - andere1,7-
8607 29 00- - andere1,7-
8607 30 00- Zughaken und andere Kupplungsvorrichtungen, Puffer, Teile davon1,7-
- andere:
8607 91- - von Lokomotiven:
8607 91 10- - - Achslager und Teile davon3,7-
8607 91 90- - - andere1,7-
8607 99- - andere:
8607 99 10- - - Achslager und Teile davon3,7-
8607 99 80- - - andere1,7-
8608 00 00Ortsfestes Gleismaterial; mechanische (auch elektromechanische) Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte für Schienenwege oder dergleichen, Straßen, Binnenwasserstraßen, Parkplätze oder Parkhäuser, Hafenanlagen oder Flughäfen; Teile davon1,7-
8609 00Warenbehälter (Container), einschließlich solcher für Flüssigkeiten oder Gase, ihrer Beschaffenheit nach für eine oder mehrere Beförderungsarten besonders bestimmt und ausgestattet:
8609 00 10- Warenbehälter (Container), die zum Schutz gegen Strahlung mit Blei verkleidet und zum Befördern radioaktiver Stoffe bestimmt sind (Euratom)freip/st
8609 00 90anderefreip/st

Kapitel 87
Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör

Anmerkungen

1. Zu Kapitel 87 gehören nicht Fahrzeuge, die aufgrund ihrer Beschaffenheit dazu bestimmt sind, nur auf Schienen zu fahren.

2. Im Sinne des Kapitels 87 sind Zugmaschinen Kraftfahrzeuge, die im Wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es möglich machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschinen Werkzeuge, Geräte, Saatgut, Düngemittel usw. zu befördern.

Maschinen und Arbeitsgeräte, die ihrer Beschaffenheit nach auswechselbare Vorrichtungen zum Anbringen an Zugmaschinen der Position 8701 sind, werden in die für sie zutreffende Position eingereiht, selbst wenn sie mit der Zugmaschine, auch an ihr montiert, gestellt werden.

3. Kraftwagenfahrgestelle mit Fahrerhaus gehören nicht zu Position 8706, sondern zu den Positionen 8702 bis 8704.

4. Zu Position 8712 gehören alle zweirädrigen Kinderfahrräder. Andere Kinderfahrräder gehören zu Position 9503.

KN-CodeWarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz (%)
Besondere
Maßeinheit
(1)(2)(3)(4)
8701Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position 8709):
8701 10 00- Einachsschlepper3p/st
8701 20- Sattel-Straßenzugmaschinen:
8701 20 10- - neu16p/st
8701 20 90- - gebraucht16p/st
8701 30 00- Gleiskettenzugmaschinenfreip/st
- andere, mit einer Motorleistung von:
8701 91- - 18 kW oder weniger:
8701 91 10 Bild- - - Ackerschlepper und Forstschlepper, auf Rädernfreip/st
8701 91 90 Bild- - - andere7p/st
8701 92- - mehr als 18 kW bis 37 kW:
8701 92 10 Bild- - - Ackerschlepper und Forstschlepper, auf Rädernfreip/st
8701 92 90 Bild- - - andere7p/st
8701 93- - mehr als 37 kW bis 75 kW:
8701 93 10 Bild- - - Ackerschlepper und Forstschlepper, auf Rädernfreip/st
8701 93 90 Bild- - - andere7p/st
8701 94- - mehr als 75 kW bis 130 kW:
8701 94 10 Bild- - - Ackerschlepper und Forstschlepper, auf Rädernfreip/st
8701 94 90 Bild- - - andere7p/st
8701 95- - mehr als 130 kW:
8701 95 10 Bild- - - Ackerschlepper und Forstschlepper, auf Rädernfreip/st
8701 95 90 Bild- - - andere7p/st
8702Kraftfahrzeuge zum Befördern von 10 oder mehr Personen, einschließlich Fahrer:
8702 10- ausschließlich mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor):
- - mit einem Hubraum von mehr als 2 500 cm3
8702 10 11 Bild- - - neu16p/st
8702 10 19- - - gebraucht16p/st
- - mit einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger
8702 10 91 Bild- - - neu10p/st
8702 10 99- - - gebraucht10p/st
8702 20- mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und mit Elektromotor angetrieben:
8702 20 10 Bild- - mit einem Hubraum von mehr als 2 500 cm316p/st
8702 20 90 Bild- - mit einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger10p/st
8702 30- mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und mit Elektromotor angetrieben:
8702 30 10 Bild- - mit einem Hubraum von mehr als 2 800 cm316p/st
8702 30 90 Bild- - mit einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger10p/st
8702 40 00 Bild- ausschließlich mit Elektromotor angetrieben10p/st
8702 90- andere:
- - mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung
- - - mit einem Hubraum von mehr als 2 800 cm3:
8702 90 11 Bild- - - - neu16p/st
8702 90 19- - - - gebraucht16p/st
- - - mit einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger:
8702 90 31 Bild- - - - neu10p/st
8702 90 39- - - - gebraucht10p/st
8702 90 90 Bild- - andere10p/st
8703Personenkraftwagen und andere Kraftfahrzeuge, ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmt (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen:
8703 10- Schneespezialfahrzeuge (einschließlich Motorschlitten); Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung auf Golfplätzen sowie ähnliche Fahrzeuge:
8703 10 11- - Schneespezialfahrzeuge (einschließlich Motorschlitten), mit Kolbenverbrennungsmotor5p/st
8703 10 18- - andere10p/st
- andere Fahrzeuge ausschließlich mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung:
8703 21- - mit einem Hubraum von 1 000 cm3 oder weniger:
8703 21 10 Bild- - - neu10p/st
8703 21 90- - - gebraucht10p/st
8703 22- - mit einem Hubraum von mehr als 1 000 cm3 bis 1 500 cm3:
8703 22 10 Bild- - - neu10p/st
8703 22 90- - - gebraucht10p/st
8703 23- - mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3 bis 3 000 cm3:
- - - neu:
8703 23 11- - - - Wohnmobile10p/st
8703 23 19 Bild- - - - andere10p/st
8703 23 90- - - gebraucht10p/st
8703 24- - mit einem Hubraum von mehr als 3 000 cm3:
8703 24 10 Bild- - - neu10p/st
8703 24 90- - - gebraucht10p/st
- andere Fahrzeuge ausschließlich mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor):
8703 31- - mit einem Hubraum von 1 500 cm3 oder weniger:
8703 31 10 Bild- - - neu10p/st
8703 31 90- - - gebraucht10p/st
8703 32- - mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3 bis 2 500 cm3:
- - - neu:
8703 32 11- - - - Wohnmobile10p/st
8703 32 19 Bild- - - - andere10p/st
8703 32 90 Bild- - - gebraucht10p/st
8703 33- - mit einem Hubraum von mehr als 2 500 cm3:
- - - neu:
8703 33 11- - - - Wohnmobile10p/st
8703 33 19 Bild- - - - andere10p/st
8703 33 90 Bild- - - gebraucht10p/st
8703 40- andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und mit Elektromotor angetrieben, ausgenommen solche, die durch Anstecken an externe elektrische Energiequellen aufgeladen werden:
8703 40 10 Bild- - neu10p/st
8703 40 90 Bild- - gebraucht10p/st
8703 50 00 Bild- andere Fahrzeuge mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und mit Elektromotor angetrieben, ausgenommen solche, die durch Anstecken an externe elektrische Energiequellen aufgeladen werden10p/st
8703 60- andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und mit Elektromotor angetrieben, die durch Anstecken an externe elektrische Energiequellen aufgeladen werden:
8703 60 10 Bild- - neu10p/st
8703 60 90 Bild- - gebraucht10p/st
8703 70 00 Bild- andere Fahrzeuge mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und mit Elektromotor angetrieben, die durch Anstecken an externe elektrische Energiequellen aufgeladen werden10p/st
8703 80- andere Fahrzeuge ausschließlich mit Elektromotor angetrieben:
8703 80 10 Bild- - neu10p/st
8703 80 90 Bild- - gebraucht10p/st
8703 90 00 Bild- andere10p/st
8704Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren:
8704 10- Muldenkipper (Dumper), ihrer Beschaffenheit nach zur Verwendung außerhalb des Straßennetzes bestimmt:
8704 10 10- - mit Kolbenverbrennungsmotorfreip/st
8704 10 90- - anderefreip/st
- andere, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor):
8704 21- - mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 5 t oder weniger:
8704 21 10- - - ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität besonders bestimmt (Euratom)3,5p/st
- - - andere:
- - - - mit Motor mit einem Hubraum von mehr als 2 500 cm3:
8704 21 31- - - - - neu22p/st
8704 21 39- - - - - gebraucht22p/st
- - - - mit Motor mit einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger:
8704 21 91- - - - - neu10p/st
8704 21 99- - - - - gebraucht10p/st
8704 22- - mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 5 t bis 20 t:
8704 22 10- - - ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität besonders bestimmt (Euratom)3,5p/st
- - - andere:
8704 22 91- - - - neu22p/st
8704 22 99- - - - gebraucht22p/st
8704 23- - mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 20 t:
8704 23 10- - - ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität besonders bestimmt (Euratom)3,5p/st
- - - andere:
8704 23 91- - - - neu22p/st
8704 23 99- - - - gebraucht22p/st
- andere, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung:
8704 31- - mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 5 t oder weniger:
8704 31 10- - - ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität besonders bestimmt (Euratom)3,5p/st
- - - andere
- - - - mit Motor mit einem Hubraum von mehr als 2 800 cm3:
8704 31 31- - - - - neu22p/st
8704 31 39- - - - - gebraucht22p/st
- - - - mit Motor mit einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger:
8704 31 91- - - - - neu10p/st
8704 31 99- - - - - gebraucht10p/st
8704 32- - mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 5 t:
8704 32 10- - - ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität besonders bestimmt (Euratom)3,5p/st
- - - andere:
8704 32 91- - - - neu22p/st
8704 32 99- - - - gebraucht22p/st
8704 90 00- andere10p/st
8705Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, ihrer Beschaffenheit nach nicht hauptsächlich zur Personen- oder Güterbeförderung bestimmt (z.B. Abschleppwagen, Kranwagen, Feuerwehrwagen, Betonmischwagen, Straßenkehrwagen, Straßensprengwagen, Werkstattwagen, Wagen mit Röntgenanlage):
8705 10 00- Kranwagen (Autokrane)3,7p/st
8705 20 00- Kraftfahrzeuge mit Bohrturm zum Tiefbohren3,7p/st
8705 30 00- Feuerwehrwagen3,7p/st
8705 40 00- Betonmischwagen (Lkw-Betonmischer)3,7p/st
8705 90- andere:
8705 90 30- - Betonpumpenwagen3,7p/st
8705 90 80- - andere3,7p/st
8706 00Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, mit Motor:
- Fahrgestelle für Zugmaschinen der Position 8701; Fahrgestelle für Kraftwagen der Position 8702, 8703 oder 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor), mit einem Hubraum von mehr als 2 500 cm3 oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von mehr als 2 800 cm3:
8706 00 11- - für Kraftfahrzeuge der Position 8702 oder 870419p/st
8706 00 19- - andere6p/st
- andere:
8706 00 91- - für Kraftfahrzeuge der Position 87034,5p/st
8706 00 99- - andere10p/st
8707Karosserien (einschließlich Fahrerhäuser), für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705:
8707 10- für Kraftfahrzeuge der Position 8703:
8707 10 10- - für die industrielle Montage4,5p/st
8707 10 90- - andere4,5p/st
8707 90- andere:
8707 90 10- - für die industrielle Montage:
von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705

