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Delegierte Verordnung (EU) 2022/643 der Kommission vom 10. Februar 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Auflistung von Pestiziden, Industriechemikalien, persistenten organischen Schadstoffen und Quecksilber sowie einer Aktualisierung der Zollcodes

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. L 118 vom 20.04.2022 S. 14)


Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien 1, insbesondere auf Artikel 23 Absatz 4 Buchstaben a, b, c und d,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 wird das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel 2 (im Folgenden "Rotterdamer Übereinkommen") umgesetzt.

(2) Mit den Durchführungsverordnungen (EU) 2020/1280 3, (EU) 2020/892 4, (EU) 2020/1276 5, (EU) 2020/18 6, (EU) 2020/17 7, (EU) 2020/1246 8, (EU) 2020/2087 9, (EU) 2019/1606 10, (EU) 2020/23 11 und (EU) 2020/1498 12 hat die Kommission beschlossen, die Genehmigung für die Stoffe Benalaxyl, beta-Cyfluthrin, Bromoxynil, Chlorpyrifos, Chlorpyrifos-methyl, Fenamiphos, Mancozeb, Methiocarb, Thiacloprid und Thiophanatmethyl als Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates 13 nicht zu erneuern. Diese endgültigen Rechtsvorschriften haben zur Folge, dass diese Stoffe von jeglicher Verwendung in der Kategorie "Pestizide" ausgeschlossen sind, da sie für keine andere Verwendung in dieser Kategorie zugelassen wurden. Diese Stoffe sollten daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(3) Die Anträge auf Genehmigung der Wirkstoffe Epoxiconazol und Mecoprop nach dem Genehmigungsverfahren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wurden von der Industrie zurückgezogen. Dies hat zur Folge, dass diese Stoffe von jeglicher Verwendung in der Kategorie "Pestizide" ausgeschlossen sind, da sie für keine andere Verwendung in dieser Kategorie zugelassen wurden. Darüber hinaus ist die harmonisierte Einstufung von Epoxiconazol und Mecoprop gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates 14 ein hinreichender Nachweis dafür, dass die Stoffe für die menschliche Gesundheit und die Umwelt bedenklich sind. Epoxiconazol und Mecoprop sollten daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(4) Der Antrag auf Genehmigung des Wirkstoffs Bifenthrin nach dem Genehmigungsverfahren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wurde von der Industrie zurückgezogen. Dies hat zur Folge, dass die Verwendung von Bifenthrin in der Unterkategorie "Pestizide in der Gruppe der Pflanzenschutzmittel" verboten ist. Dieses Verbot stellt eine strenge Beschränkung der Verwendung dieses Stoffes auf Ebene der Kategorie "Pestizide" dar, da Bifenthrin nur für die Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates 15 in der Unterkategorie "sonstige Pestizide, einschließlich Biozid-Produkte" genehmigt ist und es gemäß der genannten Verordnung keine nationalen Zulassungen für die Verwendung von Bifenthrin enthaltenden Biozidprodukten gibt. Darüber hinaus ist die harmonisierte Einstufung von Bifenthrin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 ein hinreichender Nachweis dafür, dass der Stoff für die menschliche Gesundheit und die Umwelt bedenklich ist. Bifenthrin sollte daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(5) Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1251 16 hat die Kommission beschlossen, Empenthrin nicht als Wirkstoff gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 zu genehmigen. Diese endgültigen Rechtsvorschriften haben zur Folge, dass Empenthrin von jeglicher Verwendung in der Kategorie "Pestizide" ausgeschlossen ist, da es für keine andere Verwendung in dieser Kategorie zugelassen wurde. Empenthrin sollte daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(6) Die Anträge auf Genehmigung der Wirkstoffe Azinphosethyl, Ferbam und Hexazinon nach dem Genehmigungsverfahren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wurden von der Industrie zurückgezogen. Dies hat zur Folge, dass