umwelt-online: Gefahrgut/Transport

Kontrollliste für Schiffe, die gefährliche Güter befördern (zu 1.8.1.2.1 ADN)

Nds

NRW

Srl

(EU)2024/2543

Beschl. über den im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung zu vertretenden Standpunkt

(EU)2022/1663

Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und der dem Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen beigefügten Verordnung zu vertreten ist

(EU)2020/1421

Beschl. über den im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung zu vertretenden Standpunkt

(EU)2016/1795

Beschl. über die Festlegung des im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten VO zu vertretenden Standpunkts

ADR/RID²³

Anlagen A und B zum ADR sowie RID; Archiv: 2021, 2019, 2017
(ADR-Gesetz)
(UN-Nr.: ADR / RID)
Liste der gefährlichen Güter mit hohem Gefahrenpotential gemäß § 11 Nr. 2 SÜF
Inanspruchnahme der Freistellung nach Unterabschnitt 1.1.3.6 ADR

Verwendung von Normen vor förmlicher Inbezugnahme im ADR/RID

ADR-Ausnahmen

Multilaterale Vereinbarung zu Ausnahmen nach Abschnitt 1.5.1 ADR

RID-Ausnahmen

Multilaterale Sondervereinbarung zu Ausnahmen nach Abschnitt 1.5.1 RID

Beförderung von an Straßen und Plätzen illegal abgelagerten gefährlichen Gütern durch die Kommunen (Nds)

GGKontrollV

Verordnung über die Kontrollen von Gefahrguttransporten auf der Straße und in den Unternehmen

ADN²³

Anlage zum Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN-Gesetz)
Bilaterale / Multilaterale Vereinbarung

ADN-Fragenkatalog 2023: Allgemein, Trockengüterschifffahrt, Tankschifffahrt, Chemie, Gas

Elektronisches Beförderungsdokument für die Beförderung gefährlicher Güter

Handbuch über Prüfungen und Kriterien

Ausnahmeregelung für die innerstaatliche Beförderung von Kampfmitteln auf der Straße (NRW) aufgehoben

ODV

Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

LSA

Nds

NRW

Srl

ECE Nr. 105

Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Fahrzeuge für die Beförderung gefährlicher Güter hinsichtlich ihrer Besonderen konstruktiven Merkmale

Sicherungspersonal-Richtlinie Straße/Schiene - Richtlinie für das Sicherungspersonal bei der Beförderung von Kernbrennstoffen auf der Straße und der Schiene

ATP

Übereinkommen über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind

Gefahrgutregelungen - See

IMDG Code^41-22
IMDG-Code ^40-20

International Maritime Dangerous Goods Code; Amendment 33-06 35-10 36-12 37-14 38-16 39-18
Ausnahmen
Einheitliche Interpretationen: MSC.1/Rundschreiben 1626
Gültigkeit - Anwendung Bekanntmachung

EmS-Leitfaden

Unfallbekämpfungsmaßnahmen für Schiffe, die gefährliche Güter befördern

MFAG

Leitfaden für medizinische Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Unfällen mit gefährlichen Gütern

INF-Code

Internationaler Code für die sichere Beförderung von verpackten bestrahlten Kernbrennstoffen, Plutonium und hochradioaktiven Abfällen mit Seeschiffen

Hinweise zum Übergang von der Ausgabe 1985 zur Ausgabe 1996 der Empfehlungen für die sichere Beförderung radioaktiver Stoffe der Internationalen Atomenergie Organisation

GGVSee

Gefahrgutverordnung See

Zuständigkeiten: Nds

RSee

Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung See

Regelung für die Beförderung gefährlicher Güter auf den Fährschiffen

HNS-Gesetz

Gesetz über die Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher und schädlicher Stoffe auf See

HNSPflichtVersBeschV

Verordnung über die Ausstellung von Pflichtversicherungsbescheinigungen nach dem HNS-Gesetz

HNS-Übereinkommen

Internationales Übereinkommen von 2010 über Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher und schädlicher Stoffe auf See (HNS-Übereinkommen von 2010) (Konsolidierter Wortlaut des Internationalen Übereinkommens von 1996)

HNS-Protokoll

Protokoll von 2010 zum Internationalen Übereinkommen von 1996

Gesetz zu dem Protokoll vom 30. April 2010 zum Internationalen Übereinkommen vom 3. Mai 1996

Richtlinien für Anforderungen an Anlagen zum Umschlag gefährdender flüssiger Stoffe im Bereich von Wasserstraßen

Sofortmaßnahmeverordnung zur Einfuhr von Feuerwerk über deutsche Seehäfen

Transport gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen in der Ostsee

MoU

Memorandum of Understanding für die Beförderung verpackter gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen in der Ostsee

Vereinbarung über den Transport gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen in der Ostsee zwischen Schweden und Deutschland

Straßenverkehr

Allgemeines - Straßenverkehr

FStrG

Bundesfernstraßengesetz
Zuständigkeiten siehe "Bau und Planungsrecht"

CsgG

Carsharinggesetz

Länderregelungen:

Bbg

LSA

Pflichtversicherungsgesetz

AuslPflVG

Auslandsfahrzeug-Pflichtversicherungsgesetz

IVSG

Intelligente Verkehrssysteme Gesetz

(EU) 2021/1730

Beschl. über die harmonisierte Nutzung der gepaarten Frequenzbänder 874,4-880,0 MHz und 919,4-925,0 MHz sowie des ungepaarten Frequenzbands 1.900-1.910 MHz für den Bahnmobilfunk

(EU) 2021/1067

Beschl. über die harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen im Frequenzband 5.945-6.425 MHz für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs)

(EU)2020/1426

Beschl. zur harmonisierten Nutzung von Funkfrequenzen im Frequenzband 5.875-5.935 MHz für sicherheitsbezogene Anwendungen intelligenter Verkehrssysteme (IVS) => ersetzt Entsch. 2008/671/EG

2010/40/EU

RL zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr

VO (EU) 2022/670 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU hinsichtlich der Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste => ersetzt zum 01.01.2025 gem. Art. 15 der VO (EU) 2015/962 - Gültig Übergangsbestimmungen

VO (EU) 2017/1926 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU hinsichtlich der Bereitstellung EU-weiter multimodaler Reiseinformationsdienste

Beschl. (EU) 2016/209 über einen Normungsauftrag an die europäischen Normungsorganisationen in Bezug auf intelligente Verkehrssysteme (IVS) in städtischen Gebieten zur Unterstützung der RL 2010/40/EU zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern

VO (EU) 2015/962 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU hinsichtlich der Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste
- aufgehoben/ersetzt zum 01.01.2025 gem. Art. 15 der VO (EU) 2022/670 - Gültig Übergangsbestimmungen

Beschl. 585/2014/EU über die Einführung des interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes

VO (EU) 886/2013 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU in Bezug auf Daten und Verfahren für die möglichst unentgeltliche Bereitstellung eines Mindestniveaus allgemeiner für die Straßenverkehrssicherheit relevanter Verkehrsinformationen für die Nutzer

VO (EU) 885/2013 zur Ergänzung der IVS-RL 2010/40/EU in Bezug auf die Bereitstellung von Informationsdiensten für sichere Parkplätze für Lastkraftwagen und andere gewerbliche Fahrzeuge

VO (EU) 305/2013 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU in Bezug auf die harmonisierte Bereitstellung eines interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes

Beschl. 2011/453/EU zur Annahme von Leitlinien für die Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten nach RL 2010/40/EU

KBAG

Gesetz über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamts

KfSachvG

Kraftfahrsachverständigengesetz

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

By
Zust.

LSA

Nds

NRW
Zust.

Sa
Zust.

Srl
Zust.

GVFG

Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

VerkehrsFG¹⁹⁷¹

Verkehrsfinanzgesetz

FeV

Fahrerlaubnis-Verordnung

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

HB
Zust.

LSA

Nds

NRW
Zust.

Sa
Zust.

Srl
Zust.

Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrerlaubnis-Verordnung: 1, 2, 3, 4

PrüfungRL

Richtlinie für die Prüfung der Bewerber um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen
Einheitliche Anforderungen für die Durchführung der Abfahrtkontrolle und Handfertigkeiten gemäß Nummer 2.1 der Prüfungsrichtlinie

Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung

Richtlinie über die Anforderungen an Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung (§ 66 FeV) und deren Begutachtung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen

Richtlinie über die Anforderungen an Technische Prüfstellen (§ 69 in Verbindung mit den §§ 10 und 14 des Kraftfahrsachverständigengesetzes) und deren Begutachtung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen

Richtlinie über die Anforderungen an Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung (§ 70 FeV) und deren Begutachtung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen

FS VwV

Führerschein-Verwaltungsvorschrift

GebOSt

Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

FaNaG

Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz

Hessisches Nahmobilitätsgesetz

Sanktionen - Straßenverkehr

BKatV

Bußgeldkatalog-Verordnung

BT-KAT-OWI

Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog - Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten

Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten (Nds)

Katalog der nationalen Straf- und Bußgeldtatbestände

Verkehrsregelungen - Straßenverkehr

StVG

Straßenverkehrsgesetz

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bln

LSA

EU-Typgenehmigungs-Bußgeldverordnung

StVO

Straßenverkehrs-Ordnung

VwV-StVO - Allgem.Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung

Durchführung und Sicherung von Vermessungsarbeiten im Verkehrsraum öffentlicher Straßen (Bbg)

Ausnahmeverordnung zur StVO: 2; 4; 5; 7; 8; 9; 11; 12;

StTbV

Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung

Begleitung von Transporten durch die Polizei (NRW)

RSA

Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen

Handlungshilfe für das Zusammenwirken von ASR A5.2 und RSA bei der Planung von Straßenbaustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr

AFGBV

Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs- und-Betriebs-Verordnung

Technische Vorschriften - Straßenverkehr

StVZO

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bln

LSA

Nds

NRW

Sa
VO

Srl

Richtlinien und Erläuterungen zur StVZO

Ausnahmeverordnungen zur StVZO: 55, .