4,5p/st
8707 90 90- - andere4,5p/st
8708Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705:
8708 10- Stoßstangen und Teile davon:
8708 10 10- - für die industrielle Montage:
von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3-
8708 10 90- - andere4,5-
- andere Karosserieteile und anderes Karosseriezubehör (auch für Fahrerhäuser):
8708 21- - Sicherheitsgurte:
8708 21 10- - - für die industrielle Montage:
von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3p/st
8708 21 90- - - andere4,5p/st
8708 29- - andere:
8708 29 10- - - für die industrielle Montage:
von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10,

von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3-
8708 29 90- - - andere4,5-
8708 30- Bremsen und Servobremsen; Teile davon:
8708 30 10- - für die industrielle Montage:
von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10,

von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3-
- - andere:
8708 30 91- - - für Scheibenbremsen4,5-
8708 30 99- - - andere4,5-
8708 40- Schaltgetriebe und Teile davon:
8708 40 20- - für die industrielle Montage:
von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10,

von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3-
- - andere:
8708 40 50- - - Schaltgetriebe4,5-
- - - Teile:
8708 40 91- - - - aus Stahl, gesenkgeschmiedet4,5-
8708 40 99- - - - andere3,5-
8708 50- Triebachsen mit Differenzial, auch mit anderen Kraftübertragungsvorrichtungen versehen, und nicht angetriebene Achsen; Teile davon:
8708 50 20- - für die industrielle Montage:
von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3-
- - andere:
8708 50 35- - - Triebachsen mit Differenzial, auch mit anderen Kraftübertragungsvorrichtungen versehen, und nicht angetriebene Achsen4,5-
- - - Teile:
8708 50 55- - - - aus Stahl, gesenkgeschmiedet4,5-
- - - - andere:
8708 50 91- - - - - für nicht angetriebene Achsen4,5-
8708 50 99- - - - - andere3,5-
8708 70- Räder sowie Teile davon und Zubehör:
8708 70 10- - für die industrielle Montage:
von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10,

von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3-
- - andere:
8708 70 50- - - Räder aus Aluminium; Teile davon und Zubehör, aus Aluminium4,5-
8708 70 91- - - in einem Stück gegossene Radteile in Sternform, aus Eisen oder Stahl3-
8708 70 99- - - andere4,5-
8708 80- Aufhängesysteme und Teile davon (einschließlich Stoßdämpfer):
8708 80 20- - für die industrielle Montage:
von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3-
- - andere:
8708 80 35- - - Stoßdämpfer4,5-
8708 80 55- - - Stabilisatoren; Drehstabfedern3,5-
- - - andere:
8708 80 91- - - - aus Stahl, gesenkgeschmiedet4,5-
8708 80 99- - - - andere3,5-
- andere Teile und anderes Zubehör:
8708 91- - Kühler und Teile davon:
8708 91 20- - - für die industrielle Montage:
von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10,

von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3-
- - - andere:
8708 91 35- - - - Kühler4,5-
- - - - Teile:
8708 91 91- - - - - aus Stahl, gesenkgeschmiedet4,5-
8708 91 99- - - - - andere3,5-
8708 92- - Auspufftöpfe (Schalldämpfer) und Auspuffrohre; Teile davon:
8708 92 20- - - für die industrielle Montage:
von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10,

von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3-
- - - andere:
8708 92 35- - - - Auspufftöpfe (Schalldämpfer) und Auspuffrohre4,5-
- - - - Teile:
8708 92 91- - - - - aus Stahl, gesenkgeschmiedet4,5-
8708 92 99- - - - - andere3,5-
8708 93- - Schaltkupplungen und Teile davon:
8708 93 10- - für die industrielle Montage:
von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10,

von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3-
8708 93 90- - - andere4,5-
8708 94- - Lenkräder, Lenksäulen und Lenkgetriebe; Teile davon:
8708 94 20- - - für die industrielle Montage:
von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3-
- - - andere:
8708 94 35- - - - Lenkräder, Lenksäulen und Lenkgetriebe4,5-
- - - - Teile:
8708 94 91- - - - - aus Stahl, gesenkgeschmiedet4,5-
8708 94 99- - - - - andere3,5-
8708 95- - aufblasbare Sicherheits-Luftsäcke mit Füllsystem (Airbags); Teile davon:
8708 95 10- - - für die industrielle Montage:
von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10,

von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3p/st
- - - andere:
8708 95 91- - - - aus Stahl, gesenkgeschmiedet4,5-
8708 95 99- - - - andere3,5-
8708 99- - andere:
8708 99 10- - - für die industrielle Montage:
von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10,

von Kraftfahrzeugen der Position 8703,

von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,

von Kraftfahrzeugen der Position 8705 12

3-
- - - andere:
8708 99 93- - - - aus Stahl, gesenkgeschmiedet4,5-
8708 99 97- - - - andere3,5-
8709Kraftkarren ohne Hebevorrichtung, von der in Fabriken, Lagerhäusern, Hafenanlagen oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport von Waren verwendeten Art; Zugkraftkarren, von der auf Bahnhöfen verwendeten Art; Teile davon:
- Kraftkarren:
8709 11- - Elektrokarren:
8709 11 10- - - ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität besonders bestimmt (Euratom)2p/st
8709 11 90- - - andere4p/st
8709 19- - andere:
8709 19 10- - - ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität besonders bestimmt (Euratom)2p/st
8709 19 90- - - andere4p/st
8709 90 00- Teile3,5-
8710 00 00Panzerkampfwagen und andere selbstfahrende gepanzerte Kampffahrzeuge, auch mit Waffen; Teile davon1,7-
8711Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen:
8711 10 00- mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von 50 cm3 oder weniger8p/st
8711 20- mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von mehr als 50 cm3 bis 250 cm3
8711 20 10- - Motorroller8p/st
- - andere, mit einem Hubraum von:
8711 20 92- - - mehr als 50 cm3 bis 125 cm38p/st
8711 20 98- - - mehr als 125 cm3 bis 250 cm38p/st
8711 30- mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von mehr als 250 cm3 bis 500 cm3:
8711 30 10- - mit einem Hubraum von mehr als 250 cm3 bis 380 cm36p/st
8711 30 90- - mit einem Hubraum von mehr als 380 cm3 bis 500 cm36p/st
8711 40 00- mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von mehr als 500 cm3 bis 800 cm36p/st
8711 50 00- mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von mehr als 800 cm36p/st
8711 60- mit Elektromotor angetrieben:
8711 60 10 Bild- - Zweiräder, Dreiräder und Vierräder, mit Trethilfe, mit Elektrohilfsmotor mit einer Nenndauerleistung von 250 Watt oder weniger6p/st
8711 60 90 Bild- - andere6p/st
8711 90 00 Bild- andere6p/st
8712 00Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder), ohne Motor:
8712 00 30- Zweiräder mit Kugellager14p/st
8712 00 70- andere15p/st
8713Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte, auch mit Motor oder anderer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung:
8713 10 00- ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegungfreip/st
8713 90 00- anderefreip/st
8714Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713:
8714 10- für Krafträder (einschließlich Mopeds):
8714 10 10- - Bremsen und Teile davon3,7-
8714 10 20- - Schaltgetriebe und Teile davon3,7-
8714 10 30- - Räder sowie Teile davon und Zubehör3,7-
8714 10 40- - Auspufftöpfe (Schalldämpfer) und Auspuffrohre; Teile davon3,7-
8714 10 50- - Schaltkupplungen und Teile davon3,7-
8714 10 90- - andere3,7-
8714 20 00- für Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behindertefrei-
- andere:
8714 91- - Rahmen und Gabeln sowie Teile davon:
8714 91 10- - - Rahmen4,7p/st
8714 91 30- - - Vorderradgabeln4,7p/st
8714 91 90- - - Teile4,7-
8714 92- - Felgen und Speichen:
8714 92 10- - - Felgen4,7p/st
8714 92 90- - - Speichen4,7-
8714 93 00- - Naben (andere als Bremsnaben) und Freilaufzahnkränze4,7-
8714 94- - Bremsen, einschließlich Bremsnaben, und Teile davon:
8714 94 20- - - Bremsen4,7-
8714 94 90- - - Teile4,7-
8714 95 00- - Sättel4,7-
8714 96- - Pedale und Kurbelgarnituren sowie Teile davon:
8714 96 10- - - Pedale4,7pa
8714 96 30- - - Kurbelgarnituren4,7-
8714 96 90- - - Teile4,7-
8714 99- - andere:
8714 99 10- - - Lenker4,7p/st
8714 99 30- - - Gepäckträger4,7p/st
8714 99 50- - - Kettenschaltungen4,7-
8714 99 90- - - andere; Teile4,7-
8715 00Kinderwagen und Teile davon:
8715 00 10- Kinderwagen2,7p/st
8715 00 90- Teile2,7-
8716Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge aller Art; andere nicht selbstfahrende Fahrzeuge; Teile davon:
8716 10- Wohnanhänger, zum Wohnen oder Campen:
8716 10 92- - mit einem Gewicht von 1 600 kg oder weniger2,7p/st
8716 10 98- - mit einem Gewicht von mehr als 1 600 kg2,7p/st
8716 20 00- Anhänger und Sattelanhänger für landwirtschaftliche Zwecke, mit Selbstlade- oder -entladevorrichtung2,7p/st
- andere Anhänger und Sattelanhänger zum Befördern von Gütern:
8716 31 00- - Anhänger und Sattelanhänger mit Tankaufbau2,7p/st
8716 39- - andere:
8716 39 10- - - ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität besonders bestimmt (Euratom)2,7p/st
- - - andere:
- - - - neu:
8716 39 30- - - - - Sattelanhänger2,7p/st
8716 39 50- - - - - andere2,7p/st
8716 39 80- - - - gebraucht2,7p/st
8716 40 00- andere Anhänger und Sattelanhänger2,7-
8716 80 00- andere Fahrzeuge1,7-
8716 90- Teile:
8716 90 10- - Fahrgestelle1,7-
8716 90 30- - Karosserien und Aufbauten1,7-
8716 90 50- - Achsen1,7-
8716 90 90- - andere Teile1,7-

