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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 510/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2011 zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen des Gesamtkonzepts der Union zur Verringerung der CO₂-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen ¹, insbesondere auf Artikel 8 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 muss die Kommission jedes Jahr für jeden Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen in der Europäischen Union die durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen und die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen berechnen. Auf der Grundlage dieser Berechnung stellt die Kommission fest, ob die Hersteller und Emissionsgemeinschaften ihre Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen beachtet haben.

(2) Die genauen Daten, die für die Berechnung der durchschnittlichen spezifischen Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen heranzuziehen sind, beruhen auf den in den Mitgliedstaaten im vorangegangenen Kalenderjahr zugelassenen neuen leichten Nutzfahrzeugen. Erfolgt die Typgenehmigung von leichten Nutzfahrzeugen in einem Mehrstufenverfahren, so ist der Hersteller des Basisfahrzeugs für die CO₂-Emissionen des vervollständigten Fahrzeugs verantwortlich.

(3) Alle Mitgliedstaaten übermittelten der Kommission die Werte für 2017 im Einklang mit Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011. Stellte die Kommission bei der Überprüfung der Daten fest, dass bestimmte Daten fehlten oder offensichtlich falsch waren, so setzte sie sich mit den betreffenden Mitgliedstaaten in Verbindung und nahm vorbehaltlich der Zustimmung dieser Mitgliedstaaten eine entsprechende Anpassung oder Vervollständigung der Daten vor. Konnte mit einem Mitgliedstaat keine Einigung erzielt werden, wurden die vorläufigen Daten dieses Mitgliedstaats nicht angepasst.

(4) Am 17. Mai 2018 veröffentlichte die Kommission die vorläufigen Daten und teilte 65 Herstellern die vorläufige Berechnung ihrer durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen und ihrer Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen im Jahr 2017 mit. Die Hersteller wurden gebeten, die Daten zu überprüfen und der Kommission innerhalb von drei Monaten nach Eingang der Mitteilung etwaige Fehler zu melden. 23 Hersteller teilten Fehler mit.

(5) Im Fall der übrigen 42 Hersteller, die keine Fehler in den Datensätzen mitgeteilt oder nicht geantwortet haben, sollten die vorläufigen Daten und die vorläufigen Berechnungen der durchschnittlichen spezifischen Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen bestätigt werden.

(6) Die Kommission hat die von den Herstellern mitgeteilten Fehler und die Gründe für ihre Berichtigung überprüft und den Datensatz bestätigt oder angepasst.

(7) Im Fall von Aufzeichnungen ohne entsprechende Fahrzeug-Identifizierungsnummern, bei denen Identifikationsparameter wie Typ, Variante, Version oder Typgenehmigungsnummer fehlten oder falsch waren, sollte der Umstand berücksichtigt werden, dass die Hersteller diese Aufzeichnungen nicht überprüfen oder berichtigen können. Daher sollte für diese Aufzeichnungen eine Fehlermarge für die CO₂-Emissionen und die Masse gelten.

(8) Die Fehlermarge sollte berechnet werden als die Differenz zwischen dem Abstand zum vorgegebenen Ziel für die spezifischen Emissionen (ausgedrückt als die durchschnittlichen Emissionen abzüglich der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen), wobei die Zulassungen, die von den Herstellern nicht überprüft werden können, in die Berechnung einmal einbezogen und einmal nicht einbezogen werden. Ungeachtet dessen, ob diese Differenz positiv oder negativ ist, sollte die Fehlermarge den Abstand zur Zielvorgabe für den Hersteller stets verringern.

(9) Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 sollte gelten, dass ein Hersteller die Zielvorgabe für seine spezifischen Emissionen gemäß Artikel 4 der Verordnung erfüllt, wenn die in diesem Beschluss angegebenen durchschnittlichen Emissionen geringer sind als der Zielwert der spezifischen Emissionen (ausgedrückt als negativer Abstand zum Zielwert). Übersteigen die durchschnittlichen Emissionen die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen, so ist eine Abgabe wegen Emissionsüberschreitung zu erheben, sofern der betreffende Hersteller nicht von dieser Zielvorgabe ausgenommen ist oder einer Emissionsgemeinschaft angehört, die die Zielvorgabe für ihre spezifischen Emissionen erfüllt.