Richtlinie für die Kenntlichmachung überbreiter und überlanger Straßenfahrzeuge sowie bestimmter hinausragender Ladungen

FZV

Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

LSA

Nds

NRW

Srl

Kraftfahrzeugkennzeichen

FZVAusnV

Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Gesetz zur Vereinfachung des Zulassungswesens von Kraftfahrzeugen M-V

Bekanntmachung "Standards für die Datenübermittlung zur Nutzung der Großkundenschnittstelle für Großkunden"

EmoG

Elektromobilitätsgesetz - Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge

eKFV

Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung

GEIG

Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz

~~MobHV~~

Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr aufgehoben

Einführung von Verkehrszeichen für Ladestation für Elektrofahrzeuge und Wasserstofftankstelle

Bekanntgabe des Zusatzzeichens 1053-54

EG-FGV

EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung
Zuständigkeiten: NRW; Srl

SaubFahrzeugBeschG

Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz

TechKontrollV

Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße

Polizeiliche Aufnahme von Verkehrsunfällen im Straßenverkehr: He; NRW; RP; Sa; SH; Th;

Verkehrsüberwachungserlass - Grundsätze für die Verkehrsüberwachung durch Polizei und Kommunen: LSA

MBStpl

Merkblatt für Stapler

VerkLG

Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen

VerkLGVwV

Verwaltungsvorschrift zum Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen

Krad-EG-TypV

EG-Typgenehmigung für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge

CEMT-Lf

Leitfaden für die Verwendung des Multilateralen CEMT-Kontingents am 1. Januar 2002

Qualitätscharta für Beförderungen im grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr im Rahmen des multilateralen CEMT-Kontingentsystems

SächsStrVRG

Sächsisches Straßenverkehrsrechtsgesetz - Gesetz zur Regelung des Straßenverkehrs- und Kraftfahrwesens im Freistaat Sachsen Inkraft

LKWÜberlStVAusnV

Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge

Personalanforderungen - Straßenverkehr

FPersG

Fahrpersonalgesetz

LV 48 - Buß- und Verwarnungsgeldkataloge zum Fahrpersonalrecht (LASI)

Ahndung von Zuwiderhandlungen:

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

HB
HB

Nds
Zust.

SH
Zust.

Th
Zust.

Fahrpersonalverordnung

Empfehlungen für die Durchführung der Bestimmungen des Fahrpersonalgesetzes und der Fahrpersonalverordnung über die Ausgabe von Kontrollgerätkarten und die Führung des Zentralen Kontrollgerätkartenregisters beim Kraftfahrt-Bundesamt nebst
- Merkblatt Informationen Kontrollgerätkarte und Fahrpersonalvorschriften (Anlage 1)
- Merkblatt Besonderheiten beim Erfordernis von mehr als 62 Unternehmenskarten für ein Unternehmen (Anlage 2)

(EG) 1073/2009

VO über gemeinsame Regeln für den Zugang zum grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkt
Zust. By

VO (EU) 361/2014 mit Durchführungsvorschriften zur VO (EG) 1073/2009 hinsichtlich der Beförderungsdokumente für den grenzüberschreitenden Personenverkehr mit Kraftomnibussen und zur Aufhebung der VO (EG) 2121/98

(EG) 561/2006

VO zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr
Verlautbarung zu den VO"en (EWG) 3820/85 und 3821/85 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften und das Kontrollgerät im Straßenverkehr
Konsolidierte Bekanntmachung der Umsetzung unionsrechtlicher Regelungen über die Mindestbedingungen für die Durchführung unionsrechtlicher Vorgaben im Bereich der Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr

VO (EU) 2022/1012 zur Ergänzung der VO (EG) 561/2006 hinsichtlich der Festlegung von Normen für das Dienstleistungsniveau und das Sicherheitsniveau von sicheren und gesicherten Parkflächen sowie der Verfahren für deren Zertifizierung

Beschl. (EU) 2017/1013 über das in Art. 17 der VO (EG) 561/2006 genannte Berichtsmuster => ersetzt Entsch. 2009/810/EG

2002/15/EG

"Straßenverkehrsrichtlinie" zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben

Gesetz zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern

(EU)2024/2566

Beschl. zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union in der Sachverständigengruppe zum Europäischen Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) und im Hauptausschuss Straßenverkehr der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) hinsichtlich der Änderungen der Anlage 1B des Anhangs des AETR zu vertreten ist

(EU)2016/1877

Beschl. zur Festlegung des gemeinsamen Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union in der Sachverständigengruppe zum Europäischen Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) und der Arbeitsgruppe Straßenverkehr der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen zu vertreten ist

AETR

Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals

FahrlG

Fahrlehrergesetz / Ausbildung
Zuständigkeiten: NRW; Srl; Sa

Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz

DGUV-I 214-ff

Fachbereich: Verkehr und Landschaft

Eisenbahn

Allgemeines - Bahn

(EU) 913/2010

VO zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr

Beschl. (EU) 2018/300 über die Vereinbarkeit des von den beteiligten Mitgliedstaaten vorgelegten gemeinsamen Vorschlags einer Verlängerung des Atlantik-Schienengüterverkehrskorridors mit Art. 5 der VO (EU) 913/2010

Beschl. (EU) 2015/1111 über die Vereinbarkeit des von den beteiligten Mitgliedstaaten vorgelegten gemeinsamen Vorschlags zur Verlängerung des Nord-Ostsee-Schienengüterverkehrskorridors mit Art. 5 der VO (EU) 913/2010

(EU)2015/171

VO über bestimmte Aspekte des Verfahrens der Genehmigung von Eisenbahnunternehmen

(EU)2015/10

VO über Kriterien für Antragsteller hinsichtlich der Zuweisung von Eisenbahn-Fahrwegkapazität

2012/34/EU

RL zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums

VO (EU) 2018/1795 zur Festlegung des Verfahrens und der Kriterien für die Durchführung der Prüfung des wirtschaftlichen Gleichgewichts gem. Art.11 der RL 2012/34/EU

VO (EU) 2016/545 über Verfahren und Kriterien in Bezug auf Rahmenverträge für die Zuweisung von Fahrwegkapazität

VO 2015/1100 über die Berichtspflichten der Mitgliedstaaten im Rahmen der Überwachung des Schienenverkehrsmarkts

VO 2015/909 über die Modalitäten für die Berechnung der Kosten, die unmittelbar aufgrund des Zugbetriebs anfallen

MgvG

Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz

AEG

Allgemeines Eisenbahngesetz - 930-1
Zuständigkeiten: Nds NRW

LandesbahnG

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Nds
Zust

~~NRW~~
Zust

Srl

BahnVorschrAnwG

Gesetz betreffend die Anwendung landesgesetzlicher Vorschriften über Bahneinheiten

ERegG

Eisenbahnregulierungsgesetz

EReg-BGebV

Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung

EIGV

Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung

EPSV

Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung

EPSPV

Eisenbahn-Prüfsachverständigen-Prüfungsverordnung

ESO

Eisenbahn-Signalordnung 1959

BEGebV

Bundeseisenbahngebührenverordnung

EBABGebV

Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt

COTIF

Übereinkommen vom 09.05.1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr

Beschl. (EU) 2024/1315 über den Standpunkt, der im Namen der EU auf der 58. Tagung des Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu den Änderungen des Anhangs C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr zu vertreten ist

Beschl. (EU) 2022/675 über den im Namen der EU auf der 57. Tagung des Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter der Zwischenstaatlichen Organisation für den Internationalen Eisenbahnverkehr zu bestimmten Änderungen des Anhangs C des Übereinkommens über den Internationalen Eisenbahnverkehr zu vertretenden Standpunkt

Beschl. (EU) 2021/1744 zu Festlegung des im Namen der EU auf der 15. Generalversammlung der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu vertretenden Standpunkts

Beschl. (EU) 2020/649 über den im Namen der EU auf der 56. Tagung des Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter der Zwischenstaatlichen Organisation für den Internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu bestimmten Änderungen der Anlage C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr zu vertretenden Standpunkt

