Regelwerk, EU 2017

VO (EU) 2017/392
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Kapitel I
Allgemeine Vorschriften

Artikel 1 Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Bestimmung der wichtigsten Währungen und praktische Modalitäten für die Anhörung der betreffenden Behörden

Artikel 2 Bestimmung der wichtigsten Währungen

Kapitel III
Zulassung von Zentralverwahrern

Abschnitt 1
Allgemeine Angaben zu beantragenden Zentralverwahrern

Artikel 4 Benennung und Rechtsstellung von beantragenden Zentralverwahrern

Artikel 5 Allgemeine Informationen zu Strategien und Verfahren

Artikel 6 Informationen zu Dienstleistungen und Tätigkeiten des Zentralverwahrers

Artikel 7 Informationen zu Gruppen

Abschnitt 2
Finanzmittel für die Erbringung von Dienstleistungen durch den beantragenden Zentralverwahrer

Artikel 8 Finanzberichte, Geschäftsplan und Sanierungsplan

Abschnitt 3
Organisatorische Anforderungen

Artikel 9 Organisationsplan

Artikel 10 Personalpolitik und personalpolitische Verfahren

Artikel 11 Instrumente zur Überwachung der Risiken und Regelungen für die Unternehmensführung und -kontrolle

Artikel 12 Compliance-, interne Kontrollfunktion und interne Auditfunktion

Artikel 13 Geschäftsleitung, Leitungsorgan und Gesellschafter

Artikel 14 Bewältigung von Interessenkonflikten

Artikel 15 Vertraulichkeit

Artikel 16 Nutzerausschuss

Artikel 17 Aufbewahrungspflichten

Abschnitt 4
Wohlverhaltensregeln

Artikel 18 Ziele

Artikel 19 Bearbeitung von Beschwerden

Artikel 20 Teilnahmeanforderungen

Artikel 21 Transparenz

Artikel 22 Kommunikationsverfahren mit Teilnehmern und anderen Marktinfrastrukturen

Abschnitt 5
Anforderungen an durch Zentralverwahrer erbrachte Dienstleistungen

Artikel 23 Einbuchung im Effektengiro

Artikel 24 Vorgesehener Abwicklungstag und Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von gescheiterten Abwicklungen

Artikel 25 Integrität der Emission

Artikel 26 Schutz der Wertpapiere der Teilnehmer und ihrer Kunden

Artikel 27 Wirksamkeit der Lieferung und Abrechnung

Artikel 28 Barausgleich

Artikel 29 Regeln und Verfahren bei Ausfall eines Teilnehmers

Artikel 30 Übertragung der Vermögenswerte von Kunden und Teilnehmern im Falle eines Entzugs der Zulassung

Abschnitt 6
Aufsichtsrechtliche Anforderungen

Artikel 31 Rechtliche Risiken

Artikel 32 Allgemeine Geschäftsrisiken

Artikel 33 Operationelle Risiken

Artikel 34 Anlagepolitik

Artikel 35 Eigenkapitalanforderungen

Abschnitt 7

Artikel 36 Zentralverwahrer-Verbindungen

Abschnitt 8
Zugang zu Zentralverwahrern

Artikel 37 Zugangsregeln

Abschnitt 9
Zusätzliche Angaben

Artikel 38 Ersuchen um zusätzliche Angaben

Kapitel IV
Beteiligungen von Zentralverwahrern an bestimmten juristischen Personen

Artikel 39 Kriterien für die Beteiligungen eines Zentralverwahrers

Artikel 40 Auskunftspflicht gegenüber der zuständigen Behörde

Artikel 41 Für die Überprüfungen relevante regelmäßige Informationen

Artikel 42 Im Rahmen der Überprüfungen und Bewertungen vorzulegende statistische Daten

Artikel 43 Sonstige Informationen

Artikel 45 Austausch von Informationen zwischen den zuständigen Behörden gemäß Artikel

Kapitel VI
Anerkennung eines in einem Drittstaat ansässigen Zentralverwahrers

Artikel 46 Inhalt des Antrags

Kapitel VII
Instrumente zur Überwachung der Risiken

Artikel 47 Instrumente zur Überwachung der Risiken der Zentralverwahrer

Artikel 48 Ausschüsse für die Risikoüberwachung

Artikel 49 Aufgaben der Mitarbeiter in Schlüsselposition im Hinblick auf die Risiken

Artikel 50 Interessenkonflikte

Artikel 51 Verfahren bei den Prüfungen

Artikel 52 Austausch von Prüfergebnissen mit dem Nutzerausschuss

Kapitel VIII
Aufzeichnungspflichten

Artikel 53 Allgemeine Anforderungen

Artikel 54 Aufzeichnungen über Transaktionen/Abwicklungsanweisungen

Artikel 56 Aufzeichnungen über Nebendienstleistungen

Artikel 57 Geschäftsaufzeichnungen

Artikel 58 Zusätzliche Aufzeichnungen

Kapitel IX
Massnahmen für den Abgleich

Artikel 59 Allgemeine Maßnahmen für den Abgleich

Artikel 60 Maßnahmen für den Abgleich von Kapitalmaßnahmen

Artikel 61 Maßnahmen für den Abgleich im Rahmen des Registrierstellenmodells

Artikel 62 Maßnahmen für den Abgleich im Rahmen des Modells der Übertragungsstellen