diese Stoffe von jeglicher Verwendung in der Kategorie "Pestizide" ausgeschlossen sind, da sie für keine andere Verwendung in dieser Kategorie zugelassen wurden. Azinphosethyl, Ferbam und Hexazinon sollten daher in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(7) Der Antrag auf Genehmigung des Wirkstoffs Methomyl nach dem Genehmigungsverfahren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wurde von der Industrie zurückgezogen. Dies hat zur Folge, dass die Verwendung von Methomyl in der Unterkategorie "Pestizide in der Gruppe der Pflanzenschutzmittel" verboten ist. Dieses Verbot führt zu einem Verbot der Verwendung des Stoffes auf Ebene der Kategorie "Pestizide", da Methomyl für keine andere Verwendung in dieser Kategorie zugelassen worden ist. Methomyl sollte daher in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(8) Die Stoffe 2,4-Dinitrotoluol (2,4-DNT) und 4,4'-Diaminodiphenylmethan (MDA) sind in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates 17 aufgeführt, da sie zuvor als besonders besorgniserregende Stoffe identifiziert wurden. Folglich unterliegen diese Stoffe einer Zulassung gemäß Titel VII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006. Da keine Zulassungen erteilt wurden, unterliegt die industrielle Verwendung von 2,4-Dinitrotoluol (2,4-DNT) und 4,4'-Diaminodiphenylmethan (MDA) strengen Beschränkungen. Diese Stoffe sollten daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(9) Die Verwendung von Quecksilber ist durch die Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates 18, die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates 19 und die Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates 20 eingeschränkt, d. h. die Verwendung von Quecksilber unterliegt für alle industriellen Verwendungen strengen Beschränkungen. Quecksilber sollte daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(10) Die Verwendung von Cadmium und seiner Verbindungen unterliegt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in der Unterkategorie "Industriechemikalie zur Verwendung durch die Öffentlichkeit" strengen Beschränkungen. Diese Beschränkungen führen zu einer strengen Beschränkung der Verwendung des Stoffes auf Ebene der Kategorie "Industriechemikalien", da Cadmium und seine Verbindungen auch in der Unterkategorie "Industriechemikalie zur Verwendung durch Fachleute" stark eingeschränkt sind. Cadmium und seine Verbindungen sollten daher in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(11) Die Verwendung von Blei unterliegt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in der Unterkategorie "Industriechemikalie zur Verwendung durch die Öffentlichkeit" strengen Beschränkungen. Blei sollte daher in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(12) Die Verwendung von Benzol als Bestandteil anderer Stoffe unterliegt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in der Unterkategorie "Industriechemikalie zur Verwendung durch die Öffentlichkeit" strengen Beschränkungen. Benzol als Bestandteil anderer Stoffe sollte daher in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(13) Die Verwendung der Stoffe Bis(pentabromphenyl)ether (DecaBDE) und Perfluoroctansäure (PFOA), ihrer Salze und PFOA-verwandter Verbindungen wird durch die Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates 21 für alle industriellen Verwendungen stark eingeschränkt. Diese Stoffe sollten daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(14) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1506 22 hat die Kommission beschlossen, die Genehmigung für den Wirkstoff Maleinsäurehydrazid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zu erneuern, sodass die Verwendung von Maleinsäurehydrazid und seiner Cholin-, Kalium- und Natriumsalze in der Unterkategorie "Pestizide in der Gruppe der Pflanzenschutzmittel" nicht länger verboten ist. Diese Stoffe sollten daher von der Chemikalienliste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 gestrichen werden.