Beschl. (EU) 2018/1875 über den im Namen der EU im Fachausschuss für technische Fragen der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) hinsichtlich der Änderungen der einheitlichen technischen Vorschriften - Allgemeine Bestimmungen - Teilsysteme (ETV GEN-B) und der einheitlichen technischen Vorschriften - Telematikanwendungen für den Güterverkehr (ETV TAF) zu vertretenden Standpunkt

Beschl. (EU) 2018/1296 zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der EU auf der 13. Generalversammlung der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu bestimmten Änderungen des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) und seiner Anhänge zu vertreten ist

Beschl. (EU) 2018/768 zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der EU auf der 55. Tagung des Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter der Zwischenstaatlichen Organisation für den Internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu bestimmten Änderungen des Anhangs C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr zu vertreten ist

Beschl. (EU) 2016/833 zur Festlegung des im Namen der EUanlässlich der 54. Sitzung des Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter, der durch die Zwischenstaatliche Organisation für den Internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) eingerichtet wurde, hinsichtlich bestimmter Änderungen des Anhangs C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr zu vertretenden Standpunkts

Beschl. (EU) 2015/1734 zur Festlegung des im Namen der EU auf der 12. Generalversammlung der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu bestimmten Änderungen des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) und seiner Anhänge zu vertretenden Standpunkts

Beschl. 2014/699/EU zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union anlässlich der 25. Sitzung des OTIF-Revisionsausschusses zu bestimmten Änderungen des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) und seiner Anhänge zu vertretenden Standpunkts

Beschl. 2014/327/EU über den Standpunkt der Union anlässlich der 53. Sitzung des COTIF-Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter hinsichtlich bestimmter Änderungen des Anhangs C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), die ab dem 1. Januar 2015 gelten sollen

EBO

Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

BOA - Bau- und Betriebsordnung für Anschlußbahnen (DDR)

Bau- und Betriebsordnung Anschlußbahnen

Länderregelungen:

Eisenbahnspezifische Technische Baubestimmungen

Personalanforderungen - Eisenbahn

EFPV

Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung

TfV

Triebfahrzeugführerscheinverordnung

Technische Vorschriften - Eisenbahn

(EU)2016/798

Richtlinie über Eisenbahnsicherheit

EU 2016/797

Richtlinie über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union

Beschl. (EU) 2018/1614 zur Festlegung der Spezifikationen für die Fahrzeugeinstellungsregister nach Art. 47 der RL (EU) 2016/797

EU 2016/796

Verordnung über die Eisenbahnagentur der Europäischen Union

Deutscher Umsetzungsplan zur TSI "Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung" des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems vom 04. Juli 2008

Liste der TSI - Technische Spezifikation für die Interoperabilität des transeuropäischen Bahnsystems

KonVEIV

VO über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems

BOStrab

Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

Eisenbahn Einsatzrichtlinie (LSA)

EKrG

Eisenbahnkreuzungsgesetz
Zuständigkeiten: By, NRW

VwV zum Eisenbahnkreuzungsgesetz: BW

EKrG-Richtlinie

Richtlinie über das Verfahren nach dem Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen Eisenbahnkreuzungsgesetz
Bbg; NRW

ESBO

Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen

ESiV

Eisenbahn-Sicherheitsverordnung

EUV

Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordnung

EVO

Eisenbahn-Verkehrsordnung

SeilBDG

Seilbahndurchführungsgesetz

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

BW;

By
VO
VwV

He
VO

HH
Zust

Zuständigkeit Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Außenstelle Nord

Nds
VO
Zust

NRW

Sa
Zust

SH
Zust

Srl
Zust

Th
Zust

Seeschifffahrt

Allgemeines - Seeschiffahrt

Seerechts-ÜEK

Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen

Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Nairobi von 2007 über die Beseitigung von Wracks

Nairobi-ÜEK

Internationales Übereinkommen von Nairobi von 2007 über die Beseitigung von Wracks (Wrackbeseitigungsübereinkommen)

Wrackbeseitigungskostendurchsetzungsgesetz

Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von 1989 über Bergung

Bergung-ÜEK

Internationalen Übereinkommen von 1989 über Bergung

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 9. April 1965 zur Erleichterung des Internationalen Seeverkehrs (FAL-Übereinkommen)

FAL-Übereinkommen

Übereinkommen vom 9. April 1965 zur Erleichterung des Internationalen Seeverkehrs

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. Januar 2021 über die Internationale Organisation für Navigationshilfen in der Schifffahrt

Übereinkommen über die Internationale Organisation für Navigationshilfen in der Schifffahrt

HSeeZG

Hohe-See-Zusammenarbeitsgesetz zur Durchführung von Sanktionsrecht der Vereinten Nationen und über die internationale strafrechtliche Zusammenarbeit

HSEG

Hohe-See-Einbringungsgesetz

Verordnung zur Beschränkung des marinen Geo-Engineerings

2009/491/EG

Entsch. über die Kriterien, anhand derer entschieden wird, wann die Leistungsfähigkeit einer Organisation, die für einen Flaggenstaat tätig ist, eine unannehmbare Bedrohung für die Sicherheit und die Umwelt bedeutet

RO-Code

Code für anerkannte Organisationen

2009/21/EG

RL über die Erfüllung der Flaggenstaatpflichten

(EG)1406/2002

VO zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs

Seeschifffahrt-Meldeportal-Gesetz

Übereinkommen von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen

Protokoll96

Protokoll von 1996 zur Änderung des Übereinkommens von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen

SeeHBV

Seehaftungsbeschränkungsverordnung

SeeVersNachwG

Seeversicherungsnachweisgesetz

SeeVersNachwV

Seeversicherungsnachweisverordnung

FlaggRG

Flaggenrechtsgesetz

FlRV

Flaggenrechtsverordnung

SchRG

Gesetz über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken

SchRegO

Schiffsregisterordnung

SchRegDV

Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung

BSHGebV

Gebührenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie

Verordnung über die Küstenschifffahrt

WaStrG

Bundeswasserstraßengesetz

AVV UZwG

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

Verkehrsregelungen Seeschifffahrt

Übereinkommen von 1972 über die Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See

KVR

Kollisionsverhütungsregeln - Internationale Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See

SeeSchStrO

Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung

Bekanntmachung zur Seeschiffahrtsstaßen-Ordnung

VSeeStrO - Verordnung zur Seestraßenordnung - Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See

Offshore Windparks	Allgemeinverfügungen zur Regelung des Befahrens einer Sicherheitszone nach § 7 Absatz 3 der VSeeStrO
Nordsee----
02/2018	"alpha ventus", "Borkum Riffgrund I", "Borkum Riffgrund II", "Trianel Windpark Borkum", "Merkur Offshore" und Konverterplattformen "DolWin alpha", "DolWin gamma"
07/2021	"Amrumbank West" und "Kaskasi II"
06/2018	"BARD Offshore 1", Veja Mate", "Deutsche Bucht" und die Konverterplattformen "BorWin alpha" und "BorWin beta"
03/2023	"Borkum Riffgrund 03"
04/2016	"Butendiek"
07/2016	"Dan Tysk"
04/2024	"EnBW He Dreiht"
03/2018	"Global Tech I", "EnBW Hohe See", "EnBW Albatros" und die Konverterplattform "BorWin gamma"
03/2023	"Gode Wind 01", "Gode Wind 02" und "Gode Wind 03"
02/2016	"Nordergründe"
10/2015	"Nordsee One"
07/2021	"Nordsee Ost", "Meerwind Südost" und Konverterplattformen "HelWin alpha" und "HelWin beta"
03/2015	"Sandbank"
06/2012	"Riffgat"
Ostsee------
03.2022	"Arcadis Ost 1"
05/2014	"Baltic 1"
06/2016	"Baltic 2"
03/2023	"Baltic Eagle"
03/2022	"Wikinger" und "Arkona-Becken Südost"

Polar-Code

Internationaler Code für Schiffe, die in Polargewässern verkehren

Verordnung über das Verbot des Befahrens der Neustädter Bucht mit bestimmten Fahrzeugen

SperrWarngebV

Verordnung über Sicherungsmaßnahmen für militärische Sperr- und Warngebiete an der schleswig-holsteinischen Ost- und Westküste und im Nord-Ostsee-Kanal

SeeBewachV

Seeschiffbewachungsverordnung

SeeBewachDV

Seeschiffbewachungsdurchführungsverordnung

Technische Vorschriften - Seeschifffahrt

SOLAS

Internationales Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See

MSC-Entschließungen / Rundschreiben

EU-Beschlüsse

(EU)2023/1082

Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 107. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses im Hinblick auf die Änderung des Internationalen Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS), des Internationalen Codes für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen von 1994 (HSC-Code von 1994), des Internationalen Codes für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen von 2000 (HSC-Code von 2000), des Internationalen Codes für Schiffe, die in Polargewässern verkehren (Polar-Code)...

(EU)2022/2078

Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 106. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses und auf der 79. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt im Hinblick auf die Änderungen des Internationalen Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See, des Internationalen Codes für das erweiterte Programm von Untersuchungen ...