(10) Am 3. November 2015 gab der Volkswagen-Konzern eine Erklärung ab, nach der bei der Ermittlung der CO₂-Werte im Rahmen der Typgenehmigung einiger Fahrzeuge Unregelmäßigkeiten festgestellt worden waren. Nach einer eingehender Untersuchung wurden ausreichende Klarstellungen getroffen, um die vorläufigen Daten zur Volkswagen-Emissionsgemeinschaft und ihren Mitgliedern Audi AG, Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG, Quattro GmbH, Seat S.A., Skoda Auto A.S. und Volkswagen AG für die Kalenderjahre 2014, 2015, 2016 und 2017 bestätigen oder ändern zu können.

(11) Die Werte für die mit diesem Beschluss bestätigte oder geänderte Leistung eines Herstellers könnten korrigiert werden, wenn die zuständigen nationalen Behörden bestätigen, dass Unregelmäßigkeiten bei den CO₂-Emissionswerten aufgetreten sind, anhand deren ermittelt wurde, ob der Hersteller die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen einhält

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

(1) Die für das Kalenderjahr 2017 bestätigten oder geänderten Werte für die Leistungen der Hersteller sind für jeden Hersteller leichter Nutzfahrzeuge und für jede Emissionsgemeinschaft von Herstellern leichter Nutzfahrzeuge in Anhang I enthalten.

(2) Die für die Kalenderjahre 2014, 2015 und 2016 bestätigten oder geänderten Werte für die Leistung der Volkswagen-Emissionsgemeinschaft und ihrer Mitglieder Audi AG, Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG, Quattro GmbH, Seat S.A., Skoda Auto A.S. und Volkswagen AG sind in Anhang II dieses Beschlusses enthalten.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist im Einklang mit Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 an folgende einzelne Hersteller oder Emissionsgemeinschaften gerichtet:

.

Tabelle 1 Gemäß Artikel 8 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 bestätigte oder angepasste Werte der Leistungen der Hersteller für das Kalenderjahr 2017

Tabelle 2 Gemäß Artikel 8 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 bestätigte oder angepasste Werte der Leistungen der Emissionsgemeinschaften für das Kalenderjahr 2017

Erläuterungen zu den Tabellen 1 und 2:

Spalte A:

Tabelle 1: "Name des Herstellers": der Name, der der Kommission vom Hersteller mitgeteilt wurde, oder, falls keine Mitteilung erfolgt ist, der bei der Zulassungsbehörde des betreffenden Mitgliedstaats eingetragene Name.

Tabelle 2: "Name der Emissionsgemeinschaft": der vom Vertreter der Emissionsgemeinschaft angegebene Name.

Spalte B:

"D": Gewährung einer Ausnahme für einen Hersteller kleiner Stückzahlen gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 für das Kalenderjahr 2017.

"DMD": De-minimis-Ausnahme, d. h. ein Hersteller, auf den zusammen mit allen mit ihm verbundenen Unternehmen im Jahr 2017 weniger als 1000 Neuzulassungen entfielen, braucht gemäß Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 keine Zielvorgabe für spezifische Emissionen einzuhalten.

"P": Der Hersteller ist Mitglied einer gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 gebildeten (und in Tabelle 2 aufgeführten) Emissionsgemeinschaft, und die über deren Bildung getroffene Vereinbarung ist für das Kalenderjahr 2017 gültig.

Spalte C:

"Zahl der Zulassungen": die Gesamtzahl der in einem Kalenderjahr in den Mitgliedstaaten zugelassenen neuen leichten Nutzfahrzeuge, ohne Zulassungen, die Aufzeichnungen betreffen, bei denen die Werte für die Masse oder für die CO₂-Emissionen fehlen oder die der Hersteller nicht identifizieren kann. Darüber hinaus sind Änderungen der Zahl der von den Mitgliedstaaten mitgeteilten Zulassungen nicht möglich.

Spalte D:

"Durchschnittliche spezifische CO₂-Emissionen (100 %)": die auf Basis von 100 % der dem Hersteller zugeordneten Fahrzeuge berechneten durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen (in g CO₂/km), wobei diese gegebenenfalls die der Kommission vom betreffenden Hersteller mitgeteilten Fehler berücksichtigen. Für die Berechnung wurden Aufzeichnungen mit einem gültigen Wert sowohl für die Masse als auch für die CO₂-Emissionen herangezogen. Die durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen umfassen Emissionssenkungen, die sich aus den Bestimmungen über Begünstigungen in Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 ergeben.

Spalte E:

"Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen": das auf Basis der durchschnittlichen Masse aller einem Hersteller zugeordneten Fahrzeuge und nach der Formel gemäß Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 berechnete Emissionsziel.

