Regelwerk, EU 2017

VO (EU) 2017/581
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Kapitel I
Diskriminierungsfreier Zugang zu CCP und Handelsplätzen

Abschnitt 1
Diskriminierungsfreier Zugang zu CCP

Artikel 1 Bedingungen, unter denen eine CCP den Zugang verweigern kann

Artikel 2 Verweigerung des Zugangs durch eine CCP wegen des antizipierten Transaktionsvolumens

Artikel 3 Verweigerung des Zugangs durch eine CCP wegen operationeller Risiken und Komplexität

Artikel 4 Verweigerung des Zugangs durch eine CCP wegen sonstiger Faktoren, die erhebliche unangemessene Risiken verursachen

Abschnitt 2
Diskriminierungsfreier Zugang zu Handelsplätzen

Artikel 5 Bedingungen, unter denen ein Handelsplatz den Zugang verweigern kann

Artikel 6 Verweigerung des Zugangs durch einen Handelsplatz wegen operationeller Risiken und Komplexität

Artikel 7 Verweigerung des Zugangs durch einen Handelsplatz wegen sonstiger Faktoren, die erhebliche unangemessene Risiken verursachen

Artikel 8 Bedingungen, unter denen davon ausgegangen wird, dass der Zugang das reibungslose und ordnungsgemäße Funktionieren der Märkte gefährdet oder das Systemrisiko erhöht

Kapitel II
Bedingungen, unter denen Zugang gewährt werden muss

Artikel 9 Bedingungen, unter denen Zugang gewährt werden muss

Artikel 10 Diskriminierungsfreie und transparente Clearing-Gebühren von CCP

Artikel 11 Diskriminierungsfreie und transparente Gebühren von Handelsplätzen

Kapitel III
Bedingungen für die Diskriminierungsfreie Behandlung von Kontrakten

Artikel 12 Anforderungen an Sicherheiten und Margining bei wirtschaftlich gleichwertigen Kontrakten

Artikel 13 Netting wirtschaftlich gleichwertiger Kontrakte

Artikel 14 Cross-Margining korrelierter Kontrakte, die von derselben CCP gecleart werden

Kapitel IV
Übergangsregelungen und Schlussbestimmungen

Artikel 15 Verfahren für Mitteilungen von der CCP an die für sie zuständige Behörde

Artikel 16 Verfahren für Mitteilungen von der zuständigen Behörde an die ESMA und das CCP-Kollegium

Artikel 17 Verfahren für Mitteilungen vom Handelsplatz an die für ihn zuständige Behörde bezüglich des ursprünglichen Übergangszeitraums

Artikel 18 Verfahren für Mitteilungen vom Handelsplatz an die für ihn zuständige Behörde bezüglich einer Verlängerung des Übergangszeitraums

Artikel 19 Weitere Spezifikationen für die Berechnung des Nominalbetrags

Artikel 20 Genehmigungs- und Prüfmethode der ESMA

Artikel 21 Inkrafttreten und Anwendung

Anhang

Formular 1 Mitteilung gemäß Artikel 15

Formular 2 Mitteilung gemäß Artikel 16

Formular 3.1 Allgemeine Mitteilung gemäß Artikel 17

Formular 3.2 Mitteilung des Nominalbetrags gemäß Artikel 17

Formular 4.1 Allgemeine Mitteilung gemäß Artikel 18

Formular 4.2 Mitteilung des Nominalbetrags gemäß Artikel 18