VO (EU) 2019/34
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Kapitel I
Einleitende Bestimmung
Artikel 1 Gegenstand
Kapitel II
Geschützte Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
Abschnitt 1
Schutzantrag
Artikel 2 Schutzanträge von Mitgliedstaaten
Artikel 3 Schutzanträge von Drittländern
Artikel 4 Gemeinsame Anträge
Artikel 5 Einziges Dokument
Artikel 6 Geografisches Gebiet
Artikel 7 Prüfverfahren
Abschnitt 2
Einspruchsverfahren
Artikel 8 Verfahrensvorschriften für Einsprüche
Abschnitt 3
Änderungen der Produktspezifikation
Artikel 9 Anträge auf Unionsänderungen
Artikel 10 Mitteilung einer Standardänderung
Artikel 11 Mitteilung einer vorübergehenden Änderung
Abschnitt 4
Register
Artikel 12 Register
Abschnitt 5
Löschung
Artikel 13 Löschungsanträge
Abschnitt 6
Verwendung des Unionszeichens
Artikel 14 Das Unionszeichen
Abschnitt 7
Kontrollen
Artikel 15 Für die Überprüfung der Einhaltung der Produktspezifikation zuständige Behörden
Artikel 16 Von den Mitgliedstaaten durchzuführende Maßnahmen zur Verhinderung der widerrechtlichen Verwendung geschützter Ursprungsbezeichnungen und geschützter geografischer Angaben
Artikel 17 Mitteilungen zwischen Mitgliedstaaten und der Kommission
Artikel 18 Mitteilungen zwischen Drittländern und der Kommission
Artikel 19 Jährliche Kontrolle
Artikel 20 Analytische und organoleptische Prüfung
Kapitel III
Traditionelle Begriffe
Abschnitt 1
Schutzanträge
Artikel 21 Schutzantrag
Abschnitt 2
Einspruchsverfahren
Artikel 22 Einreichung eines Einspruchs
Artikel 23 Unterlagen zur Unterstützung eines Einspruchs
Artikel 24 Übermittlung von Bemerkungen durch die Parteien
Abschnitt 3
Schutz traditioneller Begriffe
Artikel 25 Eintragung
Artikel 26 Durchsetzung des Schutzes
Abschnitt 4
Änderung und Löschung
Artikel 27 Änderungsantrag
Artikel 28 Löschungsantrag
Artikel 29 Prüfung eines Löschungsantrags
Kapitel IV
Mitteilungen, Veröffentlichung und Schlussbestimmungen
Artikel 30 Mitteilungen zwischen der Kommission, den Mitgliedstaaten, Drittländern und sonstigen Marktteilnehmern
Artikel 31 Einreichung und Eingang von Mitteilungen
Artikel 32 Zu veröffentlichende Informationen
Artikel 33 Veröffentlichung der Beschlüsse
Artikel 34 Inkrafttreten
Anhang I Einziges Dokument
Anhang II Begründete Einspruchserklärung
Anhang III Mitteilung des Abschlusses von Konsultationen aufgrund des Einspruchsverfahrens
Anhang IV Antrag auf eine Unionsänderung der Produktspezifikation
Anhang V Mitteilung der Genehmigung einer Standardänderung
Anhang VI Mitteilung der Genehmigung einer vorübergehenden Änderung
Anhang VII Löschungsantrag
Anhang VIII Antrag auf Schutz eines traditionellen Begriffs
Anhang IX Einspruch gegen einen Antrag auf Schutz eines traditionellen Begriffs
Anhang X
Antrag auf Änderung eines traditionellen Begriffs
Anhang XI
Antrag auf Löschung eines traditionellen Begriffs
Teil A
Modalitäten der Kommunikation und Veröffentlichung im Zusammenhang mit der Anwendung von Kapitel II gemäß Artikel 30 Absatz 4 Unterabsatz 2
Teil B
Praktische Aspekte der Kommunikation und Veröffentlichung im Zusammenhang mit der Durchführung von Kapitel III gemäß Artikel 30 Absatz 4 Unterabsatz 2