Kapitel 88
Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon

Unterpositions-Anmerkung

1. Als "Leergewicht" im Sinne der Unterpositionen 8802 11 bis 8802 40 gilt das Gewicht des Luftfahrzeugs im flugbereiten Zustand unter Ausschluss des Gewichts der Besatzung, des Treibstoffs sowie der Ausrüstung, die nicht fest eingebaut ist.

KN-CodeWarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz (%)
Besondere
Maßeinheit
(1)(2)(3)(4)
8801 00Ballone und Luftschiffe; Segelflugzeuge, Hanggleiter und andere nicht für maschinellen Antrieb bestimmte Luftfahrzeuge:
8801 00 10- Ballone und Luftschiffe; Segelflugzeuge und Hanggleiter3,7p/st
8801 00 90- andere2,7p/st
8802Andere Luftfahrzeuge (z.B. Hubschrauber und Starrflügelflugzeuge); Raumfahrzeuge (einschließlich Satelliten) und Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge:
- Hubschrauber:
8802 11 00- - mit einem Leergewicht von 2 000 kg oder weniger7,5p/st
8802 12 00- - mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg2,7p/st
8802 20 00- Starrflügelflugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit einem Leergewicht von 2 000 kg oder weniger7,7p/st
8802 30 00- Starrflügelflugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg2,7p/st
8802 40 00- Starrflügelflugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg2,7p/st
8802 60- Raumfahrzeuge (einschließlich Satelliten) und Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge:
- - Raumfahrzeuge (einschließlich Satelliten):
8802 60 11 Bild- - - Telekommunikationssatelliten3,2 192p/st
8802 60 19 Bild- - - andere4,2p/st
8802 60 90- - Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge4,2p/st
8803Teile von Waren der Position 8801 oder 8802:
8803 10 00- Propeller und Rotoren, Teile davon2,7 94-
8803 20 00- Fahrgestelle und Teile davon2,7 94-
8803 30 00- andere Teile von Hubschraubern oder Starrflügelflugzeugen (ausgenommen Segelflugzeuge)2,7 94-
8803 90- andere:
8803 90 10- - von Drachen1,7-
- - von Raumfahrzeugen (einschließlich Satelliten):
8803 90 21 Bild- - - von Telekommunikationssatellitenfrei-
8803 90 29 Bild- - - andere1,7-
8803 90 30- - von Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge1,7-
8803 90 90- - andere2,7 94-
8804 00 00Fallschirme (einschließlich lenkbare und rotierende Fallschirme) und Gleitschirme; Teile davon und Zubehör2,7-
8805Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Abbremsvorrichtungen für Schiffsdecks und ähnliche Landehilfen für Luftfahrzeuge; Bodengeräte zur Flugausbildung; Teile davon:
8805 10- Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge und Teile davon; Abbremsvorrichtungen für Schiffsdecks und ähnliche Landehilfen für Luftfahrzeuge, Teile davon:
8805 10 10- - Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge und Teile davon2,7-
8805 10 90- - andere1,7-
- Bodengeräte zur Flugausbildung und Teile davon:
8805 21 00- - Luftkampfsimulatoren und Teile davonfrei-
8805 29 00- - anderefrei-

Kapitel 89
Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen

Anmerkung

1. Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte vollständige Wasserfahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, in die Position 8906 einzureihen.

Zusätzliche Anmerkungen

1. Zu den Unterpositionen 8901 10 10, 8901 20 10, 8901 30 10, 8901 90 10, 8902 00 10, 8903 91 10, 8903 92 10, 8904 00 91 und 8906 90 10 gehören nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind und deren größte Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile) 12 m oder mehr beträgt. Fischereifahrzeuge und Rettungsfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, gelten ohne Rücksicht auf ihre Rumpflänge stets als Wasserfahrzeuge für die Seeschifffahrt.

2. Zu den Unterpositionen 8905 10 10 und 8905 90 10 gehören nur Wasserfahrzeuge und Schwimmdocks, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind.

3. Die Position 8908 erfasst mit dem Begriff "Wasserfahrzeuge und andere schwimmende Vorrichtungen, zum Abwracken" auch folgende Waren, sofern sie mit Wasserfahrzeugen und anderen schwimmenden Vorrichtungen zum Abwracken gestellt werden und zu deren üblicher Ausrüstung gehören:


KN-CodeWarenbezeichnungVertragsmäßiger Zollsatz (%)Besondere Maßeinheit
(1)(2)(3)(4)
8901Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe, Fährschiffe, Frachtschiffe, Lastkähne und ähnliche Wasserfahrzeuge zum Befördern von Personen oder Gütern:
8901 10- Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe und ähnliche, ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmte Wasserfahrzeuge; Fährschiffe:
8901 10 10- - für die Seeschifffahrtfreip/st
8901 10 90- - andere1,7p/st
8901 20- Tankschiffe:
8901 20 10- - für die Seeschifffahrtfreip/st
8901 20 90- - andere1,7ct/l
8901 30- Kühlschiffe, ausgenommen solche der Unterposition 8901 20:
8901 30 10- - für die Seeschifffahrtfreip/st
8901 30 90- - andere1,7ct/l
8901 90- andere Wasserfahrzeuge zum Befördern von Gütern sowie Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach zur Personen- und Güterbeförderung bestimmt sind:
8901 90 10- - für die Seeschifffahrtfreip/st
8901 90 90- - andere1,7ct/l
8902 00Fischereifahrzeuge; Fabrikschiffe und andere Schiffe für das Verarbeiten oder Konservieren von Fischereierzeugnissen:
8902 00 10- für die Seeschifffahrtfreip/st
8902 00 90- andere1,7p/st
8903Jachten und andere Vergnügungs- oder Sportboote; Ruderboote und Kanus:
8903 10- aufblasbare Boote:
8903 10 10- - mit einem Gewicht von 100 kg oder weniger2,7p/st
8903 10 90- - andere1,7p/st
- andere:
8903 91- - Segelboote, auch mit Hilfsmotor:
8903 91 10- - - für die Seeschifffahrtfreip/st
8903 91 90- - - andere1,7p/st
8903 92- - Motorboote, ausgenommen solche mit Außenbordmotor:
8903 92 10- - - für die Seeschifffahrtfreip/st
- - - andere:
8903 92 91- - - - mit einer Länge von 7,5 m oder weniger1,7p/st
8903 92 99- - - - mit einer Länge von mehr als 7,5 m1,7p/st
8903 99- - andere:
8903 99 10- - - mit einem Gewicht von 100 kg oder weniger2,7p/st
- - - andere:
8903 99 91- - - - mit einer Länge von 7,5 m oder weniger1,7p/st
8903 99 99- - - - mit einer Länge von mehr als 7,5 m1,7p/st
8904 00Schlepper und Schubschiffe:
8904 00 10- Schlepperfreip/st
- Schubschiffe:
8904 00 91- - für die Seeschifffahrtfreip/st
8904 00 99- - andere1,7-
8905Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrer Hauptfunktion von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks, schwimmende oder tauchende Bohr- oder Förderplattformen:
8905 10- Schwimmbagger:
8905 10 10- - für die Seeschifffahrtfreip/st
8905 10 90- - andere1,7p/st
8905 20 00- schwimmende oder tauchende Bohr- oder Förderplattformenfreip/st
8905 90- andere:
8905 90 10- - für die Seeschifffahrtfreip/st
8905 90 90- - andere1,7p/st
8906Andere Wasserfahrzeuge, einschließlich Kriegsschiffe und Rettungsfahrzeuge, ausgenommen Ruderboote:
8906 10 00- Kriegsschiffefreip/st
8906 90- andere:
8906 90 10- - für die Seeschifffahrtfreip/st
- - andere
8906 90 91- - - mit einem Gewicht von 100 kg oder weniger2,7p/st
8906 90 99- - - andere1,7p/st
8907Andere schwimmende Vorrichtungen (z.B. Flöße, Schwimmtanks, Senkkästen, Festmachetonnen, Bojen und schwimmende Baken):
8907 10 00- aufblasbare Flöße2,7p/st
8907 90 00- andere2,7p/st
8908 00 00Wasserfahrzeuge und andere schwimmende Vorrichtungen, zum Abwracken 12frei-

