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Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1397 der Kommission vom 27. Juli 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 5369)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. Nr. L 197 vom 28.07.2017 S. 13)
Die Europäische Kommission -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt 1, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt 2, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2017/247 der Kommission 3 wurde erlassen, nachdem in mehreren Mitgliedstaaten (im Folgenden "betroffene Mitgliedstaaten") Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5 festgestellt sowie von den zuständigen Behörden der betroffenen Mitgliedstaaten Schutz- und Überwachungszonen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG des Rates 4 abgegrenzt worden waren.
(2) Gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2017/247 müssen die von den zuständigen Behörden der betroffenen Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 2005/94/EG abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszonen aufgeführten Gebiete umfassen. In dem Durchführungsbeschluss (EU) 2017/247 ist auch festgelegt, dass die in den Schutz- und Überwachungszonen anzuwendenden Maßnahmen gemäß Artikel 29 Absatz 1 und Artikel 31 der Richtlinie 2005/94/EG mindestens bis zu dem Zeitpunkt beizubehalten sind, der im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses für diese Zonen festgelegt wurde.
(3) Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 wurde mit den Durchführungsbeschlüssen (EU) 2017/417 5, (EU) 2017/554 6, (EU) 2017/696 7, (EU) 2017/780 8, (EU) 2017/819 9, (EU) 2017/977 10, (EU) 2017/1139 11 und (EU) 2017/1240 12 der Kommission geändert, um den Änderungen Rechnung zu tragen, die aufgrund weiterer Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5 in der Union bei den von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 2005/94/EG abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen vorgenommen worden waren. Darüber hinaus wurde der Durchführungsbeschluss (EU) 2017/247 mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2017/696 geändert, um Vorschriften für den Versand von Sendungen von Eintagsküken aus den im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 aufgeführten Gebieten festzulegen, nachdem sich die Seuchenlage in der Union im Hinblick auf dieses Virus verbessert hatte.
(4) Die allgemeine Seuchenlage in der Union hat sich stetig verbessert. Seit der letzten Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1240 hat lediglich Italien neue Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Geflügelhaltungsbetrieben in der Region Lombardei festgestellt. Italien hat der Kommission außerdem gemeldet, dass es die gemäß der Richtlinie 2005/94/EG erforderlichen Maßnahmen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen um die infizierten Geflügelhaltungsbetriebe herum, ergriffen hat.
(5) Die Kommission hat die Maßnahmen geprüft, die Italien gemäß der Richtlinie 2005/94/EG im Anschluss an die jüngsten Ausbrüche der Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in diesem Mitgliedstaat ergriffen hat, und sich davon überzeugt, dass die Grenzen der von der zuständigen italienischen Behörde abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen ausreichend weit von allen Betrieben entfernt verlaufen, in denen ein Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 bestätigt wurde.
(6) Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Handelshemmnisse zu vermeiden, ist es in Anbetracht der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Italien notwendig, die von Italien gemäß der Richtlinie 2005/94/EG abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen in Zusammenarbeit mit diesem Mitgliedstaat rasch auf Unionsebene auszuweisen. Deshalb sollten die Einträge für Italien im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 aktualisiert werden, um der derzeitigen Lage im Hinblick auf diese Seuche in diesem Mitgliedstaat Rechnung zu tragen.
(7) Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 sollte daher geändert werden, um die Regionalisierung auf Unionsebene dahin gehend zu aktualisieren, dass die gemäß der Richtlinie 2005/94/EG von Italien abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen sowie die Dauer der dort geltenden Beschränkungen aufgenommen werden.
(8) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2017/247 sollte daher entsprechend geändert werden.
(9) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel
- hat folgenden Beschluss erlassen:
Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 27. Juli 2017
2) ABl. Nr. L 224 vom 18.08.1990 S. 29.
3) Durchführungsbeschluss (EU) 2017/247 der Kommission vom 9. Februar 2017 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. Nr. L 36 vom 11.02.2017 S. 62).
4) Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (ABl. Nr. L 10 vom 14.01.2006 S. 16).
5) Durchführungsbeschluss (EU) 2017/417 der Kommission vom 7. März 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. Nr. L 63 vom 09.03.2017 S. 177).