(15) Die Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens hat auf ihrer sechsten Tagung vom 28. April bis 10. Mai 2013 beschlossen, handelsüblichen Pentabromdiphenylether, einschließlich Tetra- und Pentabromdiphenylether, sowie handelsüblichen Octabromdiphenylether, einschließlich Hexa- und Heptabromdiphenylether, in Anlage III des Übereinkommens aufzunehmen, mit dem Ergebnis, dass diese Chemikalien im Rahmen des Übereinkommens dem Verfahren der vorherigen Zustimmung unterliegen. Infolge dessen wurden diese Chemikalien mit der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2229 der Kommission 23 in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 3 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen. Um die Durchführung dieser Auflistung und insbesondere die Vorlage von Ausfuhrnotifikationen für bestimmte Artikel zu erleichtern, sollten diese Chemikalien auch in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgelistet werden.

(16) Der Eintrag zu handelsüblichem Octabromdiphenylether in Anhang I Teil 3 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 deckt auch den in Anhang I Teile 1 und 2 der genannten Verordnung aufgeführten Stoff Octabromdiphenylether ab. Octabromdiphenylether sollte daher von den Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 gestrichen werden.

(17) Die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (im Folgenden "Stockholmer Übereinkommen") hat auf ihrer neunten Tagung vom 29. April bis 10. Mai 2019 beschlossen, den Stoff Dicofol in Anlage A des Übereinkommens aufzunehmen. Folglich wurde dieser Stoff in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 aufgeführt und sollte daher in die Chemikalienliste in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden. Da mit der Auflistung in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 ein Verbot der Ausfuhr des jeweiligen Stoffes ohne jegliche Ausnahme einhergeht, ist die Auflistung von Dicofol in Anhang I Teile 1 und 2 der genannten Verordnung nicht mehr erforderlich und sollte gestrichen werden.

(18) Auf ihrer neunten Tagung vom 29. April bis 10. Mai 2019 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens beschlossen, den Stoff Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen mit einer Reihe von Ausnahmen und der Verpflichtung der Vertragsparteien, die Ausfuhr von Feuerlöschschäumen, die diese Chemikalien enthalten, zu verbieten, in Anlage A des Übereinkommens aufzunehmen. Folglich wurden Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 aufgelistet und sollten daher in Bezug auf ihr Vorhandensein in Feuerlöschschäumen in die Chemikalienliste in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(19) Auf ihrer siebten Tagung vom 4. bis 15. Mai 2015 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens beschlossen, die Stoffe Pentachlorphenol und seine Salze und Ester in Anlage A des Übereinkommens aufzunehmen. Folglich wurden diese Stoffe in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 aufgelistet und sollten daher in die Chemikalienliste in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(20) Auf ihrer vierten Tagung vom 4. bis 8. Mai 2009 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens beschlossen, die Stoffe Perfluoroctansulfonsäure (PFOS), ihre Salze und Perfluoroctansulfonylfluorid in Anlage B des Übereinkommens aufzunehmen. Dieser Eintrag wurde später durch den Beschluss SC-9/4 im Jahr 2019 geändert. Diese Stoffe sind in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 aufgeführt und sollten daher in die Chemikalienliste in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(21) Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 enthält einen Eintrag zu Artikeln, die Tetra-, Penta-, Hexa- und Heptabromdiphenylether in Konzentrationen von 0,1 Gew.-% oder mehr enthalten, sofern diese teilweise oder vollständig aus wiederverwerteten Materialien oder aus Materialien aus zur Wiederverwendung aufbereiteten Abfällen hergestellt wurden. Dieser Eintrag beruht auf einer Beschränkung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates 24 . Die Bestimmungen in Bezug auf diese Stoffe wurden durch die Verordnung (EU) 2019/1021 geändert, mit der die zulässigen Konzentrationen in Artikeln verringert wurden und Decabromdiphenylether in die Liste der polybromierten Diphenylether aufgenommen wurde. Diese Änderungen sollten sich in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 widerspiegeln.

(22) Die Verordnung (EU) 2017/852 verbietet die Ausfuhr von Quecksilber, bestimmten Gemischen aus metallischem Quecksilber und anderen Stoffen, bestimmten Quecksilberverbindungen und bestimmten mit Quecksilber versetzten Produkten. Diese Ausfuhrverbote sollten in Anhang V Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(23) Gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 ist die Kommission verpflichtet, die Einreihung jeder in Anhang I aufgeführten Chemikalien bei etwaigen Änderungen der Nomenklatur des Harmonisierten Systems der Weltzollorganisation oder der Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union zu revidieren. Einige Einreihungen von Chemikalien in die Kombinierte Nomenklatur der Europäischen Union wurden geändert, seitdem diese Chemikalien in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen wurden. Diese Änderungen sollten sich in diesem Anhang widerspiegeln.

(24) Die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 sollte daher entsprechend geändert werden.

(25) Es sollte ein ausreichender Zeitraum eingeräumt werden, damit die betroffenen Parteien die zur Einhaltung der Verordnung notwendigen Maßnahmen treffen können und die Mitgliedstaaten diejenigen Maßnahmen, die zu ihrer Durchführung erforderlich sind, erlassen können

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 wird wie folgt geändert:

a. Anhang I erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung;

b. Anhang V erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Juli 2022.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Februar 2022

1) ABl. L 201 vom 27.07.2012 S. 60.