Abschnitt XVIII
Optische, Fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -Apparate und -Geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte

Kapitel 90
Optische, Fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -Apparate und -Geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte

Anmerkungen

1. Zu Kapitel 90 gehören nicht:

a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Spinnstoffen (Position 5911);

b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z.B. Schwangerschaftsgürtel, Brustbandagen, Leibbinden, Muskel- oder Gelenkbandagen) (Abschnitt XI);

c) feuerfeste Waren der Position 6903; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Position 6909;

d) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Position 7009 und Spiegel aus unedlen Metallen oder Edelmetallen, die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Position 8306 oder Kapitel 71);

e) Glaswaren der Position 7007, 7008, 7011, 7014, 7015 oder 7017;

f) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV) und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39);

g) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser der Position 8413; Zähl- und Kontrollwaagen und gesondert gestellte Gewichte (Position 8423); Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben oder Fördern (Positionen 8425 bis 8428); Papier- oder Pappeschneidemaschinen aller Art (Position 8441); Spezialvorrichtungen zum Einstellen der Werkstücke oder Werkzeuge an Werkzeugmaschinen oder Wasserstrahlschneidemaschinen, auch mit optischer Ablesevorrichtung (z.B. sog."optische" Teilköpfe), der Position 8466 (ausgenommen rein optische Vorrichtungen, wie z.B. Zentrierfernrohre und Fluchtfernrohre); Rechenmaschinen (Position 8470); Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen der Position 8481; Maschinen und Apparate (einschließlich Apparate zum Projizieren oder Aufbringen von Schaltungsbildern auf sensibilisierte Halbleitermaterialien) der Position 8486;

h) Scheinwerfer von der für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder verwendeten Art (Position 8512); tragbare elektrische Leuchten der Position 8513; kinematografische Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte sowie Geräte zum serienweisen Kopieren von Tonträgern (Position 8519); Tonabnehmer (Position 8522); Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokameraaufnahmegeräte (Position 8525); Funkmessgeräte, Funknavigationsgeräte und Funkfernsteuergeräte (Position 8526); Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel (Position 8536); numerische Steuerungen der Position 8537; innenverspiegelte Scheinwerferlampen (Position 8539); Kabel aus optischen Fasern, der Position 8544;

ij) Scheinwerfer der Position 9405;

k) Waren des Kapitels 95;

l) Ein-, Zwei-, Dreibeinstative und ähnliche Waren der Position 9620;

m) Hohlmaße; sie sind nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen;

n) Spulen und ähnliche Materialträger (Einreihung nach ihrer stofflichen Beschaffenheit, z.B. nach Position 3923 oder Abschnitt XV).

2. Vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkung 1 sind Teile und Zubehör für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder andere Waren des Kapitels 90 nach folgenden Regeln einzureihen:

  1. Teile und Zubehör, die sich als Waren einer Position des Kapitels 90 oder des Kapitels 84, 85 oder 91 (ausgenommen der Position 8487, 8548 oder 9033) darstellen, sind dieser Position zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente sie bestimmt sind;
  2. andere Teile und anderes Zubehör sind, wenn zu erkennen ist, dass sie ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschine, einen bestimmten Apparat oder ein bestimmtes Gerät oder Instrument oder für mehrere Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente der gleichen Position (auch der Position 9010, 9013 oder 9031) bestimmt sind, der Position für diese Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente zuzuweisen;
  3. alle übrigen Teile und alles übrige Zubehör sind nach Position 9033 einzureihen.

3. Die Bestimmungen der Anmerkungen 3 und 4 zu Abschnitt XVI gelten auch für dieses Kapitel.

4. Nicht zu Position 9005 gehören Zielfernrohre für Waffen, Periskope für Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente des Kapitels 90 oder des Abschnitts XVI (Position 9013).

5. Optische Instrumente, Geräte oder Maschinen zum Messen oder Prüfen, für die sowohl die Position 9013 als auch die Position 9031 in Betracht kommen, sind der Position 9031 zuzuweisen.

6. Im Sinne der Position 9021 gelten als "orthopädische Apparate und Vorrichtungen" Apparate und Vorrichtungen

Zu den orthopädischen Apparaten und Vorrichtungen gehören auch Schuhe und spezielle Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden unter der Voraussetzung, dass sie 1) maßgerecht gefertigt sind oder 2) serienmäßig hergestellt sind, einzeln und nicht paarweise gestellt werden und passend zu jedem Fuß gleichermaßen hergerichtet sind.

7. Zu Position 9032 gehören nur:

  1. Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln der Durchflussmenge, der Füllhöhe, des Druckes oder anderer veränderlicher Größen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, auch wenn deren Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Größe ändert. Diese Instrumente, Apparate und Geräte sind dazu bestimmt, die zu regelnde Größe auf einen vorgegebenen Wert zu bringen und ihn aufgrund fortlaufender oder periodischer Messungen des jeweiligen tatsächlichen Wertes gegen störende Einflüsse aufrechtzuerhalten;
  2. selbsttätige Regler für elektrische Größen und Instrumente, Apparate oder Geräte zum Regeln nicht elektrischer Größen, deren Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Größe ändert. Diese Instrumente, Apparate und Geräte sind dazu bestimmt, die zu regelnde Größe auf einen vorgegebenen Wert zu bringen und ihn aufgrund fortlaufender oder periodischer Messungen des jeweiligen tatsächlichen Wertes gegen störende Einflüsse aufrechtzuerhalten.

Zusätzliche Anmerkung

1. Als "elektronisch" im Sinne der Unterpositionen 9015 10 10, 9015 20 10, 9015 30 10, 9015 40 10, 9024 80 11, 9024 80 19, 9025 19 20, 9025 80 40, 9026 10 21, 9026 10 29, 9026 20 20, 9026 80 20, 9027 10 10, 9027 80 11, 9027 80 13, 9027 80 17, 9030 33 30, 9030 89 30 und 9032 10 20 gelten Instrumente, Apparate und Geräte, die eine oder mehrere Waren der Position 8540, 8541 oder 8542 enthalten. Bei der Anwendung dieser Anmerkung bleiben jedoch solche Waren der Position 8540, 8541 oder 8542 unberücksichtigt, die nur eine Gleichrichterfunktion haben oder die zum Stromversorgungsteil der Instrumente, Apparate oder Geräte gehören.