(EU)2022/644

Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im m der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf seiner 105. Tagung und im Ausschuss zur Erleichterung der Formalitäten der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf seiner 46. Tagung zu der Annahme von Änderungen der Entschließungen über Leistungsanforderungen ...

(EU)2021/778

Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 103. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation und auf der 76. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation ...

(EU)2020/721

Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 75. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation und auf der 102. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation zu der Annahme von Änderungen der Regeln 2, 14 und 18 und der der Anhänge I und VI der Anlage VI zum Internationalen Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung ...

(EU)2018/1601

Beschl. über den im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 73. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und auf der 100. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses im Hinblick auf die Verabschiedung der Änderungen der Regel 14 in Anlage VI des Internationalen Übereinkommens zur Verhütung der Meeresverschmutzung ...

(EU)2018/752

Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Union auf der 99. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation zu der Annahme von Änderungen der SOLAS-Regeln II-1/1 und II-1/8-1...

(EU)2016/2077

Beschl. über den im Namen der Europäischen Union auf der 70. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und der 97. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO)...

2014/826/EU

Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 94. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation bezüglich der Annahme der Änderungen des Codes für das erweiterte Prüfungsprogramm von 2011 zu vertreten ist

2014/280/EU

Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 93. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation bezüglich der Annahme der Änderungen der SOLAS-Regeln II-1/29, II-2/3, 2/9.7, 2/13.4, 2/18, III/20, des Rettungsmittel-Codes und des Codes für das erweiterte Prüfungsprogramm von 2011 zu vertreten ist

BLU-Code

Code für das sichere Be- und Entladen von Massengutschiffen

CSS-Code

Richtlinien für die sachgerechte Stauung und Sicherung von Ladung bei der Beförderung mit Seeschiffen

Richtlinien für die Erstellung des Ladungssicherungshandbuchs

Richtlinien für Sicherungsvorkehrungen bei der Beförderung von Strassenfahrzeugen mit RO/RO-Schiffen

CTU-Code

Verfahrensregeln der IMO/ILO/UNECE für das Packen von Güterbeförderungseinheiten
Richtlinien für das Packen von Ladung außer Schüttgut in oder auf Beförderungseinheiten (CTUs) bei Beförderung mit allen Verkehrsträgern zu Wasser und zu Lande

ESP-Code

Internationaler Code für ein erweitertes Programm von Untersuchungen während der Besichtigungen von Massengutschiffen und Öltankschiffen von 2011 Archiv: ²⁰¹⁸

FSS-Code

Annahme des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme

FTP-Code

Internationaler Code für die Anwendung von Brandprüfverfahren

GC-Code

Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung verflüssigter Gase als Massengut

Getreide-Code

Internationaler Getreidecode / pdf download

englische Fassung)

HSC-Code

Internationaler Code für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen von 2000

IGC-Code

Internationaler Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung verflüssigter Gase als Massengut (Entschließung MSC.370(93))

IGF-Code

Internationaler Code für die Sicherheit von Schiffen, die Gase oder andere Brennstoffe mit niedrigem Flammpunkt verwenden (Entschließung MSC.391(95))

IMSBC-Code

Internationaler Code für die Beförderung von Schüttgut über See ersetztBC-Code

IS-Code

Code über Intaktstabilität

LSA-Code

Internationaler Rettungsmittel-Code

Überarbeitete Empfehlung zur Prüfung von Rettungsmitteln

Verwendung und Anbringung von Reflexstoffen an Rettungsmitteln

Symbole in Zusammenhang mit Rettungsmitteln und -einrichtungen

MODU-Code

Code für den Bau und die Ausrüstung beweglicher Offshore-Bohrplattformen 2009

Code für Offshore-
Servicefahrzeuge

Code für den Bau, die Ausrüstung und den Betrieb von Offshore-Servicefahrzeugen

CSC

Internationales Übereinkommen über sichere Container

CSCG

Gesetz zu dem Übereinkommen über sichere Container
Zust: By; NRW; SH

CSCKostO

Kostenordnung zum CSCG

MARPOL

Internationales Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe 73/78

MEPC-Entschließungen / Rundschreiben

Liste der Sondergebiete nach MARPOL und der Besonders empfindlichen Meeresgebiete

Schiffsabfallentsorgung zu Anlage V MARPOL

(EU)2021/176

Beschl. über den Abschluss der Änderungen des Übereinkommens über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verschmutzung der Nordsee durch Öl und andere Schadstoffe (Übereinkommen von Bonn)

IBC-Code

Internationaler Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut (Intermediate Bulk Container)

BCH-Code

Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut

Bekanntmachung der Sicherheitsanforderungen für Seeschiffe auf Probefahrten

AnlBV

Anlaufbedingungsverordnung

2005/35/EG

RL über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von Sanktionen, einschließlich strafrechtlicher Sanktionen, für Verschmutzungsdelikt

SeeUmwVerhV

See-Umweltverhaltensverordnung

HELCOM-RL

RL für den Einbau von Abwasserrückhalteanlagen und genormten Abwasseranschlüssen an Bord vorhandener Fischereifahrzeuge, Arbeitsschiffe und Sportboote

Gemeinsame Mitteilung der HELCOM- und OSPAR-Vertragsparteien für die Schifffahrt

Leitfaden zu bewährten Verfahrensweisen für Betreiber und Nutzer von Hafenauffanganlagen

EU-Beschlüsse

(EU)2019/851

Beschl. über den im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 74. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und auf der 101. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses zu vertretenden Standpunkt hinsichtlich der Verabschiedung von Änderungen der Anlage II zum Internationalen Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe, von Änderungen des Internationalen Codes für das erweiterte Prüfungsprogramm bei Besichtigungen von Massengutfrachtern und Öltankschiffen in der Fassung von 2011, von Änderungen des Internationalen Rettungsmittel-Codes, von Änderungen der Formulare C, E und P in der Anlage zum Internationalen Übereinkommen zum Schutz des menschlichen Lebens auf See sowie von Änderungen des Internationalen Codes für die Sicherheit von Schiffen, die Gase oder andere Brennstoffe mit niedrigem Flammpunkt verwenden

(EU)2017/1243

Beschl. über den im Namen der Europäischen Union auf der 98. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses und der 71. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) im Hinblick auf die Verabschiedung von Änderungen der SOLAS-Regeln II-1/23 und II-2/9.4.1.3, der internationalen Codes von 1994 und 2000 für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, des Internationalen Rettungsmittel-Codes und des Anhangs V der MARPOL-Anlage VI zu vertretenden Standpunkt

(EU)2016/807

Beschl. über den im Namen der Europäischen Union auf der 40. Tagung des Ausschusses zur Erleichterung der Formalitäten, der 69. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und der 96. Tagung des Schiffssichegrheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) im Hinblick auf die Annahme der Änderungen des Übereinkommens zur Erleichterung des internationalen Seeverkehrs, von MARPOL-Anlage IV, der SOLAS-Regeln II-2/13 und II-2/18, des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme und des Codes für das erweiterte Prüfungsprogramm von 2011 zu vertretenden Standpunkt

(EU)2015/1534

Beschl. über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 68. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und der 95. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation bezüglich der Annahme der Änderungen des MARPOL-Übereinkommens, des SOLAS-Übereinkommens und der Richtlinien für Abgasreinigungssysteme 2009 zu vertreten ist

Ballastwasser-ÜE

Internationales Übereinkommen von 2004 zur Kontrolle und Behandlung von Ballastwasser und Sedimenten von Schiffen

Ballastwasseraustauschgebiete Nordsee

Ausnahmeregelung von der Pflicht zur Durchführung eines Ballastwasseraustausches - auf Grundlage von § 18 Abs. 2 SeeUmwVerhV

AFS

Internationales Übereinkommen vom 5. Oktober 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen

AFS-Gesetz

Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen

(EG) Nr. 782/2003

Verordnung über das Verbot zinnorganischer Verbindungen auf Schiffen

Organisatorische Vorschriften

SeeEigensichV

See-Eigensicherungsverordnung

(EG)324/2008

VO zur Festlegung geänderter Verfahren für die Durchführung von Kommissionsinspektionen zur Gefahrenabwehr in der Schifffahrt => ersetzt VO (EG) 884/2005

(EG)725/2004

VO zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen

2005/65/EG

RL zur Erhöhung der Gefahrenabwehr in Häfen

ISPS-Code

Internationaler Code für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen
Verfahren zur Fortbildung zum Beauftragten zur Gefahrenabwehr Schiff und Seeschifffahrtsunternehmen im Rahmen der Umsetzung des ISPS-Codes
Umsetzung des SOLAS-Übereinkommens: Nds; NRW

ISM-Code

Internationaler Code für Maßnahmen zur Organisation eines sicheren Schiffsbetriebes und Verhütung der Meeresverschmutzung

Umsetzung des internationalen Codes für die Organisation eines sicheren Schiffsbetriebs durch Unternehmen

Leitfaden für die Umsetzung von Betriebssicherheitssystemen an Bord von Traditionsschiffen

A.1071(28)

Richtlinien für die Umsetzung des Internationalen Code für die Organisation eines sicheren Schiffsbetriebes (ISM-Code) durch die Verwaltungen