2) ABl. L 63 vom 06.03.2003 S. 29.

3) Durchführungsverordnung (EU) 2020/1280 der Kommission vom 14. September 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Benalaxyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 301 vom 15.09.2020 S. 4).

4) Durchführungsverordnung (EU) 2020/892 der Kommission vom 29. Juni 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff beta-Cyfluthrin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 206 vom 30.06.2020 S. 5).

5) Durchführungsverordnung (EU) 2020/1276 der Kommission vom 11. September 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Bromoxynil gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 300 vom 14.09.2020 S. 32).

6) Durchführungsverordnung (EU) 2020/18 der Kommission vom 10. Januar 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Chlorpyrifos gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 7 vom 13.01.2020 S. 14).

7) Durchführungsverordnung (EU) 2020/17 der Kommission vom 10. Januar 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Chlorpyrifos-methyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 7 vom 13.01.2020 S. 11).

8) Durchführungsverordnung (EU) 2020/1246 der Kommission vom 2. September 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Fenamiphos gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 288 vom 03.09.2020 S. 18).

9) Durchführungsverordnung (EU) 2020/2087 der Kommission vom 14. Dezember 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Mancozeb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 423 vom 15.12.2020 S. 50).

10) Durchführungsverordnung (EU) 2019/1606 der Kommission vom 27. September 2019 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Methiocarb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 250 vom 30.09.2019 S. 53).

11) Durchführungsverordnung (EU) 2020/23 der Kommission vom 13. Januar 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Thiacloprid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 8 vom 14.01.2020 S. 8).

12) Durchführungsverordnung (EU) 2020/1498 der Kommission vom 15. Oktober 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Thiophanatmethyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 342 vom 16.10.2020 S. 5).

13) Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009 S. 1).

14) Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008 S. 1).

15) Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (ABl. L 167 vom 27.06.2012 S. 1).

16) Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1251 der Kommission vom 18. September 2018 zur Nichtgenehmigung von Empenthrin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 (ABl. L 235 vom 19.09.2018 S. 24).

17) Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (ABl. L 396 vom 30.12.2006 S. 1).

18) Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über Quecksilber und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 (ABl. L 137 vom 24.05.2017 S. 1).

19) Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (ABl. L 174 vom 01.07.2011 S. 88).

20) Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG (ABl. L 266 vom 26.09.2006 S. 1).

21) Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über persistente organische Schadstoffe (ABl. L 169 vom 25.06.2019 S. 45).

22) Durchführungsverordnung (EU) 2017/1506 der Kommission vom 28. August 2017 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Maleinsäurehydrazid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 222 vom 29.08.2017 S. 21).

23) Delegierte Verordnung (EU) 2015/2229 der Kommission vom 29. September 2015 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (ABl. L 317 vom 03.12.2015 S. 13).

24) Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl. L 158 vom 30.04.2004 S. 7).

.

Anhang I

"Anhang I
Liste der Chemikalien
(gemäß Artikel 7)

Teil 1
Liste der dem Verfahren der Ausfuhrnotifikation unterliegenden Chemikalien
(gemäß Artikel 8)

Für Chemikalien, die in diesem Teil des Anhangs aufgeführt sind und dem internationalen PIC-Verfahren unterliegen, gelten die in Artikel 8 Absätze 2, 3 und 4 beschriebenen Anforderungen hinsichtlich der Ausfuhrnotifikation nicht, sofern die unter Artikel 8 Absatz 6 Unterabsatz 1 Buchstaben b und c genannten Bedingungen erfüllt sind. Solche Chemikalien, denen in der nachfolgenden Liste das Symbol # zugeordnet wurde, werden in Teil 3 dieses Anhangs erneut aufgeführt, um den Bezug zu erleichtern.

In diesem Teil des Anhangs aufgeführte Chemikalien, die aufgrund der Art der endgültigen Rechtsvorschriften der Union Kandidaten für die PIC-Notifikation sind, werden zusätzlich auch in Teil 2 dieses Anhangs aufgeführt. Diesen Chemikalien wurde in der nachstehenden Liste das Symbol + zugeordnet.