KN-CodeWarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz (%)
Besondere
Maßeinheit
(1)(2)(3)(4)
9001Optische Fasern und Bündel aus optischen Fasern; Kabel aus optischen Fasern, ausgenommen solche der Position 8544; polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten; Linsen (einschließlich Kontaktlinsen), Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, nicht gefasst (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas):
9001 10- optische Fasern sowie Bündel und Kabel aus optischen Fasern:
9001 10 10- - Kabel zur Bildübertragung2,9-
9001 10 90- - andere2,9-
9001 20 00- polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten2,2 193-
9001 30 00- Kontaktlinsen2,9p/st
9001 40- Brillengläser aus Glas:
9001 40 20- - ohne Korrektionswirkung2,9p/st
- - mit Korrektionswirkung:
- - - beide Flächen fertig bearbeitet:
9001 40 41- - - - Einstärkengläser (unifokal)2,9p/st
9001 40 49- - - - andere2,9p/st
9001 40 80- - - andere2,9p/st
9001 50- Brillengläser aus anderen Stoffen:
9001 50 20- - ohne Korrektionswirkung2,9p/st
- - mit Korrektionswirkung:
- - - beide Flächen fertig bearbeitet:
9001 50 41- - - - Einstärkengläser (unifokal)2,9p/st
9001 50 49- - - - andere2,9p/st
9001 50 80- - - andere2,9p/st
9001 90 00- andere2,4 194-
9002Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefasst (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas):
- Objektive:
9002 11 00- - für Kameras, Projektoren oder fotografische oder kinematografische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate6,7p/st
9002 19 00- - andere5 195p/st
9002 20 00- Filter5 195p/st
9002 90 00- andere5,9 196-
9003Fassungen für Brillen oder für ähnliche Waren sowie Teile davon:
- Fassungen:
9003 11 00- - aus Kunststoffen2,2p/st
9003 19 00- - aus anderen Stoffen2,2p/st
9003 90 00- Teile2,2-
9004Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnliche Waren:
9004 10- Sonnenbrillen:
9004 10 10- - mit optisch bearbeiteten Gläsern2,9p/st
- - andere:
9004 10 91- - - mit Brillengläsern aus Kunststoffen2,9p/st
9004 10 99- - - andere2,9p/st
9004 90- andere:
9004 90 10- - mit Brillengläsern aus Kunststoffen2,9-
9004 90 90- - andere2,9-
9005Ferngläser, Fernrohre, astronomische Fernrohre, optische Teleskope und Montierungen dafür; andere astronomische Instrumente und Montierungen dafür (ausgenommen Instrumente für Radioastronomie):
9005 10 00- Ferngläser4,2p/st
9005 80 00- andere Instrumente4,2-
9005 90 00 Bild- Teile und Zubehör (einschließlich Montierungen)4,2-
9006Fotoapparate; Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für fotografische Zwecke sowie Fotoblitzlampen (ausgenommen Entladungslampen der Position 8539):
9006 30 00- Fotoapparate, ihrer Beschaffenheit nach besonders für Unterwasser- oder Luftbildaufnahmen, für die medizinische Untersuchung innerer Organe oder für gerichtsmedizinische oder kriminalistische Laboratorien bestimmt4,2p/st
9006 40 00- Sofortbildkameras3,2p/st
- andere Fotoapparate:
9006 51 00- - Spiegelreflexkameras für Filme in Rollen mit einer Breite von 35 mm oder weniger4,2p/st
9006 52 00- - andere, für Filme in Rollen mit einer Breite von weniger als 35 mm4,2p/st
9006 53- - andere, für Filme in Rollen mit einer Breite von 35 mm:
9006 53 10- - - Wegwerffotoapparate4,2p/st
9006 53 80- - - andere4,2p/st
9006 59 00 Bild- - andere4,2p/st
- Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen, für fotografische Zwecke, sowie Fotoblitzlampen:
9006 61 00- - Blitzlichtgeräte mit Entladungslampe (Elektronenblitzgeräte)3,2p/st
9006 69 00- - andere3,2p/st
- Teile und Zubehör:
9006 91 00- - für Fotoapparate3,7-
9006 99 00- - andere3,2-
9007Filmkameras und Filmvorführapparate, auch mit eingebauten Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten:
9007 10 00- Filmkameras3,7p/st
9007 20 00- Filmvorführapparate3,7p/st
- Teile und Zubehör:
9007 91 00 Bild- - für Filmkameras3,7-
9007 92 00- - für Filmvorführapparate3,7-
9008Stehbildwerfer; fotografische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate:
9008 50 00- Stehbildwerfer; fotografische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate3,7p/st
9008 90 00- Teile und Zubehör3,7-
[9009]
9010Apparate und Ausrüstungen für fotografische oder kinematografische Laboratorien, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Negativbetrachter; Lichtbildwände:
9010 10 00- Filmentwicklungsmaschinen und -ausrüstungen, zum automatischen Entwickeln von fotografischen oder kinematografischen Filmen oder von fotografischem Papier in Rollen sowie Maschinen und Ausrüstungen, die automatisch von entwickelten Filmen Abzüge auf fotografischem Papier in Rollen herstellen2,7-
9010 50 00- andere Apparate und Ausrüstungen für fotografische oder kinematografische Laboratorien; Negativbetrachterfrei-
9010 60 00- Lichtbildwände2 171-
9010 90- Teile und Zubehör:
9010 90 20 Bild- - von Apparaten und Ausrüstungen der Unterposition 9010 50 00 oder 9010 60 00frei-
9010 90 80 Bild- - andere2,7-
9011Optische Mikroskope, einschließlich solcher für Mikrofotografie, Mikrokinematografie oder Mikroprojektion:
9011 10- Stereomikroskope:
9011 10 10- - mit Vorrichtungen versehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles besonders bestimmt sindfreip/st
9011 10 90- - andere5 195p/st
9011 20- andere Mikroskope für Mikrofotografie, Mikrokinematografie oder Mikroprojektion:
9011 20 10- - Mikrofotografie-Mikroskope, mit Vorrichtungen versehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles besonders bestimmt sindfreip/st
9011 20 90- - andere6,7p/st
9011 80 00- andere Mikroskope5 195p/st
9011 90- Teile und Zubehör:
9011 90 10- - für Mikroskope der Unterposition 9011 10 10 oder 9011 20 10frei-
9011 90 90- - andere5 195-
9012Andere als optische Mikroskope; Diffraktografen:
9012 10- andere als optische Mikroskope; Diffraktografen:
9012 10 10- - Elektronenmikroskope, mit Vorrichtungen versehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles besonders bestimmt sindfrei-
9012 10 90- - andere2,8 170-
9012 90- Teile und Zubehör:
9012 90 10- - von Geräten der Unterposition 9012 10 10frei-
9012 90 90- - anderefrei-
9013Flüssigkristallvorrichtungen, die anderweit als Waren nicht genauer erfasst sind; Laser, ausgenommen Laserdioden; andere in diesem Kapitel anderweit weder genannte noch inbegriffene optische Instrumente, Apparate und Geräte:
9013 10- Zielfernrohre für Waffen; Periskope; Fernrohre für Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente des Kapitels 90 oder des Abschnitts XVI:
9013 10 10 Bild- - Fernrohre für Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente des Kapitels 90 oder des Abschnitts XVI3,5 197-
9013 10 90 Bild- - andere4,7-
9013 20 00- Laser, ausgenommen Laserdiodenfrei-
9013 80- andere Vorrichtungen, Instrumente, Apparate und Geräte:
- - Flüssigkristallvorrichtungen:
9013 80 20- - - aktive Matrix-Flüssigkristallvorrichtungenfrei-
9013 80 30- - - anderefrei-
9013 80 90- - andere4,7-
9013 90- Teile und Zubehör:
9013 90 05 Bild- - für Zielfernrohre für Waffen oder für Periskope4,7-
9013 90 10- - von Flüssigkristallvorrichtungen (LCD)frei-
9013 90 80 Bild- - anderefrei-
9014Kompasse, einschließlich Navigationskompasse; andere Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte:
9014 10 00- Kompasse, einschließlich Navigationskompasse2 171-
9014 20- Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte für die Luft- oder Raumfahrt (andere als Kompasse):
9014 20 20- - Trägheitsnavigationssystemefreip/st
9014 20 80- - anderefrei-
9014 80 00- andere Navigationsinstrumente, -apparate und -gerätefrei-
9014 90 00- Teile und Zubehörfrei-
9015Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topografie, Fotogrammmetrie, Hydrografie, Ozeanografie, Hydrologie, Meteorologie oder Geophysik, ausgenommen Kompasse; Entfernungsmesser:
9015 10- Entfernungsmesser:
9015 10 10- - elektronische2,8 170-
9015 10 90- - anderefrei-
9015 20- Theodolite und Tachymeter:
9015 20 10- - elektronische2,8 170-
9015 20 90- - anderefrei-
9015 30- Nivellierinstrumente:
9015 30 10- - elektronische3,7-
9015 30 90- - andere2,7-
9015 40- Instrumente, Apparate und Geräte für die Fotogrammmetrie:
9015 40 10- - elektronischefrei-
9015 40 90- - anderefrei-
9015 80- andere Instrumente, Apparate und Geräte:
9015 80 20 Bild- - für die Meteorologie, Hydrologie oder Geophysikfrei-
9015 80 40 Bild- - für die Geodäsie, Topografie oder Hydrografiefrei-
9015 80 80 Bild- - anderefrei-
9015 90 00 Bild- Teile und Zubehörfrei-
9016 00Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner, auch mit Gewichten:
9016 00 10- Waagen3,7p/st
9016 00 90- Teile und Zubehör3,7-
9017Zeichen-, Anreiß- oder Recheninstrumente und -geräte (z.B. Zeichenmaschinen, Pantografen, Winkelmesser, Reißzeuge, Rechenschieber und Rechenscheiben); Längenmessinstrumente und -geräte, für den Handgebrauch (z.B. Maßstäbe und Maßbänder, Mikrometer, Schieblehren und andere Lehren), in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen:
9017 10- Zeichentische und Zeichenmaschinen, auch automatische:
9017 10 10- - Plotterfreip/st
9017 10 90- - andere2,7p/st
9017 20- andere Zeichen-, Anreiß- oder Recheninstrumente und -geräte:
9017 20 05- - Plotterfreip/st
9017 20 10- - andere Zeicheninstrumente und -geräte2,7-
9017 20 39- - Anreißinstrumente und -geräte2,7p/st
9017 20 90- - Recheninstrumente und -geräte2,7p/st
9017 30 00- Mikrometer, Schieblehren und andere Lehren sowie Eichmaße2,7p/st
9017 80- andere Instrumente und Geräte:
9017 80 10- - Maßstäbe, Maßbänder und Lineale mit Maßeinteilung2,7-
9017 80 90- - andere2,7-
9017 90 00- Teile und Zubehör2,7-
9018Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe:
- Elektrodiagnoseapparate und -geräte (einschließlich der Apparate und Geräte für Funktionsprüfungen oder zum Überwachen von physiologischen Parametern):
9018 11 00- - Elektrokardiografenfrei-
9018 12 00- - Ultraschalldiagnosegerätefrei-
9018 13 00- - Magnetresonanzgerätefrei-
9018 14 00- - Szintigrafiegerätefrei-
9018 19- - andere:
9018 19 10- - - Überwachungsapparate und -geräte zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parameternfrei-
9018 19 90- - - anderefrei-
9018 20 00- Ultraviolett- oder Infrarotbestrahlungsgerätefrei-
- Spritzen, Nadeln, Katheter, Kanülen und dergleichen:
9018 31- - Spritzen, auch mit Nadeln:
9018 31 10- - - aus Kunststoffenfrei-
9018 31 90- - - anderefrei-
9018 32- - Hohlnadeln aus Metall und Operationsnähnadeln:
9018 32 10- - - Hohlnadeln aus Metallfrei-
9018 32 90- - - Operationsnähnadelnfrei-
9018 39 00- - anderefrei-
- andere zahnärztliche Instrumente, Apparate und Geräte:
9018 41 00- - Dentalbohrmaschinen, auch mit anderen zahnärztlichen Ausrüstungen auf einem gemeinsamen Sockelfrei-
9018 49- - andere:
9018 49 10- - - Schleifrädchen, Scheiben, Fräser und Bürsten, zur Verwendung in Dentalbohrmaschinenfrei-
9018 49 90- - - anderefrei-
9018 50- andere augenärztliche Instrumente, Apparate und Geräte:
9018 50 10- - nicht optischefrei-
9018 50 90- - optischefrei-
9018 90- andere Instrumente, Apparate und Geräte:
9018 90 10- - Blutdruckmessgerätefrei-
9018 90 20- - Endoskopefrei-
9018 90 30- - künstliche Nierenfrei-
9018 90 40- - Apparate und Geräte für Diathermiefrei-
9018 90 50- - Transfusionsgeräte, einschließlich Infusionsgerätefrei-
9018 90 60- - Apparate und Geräte für Anästhesiefrei-