SPS-Code

Code über die Sicherheit von Spezialschiffen von 2008

SEEMP

Richtlinien von 2012 für die Erstellung eines Schiffsenergieeffizienz-Managementplans

Leistungsnormen für Wasserstandsmelder auf Massengutschiffen und sonstigen Frachtschiffen mit nur einem Laderaum

GewBezG

Gesetz über die Gewichtsbezeichnung an schweren, auf Schiffen beförderten Frachtstücken

Empfehlungen zur Vermessung oben offener Containerschiffe

Empfehlung über ein Standardverfahren zur Bewertung von Querflutungseinrichtungen

Schiffsdampf-
kesselRL

Richtlinie für den Bau und die Ausrüstung von Schiffsdampfkesselanlagen auf Seeschiffen unter deutscher Flagge

NO_x-Vorschrift 2008

Technische Vorschrift über die Kontrolle der Stickoxid-Emissionen aus Schiffsdieselmotoren

Richtlinien von 2011 über zusätzliche Aspekte der Technischen NOx-Vorschrift 2008 in Bezug auf besondere Anforderungen an Schiffsdieselmotoren mit Systemen zur selektiven katalytischen Reduktion (SCR)

Richtlinien für die Überwachung der Schiffsstabilität

Internationales Schiffsvermessungs-Übereinkommen von 1969

Protokoll von 1996 zum Übereinkommen über die Handelsschiffahrt (Mindesnormen), 1976

Fischereifahrzeugbau

Regeln für die Bauart und die Ausrüstung von Fischereifahrzeugen, Anlage zum Internationalen Übereinkommen von Torremolinos über die Sicherheit von Fischereifahrzeugen von 1977

97/70/EG

RL über eine harmonisierte Sicherheitsregelung für Fischereifahrzeuge von 24 Meter Länge und mehr

Ausbildung / Befähigung - Seeschifffahrt

STCW-Übereink

Internationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten

STCW-Code

Code für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten

STCW-Entschließungen / Rundschreiben

Richtlinien für die Ausbildung von elektrotechnischen Offiziersassistenten/Offiziersassistentinnen in der Seeschifffahrt

See-BV

Seeleute-Befähigungsverordnung

Richtlinien für die Ausbildung von technischen Offiziersassistenten/ Offiziersassistentinnen in der Seeschifffahrt

Richtlinien für die praktische Ausbildung und Seefahrtzeit als nautischer/nautische Offiziersassistent/-in

Richtlinien für die zugelassene praktische Ausbildung und Seefahrtzeit für Vollmatroseanwärter Deck

Richtlinien für die zugelassene praktische Ausbildung und Seefahrtzeit für Vollmatroseanwärter Maschine

RL 2008/106/EG über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten

Verordnung über die Besatzung von Schiffen unter fremder Flagge

IMO

Übereinkommen über die Internationale Seeschiffahrts-Organisation

Code für Alarmierungs- und Anzeigeeinreichtungen 2009

IMO-Entschließungen / Rundschreiben

ILO 152

Übereinkommen 152 - Übereinkommen über den Arbeitsschutz bei der Hafenarbeit, 1979

Symbole in Zusammenhang mit Rettungsmitteln und -einrichtungen

Annahme von Ergänzungen zu Standards für die Qualifizierungung von Schiffbauwerkstoffen für Hochgeschwindigkeits-Fahrzeuge als Feuerhemmende Werkstoffe (Entschliessung MSC.40(64))

SeeaufgG

Seeaufgabengesetz

SeefahrtSichV

Verordnung über die Sicherung der Seefahrt

ZustBV

Zuständigkeitsbezeichnungs-Verordnung See

Seeschiffahrtsaufgaben-Übertragungsverordnung - Verordnung zur Übertragung von Aufgaben auf dem Gebiet der Seeschiffahrt zur Ausübung auf die Bundespolizei und die Zollverwaltung

SeefahrtSichV

Verordnung über die Sicherung der Seefahrt

See-DatenÜbermittDV

See-Datenübermittlung Durchführungsverordnung

Aktualisierung der Amtlichen Bekanntmachung der Tatbestände, die auf Grund besonderer Rechtsvorschriften in das Seetagebuch einzutragen sind

BHfAbgV

Bundes-Seehäfen-Abgabenverordnung

2009/18/EG

RL zur Festlegung der Grundsätze für die Untersuchung von Unfällen im Seeverkehr

VO (EU) 1286/2011 über die Festlegung einer gemeinsamen Methodik zur Untersuchung von Unfällen und Vorkommnissen auf See gem. Art. 5 Absatz 4 der RL 2009/18/EG

SUG

Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetz

Organisationserlass zum Aufbau der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung

SchUnfDatG

Schiffsunfalldatenbankgesetz

Unfall-Untersuchungs-Code - Code über internationale Normen und empfohlene Verfahrensweisen für die Sicherheitsuntersuchung eines Seeunfalls oder eines Vorkommnisses auf See

SchSG

Schiffssicherheitsgesetz

SchSV

Schiffssicherheitsverordnung

Fundstellen schiffsbezogener Sicherheitsregelungen und -standards 2005; 2008; 2009; 2013
Zeugnismuster nach § 3 Absatz 3 Nummer 4 der Schiffssicherheitsverordnung

SchausrV

Schiffsausrüstungsverordnung
Rundschreiben der Dienststelle Schiffssicherheit der BG Verkehr zur Richtlinie 2014/90 EU(MED)

SchBesV

Schiffsbesetzungsverordnung

Benennungs- und
Notifizierungsregeln

Verfahren zur Benennung (Anerkennung) und Notifizierung sowie Überwachung von Konformitätsbewertungsstellen für Schiffsausrüstung gemäß der Schiffsausrüstungsverordnung in Verbindung mit der Richtlinie 2014/90/EU über Schiffsausrüstung

GO-MEDASV

Verordnung über die Geschäftsordnung des Ausschusses für medizinische Ausstattung in der Seeschifffahrt

Empfehlungen zur Einrichtung der medizinischen Räumlichkeiten auf Kauffahrteischiffen unter deutscher Flagge

MariMedV

Maritime-Medizin-Verordnung

Stand der medizinischen Anforderungen in der Seeschifffahrt

Richtlinien zu den Grundelementen eines Programms zum Arbeits- und Gesundheitsschutz an Bord von Schiffen

Internationales Freibord-Übereinkommen von 1966

Richtlinien für die Erteilung verminderter Freiborde für Schwimmbagger, DR-68

Leitlinien über die faire Behandlung von Seeleuten bei einem Seeunfall

Übereinkommen über die Arbeitszeit der Seeleute und die Besatzungsstärke der Schiffe

Richtlinien für die Beförderung von Pflanzenölen in Tieftanks oder in unabhängigen Tanks, die für die Beförderung solcher Pflanzenöle besonders ausgelegt sind, auf Trockenfrachtschiffen

IBTS

Richtlinien für Systeme zur Behandlung ölhaltiger Abfälle in Maschinenräumen von Schiffen einschließlich erläutender Hinweise in Bezug auf ein integriertes System zur Behandlung von Bilgewasser

Wassersport

BinSch-SportbootVermV

Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung - Verordnung über die gewerbsmäßige Vermietung von Sportbooten sowie deren Benutzung auf den Binnenschifffahrtsstraßen
Abweichung: ^{2. BinSch-SportbootVermVAbweichV}

SeeSpbootV

See-Sportbootverordnung

SpFV

Sportbootführerscheinverordnung

SportSeeScheinV

Sportseeschifferscheinverordnung - Verordnung über den Erwerb von Sportsee- und Sporthochseeschifferscheinen und die Besetzung von Traditionsschiffen

WMotRV

Wassermotorräder-Verordnung -Verordnung über das Fahren mit Wassermotorrädern auf den Binnenschiffahrtsstraßen

WasserskiVO

Verordnung über das Wasserskilaufen auf den Binnenschiffahrtsstraßen

RiGeW

Richtlinie für die Gestaltung von Wassersportanlagen an Binnenwasserstraßen

Arbeits- und Sozialrecht See

Binnenschifffahrt

Allgemeines Binnenschifffahrt

Berufsqualifikationen, Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen/ Anerkennungsverordnungen / Binnenschiff siehe =>

(EU)2015/1878

Beschl. zur Ermächtigung des Königreichs Belgiens und der Republik Polen, das Budapester Übereinkommen über den Vertrag über die Güterbeförderung in der Binnenschifffahrt (CMNI) zu ratifizieren, und zur Ermächtigung der Republik Österreich, diesem Übereinkommen beizutreten

CMNI

Budapester Übereinkommen über den Vertrag über die Güterbeförderung in der Binnenschifffahrt

CDNI

Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt

Gesetz zu dem (CDNI) Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt

Ausführungsgesetz zum Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt

Schiffsabfallentsorgung siehe =>

2009/100/EG

RL über die gegenseitige Anerkennung von Schiffsattesten für Binnenschiffe

BinSchG

Binnenschiffahrtsgesetz

BinSchAufgG

Binnenschifffahrtsaufgabengesetz

BinSchZV

Binnenschiffsgüter-Berufszugangsverordnung

BinSchEO

Binnenschiffseichordnung

CLNI 2012

Straßburger Übereinkommen von 2012 über die Beschränkung der Haftung in der Binnenschifffahrt

