umwelt-online: Durchführungsverordnung (EU) 2018/1606 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (1)

Regelwerk, EU 2018, Allgemeines/Außenwirtschaft - EU Bund

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1606 des Rates vom 25. Oktober 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

(ABl. Nr. L 268 vom 26.10.2018 S. 20)

Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 ¹, insbesondere auf Artikel 47 Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Rat hat am 30. August 2017 die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.

(2) Am 16. Oktober 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, drei Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen und für die Entziehung der Flagge benannt.

(3) Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 25. Oktober 2018.

1) ABl. L 224 vom 31.08.2017 S. 1.

Anhang

1. Die folgenden Schiffe werden dem in Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 enthaltenen Abschnitt "B. Schiffe, denen die Einfahrt in Häfen verboten ist" hinzugefügt:

	Name des Schiffs	IMO-Nummer	Datum der Benennung durch die VN
"34.	SHANG YUAN BAO Das Handelsschiff MS SHANG YUAN BAO war am 18. Mai 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit dem von den VN benannten Schiff MS PAEK MA der DRVK beteiligt. MS SHANG YUAN BAO war zudem am 2. Juni 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit dem Schiff MYONG RYU 1 der DRVK beteiligt.	8126070	16.10.2018
35.	NEW REGENT MS NEW REGENT war am 7. Juni 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit dem Öltanker KUM UN SAN 3 der DVRK beteiligt.	8312497	16.10.2018
36.	KUM UN SAN 3 Der Öltanker KUM UN SAN 3 der DVRK war am 7. Juni 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS NEW REGENT beteiligt.	8705539	16.10.2018"

ENDE