Artikel 63 Maßnahmen für den Abgleich im Rahmen des Modells der allgemeinen Verwahrstellen

Artikel 64 Zusätzliche Maßnahmen, wenn andere Stellen am Abgleichverfahren beteiligt sind

Artikel 65 Probleme im Zusammenhang mit dem Abgleich

Kapitel X
Operationelle Risiken

Abschnitt 1
Ermittlung der operationellen Risiken

Artikel 66 Allgemeine operationelle Risiken und ihre Bewertung

Artikel 67 Potenzielle operationelle Risiken aufgrund von Teilnehmern

Artikel 68 Potenzielle operationelle Risiken aufgrund kritischer Versorgungsbetriebe und Dienstleister

Artikel 69 Potenzielle operationelle Risiken aufgrund anderer Zentralverwahrer oder Marktinfrastrukturen

Abschnitt 2
Methoden für den Test, die Beseitigung und Minimierung operationeller Risiken

Artikel 70 System und Rahmen für das Risikomanagement operationeller Risiken

Artikel 71 Integration und Einhaltung des Risikomanagementsystems operationeller Risiken und des unternehmensweiten Risikomanagementsystems

Artikel 72 Risikomanagement-Funktion für operationelle Risiken

Artikel 73 Prüfungen und Tests

Artikel 74 Abschwächung operationeller Risiken durch Versicherung

Abschnitt 3
IT-Systeme

Artikel 75 IT-Instrumente

Abschnitt 4
Fortführung des Geschäftsbetriebs

Artikel 76 Strategie und Grundsätze

Artikel 77 Business-Impact-Analyse

Artikel 78 Notfallsanierung

Artikel 79 Tests und Überwachung

Artikel 80 Aufrechterhaltung

Kapitel XI
Anlagepolitik

Artikel 81 Hochliquide Instrumente mit minimalem Markt- und Kreditrisiko

Artikel 82 Angemessener Zeitrahmen für den Zugang zu den Vermögenswerten

Artikel 83 Konzentrationsgrenzen bei einzelnen Stellen

Kapitel XII
Zentralverwahrer-Verbindungen

Artikel 84 Bedingungen für den angemessenen Schutz von verbundenen Zentralverwahrern und ihren Teilnehmern

Artikel 85 Überwachung und Beherrschung zusätzlicher Risiken, die sich aus dem Betrieb einer Zentralverwahrer-Verbindung über eine indirekte Verbindung oder einen Mittler ergeben

Artikel 86 Abgleichverfahren für verbundene Zentralverwahrer

Artikel 87 DVP-Abwicklung über Zentralverwahrer-Verbindungen

Kapitel XIII
Zugang zu einem Zentralverwahrer

Artikel 88 Antragerhaltende und antragstellende Parteien

Abschnitt 1
Kriterien für eine gerechtfertigte Ablehnung des Zugangs

Artikel 89 Seitens der Zentralverwahrer und der zuständigen Behörden zu berücksichtigende Risiken

Abschnitt 2
Verfahren für die Verweigerung des Zugangs

Artikel 90 Verfahren

Kapitel XIV
Genehmigung zum Erbringen bankartiger Nebendienstleistungen

Artikel 91 Zentralverwahrer, die selbst bankartige Nebendienstleistungen erbringen

Artikel 92 Zentralverwahrer, die bankartige Nebendienstleistungen über ein benanntes Kreditinstitut erbringen

Artikel 93 Besondere Anforderungen

Artikel 94 Standardformulare und Mustertexte für den Antrag

Kapitel XV
Schlussbestimmungen

Artikel 95 Übergangsbestimmungen

Artikel 96 Inkrafttreten und Anwendung

Anhang I Angaben, die im Antrag auf Anerkennung von Drittland-Zentralverwahrern enthalten sein müssen
(Artikel 25 Absatz 12 der Verordnung (EU) Nr. 909/2014)

Anhang II Aufzeichnungen über Nebendienstleistungen eines Zentralverwahrers
(Artikel 29 der Verordnung (EU) Nr. 909/2014)

A. Nichtbankartige Nebendienstleistungen des Zentralverwahrers, die kein Kredit- oder Liquiditätsrisiko bergen

B. Bankartige Nebendienstleistungen des Zentralverwahrers in unmittelbarem Zusammenhang mit Kern- oder Nebendienstleistungen laut den Abschnitten A und B des Anhangs zur Verordnung (EU) Nr. 909/2014

Anhang III Muster für den Antrag eines Zentralverwahrers auf Benennung eines Kreditinstituts oder Erbringung bankartiger Nebendienstleistungen
(Artikel 55 der Verordnung (EU) Nr. 909/2014)

Muster 1

Muster 2