FäV

Fährenbetriebsverordnung

WaStrG

Bundeswasserstraßengesetz

Verkehrsregelungen Binnenschifffahrt

BinSchStrO

Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
Abweichungsverordnungen: 1.; ~~1a.~~; 3; 4; 5; 6; 7

BinSchStrEV

Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Landesschifffahrtsverordnungen - Wasserverkehrsverordnung

Länderregelungen:

By
By

Polnische Schifferdienstbücher

Nds

NRW

Srl

AlsterSchV

Alsterschifffahrtsverordnung

DonauSchPV

Donauschifffahrtspolizeiverordnung
Abweichungsverordnungen: 25; 26; 27; ~~1a.~~;

EmsSchEV

Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung

EmsSchO

Schifffahrtsordnung Emsmündung

FahrSiLehrgZulV

Fahrgastsicherheitslehrgänge-Zulassungs- und Prüfungsverordnung

MoselSchPEV

Verordnung zur Einführung der Moselschiffahrtspolizeiverordnung

MoselSchPV

Moselschifffahrtspolizeiverordnung
Abweichungsverordnungen: 26.

RheinSchPV

Rheinschifffahrtspolizeiverordnung
Abweichungsverordnungen: ~~35.~~; ~~36.~~; ~~37.~~; ~~39.~~; ~~40.~~; ~~41.~~; ~~42.~~; ~~43.~~; 44.; 45

RheinSchPEV

Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung

--FlüARhSchVO

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Schifffahrt auf dem Flürener Altrhein (Flürener Altrhein-Schifffahrtsverordnung)

Ermächtigung zur Erteilung von Verwarnungen durch die Wasserschutzpolizei bei Verstößen gegen die FlüARhSchVO sowie Erlass eines Verwarnungsgeldkataloges "Schifffahrt Flürener Altrhein"

RuhrSchVO

Ruhrschifffahrtsverordnung

--FSchFVO-Ruhr

Fahrgastschifffahrt- und Fährverordnung

--Mietboot-VO Ruhr

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Vermieten von Kleinfahrzeugen auf der Ruhr

Weser

Allgemeinverfügung zur Verkehrsregelung auf der Weser

Befahrensregelungen in Nationalparken und Naturschutzgebieten

NSGBefV

Naturschutzgebietsbefahrensverordnung

HgFSNatSchV

Verordnung über das Befahren des Naturschutzgebietes "Helgoländer Felssockel"

HmbNSGBefV

Hamburg-Naturschutzgebietsbefahrensverordnung

NPBefVMVK

Befahrensregelungsverordnung Küstenbereich Mecklenburg-Vorpommern

NordSBefV

Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee

OstseeSHNSGBefV

Ostsee-Schleswig-Holstein-Naturschutzgebietsbefahrensverordnung - Verordnung über das Befahren von Bundeswasserstraßen in bestimmten schleswig-holsteinischen Naturschutzgebieten im Bereich der Ostsee

Technische Vorschriften

ES-TRIN

Europäischer Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe (vgl. EU-RL 2016/1629)

ES-RIS

Europäischer Standard für Binnenschifffahrtsinformationsdienste

BinSchUO

Binnenschiffsuntersuchungsordnung
Länderregelung: SH
RheinSchUO²⁰ - Rheinschiffsuntersuchungsordnung

Abweichungsverordnungen: 1.; 2.; 3.; 4.; 5.; 6.; 7.; 8.; 9.; ~~10.~~; ~~11.~~

Verwaltungsvorschrift über die Kriterien für die Auswahl von Sachverständigen nach der Binnenschiffsuntersuchungsordnungs

KlFzKV-BinSch

Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung

BinSchAbgasV

Binnenschiff-Abgasverordnung

BinSchKostV

Binnenschifffahrtskostenverordnung

BinSchPersV

Binnenschiffspersonalverordnung

BinSchPersBefähPrV - Binnenschiffspersonal-Befähigungsprüfungsverordnung - Verordnung über die Durchführung von Befähigungsprüfungen nach der Binnenschiffspersonalverordnung

Verordnung über die Durchführung von behördlichen Befähigungsprüfungen auf Betriebsebene nach der Binnenschiffspersonalverordnung

BinSchLV

Lade- und - Löschzeitenverordnung

Richtlinie für Regelquerschnitte von Binnenschifffahrtskanälen

TspV

Talsperrenverordnung

Bilgenentwässerung

Gesetz über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt: HB

Verordnung über das Fest- und Losmachen von Seeschiffen im Hamburger Hafen

DGUV

Vorschrift 60

Wasserfahrzeuge mit Betriebserlaubnis auf Binnengewässern

Vorschrift 84

Seeschifffahrt

Information 214-036

Prüfinformation Fahrgastschiff

Information 214-039 ff.

Sicherheits-Check für Binnenschiffe, Gütermotorschiffe, Güterschubleichter, Schubboote, Schleppboote, Tankmotorschiffe, Tankschubleichter, Fahrgastschiffe und Fähren, Gastronomiebetriebe auf Fahrgastschiffen und Fähren, Schwimmende Geräte und Container-Umschlag

Hafenregelungen

Hafenstaatkontrolle

Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle

Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Hafenstaatkontrolle

Verfahren von 2019 für die Hafenstaatkontrolle

Hafenordnung / Hafenverordnung - Hafensicherheitsgesetze -

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg
VO

Bln

BW
VO
VwV

By
VO

HB
VO

HH
HH
VO
VO
Zust

LSA
VO

MV
VO
VO

Nds
VO

NRW
VO

RP
VO

Sa
VO

SH
VO
VO

Srl
VO

Hafengefahrgut- und Brandschutzverordnung:

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

LSA

Nds

NRW

Srl

HafengebührenO und Kostenverordnungen

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

HB
HB

LSA

Nds

NRW

Srl

~~TVBinSchV~~

Verordnung über technische Vorschriften für Binnenschiffe

Notliegeplätze

Gesetz zu der Vereinbarung über die Zuweisung eines Notliegeplatzes im Rahmen der Maritimen Notfallvorsorge

Gesetz zum Staatsvertrag mit dem Land Niedersachsen zur Änderung des Cuxhaven-Staatsvertrages

BayLHafSchUO

Bayerische Landeshafen- und Schiffahrtsuntersuchungsordnung

SchSiHafV

Schutz- und Sicherheitshafenverordnung

NeckarSchlBetrZV

Verordnung über die Festsetzung der Schleusenbetriebszeiten an der Bundeswasserstraße Neckar

Binnenschifffahrtsfunk

BinSchSprFunkV

Binnenschifffahrt-Sprechfunkverordnung

Handbuch Binnenschifffahrtsfunk

- Allgemeiner Teil (2017)

- Regionaler Teil Deutschland (2024)

- Regionaler Teil Deutschland und Österreich für die Wasserstraßen Main, Main-Donau-Kanal und Donau (2023)

- Regionaler Teil Rhein (Basel - offenes Meer) und Mosel (2024)

Inland AIS Geräte auf Binnenschiffen nach dem Standard Schiffsverfolgung und Aufspürung in der Binnenschifffahrt - Betriebs- und leistungsanforderungen, Prüfmethoden und geforderte Prüfergebnisse (2017)

Ersatzausfertigung von Befähigungsnachweisen (Funkzeugnissen) für den mobilen Seefunkdienst, die vor dem 1. Januar 2003 erworben wurden

Regionale Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk (2000)

Regionale Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk (2016)

Schiffsabfallentsorgung

BVKatBin-See

Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen

Personalanforderungen - Binnenschifffahrt

BinSchPatentV

Binnenschifferpatentverordnung
Abweichungsverordnungen: 4., 5.