6) Durchführungsbeschluss (EU) 2017/554 der Kommission vom 23. März 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. Nr. L 79 vom 24.03.2017 S. 15).
7) Durchführungsbeschluss (EU) 2017/696 der Kommission vom 11. April 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. Nr. L 101 vom 13.04.2017 S. 80).
8) Durchführungsbeschluss (EU) 2017/780 der Kommission vom 3. Mai 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. Nr. L 116 vom 05.05.2017 S. 30).
9) Durchführungsbeschluss (EU) 2017/819 der Kommission vom 12. Mai 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. Nr. L 122 vom 13.05.2017 S. 76).
10) Durchführungsbeschluss (EU) 2017/977 der Kommission vom 8. Juni 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. Nr. L 146 vom 09.06.2017 S. 155).
11) Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1139 der Kommission vom 23. Juni 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. Nr. L 164 vom 27.06.2017 S. 59).
12) Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1240 der Kommission vom 7. Juli 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. Nr. L 177 vom 08.07.2017 S. 45).
| Anhang |
Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 wird wie folgt geändert:
1. In Teil A erhält der Eintrag für Italien folgende Fassung:
"Mitgliedstaat: Italien
| Das Gebiet umfasst: | Gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2005/94/EG gültig bis |
| - Comune di SOLFERINO (MN): a ovest di via Caviana, di via XX Settembre, di via G. Garibaldi, di via Ossario, di via San Martino
- Comune di CASTIGLIONE DELLE STIVIERE (MN): a sud di via Astore, di via Fichetto, di via Astore, a est della SP83, a sud di via Giuseppe Mazzini, a est di via Casino Pernestano, di via Roversino, di via Berettina, a nordest della SP9 - Comune di MEDOLE (MN): a nord della SP8, a nordest di via Cà Morino, a ovest di via Cà Morino, di via S. Maritino, a nord di via Cavour, della SP9 | 24.8.2017 |
| - Comune di BAGNOLO SAN VITO (MN): a Est di Via Ploner, a Nord di Via Gradaro, a Est di Via Canova, a Nord di SP413 e Via Romana Nuova, a Nord-Est di Via Molinara, a Ovest di SP413
- Comune di SUSTINENTE (MN): a Ovest di SP79, a Nord di SP482, a Nord di Via Sacchetta, costeggiando sponda sinistra del Fiume Po - Comune di RONCOFERRARO (MN): a Sud-Est di SP31, a Sud di SP30, a Sud di SP80 | 13.8.2017 |
| - Comune di CASALOLDO (MN): a est di str. Grassi, a nord di via Squarzieri
- Comune di GUIDIZZOLO (MN): a sud di str. per Medole, a sudovest di via Casarole, a ovest di via Marchionale - Comune di CASTEL GOFFREDO (MN): a est della SP8, di viale Prof. B. Umbertini, di via Monteverdi, a nord della SP6, a nordest di via C. Battisti, a est di via Ospedale, a nordest di str. Zocca, a nordest di Contrada Perosso Sopra, a est str. Profondi, di via Castellina - Comune di MEDOLE (MN): a sudest della SP8, a sud di via Matteotti, a sudovest di via Guidizzolo - Comune di CERESARA (MN): a nordovest della SP16, nordest di via Colombare Bocchere e via S. Martino, a nord della SP16, a nordovest della SP7, e della SP15 | 9.8.2017" |
2. In Teil B erhält der Eintrag für Italien folgende Fassung:
"Mitgliedstaat: Italien
| Das Gebiet umfasst: | Gemäß Artikel 31 der Richtlinie 2005/94/EG gültig bis |
| - Comune di SOLFERINO (MN): a ovest di via Caviana, di via XX Settembre, di via G. Garibaldi, di via Ossario, di via San Martino