ChemikalieCAS-Nr.EG-Nr.KN-Code ***Unterkategorie *Beschränkung der Verwendung **Länder, für die keine Notifikation erforderlich ist
1,1-Dichlorethen75-35-4200-864-0ex 2903 29 00i(2)sr
1,1,1-Trichlorethan71-55-6200-756-3ex 2903 19 00i(2)b
1,1,2-Trichlorethan79-00-5201-166-9ex 2903 19 00i(2)sr
1,1,1,2-Tetrachlorethan630-20-6211-135-1ex 2903 19 00i(2)sr
1,1,2,2-Tetrachlorethan79-34-5201-197-8ex 2903 19 00i(2)sr
1,2-Dibromethan (Ethylendibromid) #106-93-4203-444-5ex 2903 62 00p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
1,2-Dichlorethan (Ethylendichlorid) #107-06-2203-458-1ex 2903 15 00p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
i(2)b
1,3-Dichlorpropen 1 +542-75-6208-826-5ex 2903 29 00p(1)b
(Z)-1,3-Dichlorpropen (1,3-Dichlorpropen)10061-01-5233-195-8ex 2903 29 00p(1)-p(2)b-b
2-Aminobutan13952-84-6237-732-7ex 2921 19 99p(1)-p(2)b-b
2-Naphtylamin und seine Salze +91-59-8
553-00-4
612-52-2
und weitere		202-080-4
209-030-0
210-313-6
und weitere		ex 2921 45 00i(1)-i(2)b-b
2-Naphthyloxyessigsäure +120-23-0204-380-0ex 2918 99 90p(1)b
2,4-Dinitrotoluol (2,4-DNT) +121-14-2204-450-0ex 2904 20 00i(1)-i(2)sr-b
2,4,5-T und seine Salze und Ester #93-76-5
und weitere		202-273-3
und weitere		ex 2918 91 00p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
3-Decen-2-on +10519-33-2234-059-0ex 2914 19 90p(1)b
4-Aminobiphenyl (Biphenyl-4-amin) und seine Salze +92-67-1
2113-61-3
und weitere		202-177-1
und weitere		ex 2921 49 00i(1)-i(2)b-b
4-Nitrobiphenyl +92-93-3202-204-7ex 2904 20 00i(1)-i(2)b-b
4,4'-Diaminodiphenylmethan (MDA) +101-77-9202-974-4ex 2921 59 90i(1)-i(2)sr-b
5-tert-Butyl-2,4,6-trinitro-m-xylol +81-15-2201-329-4ex 2904 20 00i(1)-i(2)sr-b
Acephat +30560-19-1250-241-2ex 2930 90 98p(1)-p(2)b-b
Acetochlor +34256-82-1251-899-3ex 2924 29 70p(1)b
Acifluorfen50594-66-6256-634-5ex 2918 99 90p(1)-p(2)b-b
Alachlor #15972-60-8240-110-8ex 2924 25 00p(1)b
Aldicarb #116-06-3204-123-2ex 2930 80 00p(1)-p(2)b-b
Ametryn834-12-8212-634-7ex 2933 69 80p(1)-p(2)b-b
Amitraz +33089-61-1251-375-4ex 2925 29 00p(1)-p(2)b-b
Amitrol +61-82-5200-521-5ex 2933 99 80p(1)b
Anthrachinon +84-65-1201-549-0ex 2914 61 00p(1)-p(2)b-b
Arsenverbindungenp(2)sr
Asbestfasern +:1332-21-4
und weitere		ex 2524 90 00Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Actinolith #77536-66-4ex 2524 90 00ib
Antophyllit #77536-67-5ex 2524 90 00ib
Amosit #12172-73-5ex 2524 90 00ib
Krokydolith #12001-28-4ex 2524 10 00ib
Tremolit #77536-68-6ex 2524 90 00ib
Chrysotil +12001-29-5, 132207-32-0ex 2524 90 00ib
Asulam +3337-71-1
2302-17-2		222-077-1
218-953-8		ex 2935 90 90p(1)b
Atrazin +1912-24-9217-617-8ex 2933 69 10p(1)b
Azinphosethyl +2642-71-9220-147-6ex 2933 99 80p(1)-p(2)b-b
Azinphos-methyl #86-50-0201-676-1ex 2933 92 00p(1)b
Azocyclotin +41083-11-8255-209-1ex 2933 99 80p(1)b
Benalaxyl +71626-11-4275-728-7ex 2924 29 70p(1)b
Benfuracarb +82560-54-1ex 2932 99 00p(1)b
Bensultap17606-31-4ex 2930 90 98p(1)-p(2)b-b
Benzol 271-43-2200-753-7ex 2902 20 00
ex 2707 10 00		i(2)sr
Benzol als Bestandteil anderer Stoffe in Konzentrationen von ≥ 0,1 Gew.-% 2ex 2707 10 00i(2)sr
Benzidin und seine Salze +