RheinSchPersEV

Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung

RheinSchPersV

Schiffspersonalverordnung-Rhein

HafenpatentVO

Verordnung über Befähigungszeugnisse zum Führen von Hafenfahrzeugen

~~RadarPatEVB~~

Verordnung über die Erteilung von Radarpatenten auf den Bundeswasserstraßen außerhalb des Rheins vom 26.Juni 2000 (aufgehoben)

SeeschiffsassistenzVO

Verordnung zur Durchführung der Seeschiffsassistenz im Hamburger Hafen

SeeLG

Seelotsgesetz

ALV

Allgemeine Lotsverordnung

SeeLotsEigV

Seelotseignungsverordnung

Bekanntmachung der Muster von Zeugnissen und Bescheinigungen in den Bereichen Seelotseignung und Seediensttauglichkeit

SeeLotUntV¹⁹⁹⁸

Seelotsenuntersuchungsverordnung

SeeLAuFV

Seelotsenaus- und -fortbildungsverordnung

Länder/Binnengewässer:
Hafenlotsengesetz (HH);
Hafenlotsenordnung (HH)
Hafenlotsenausbildungs- und Ausweisordnung (HH)
Hafenlotsenuntersuchungsordnung (HH)
Elbe-LV - Elbe LotsVO (HH, Nds. SH,)
Weser/Jade LV der Seelotsreviere Weser I und Weser II/Jade (HB, Nds.)
Ems LV - Nds
WIROST LV - Wiesmar-Rostock-Stralsund-LotsVO (MV)
NOK-LV Nord-Ostsee-Kanal I und II/Kieler Förde/Trave/Felnsburger Förde (SH)
RheinLotsO Lotsenordnung für den Rhein zwischen Basel und Mannheim/Ludwigshafen

Güterkraftverkehr

Allgemeines Güterkraftverkehr

(EG)1072/2009

VO über gemeinsame Regeln für den Zugang zum Markt des grenzüberschreitenden Güterkraftverkehrs => ersetzt VO"en (EWG) 881/92, (EWG) 3118/93 und RL 2006/94/EG

CMR

Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr

Gesetz zum Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr

Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) betreffend den elektronischen Frachtbrief

Gesetz zu dem Zusatzprotokoll vom 20. Februar 2008 zum Übereinkommen vom 19. Mai 1956 über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) betreffend den elektronischen Frachtbrief

TIR-Übereink.

Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (EU)

Gesetz zu dem Zollübereinkommen vom 14. November 1975 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Übereinkommen 1975)

GükG

Güterkraftverkehrsgesetz

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg
Zust.

Bln

By
Zust.

LSA

MV
Zust.

Nds
Zust.

NRW
Zust.

Sa
Zust.

Srl
Zust.

GüKGrKabotageV

Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr
Zuständigkeiten: Nds.

GükVwV

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Güterkraftverkehrsrecht

Kabotageverkehr

Anwendung deutscher Gefahrgutvorschriften gegenüber Fahrzeugen aus anderen Mitgliedstaaten der EG und des EWR

VUDat-DV

Verordnung zur Durchführung der Verkehrsunternehmensdatei nach dem Güterkraftverkehrsgesetz

ADSp ²⁰¹⁷

Allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen

(EG)1071/2009

VO zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers und zur Aufhebung der RL 96/26/EG

VO (EU) 2016/403 zur Ergänzung der VO (EG) 1071/2009 in Bezug auf die Einstufung schwerwiegender Verstöße gegen die Unionsvorschriften, die zur Aberkennung der Zuverlässigkeit der Kraftverkehrsunternehmer führen können

2009/992/EU

Beschl. über Mindestanforderungen an die Daten, die in die einzelstaatlichen elektronischen Register der Kraftverkehrsunternehmen einzugeben sind

GVZugV

Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr
Archiv: ²⁰⁰⁰

RGST

Richtlinie zum Antrags- und Genehmigungsverfahren für die Durchführung von Großraum- und Schwertransporten
RdErl.: Nds

Begleitung von Transporten durch die Polizei (NRW)

Berufskraftfahrerqualifikationsrecht

BKrFQG

Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz

BKrFQV

Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg
Zust.

Bln

BW
Zust.

HB
Zust.

LSA
Zust.

Nds
Zust.

NRW
Zust.

RP
Zust.

Sa
Zust.

Srl
~~Zust.~~

Th
Zust.

Auslegungshilfe zur Anwendung des BKrFQG auf Mitarbeiter von Einrichtungen der Öffentlichen Hand
Anwendungshinweise zum Berufsfahrerqualifikationsrecht / Prüfungsfragen

Richtlinie über die Förderung der Weiterbildung in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen

GKostV

Kostenverordnung für den Güterkraftverkehr

Straßenmaut

BFStrMG

Bundesfernstraßenmautgesetz

BStrMautErhbV

Verordnung zur Anordnung des Beginns der Mauterhebung auf Abschnitten von Bundesstraßen

Zusammenstellung des mautpflichtigen Streckennetzes

1999/62/EG

RL über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Straßeninfrastrukturen durch Fahrzeuge

(EU)2020/204

VO über detaillierte Pflichten der Anbieter des europäischen elektronischen Mautdienstes, den Mindestinhalt der Vorgabe für das EETS-Gebiet, elektronische Schnittstellen und Anforderungen an Interoperabilitätskomponenten

(EU)2020/203

VO über die Klassifizierung von Fahrzeugen, Pflichten der Nutzer des europäischen elektronischen Mautdienstes, Anforderungen an Interoperabilitätskomponenten und Mindesteignungskriterien für benannte Stellen

(EU)2019/520

RL über die Interoperabilität elektronischer Mautsysteme und die Erleichterung des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs über die Nichtzahlung von Straßenbenutzungsgebühren in der Union

~~ABMG~~

Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeug

Mauthöheverordnung

LKW-Maut-Verordnung

Mautsystemgesetz

Mautstreckenausdehnungsverordnung

BFStrMKnotV

Bundesstraßenmaut-Knotenpunkteverordnung - Verordnung zur Festlegung abweichender Maut-Knotenpunkte für Bundesstraßen

VIFGG

Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetz

HGB

Handelsgesetzbuch; (4. bis 6. Abschnitt des Vierten Buches "Frachtgeschäft")

DGUV I 114-601ff

Branche Güterkraftverkehr - Gütertransport im Straßenverkehr

Luftverkehr

Allgemeines

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 28. Mai 1999 zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen)

MontÜG

Montrealer-Übereinkommen- Durchführungsgesetz

EUROCONTROL

Internationales Übereinkommen über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt

(EG)785/2004

VO über Versicherungsanforderungen an Luftfahrtunternehmen und Luftfahrzeugbetreiber

LuftVG

Luftverkehrsgesetz

VwV Luftfahrthindernisse

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg
Zust.

Bln

By
Zust.

HB
Zust.

He
Zust.

LSA

Nds
Zust.

NRW
Zust.

Sa
Zust.

SH
Zust.

Srl

Th
Zust.s

LuftVO

Luftverkehrsordnung

LuftBO

Betriebsordnung für Luftfahrtgerät

1. DV LuftBO

Erste Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät
(Anwendungsbestimmungen zu Anhang III - EU-OPS - der VO (EWG) Nr. 3922/91)

3. DV LuftBO

Dritte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät
(Ausrüstung und Betrieb des Luftfahrtgeräts außerhalb von Luftfahrtunternehmen)

4. DV LuftBO

Vierte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät
(Ausrüstung und Betrieb von Heißluftballonen und Heißluft-Luftschiffen)

LuftVGBV

LuftVG-Beleihungsverordnung

Gesetz über das Luftfahrt-Bundesamt

LuftEBV

Luftfahrzeug-Elektronik-Betriebs-Verordnung

LuftkostV

Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung

LuftVZO

Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

JAR-OPS1

Bestimmungen über die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Flugzeugen
Archiv: ²⁰⁰⁶

JAR-OPS3

Bestimmungen über die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Hubschraubern

~~1. DV LuftVZO~~

~~Erste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Zulassungsordnung~~ aufgehoben

2009/370/EG

Beschl. zur Genehmigung des Beitritts der EG zu dem Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung und zu dem zugehörigen Protokoll über Luftfahrzeugausrüstung, die gemeinsam in Kapstadt angenommen wurden

Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung (Übereinkommen von Kapstadt)

Protokoll zum Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung betreffend Besonderheiten der Luftfahrzeugausrüstung

Luftverkehrssicherheit

LuftSiG

Luftsicherheitsgesetz

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

HB
Zust.

He
Zust.

LSA

Nds
Zust.

NRW

SH
Zust.

Srl

LuftSiGebV

Luftsicherheitsgebührenverordnung

LuftSiZÜV

Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung

LuftSiSchulV

Luftsicherheits-Schulungsverordnung

LuftGerPV

Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät
Zuständigkeit

2. DV LuftGerPV

Lufttüchtigkeitsforderungen für Luftfahrtgerät

LuftSiAV

Luftsicherheitsausrüstungsverordnung

BADV

Bodenabfertigungsdienst-Verordnung

FSAV

Verordnung über die Flugsicherungsausrüstung der Luftfahrzeuge

FSPersAV

Flugsicherungspersonalausbildungsverordnung

FSAAKV

FS-An- und Abflug-Kostenverordnung

Personalanforderungen - Luftverkehr

LuftPersV

Verordnung über Luftfahrtpersonal

Durchführungsverordnungen 2. DV LuftPersV, 3. DV LuftPersV

FlugfunkV

Verordnung über Flugfunkzeugnisse

JAR-FCL 1

Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Flugzeug)
Akzeptierte Nachweisverfahren zu den Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Flugzeug)

JAR-FCL 2

Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Hubschrauber)
Akzeptierte Nachweisverfahren zu den Bestimmungen über die Lizensierung von Piloten (Hubschrauber)

JAR-FCL3

Bestimmungen über die Anforderungen an die Tauglichkeit des Luftfahrtpersonals

Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von

JAR-STD 1A .