9018 90 75- - Apparate und Geräte zur Nervenreizungfrei-
9018 90 84- - anderefrei-
9019Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik; Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für Atmungstherapie:
9019 10- Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik:
9019 10 10- - elektrische Vibrationsmassagegerätefrei-
9019 10 90- - anderefrei-
9019 20 00- Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für Atmungstherapiefrei-
9020 00 00Andere Atmungsapparate und -geräte und Gasmasken, ausgenommen Schutzmasken ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares Filterelement1,7-
9021Orthopädische Apparate und Vorrichtungen, einschließlich Krücken sowie medizinischchirurgische Gürtel und Bandagen; Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen; künstliche Körperteile und Organe; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zum Tragen in der Hand oder zum Implantieren in den oder zum Tragen am Körper, zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen:
9021 10- Apparate und Vorrichtungen zu orthopädischen Zwecken oder zum Behandeln von Knochenbrüchen:
9021 10 10- - orthopädische Apparate und Vorrichtungenfrei-
9021 10 90- - Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchenfrei-
- künstliche Zähne und andere Waren der Zahnprothetik:
9021 21- - künstliche Zähne:
9021 21 10- - - aus Kunststoffenfrei100 p/st
9021 21 90- - - aus anderen Stoffenfrei100 p/st
9021 29 00- - anderefrei-
- andere künstliche Körperteile und Organe:
9021 31 00- - künstliche Gelenkefrei-
9021 39- - andere:
9021 39 10- - - Augenprothesenfrei-
9021 39 90- - - anderefrei-
9021 40 00- Schwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehörfreip/st
9021 50 00- Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zubehörfreip/st
9021 90- andere:
9021 90 10- - Teile und Zubehör für Schwerhörigengerätefrei-
9021 90 90- - anderefrei-
9022Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen:
- Röntgenapparate und -geräte, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie:
9022 12 00- - Apparate für die Computertomografiefreip/st
9022 13 00- - andere, für zahnärztliche Zweckefreip/st
9022 14 00- - andere, für medizinische, chirurgische oder tierärztliche Zweckefreip/st
9022 19 00- - für andere Zweckefreip/st
- Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für die Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie:
9022 21 00- - für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zweckefreip/st
9022 29 00- - für andere Zweckefreip/st
9022 30 00- Röntgenröhrenfreip/st
9022 90- andere, einschließlich Teile und Zubehör:
9022 90 20 Bild- - Teile und Zubehör für Röntgenapparate und -gerätefrei-
9022 90 80 Bild- - andere2,1-
9023 00Instrumente, Apparate, Geräte und Modelle, ihrer Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt (z.B. beim Unterricht oder auf Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet:
9023 00 10- von der für den Unterricht in Physik, Chemie oder Technik verwendeten Artfrei-
9023 00 80- anderefrei-
9024Maschinen, Apparate und Geräte zum Prüfen der Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität oder anderer mechanischer Eigenschaften von Materialien (z.B. von Metallen, Holz, Spinnstoffen, Papier oder Kunststoffen):
9024 10- Materialprüfmaschinen, -apparate und -geräte für Metalle:
9024 10 20 Bild- - Universal- und Zugfestigkeitsprüfmaschinen, -apparate und -gerätefrei-
9024 10 40 Bild- - Härteprüfmaschinen, -apparate und -gerätefrei-
9024 10 80 Bild- - anderefrei-
9024 80- andere Maschinen, Apparate und Geräte:
- - elektronische:
9024 80 11- - - zum Prüfen von Spinnstoffen, Papier und Pappefrei-
9024 80 19- - - andere2,4 198-
9024 80 90- - andere1,6 199-
9024 90 00- Teile und Zubehörfrei-
9025Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche schwimmende Instrumente, Thermometer, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert:
- Thermometer und Pyrometer, nicht mit anderen Instrumenten kombiniert:
9025 11- - unmittelbar ablesbar, flüssigkeitsgefüllt:
9025 11 20- - - Fieberthermometerfreip/st
9025 11 80- - - andere2,8p/st
9025 19- - andere:
9025 19 20- - - elektronischefreip/st
9025 19 80- - - andere1,6 199p/st
9025 80- andere Instrumente:
9025 80 20- - Barometer, nicht mit anderen Instrumenten kombiniert2,1p/st
- - andere:
9025 80 40- - - elektronische3,2-
9025 80 80- - - andere2,1-
9025 90 00- Teile und Zubehör2,4 198-
9026Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen von Durchfluss, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen (z.B. Durchflussmesser, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Manometer, Wärmemengenzähler), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032:
9026 10- zum Messen oder Überwachen von Durchfluss oder Füllhöhe von Flüssigkeiten:
- - elektronische:
9026 10 21- - - Durchflussmesserfreip/st
9026 10 29- - - anderefreip/st
- - andere:
9026 10 81- - - Durchflussmesserfreip/st
9026 10 89- - - anderefreip/st
9026 20- zum Messen oder Überwachen des Druckes:
9026 20 20- - elektronischefreip/st
- - andere:
9026 20 40- - - Manometer mit Metallfedermesswerk (mit Kapsel-, Platten-, Rohr- oder Schneckenfeder)freip/st
9026 20 80- - - anderefreip/st
9026 80- andere Instrumente, Apparate und Geräte:
9026 80 20- - elektronischefrei-
9026 80 80- - anderefrei-
9026 90 00- Teile und Zubehörfrei-
9027Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchungen (z.B. Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer und Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung oder dergleichen oder für kalorimetrische, akustische oder fotometrische Messungen (einschließlich Belichtungsmesser); Mikrotome:
9027 10- Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch:
9027 10 10- - elektronische1,9 172p/st
9027 10 90- - andere1,9 172p/st
9027 20 00- Chromatografen und Elektrophoresegerätefrei-
9027 30 00- Spektrometer, Spektrofotometer und Spektrografen, die optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwendenfrei-
9027 50 00- andere Instrumente, Apparate und Geräte, die optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwendenfrei-
9027 80- andere Instrumente, Apparate und Geräte:
9027 80 05- - Belichtungsmesser1,9 172-
- - andere
- - - elektronische:
9027 80 11- - - - pH-Messer, rH-Messer und andere Geräte zum Messen der Leitfähigkeitfrei-
9027 80 13- - - - Apparate und Geräte zum Messen physikalischer Eigenschaften von Halbleitermaterial oder Trägermaterialien für Flüssigkristallanzeigen oder damit verbundenen isolierenden oder leitfähigen Schichten während der Herstellung von Halbleiterscheiben (wafers) oder Flüssigkristallanzeigenfrei-
9027 80 17- - - - anderefrei-
- - - andere:
9027 80 91- - - - Viskosimeter, Porosimeter und Dilatometerfrei-
9027 80 99- - - - anderefrei-
9027 90- Mikrotome; Teile und Zubehör:
9027 90 10- - Mikrotome1,9 172p/st
- - Teile und Zubehör:
9027 90 50- - - für Instrumente, Apparate und Geräte der Unterpositionen 9027 20 bis 9027 80frei-
9027 90 80- - - von Mikrotomen oder Untersuchungsgeräten für Gase oder Rauch1,9 172-
9028Gaszähler, Flüssigkeitszähler oder Elektrizitätszähler, einschließlich Eichzähler dafür:
9028 10 00- Gaszähler2,1p/st
9028 20 00- Flüssigkeitszähler:2,1p/st
9028 30- Elektrizitätszähler:
- - Wechselstromzähler:
9028 30 11- - - Einphasen-Wechselstromzähler1,8 200p/st
9028 30 19- - - Drehstromzähler1,8 200p/st
9028 30 90- - andere1,8 200p/st
9028 90- Teile und Zubehör:
9028 90 10- - für Elektrizitätszähler1,6 199-
9028 90 90- - andere1,6 199-
9029Andere Zähler (z.B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler oder Schrittzähler); Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser, ausgenommen solche der Position 9014 oder 9015; Stroboskope:
9029 10 00- Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler, Schrittzähler und andere Zähler1,9-
9029 20- Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser; Stroboskope:
- - Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser:
9029 20 31- - - Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge2,6-
9029 20 38- - - andere2,6-
9029 20 90- - Stroboskope2,6-
9029 90 00- Teile und Zubehör2,2-
9030Oszilloskope, Spektralanalysatoren und andere Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen, ausgenommen Zähler der Position 9028; Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgenstrahlen, kosmischen oder anderen ionisierenden Strahlen:
9030 10 00- Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von ionisierenden Strahlenfrei-
9030 20 00 Bild- Oszilloskope und Oszillografenfrei-
- andere Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen von Spannung, Stromstärke, Widerstand oder Leistung:
9030 31 00- - Multimeter, ohne Registriervorrichtung3,2 192-
9030 32 00- - Multimeter, mit Registriervorrichtungfrei-
9030 33- - andere, ohne Registriervorrichtung:
9030 33 20 Bild- - - Instrumente zur Widerstandsmessung2,1-
- - - andere:
9030 33 30 Bild- - - - elektronische3,2 192-
9030 33 80 Bild- - - - andere1,6 199
9030 39 00- - andere, mit Registriervorrichtungfrei-
9030 40 00- andere Instrumente, Apparate und Geräte, ihrer Beschaffenheit nach besonders für die Telekommunikation bestimmt (z.B. Nebensprechmesser, Verstärkungsgradmesser, Verzerrungsmesser und Geräuschspannungsmesser)frei-
- andere Instrumente, Apparate und Geräte:
9030 82 00- - zum Messen oder Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbauelementenfrei-
9030 84 00- - andere, mit Registriervorrichtungfrei-
9030 89- - andere:
9030 89 30- - - elektronischefrei-
9030 89 90- - - andere1,6 199-
9030 90 00 Bild- Teile und Zubehörfrei-
9031Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen zum Messen oder Prüfen, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Profilprojektoren:
9031 10 00- Auswuchtmaschinen2,1 201-
9031 20 00- Prüfstände2,8-
- andere optische Instrumente, Apparate und Geräte:
9031 41 00- - zum Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbauelementen oder zum Prüfen von Fotomasken und Reticles für die Herstellung von Halbleiterbauelementenfrei-
9031 49- - andere:
9031 49 10- - - Profilprojektorenfreip/st
9031 49 90- - - anderefrei-
9031 80- andere Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen:
9031 80 20 Bild- - zum Messen oder Prüfen geometrischer Größenfrei-
9031 80 80 Bild- - anderefrei-
9031 90 00 Bild- Teile und Zubehörfrei-
9032Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln:
9032 10- Thermostate:
9032 10 20- - elektronische2,8p/st
9032 10 80 Bild- - andere2,1p/st
9032 20 00- Druckregler2,1 201p/st
- andere Regler:
9032 81 00- - hydraulische oder pneumatischefrei-
9032 89 00- - andere2,8-
9032 90 00- Teile und Zubehör2,8-
9033 00Teile und Zubehör (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder andere Waren des Kapitels 90:
9033 00 10 Bild- LED-Hintergrundbeleuchtungsmodule, d.h. Lichtquellen, bestehend aus einer oder mehreren Leuchtdioden (LED) und einem oder mehreren Anschlussstücken, die auf eine gedruckte Schaltung oder ein ähnliches Substrat montiert sind, und anderen passiven Komponenten, auch in Kombination mit optischen Komponenten oder Schutzdioden, und die als Hintergrundbeleuchtung für Flüssigkristalldisplays (LCD) verwendet werdenfrei-
9033 00 90 Bild- andere3,7-