- Comune di CASTIGLIONE DELLE STIVIERE (MN): a sud di via Astore, di via Fichetto, di via Astore, a est della SP83, a sud di via Giuseppe Mazzini, a est di via Casino Pernestano, di via Roversino, di via Berettina, a nordest della SP9 - Comune di MEDOLE (MN): a nord della SP8, a nordest di via Cà Morino, a ovest di via Cà Morino, di via S. Maritino, a nord di via Cavour, della SP9 | 25.8.2017 bis 2.9.2017 |
| - Comune di BAGNOLO SAN VITO (MN): a Est di Via Ploner, a Nord di Via Gradaro, a Est di Via Canova, a Nord di SP413 e Via Romana Nuova, a Nord-Est di Via Molinara, a Ovest di SP413
- Comune di SUSTINENTE (MN): a Ovest di SP79, a Nord di SP482, a Nord di Via Sacchetta, costeggiando sponda sinistra del Fiume Po - Comune di RONCOFERRARO (MN): a Sud-Est di SP31, a Sud di SP30, a Sud di SP80 | 14.8.2017 bis 22.8.2017 |
| - Comune di CASALOLDO (MN): a est di str. Grassi, a nord di via Squarzieri
- Comune di GUIDIZZOLO (MN): a sud di str. per Medole, a sudovest di via Casarole, a ovest di via Marchionale - Comune di CASTEL GOFFREDO (MN): a est della SP8, di viale Prof. B. Umbertini, di via Monteverdi, a nord della SP6, a nordest di via C. Battisti, a est di via Ospedale, a nordest di str. Zocca, a nordest di Contrada Perosso Sopra, a est str. Profondi, di via Castellina - Comune di MEDOLE (MN): a sudest della SP8, a sud di via Matteotti, a sudovest di via Guidizzolo - Comune di CERESARA (MN): a nordovest della SP16, nordest di via Colombare Bocchere e via S. Martino, a nord della SP16, a nordovest della SP7, e della SP15 | 10.8.2017 bis 18.8.2017 |
| - Comune di SOLFERINO (MN): a est di via Caviana, di via XX Settembre, di via G. Garibaldi, di via Ossario, di via San Martino
- Comune di DESENZANO DEL GARDA (BS) - Comune di CARPENEDOLO (BS) - Comune di ACQUAFREDDA (BS): a nord della SP6, della SP11 - Comune di GOITO (MN): a nordovest della str. Selvarizzo, a est di str.Villanova - Comune di CAVRIANA (MN) - Comune di VOLTA MANTOVANA (MN): a ovest di strada Bezzetti, a nordovest della SP19, di str. Cantonale, a ovest della SP7, a nordest della SP236, a nord di Cascina Pivello - Comune di GUIDIZZOLO (MN) - Comune di CERESARA (MN): a nordovest della SP15, a ovest della SP7, a nord di via S. Martino, a nordest di via Colombare Bocchere - Comune di CALVISANO(BS): a est di via Chiese, di via Tesoli, di via Paolo Brognoli, a nord della SP69, a est di via Montechiaresa - Comune di CALCINATO (BS): a nord della SP668 - Comune di CASTIGLIONE DELLE STIVIERE (MN): a nord di via Astore, di via Fichetto, di via Astore, a ovest della SP83, a nord di via Giuseppe Mazzini, a ovest di via Casino Pernestano, di via Roversino, di via Berettina, a sudovest della SP9 - Comune di CASTEL GOFFREDO (MN): a est della SP8, a nordest di str. Casaloldo, a nord di Contrada Molino, a nordovest di str. Casalmoro, a est di str. Nuovissima, di str. Carobio, a nordovest di Contrada Casalpoglio, a nord di via Casalpoglio - Comune di MONTICHIARI (BS): a sud della SP668, a est di via Sant'Eurosia, di via Boschetti di Sopra, a sud di via Mantova, a est di via Padre Annibale di Francia, di str. Vicinale Scoler, di via Scoler, a sud della SP236, della SP668, a est della SP29, a nordest di via Montechiaresa - Comune di LONATO DEL GARDA (BS): a sudovest della SP11, a est della SP25, a sudest della SP668 - Comune di MEDOLE: a sud della SP8, a sudovest di via Cà Morino, a est di via Cà Morino, di via S. Maritino, a sud di via Cavour, della SP9 - Comune di MONZAMBANO (MN): a ovest della SP19, a sud della SP74, a ovest della str. S. Pietro - Comune di POZZOLENGO: a sud della E70 | 2.9.2017 |