Spalte F:

"Abstand zum vorgegebenen Ziel": die Differenz zwischen den in Spalte D angegebenen durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen und der in Spalte E angegebenen Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen. Ist der Wert in Spalte F positiv, so bedeutet dies, dass die durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen über dem Zielwert liegen.

Spalte G:

"Angepasster Abstand zum vorgegebenen Ziel": Unterscheiden sich die Angaben in dieser Spalte von den Angaben in Spalte F, so wurden die Werte in Spalte F um eine Fehlermarge angepasst. Die Fehlermarge wird nach folgender Formel berechnet:

Fehler = Absolutwert von [(AC1 - TG1) - (AC2 - TG2)]

AC1= durchschnittliche spezifische CO₂-Emissionen bei Einbeziehung der nicht identifizierbaren Fahrzeuge (gemäß Spalte D);

TG1= Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen bei Einbeziehung der nicht identifizierbaren Fahrzeuge (gemäß Spalte E);

AC2= durchschnittliche spezifische CO₂-Emissionen bei Ausschluss der nicht identifizierbaren Fahrzeuge;

TG2= Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen bei Ausschluss der nicht identifizierbaren Fahrzeuge.

Spalte H:

"Durchschnittliche Masse": Mittelwert der Masse in fahrbereitem Zustand (in Kilogramm) der dem Hersteller zugeordneten Fahrzeuge.

Spalte I:

"Durchschnittliche CO₂-Emissionen (100 %)": die auf Basis von 100 % der dem Hersteller zugeordneten Fahrzeuge berechneten durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen, wobei diese gegebenenfalls die der Kommission vom betreffenden Hersteller mitgeteilten Fehler berücksichtigen. Für die Berechnung wurden Aufzeichnungen mit einem gültigen Wert sowohl für die Masse als auch für die CO₂-Emissionen herangezogen, allerdings ohne Berücksichtigung von Emissionsreduktionen, die sich aus den Bestimmungen über Begünstigungen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 ergeben.

.

Tabelle 1 Gemäß Artikel 8 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 bestätigte oder angepasste Werte der Leistungen der Hersteller, die Mitglieder der Emissionsgemeinschaft VOLKSWAGEN GROUP LCV sind, für das Kalenderjahr 2016

Tabelle 2 Gemäß Artikel 8 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 bestätigte oder angepasste Werte der Leistungen der Emissionsgemeinschaft VOLKSWAGEN GROUP LCV für das Kalenderjahr 2016

Tabelle 3 Gemäß Artikel 8 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 bestätigte oder angepasste Werte der Leistungen der Hersteller, die Mitglieder der Emissionsgemeinschaft VOLKSWAGEN GROUP LCV sind, für das Kalenderjahr 2015

Tabelle 4 Gemäß Artikel 8 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 bestätigte oder angepasste Werte der Leistungen der Emissionsgemeinschaft VOLKSWAGEN GROUP LCV für das Kalenderjahr 2015

Tabelle 5 Gemäß Artikel 8 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 bestätigte oder angepasste Werte der Leistungen der Hersteller, die Mitglieder der Emissionsgemeinschaft VOLKSWAGEN GROUP LCV sind, für das Kalenderjahr 2014

Tabelle 6 Gemäß Artikel 8 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 bestätigte oder angepasste Werte der Leistungen der Emissionsgemeinschaft VOLKSWAGEN GROUP LCV für das Kalenderjahr 2014

Erläuterungen zu den Tabellen 1, 2, 3, 4, 5 und 6:

Spalte A:

Tabellen 1, 3 und 5: "Name des Herstellers": der Name, der der Kommission vom Hersteller mitgeteilt wurde, oder, falls keine Mitteilung erfolgt ist, der bei der Zulassungsbehörde des betreffenden Mitgliedstaats eingetragene Name.

Tabellen 2, 4 und 6: "Name der Emissionsgemeinschaft": der vom Vertreter der Emissionsgemeinschaft angegebene Name.

Spalte B:

"P": Der Hersteller ist Mitglied einer gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 gebildeten Emissionsgemeinschaft, und die über deren Bildung getroffene Vereinbarung ist für dieses Kalenderjahr gültig.

Spalte C:

"Zahl der Zulassungen": die Gesamtzahl der in einem Kalenderjahr in den Mitgliedstaaten zugelassenen neuen leichten Nutzfahrzeuge, ohne Zulassungen, die Aufzeichnungen betreffen, bei denen die Werte für die Masse oder für die CO₂-Emissionen fehlen oder die der Hersteller nicht identifizieren kann. Darüber hinaus sind Änderungen der Zahl der von den Mitgliedstaaten mitgeteilten Zulassungen nicht möglich.