Kapitel 91
Uhrmacherwaren

Anmerkungen

1. Zu Kapitel 91 gehören nicht:

  1. Uhrgläser und Uhrgewichte (Einreihung nach ihrer stofflichen Beschaffenheit);
  2. Uhrketten (Position 7113 oder 7117, je nach Beschaffenheit);
  3. Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39) oder aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen (im Allgemeinen Position 7115); Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern) gehören jedoch zu Position 9114;
  4. Kugeln für Kugellager (Position 7326 oder 8482, je nach Beschaffenheit);
  5. Waren der Position 8412, die so konstruiert sind, dass sie ohne Hemmung laufen;
  6. Kugellager (Position 8482);
  7. Waren des Kapitels 85, noch nicht miteinander oder mit anderen Bauelementen zu Uhrwerken oder zu Teilen zusammengesetzt, die ihrer Beschaffenheit nach erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Uhrwerke bestimmt sind (Kapitel 85).

2. Zu Position 9101 gehören nur Uhren, deren Gehäuse ganz aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen bestehen oder aus diesen Stoffen hergestellt und mit echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) der Positionen 7101 bis 7104 besetzt sind. Uhren mit Gehäuse aus unedlem Metall mit darin eingelegten Edelmetallen sind der Position 9102 zuzuweisen.

3. Als "Kleinuhr-Werke" im Sinne des Kapitels 91 gelten Vorrichtungen, deren Gang durch eine Unruh mit Spiralfeder, einen Quarz oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem geregelt wird und die eine Anzeige oder ein System zur Aufnahme einer mechanischen Anzeige besitzen. Diese Uhrwerke dürfen eine Dicke von 12 mm und eine Breite, Länge oder einen Durchmesser von 50 mm nicht überschreiten.

4. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Kapitel 91 bleiben Werke und Teile, die sowohl für Waren des Kapitels 91 als auch für andere Waren (z.B. für Mess- oder Präzisionsinstrumente) verwendet werden können, in Kapitel 91.

KN-CodeWarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz (%)
Besondere
Maßeinheit
(1)(2)(3)(4)
9101Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), mit Gehäuse aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen:
- Armbanduhren, elektrisch betrieben, auch mit Stoppeinrichtung:
9101 11 00- - nur mit mechanischer Anzeige4,5 MIN 0,3 Euro p/st MAX 0,8 Euro p/stp/st
9101 19 00- - andere4,5 MIN 0,3 Euro p/st MAX 0,8 Euro p/stp/st
- andere Armbanduhren, auch mit Stoppeinrichtung:
9101 21 00- - mit automatischem Aufzug4,5 MIN 0,3 Euro p/st MAX 0,8 Euro p/stp/st
9101 29 00- - andere4,5 MIN 0,3 Euro p/st MAX 0,8 Euro p/stp/st
- andere:
9101 91 00- - elektrisch betrieben4,5 MIN 0,3 Euro p/st MAX 0,8 Euro p/stp/st
9101 99 00- - andere4,5 MIN 0,3 Euro p/st MAX 0,8 Euro p/stp/st
9102Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), ausgenommen Uhren der Position 9101:
- Armbanduhren, elektrisch betrieben, auch mit Stoppeinrichtung:
9102 11 00- - nur mit mechanischer Anzeige4,5 MIN 0,3 Euro p/st MAX 0,8 Euro p/stp/st
9102 12 00- - nur mit optoelektronischer Anzeige4,5 MIN 0,3 Euro p/st MAX 0,8 Euro p/stp/st
9102 19 00- - andere4,5 MIN 0,3 Euro p/st MAX 0,8 Euro p/stp/st
- andere Armbanduhren, auch mit Stoppeinrichtung:
9102 21 00- - mit automatischem Aufzug4,5 MIN 0,3 Euro p/st MAX 0,8 Euro p/stp/st
9102 29 00- - andere4,5 MIN 0,3 Euro p/st MAX 0,8 Euro p/stp/st
- andere:
9102 91 00- - elektrisch betrieben4,5 MIN 0,3 Euro p/st MAX 0,8 Euro p/stp/st
9102 99 00- - andere4,5 MIN 0,3 Euro p/st MAX 0,8 Euro p/stp/st
9103Uhren mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9101, 9102 oder 9104:
9103 10 00- elektrisch betrieben4,7p/st
9103 90 00- andere4,7p/st
9104 00 00Armaturenbrettuhren und ähnliche Uhren, für Kraftfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Schiffe oder andere Fahrzeuge3,7p/st
9105Andere Uhren:
- Wecker:
9105 11 00- - elektrisch betrieben4,7p/st
9105 19 00- - andere3,7p/st
- Wanduhren:
9105 21 00- - elektrisch betrieben4,7p/st
9105 29 00- - andere3,7p/st
- andere:
9105 91 00- - elektrisch betrieben4,7p/st
9105 99 00- - andere3,7p/st
9106Zeitkontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z.B. Arbeitszeitregistrieruhren, Zeit- und Datumstempeluhren):
9106 10 00- Arbeitszeitregistrieruhren; Zeit- und Datumstempeluhren4,7p/st
9106 90 00- andere4,7p/st
9107 00 00Zeitschalter und andere Zeitauslöser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor4,7p/st
9108Kleinuhr-Werke, vollständig und zusammengesetzt:
- elektrisch betrieben:
9108 11 00- - nur mit mechanischer Anzeige oder mit Vorrichtung zur Aufnahme einer mechanischen Anzeige4,7p/st
9108 12 00- - nur mit optoelektronischer Anzeige4,7p/st
9108 19 00- - andere4,7p/st
9108 20 00- mit automatischem Aufzug5 MIN 0,17 Euro p/stp/st
9108 90 00- andere5 MIN 0,17 Euro p/stp/st
9109Andere Uhrwerke (ausgenommen Kleinuhr-Werke), vollständig und zusammengesetzt:
9109 10 00- elektrisch betrieben4,7p/st
9109 90 00- andere4,7p/st
9110Nicht oder nur teilweise zusammengesetzte, vollständige Uhrwerke (Schablonen); unvollständige, zusammengesetzte Uhrwerke; Uhrrohwerke:
- Kleinuhr-Werke:
9110 11- - nicht oder nur teilweise zusammengesetzte, vollständige Uhrwerke (Schablonen):
9110 11 10- - - mit einer Unruh mit Spiralfeder5 MIN 0,17 Euro p/stp/st
9110 11 90- - - andere4,7p/st
9110 12 00- - unvollständige, zusammengesetzte Uhrwerke3,7-
9110 19 00- - Uhrrohwerke4,7-
9110 90 00- andere3,7-
9111Gehäuse für Uhren der Position 9101 oder 9102, Teile davon:
9111 10 00- Gehäuse aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen0,5 Euro p/st MIN 2,7 MAX 4,6p/st
9111 20 00- Gehäuse aus unedlen Metallen, auch vergoldet oder versilbert0,5 Euro p/st MIN 2,7 MAX 4,6p/st
9111 80 00- andere Gehäuse0,5 Euro p/st MIN 2,7 MAX 4,6p/st
9111 90 00- Teile0,5 Euro p/st MIN 2,7 MAX 4,6-
9112Gehäuse für andere Uhrmacherwaren, Teile davon:
9112 20 00- Gehäuse2,7p/st
9112 90 00- Teile2,7-
9113Uhrarmbänder und Teile davon:
9113 10- aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen:
9113 10 10- - aus Edelmetallen2,7-
9113 10 90- - aus Edelmetallplattierungen3,7-
9113 20 00- aus unedlen Metallen, auch vergoldet oder versilbert6-
9113 90 00- andere6-
9114Andere Uhrenteile:
9114 10 00- Uhrfedern, einschließlich Spiralfedern3,7-
9114 30 00- Zifferblätter2,7-
9114 40 00- Werkplatten und Brücken2,7-
9114 90 00- andere2,7-