Flugsimulatoren (Flugzeuge)

JAR-STD 2A

Flugübungsgeräten (Flugzeuge)

JAR-STD 3A

Flug- und Navigationsverfahrensübungsgeräten (Flugzeuge)

JAR-STD 4A

Übungsgeräten für die Grundlagen des Instrumentenfluges (Flugzeuge)

JAR-STD 1H

Flugsimulatoren (Hubschrauber)

JAR-STD 2H

Flugübungsgeräten (Hubschrauber)

JAR-STD 3H

Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flug- und Navigationsverfahrensübungsgeräten (Hubschrauber)

VV-Hubschrau-
berflugplatz

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Genehmigung der Anlage und des Betriebs von Hubschrauberflugplätzen

LTF-ULH

Lufttüchtigkeitsforderungen für Ultraleichte Hubschrauber (Entwurf)

FlUUG

Flugunfall-Untersuchungs-Gesetz

LuftUnfSof

Verständigungen und Sofortmaßnahmen nach Unfällen mit Luftfahrzeugen

BAFG

Gesetz über die Errichtung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung

BAM - Regeln zu den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter

BAM-Allgemeinverfügungen zur GGVSEB

Allgemeinverfügung Kampfmittel

Allgemeinverfügung zur Beförderung von beschädigten oder defekten Lithiumbatterien

ADR/RID/IMDG/001

Zulassung der Beförderung gefährlicher unverpackter Gegenstände auf der Straße, Schiene und See

ADR/002

Zulassung der Beförderung gefährlicher unverpackter Gegenstände auf der Straße

ADR/003

Zulassung der Verpackung für die Beförderung von ansteckungsgefährlichen tierischen Stoffen auf der Straße

ATR - Anerkanntes Technisches Regelwerk

ATR D 1/10

ATR für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nahtlosem, mittragendem Liner aus Aluminium mit einem Arbeitsdruck bis 500 bar und einem Volumen bis 450 l als ortsbewegliche Druckgeräte

~~ATR D 2/10~~

ATR - für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nahtlosem, mit umfangsgewickeltem und mittragendem Liner aus metallischen Werkstoffen mit einem Arbeitsdruck bis 50 MPa (500 bar) und einem Fassungsraum bis 450 l
als ortsbewegliche Druckgeräte

~~ATR D 3/10~~

~~ATR D 4/10~~

ATR für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Großflaschen aus Verbundwerkstoffen mit nichtlasttragendem Liner aus Thermoplast mit einem Betriebsdruck bis 50 MPa (500 bar) und einem Fassungsraum bis 450 L als ortsbewegliche Druckgeräte

~~ATR D 2/11~~

ATR für Bau, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von Gasflaschen-Schnellöffnungsventilen

ATR D 1/13

Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Prüfung, Zulassung und Kennzeichnung von nicht handradbetätigten Kugelhähnen als abnehmbare Ausrüstungsteile ortsbeweglicher Druckgeräte

~~ATR D 1/14~~

Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung, Kennzeichnung und Verwendung von nahtlosen Probenahmedruckgefäßen aus metallischen Werkstoffen als ortsbewegliche Druckgeräte (Revision des ATR D 1/11)

ATR D 1/16

Anerkanntes Technisches Regelwerk für Bau, Ausrüstung, Prüfung, Zulassung, Kennzeichnung und Verwendung von Bergungsdruckgefäßen (ersetzt das ATR D1/10)

ATR D 1/21

Ortsbewegliche, vollumwickelte Flaschen und Großflaschen aus Kohlenstoff-Verbundwerkstoffen für Wasserstoff

ATR D 1/22

Verpackungen, Großpackmittel (IBC), Großverpackungen

GGR 001

Verfahren der Qualitätssicherung bei der Herstellung und Überwachung von Verpackungen, Großverpackungen und Großpackmitteln (IBC) für den Transport gefährlicher Güter

GGR 002

Erstmalige und wiederkehrende Prüfungen sowie Inspektionen an Großpackmitteln (IBC)

GGR 003

Verfahrensregeln zum Eignungsnachweis alternativer Kunststoff-Formstoffe von Verpackungen und Großpackmitteln (IBC) zur Beförderung gefährlicher Güter

GGR 004

Alternativer Nachweis der chemischen Verträglichkeit; Assimilierungsliste

GGR 005

Verfahren zur Anerkennung von Prüfstellen für die Baumusterprüfung sowie zur Durchführung der Baumusterprüfung an Verpackungen, Verpackungen für ansteckungsgefährliche Stoffe der Kategorie A der Klasse 6.2, Großpackmitteln (IBC) und Großverpackungen

GGR 006

Verfahren der Bauartprüfung und -Zulassung von Kisten aus Pappe (4G)

GGR 015

Verfahrensregeln zum Nachweis der ausreichenden chemischen Verträglichkeit von Verpackungen zur Beförderung gefährlicher Güter aus Polyethylen (PE) und aus koextrudiertem Kunststoff (Coex-PE/PA bzw. Coex-PE/EVOH) gegenüber flüssigen Stoffen (z.B. Zubereitungen von Pflanzenschutzmitteln)

GGR 024

Verfahren der Festlegung von Anforderungen für den Transport kritisch-defekter Lithiumbatterien (in Vorbereitung)

Behälter für radioaktive Stoffe

GGR 007

Leitlinie zur Verwendung von Gußeisen mit Kugelgraphit für Transport- und Lagerbehälter für radioaktive Stoffe

GGR 008

Richtlinie für numerisch geführte Sicherheitsnachweise im Rahmen der Bauartprüfung von Transport- und Lagerbehältern für radioaktive Stoffe

GGR 011

Maßnahmen zur Qualitätssicherung von Verpackungen zulassungspflichtiger Bauarten von Versandstücken zur Beförderung radioaktiver Stoffe

GGR 012

Leitlinie zur Berechnung der Deckelsysteme und Lastanschlagsysteme von Transportbehältern für radioaktive Stoffe

GGR 016

Maßnahmen zur Qualitätssicherung von Verpackungen nicht zulassungspflichtiger Bauarten für Versandstücke zur Beförderung radioaktiver Stoffe

GGR 017

Leitfaden für die Prüfung und Zulassung von radioaktiven Stoffen in besonderer Form

GGR 023

Maßnahmen zum Alterungsmanagement von zulassungspflichtigen Versandstücken für die Beförderung radioaktiver Stoffe

GGR 024

Anforderungen für den Transport kritisch-defekter Lithiumbatterien, die zu gefährlicher Reaktion beim Transport neigen, nach Sondervorschrift 376 für die Verkehrsträger Straße (ADR), Schiene (RID), Binnenschifffahrt (ADN) und See (IMDG-Code)

Sicherheit von Transportbehältern

GGR 013

Besondere Verfahren der Bauartprüfung und -zulassung von wiederaufgearbeiteten Fässern aus Stahl mit abnehmbarem Deckel (1A2)

GGR 014

Verfahren zur Anerkennung und Überwachung von Prüfstellen zur Prüfung von Tanks nach GGVSee zur Beförderung gefährlicher Güte

Tanks, MUMU und BK Schüttgut-Container

GGR 009

Verfahren zur Zulassung der Baumuster von BK-Schüttgut-Containern zur Beförderung gefährlicher Güter

GGR 010

Verfahren zur Erlangung einer Baumusterzulassung für MEMU

GGR 018

Vorgehensweise zur Bewertung von Additivierungseinrichtungen, die nach Übergangsvorschrift 1.6.3.44 ADR weiter verwendet werden sollen.

GGR 019

Anerkannte technische Regelwerke für ortsbewegliche Tanks

GGR 020

Bewertung importierter Tankfahrzeuge/Fahrzeuge mit Aufsetztanks

Gefahrgutregeln der BAM

GGR 021

Baumusterspezifische Ermittlung der sicheren Betriebslebensdauer für Druckgefäße aus Faserverbundwerkstoffen (Composite-Druckgefäße) nach dem Konzept zusätzlicher Prüfungen (CAT)

GGR 022

Baumusterspezifische Festlegung der Prüffrist von Druckgefäßen aus Faserverbundwerkstoffen (Composite-Druckgefäße) - Prüffristenfestlegung für Composite-Druckgefäße

Druckgefäße

Verfahren zur Zulassung von Druckgefäßen im Seeverkehr

Qualitätssicherungs- und Überwachungsmaßnahmen für

QÜM 1

Fässer aus Stahl, Kanister aus Stahl und Feinstblechverpackungen

QÜM 5

Fässer aus Kunststoff und Kanister aus Kunststoff

Richtlinien des BMVBW

Richtlinien für die Zulassung der Baumuster
003

TRT

Technische Richtlinien Tanks
002, 004, 006, 008, ~~009~~, 010, 028, 030, 031, 035, 038, 042, 043,
201, 206,
401,
501

TRS

Technische Richtlinie für Straßenfahrzeuge
~~003~~

~~TRTC~~

Technische Richtlinien Tankcontainer

TRTF/KW

Technische Richtlinien festverbundene Tanks /Kesselwagen
004, 510, 511

TRV

~~006~~

Personenbeförderung

(EG)1370/2007

VO über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße
Leitlinien: By

PBefG

Personenbeförderungsgesetz

VwVPBefG

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Personenbeförderungsgesetz

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV):

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

By

Zust