| - Comune di SUSTINENTE (MN): a Est di SP79, a Sud di SP482
- Comune di QUINGENTOLE (MN) - Comune di SAN GIORGIO DI MANTOVA (MN): a Est di SP28, a Sud-Est di SP10 - Comune di BIGARELLO (MN): a Sud di SP10, Via Gazzo - Comune di NOGARA (VR): a Sud di SR10, a Nord-Ovest di SP49, a Ovest di SP49, a Sud-Ovest di Via Brancon - Comune di SORGA' (VR) a sud di SR10 - Comune di PEGOGNAGA (MN): a Nord di SP49, a Est di Strada Ruggera, a Nord-Est di Strada Panazza Ruggera - Comune di SAN BENEDETTO PO (MN): a Nord di Tangenziale Sud, SP49 - Comune di BAGNOLO SAN VITO (MN): a Ovest di Via Ploner, a Sud di Via Gradaro, a Ovest di Via Canova, a Sud di SP413 e Via Romana Nuova, a Sud-Est di Via Molinara, a Ovest di SP413 - Comune di BORGO VIRGILIO (MN): a Nord di SP413 e Strada Romana - Comune di MANTOVA (MN): a Est di SR62 (Via Parma), a Sud di SP28 (Via Brennero) - Comune di VILLIPENTA (MN) - Comune di CASTEL D'ARIO (MN) - Comune di SERRAVALLE A PO (MN) - Comune di GAZZO VERONESE (VR): a Ovest di Via Paglia, a Sud di SP23, a Ovest di via Ceraole, a Sud-Ovest di Via Dorso del Po - Comune di RONCOFERRARO (MN): a Nord-Est di SP482, a Nord-Ovest di SP31, a Nord di SP30, a Nord-Est di SP80 - Comune di QUISTELLO (MN): a Nord di Tangenziale Sud, a Nord - Ovest di Via Cortesa, a Nord-Ovest di Via N. Sauro, a Nord di SP496, a Est di Via Cantone, a Nord-Est di Via Basaglie, a Nord di Via Sanguinetto, a Ovest di SP72 | 22.8.2017 |
| - Comune di CASALMORO (MN)
- Comune di GAZOLDO DEGLI IPPOLITI (MN): a nordovest della SP17, a nordest della str. S. Fermo - Comune di RODIGO (MN): a nordovest della SP17 - Comune di CASTELGOFFREDO (MN): a ovest della SP8, a sudovest di str. Casaloldo, a sud di Contrada Molino, a sudest di str. Casalmoro, a ovest di str. Nuovissima, di str. Carobio, a sudest di Contrada Casalpoglio, a sud di via Casalpoglio - Comune di ACQUAFREDDA (BS): a sud di SP6, SP11. - Comune di REMEDELLO (BS): a nord di via Solferino, di via Dante, di via XXIV Aprile, a est della SP76, di via Silvio Pellico, a nord della SP29, a est di via Padre M. Cappellazzi, a sudest della SP29 - Comune di VOLTA MANTOVANA (MN): a ovest della SP18, di via I Maggio, di via S. Martino, di via Golfo, della SP19. A est di strada Bezzetti, sudest SP19, strada Cantonale, a est di SP7, a sudovest di SP236, a sud di Cascina Pivello. - Comune di GOITO (MN): a ovest della SP19, della SP236, della SP23, a nordovest della SP17 - Comune di PIUBEGA (MN) - Comune di MARIANA MANTOVANA (MN) - Comune di CERESARA (MN): a sudest della SP16, sudovest di via Colombare Bocchere e via S. Martino, a sud della SP16, a sudest della SP7, e della SP15. - Comune di CASALOLDO (MN): a ovest di str. Grassi, a sud di via Squarzieri - Comune di ASOLA(MN): a nord della SP7, a nordest della SP68, a nordest di via Bonincontri Longure, a nord di via Aporti, a nordest di via SP343, a nord della SP2, a est di via Bassa di Casalmoro | 18.8.2017 |
| - Comune di CERESARA (MN): a sudest della SP 15, a est della SP 7, a sud di San Martino, a sudovest di via Colombare Bocchere | 19.8.2017 bis 2.9.2017" |
 | ENDE |