Kapitel 92
Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente

Anmerkungen

1. Zu Kapitel 92 gehören nicht:

  1. Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39);
  2. Mikrofone, Verstärker, Lautsprecher, Kopfhörer, Schalter, Stroboskope und andere Instrumente, Apparate und zusätzliche Ausrüstungsstücke zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92, wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind (Kapitel 85 oder 90);
  3. Instrumente und Geräte, die den Charakter von Spielzeug haben (Position 9503);
  4. Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Position 9603) oder Ein-, Zwei-, Dreibeinstative und ähnliche Waren (Position 9620);
  5. Instrumente und Geräte, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Position 9705 oder 9706).

2. Bogen, Schlägel und dergleichen für Musikinstrumente der Position 9202 oder 9206 werden wie die Instrumente eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der Anzahl nach entsprechen.

Karten, Scheiben und Walzen der Position 9209 werden auch dann getrennt eingereiht, wenn sie mit den Instrumenten oder Geräten gestellt werden, für die sie bestimmt sind.

KN-CodeWarenbezeichnungVertragsmäßiger Zollsatz (%)Besondere Maßeinheit
(1)(2)(3)(4)
9201Klaviere, einschließlich selbsttätige Klaviere; Cembalos und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur:
9201 10- Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen:
9201 10 10- - neu4p/st
9201 10 90- - gebraucht4p/st
9201 20 00- Flügel4p/st
9201 90 00- andere4-
9202Andere Saiteninstrumente (z.B. Gitarren, Geigen und Harfen):
9202 10- Streichinstrumente:
9202 10 10- - Geigen3,2p/st
9202 10 90- - andere3,2p/st
9202 90- andere:
9202 90 30- - Gitarren3,2p/st
9202 90 80- - andere3,2p/st
[9203]
[9204]
9205Blasinstrumente (z.B. Pfeifenorgeln mit Klaviatur, Akkordeons, Klarinetten, Trompeten, Dudelsäcke), andere als Orchestrien und Drehorgeln:
9205 10 00- Blechblasinstrumente3,2p/st
9205 90- andere:
9205 90 10- - Akkordeons und ähnliche Musikinstrumente3,7p/st
9205 90 30- - Mundharmonikas3,7p/st
9205 90 50- - Orgeln (mit Pfeifen und Klaviatur); Harmonien und ähnliche Musikinstrumente mit Klaviatur und durchschlagenden Metallzungen3,2-
9205 90 90- - andere3,2-
9206 00 00Schlaginstrumente (z.B. Trommeln, Xylofone, Becken, Kastagnetten und Maracas)3,2-
9207Musikinstrumente, bei denen der Ton elektrisch erzeugt wird oder elektrisch verstärkt werden muss (z.B. derartige Orgeln, Gitarren und Akkordeons):
9207 10- Instrumente mit Klaviatur, ausgenommen Akkordeons:
9207 10 10- - Orgeln3,2p/st
9207 10 30- - Digital-Pianos3,2p/st
9207 10 50- - Synthesizer3,2p/st
9207 10 80- - andere3,2-
9207 90- andere:
9207 90 10- - Gitarren3,7p/st
9207 90 90- - andere3,7-
9208Spieldosen, Orchestrien, Drehorgeln, singende mechanische Vögel, singende Sägen und andere in diesem Kapitel anderweit nicht erfasste Musikinstrumente; Lockpfeifen aller Art; Signalpfeifen, Signalhörner und andere Mundblasinstrumente zu Ruf- oder Signalzwecken:
9208 10 00- Spieldosen2,7-
9208 90 00- andere3,2-
9209Teile und Zubehör für Musikinstrumente (z.B. Musikwerke für Spieldosen, Karten, Scheiben und Walzen für mechanische Musikinstrumente); Metronome, Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art:
9209 30 00- Musiksaiten2,7-
- andere:
9209 91 00- - Teile und Zubehör für Klaviere2,7-
9209 92 00- - Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Position 92022,7-
9209 94 00- - Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Position 92072,7-
9209 99- - andere:
9209 99 20- - - Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Position 92052,7-
- - - andere:
9209 99 40- - - - Metronome, Stimmgabeln und Stimmpfeifen3,2-
9209 99 50- - - - Musikwerke für Spieldosen1,7-
9209 99 70- - - - andere2,7-

Abschnitt XIX
Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör

Kapitel 93
Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör

Anmerkungen

1. Zu Kapitel 93 gehören nicht:

  1. Waren des Kapitels 36 (z.B. Zündhütchen, Sprengkapseln, Sprengzünder, Leuchtraketen, Raketen zum Wetterschießen);
  2. Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39);
  3. Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Position 8710);
  4. Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen, für Waffen, ausgenommen solche, die auf Waffen montiert sind oder die mit den Waffen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden (Kapitel 90);
  5. Armbrüste, Bogen und Pfeile für den Schießsport, stumpfe Waffen für den Fechtsport und Spielzeugwaffen (Kapitel 95);
  6. Sammlungsstücke oder Antiquitäten (Position 9705 oder 9706).

2. Als "Teile" im Sinne der Position 9306 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der Position 8526.

KN-CodeWarenbezeichnungVertragsmäßiger Zollsatz (%)Besondere Maßeinheit
(1)(2)(3)(4)
9301Kriegswaffen, ausgenommen Revolver, Pistolen und Waffen der Position 9307:
9301 10 00- Artilleriewaffen (z.B. Kanonen, Haubitzen, Mörser (Granatwerfer))freip/st
9301 20 00- Raketenwerfer, Flammenwerfer, Granatwerfer, Torpedorohre und ähnliche Werferfreip/st
9301 90 00- anderefreip/st
9302 00 00Revolver und Pistolen, ausgenommen solche der Position 9303 oder 93042,7p/st
9303Andere Feuerwaffen und ähnliche Geräte, bei denen die Explosionswirkung einer Treibladung genutzt wird (z.B. Jagd- und Sportgewehre, Vorderlader, Leuchtpistolen und andere nur Leuchtraketen abfeuernde Geräte, Schreckschusspistolen und -revolver, Bolzen-Viehtötungsapparate und Leinenschießgeräte):
9303 10 00- Vorderlader3,2p/st
9303 20- andere Jagd- und Sportgewehre mit mindestens einem glatten Lauf:
9303 20 10- - mit einem Lauf, glatt3,2p/st
9303 20 95- - andere3,2p/st
9303 30 00- andere Jagd- und Sportgewehre3,2p/st
9303 90 00- andere3,2p/st
9304 00 00Andere Waffen (z.B. Feder-, Luft- und Gasdruckgewehre, -büchsen und -pistolen und Schlagstöcke), ausgenommen Waffen der Position 93073,2p/st
9305Teile und Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304:
9305 10 00- für Revolver oder Pistolen3,2-
9305 20 00- für Gewehre der Position 93032,7-
- andere:
9305 91 00- - von Kriegswaffen der Position 9301frei-
9305 99 00- - andere2,7-
9306Bomben, Granaten, Torpedos, Minen, Raketen, Patronen und andere Munition und Geschosse, Teile davon, einschließlich Rehposten, Jagdschrot und Patronenpfropfen:
- Patronen für Gewehre mit glattem Lauf, Teile davon; Geschosse für Luftgewehre und -pistolen:
9306 21 00- - Patronen2,71 000 p/st
9306 29 00- - andere2,7-
9306 30- andere Patronen und Teile davon:
9306 30 10- - für Revolver und Pistolen der Position 9302 und für Maschinenpistolen der Position 93012,7-
- - andere:
9306 30 30- - - für Kriegswaffen1,7-
9306 30 90- - - andere2,7-
9306 90- andere:
9306 90 10- - zu Kriegszwecken1,7-
9306 90 90- - andere2,7-
9307 00 00Säbel, Degen, Bajonette, Lanzen und andere blanke Waffen, Teile davon und Scheiden für diese Waffen1,7-



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