Spalte D:

Tabellen 1 und 2: "Durchschnittliche spezifische CO₂-Emissionen (80 %)": die gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 auf Basis der 80 % emissionsärmsten Fahrzeuge in der Herstellerflotte berechneten durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen, wobei diese gegebenenfalls die der Kommission vom betreffenden Hersteller mitgeteilten Fehler berücksichtigen. Für die Berechnung wurden Aufzeichnungen mit einem gültigen Wert sowohl für die Masse als auch für die CO₂-Emissionen herangezogen. Die durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen umfassen Emissionssenkungen, die sich aus den Bestimmungen über Begünstigungen (Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011) oder über Ökoinnovationen (Artikel 12 der Verordnung) ergeben.

Tabellen 3 und 4: "Durchschnittliche spezifische CO₂-Emissionen (75 %)": die gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 auf Basis der 75 % emissionsärmsten Fahrzeuge in der Herstellerflotte berechneten durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen, wobei diese gegebenenfalls die der Kommission vom betreffenden Hersteller mitgeteilten Fehler berücksichtigen. Für die Berechnung wurden Aufzeichnungen mit einem gültigen Wert sowohl für die Masse als auch für die CO₂-Emissionen herangezogen. Die durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen umfassen Emissionssenkungen, die sich aus den Bestimmungen über Begünstigungen (Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011) oder über Ökoinnovationen (Artikel 12 der Verordnung) ergeben.

Tabellen 5 und 6: "Durchschnittliche spezifische CO₂-Emissionen (70 %)": die gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 auf Basis der 70 % emissionsärmsten Fahrzeuge in der Herstellerflotte berechneten durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen (CO₂/km), wobei diese gegebenenfalls die der Kommission vom betreffenden Hersteller mitgeteilten Fehler berücksichtigen. Für die Berechnung wurden Aufzeichnungen mit einem gültigen Wert sowohl für die Masse als auch für die CO₂-Emissionen herangezogen. Die durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen umfassen Emissionssenkungen, die sich aus den Bestimmungen über Begünstigungen in Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 ergeben.

Spalte E:

"Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen": das auf Basis der durchschnittlichen Masse aller einem Hersteller zugeordneten Fahrzeuge und nach der Formel gemäß Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 berechnete Emissionsziel.

Spalte F:

"Abstand zum vorgegebenen Ziel": die Differenz zwischen den in Spalte D angegebenen durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen und der in Spalte E angegebenen Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen. Ist der Wert in Spalte F positiv, so bedeutet dies, dass die durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen über dem Zielwert liegen.

Spalte G:

"Angepasster Abstand zum vorgegebenen Ziel": Unterscheiden sich die Angaben in dieser Spalte von den Angaben in Spalte F, so wurden die Werte in Spalte F um eine Fehlermarge angepasst. Die Fehlermarge wird nach folgender Formel berechnet:

Fehler = Absolutwert von [(AC1 - TG1) - (AC2 - TG2)]

AC1= durchschnittliche spezifische CO₂-Emissionen bei Einbeziehung der nicht identifizierbaren Fahrzeuge (gemäß Spalte D);

TG1= Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen bei Einbeziehung der nicht identifizierbaren Fahrzeuge (gemäß Spalte E);

AC2= durchschnittliche spezifische CO₂-Emissionen bei Ausschluss der nicht identifizierbaren Fahrzeuge;

TG2= Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen bei Ausschluss der nicht identifizierbaren Fahrzeuge.

Spalte H:

"Durchschnittliche Masse": Mittelwert der Masse in fahrbereitem Zustand (in Kilogramm) der dem Hersteller zugeordneten Fahrzeuge.

Spalte I:

"Durchschnittliche CO₂-Emissionen (100 %)": die auf Basis von 100 % der dem Hersteller zugeordneten Fahrzeuge berechneten durchschnittlichen spezifischen CO₂-Emissionen, wobei diese gegebenenfalls die der Kommission vom betreffenden Hersteller mitgeteilten Fehler berücksichtigen. Für die Berechnung wurden Aufzeichnungen mit einem gültigen Wert sowohl für die Masse als auch für die CO₂-Emissionen herangezogen, allerdings ohne Berücksichtigung von Emissionsreduktionen, die sich aus den Bestimmungen über Begünstigungen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 ergeben.

ENDE