Druck- und LokalversionFür einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die
Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.
Regelwerk, EU 2018, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund

Durchführungsverordnung (EU) 2018/12 des Rates vom 8. Januar 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

(ABl. Nr. L 4 vom 09.01.2018 S. 1, ber. L 36 S. 38)



Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 1, insbesondere auf Artikel 47 Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 30. August 2017 hat der Rat die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.

(2) Am 22. Dezember 2017 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 2397(2017) angenommen, mit der sechzehn Personen und eine Einrichtung in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen wurden.

(3) Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 8. Januar 2018.

1) ABl. Nr. L 224 vom 31.08.2017 S. 1.

.

Anhang

Die nachstehend aufgeführten Personen und die nachstehend aufgeführte Einrichtung werden der in Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 enthaltenen Liste der Personen und Einrichtungen nach Artikel 34 Absätze 1 und 3 hinzugefügt:

a) Natürliche Personen

NameAliasnameIdentifizierungsangabenTag der Benennung durch die VNGründe für die Benennung
64.CH'OE SO'K MINGeburtsdatum: 25.7.1978

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

22.12.2017Ch'oe So'k-min ist ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank (Außenhandelsbank). 2016 war Ch'oe So'k-min der stellvertretende Leiter einer Auslandszweigstelle der Foreign Trade Bank. Er steht in Verbindung mit Barüberweisungen von dieser Auslandszweigstelle der Foreign Trade Bank an Banken, die mit nordkoreanischen Sonderorganisationen und Agenten des Generalbüros für Aufklärung verbunden und im Ausland ansässig sind, die der Umgehung von Sanktionen dienen.
65.CHU HYO'KJu HyokGeburtsdatum: 23.11.1986

Reisepass Nr. 836420186, ausgestellt am 28.10.2016, gültig bis 28.10.2021

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

22.12.2017Chu Hyo'k ist nordkoreanischer Staatsangehöriger und ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank.
66.KIM JONG SIKKim Cho'ng-sikGeburtsjahr: 1967-1969

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

Anschrift: DVRK

22.12.2017Hochrangiger Amtsträger im Bereich der Leitung der Maßnahmen der DVRK zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen. Stellvertretender Direktor der Abteilung für Munitionsindustrie der Partei der Arbeit Koreas.
67.KIM KYONG ILKim Kyo'ng-ilAufenthaltsort: Libyen

Geburtsdatum: 1.8.1979

Reisepass Nr. 836210029

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

22.12.2017Kim Kyong Il ist der stellvertretende Leiter der Foreign Trade Bank in Libyen.
68.KIM TONG CHOLKim Tong-ch'o'lGeburtsdatum: 28.1.1966

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

22.12.2017Kim Tong Chol ist ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank.
69.KO CHOL MANKo Ch'o'l-manGeburtsdatum: 30.9.1967

Reisepass Nr. 472420180

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

22.12.2017Ko Chol Man ist ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank.
70.KU JA HYONGKu Cha-hyo'ngAufenthaltsort: Libyen

Geburtsdatum: 8.9.1957

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

22.12.2017Ku Ja Hyong ist ein leitender Vertreter der Foreign Trade Bank in Libyen.
71.MUN KYONG HWANMun Kyo'nghwanGeburtsdatum: 22.8.1967

Reisepass Nr. 381120660, gültig bis 25.3.2016

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

22.12.2017Mun Kyong Hwan ist ein Auslandsvertreter der Bank of East Land.
72.PAE WON UKPae Wo'n-ukGeburtsdatum: 22.8.1969

Staatsangehörigkeit: DVRK

Reisepass Nr. 472120208, gültig bis 22.2.2017

Geschlecht: männlich

22.12.2017Pae Won Uk ist ein Auslandsvertreter der Daesong Bank.
73.PAK BONG NAMLui Wai Ming;

Pak Pong Nam;

Pak Pong-nam

Geburtsdatum: 6.5.1969

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

22.12.2017Pak Bong Nam ist ein Auslandsvertreter der Ilsim International Bank.
74.PAK MUN ILPak Mun-ilGeburtsdatum: 1.1.1965

Reisepass Nr. 563335509, gültig bis 27.8.2018

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

22.12.2017Pak Mun Il ist ein Auslandsvertreter der Korea Daesong Bank.
75.RI CHUN HWANRi Ch'un-hwanGeburtsdatum: 21.8.1957

Reisepass Nr. 563233049, gültig bis 9.5.2018

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

22.12.2017Ri Chun Hwan ist ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank.
76.RI CHUN SONGRi Ch'un-so'ngGeburtsdatum: 30.10.1965

Reisepass Nr. 654133553, gültig bis 11.3.2019

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

22.12.2017Ri Chun Song ist ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank.
77.RI PYONG CHULRi Pyo'ng-ch'o'lGeburtsjahr: 1948

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

Anschrift: DVRK

22.12.2017Ersatzmitglied des Politbüros der Partei der Arbeit Koreas und Erster Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie.
78.RI SONG HYOKLi Cheng HeGeburtsdatum: 19.3.1965

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

22.12.2017Ri Song Hyok ist ein Auslandsvertreter der Koryo Bank und der Koryo Credit Development Bank und hat mutmaßlich Scheinfirmen eingerichtet, um im Namen Nordkoreas Gegenstände zu beschaffen und Finanztransaktionen zu tätigen.
79.RI U'N SO'NGRi Eun Song;

Ri Un Song

Geburtsdatum: 23.7.1969

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

22.12.2017Ri U'n-so'ng ist ein Auslandsvertreter der Korea Unification Development Bank.

b) Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen

NameAliasnameSitzTag der Benennung durch die VNSonstige Angaben
54.Ministerium der VolksstreitkräftePyongyang, DVRK22.12.2017Das Ministerium der Volksstreitkräfte ist für das Management des allgemeinen administrativen und logistischen Bedarfs der Koreanischen Volksarmee zuständig.


UWS Umweltmanagement GmbHENDE