Benzidinderivate +

92-87-5
36341-27-2
und weitere		202-199-1
252-984-8
und weitere		ex 2921 59 90i(1)-i(2)sr-b
i(2)b
Benzylbutylphtalat +85-68-7201-622-7ex 2917 34 00i(1)-i(2)sr-b
beta-Cyfluthrin +1820573-27-0ex 2926 90 70p(1)b
beta-Cypermethrin +65731-84-2265-898-0ex 2926 90 70p(1)b
Bifenthrin +82657-04-3ex 2916 20 00p(1)-p(2)b-sr
Binapacryl #485-31-4207-612-9ex 2916 16 00p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
i(2)b
Bis(pentabromphenyl)ether +1163-19-5214-604-9ex 2909 30 38i(1)-i(2)sr-b
Bitertanol +55179-31-2259-513-5ex 2933 99 80p(1)b
Bromoxynil +1689-84-5
3861-41-4
56634-95-8
1689-99-2		216-882-7
223-374-9
260-300-4
216-885-3		ex 2926 90 70p(1)b
Butralin +33629-47-9251-607-4ex 2921 49 00p(1)b
Cadmium und Cadmiumverbindungen +7440-43-9
und weitere		231-152-8
und weitere		ex 8112
und weitere		i(1)-i(2)sr-sr
Cadusafos +95465-99-9ex 2930 90 98p(1)b
Calciferol50-14-6200-014-9ex 2936 29 00p(1)b
Captafol #2425-06-1219-363-3ex 2930 80 00p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Carbaryl +63-25-2200-555-0ex 2924 29 70p(1)-p(2)b-b
Carbendazim10605-21-7234-232-0ex 2933 99 80p(1)b
Carbofuran #1563-66-2216-353-0ex 2932 99 00p(1)b
Kohlenstofftetrachlorid56-23-5200-262-8ex 2903 14 00i(2)b
Carbosulfan +55285-14-8259-565-9ex 2932 99 00p(1)b
Cartap15263-53-3ex 2930 20 00p(1)-p(2)b-b
Chinomethionat2439-01-2219-455-3ex 2934 99 90p(1)-p(2)b-b
Chlorat +7775-09-9
10137-74-3
7783-92-8
und weitere		231-887-4
233-378-2
232-034-9
und weitere		ex 2829 11 00
ex 2829 19 00
ex 2843 29 00		p(1)b
Chlordimeform #6164-98-3228-200-5ex 2925 21 00p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Chlorfenapyr +122453-73-0ex 2933 99 80p(1)b
Chlorfenvinphos470-90-6207-432-0ex 2919 90 00p(1)-p(2)b-b
Chlormephos24934-91-6246-538-1ex 2930 90 98p(1)-p(2)b-b
Chlorbenzilat #510-15-6208-110-2ex 2918 18 00p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Chloroform67-66-3200-663-8ex 2903 13 00i(2)b
Chlorpikrin +76-06-2200-930-9ex 2904 91 00p(1)b
Chlorthalonil +1897-45-6217-588-1ex 2926 90 70p(1)b
Chlorpropham +101-21-3202-925-7ex 2924 29 70p(1)b
Chlorpyrifos +2921-88-2220-864-4ex 2933 39 99p(1)b
Chlorpyrifos-methyl +5598-13-0227-011-5ex 2933 39 99p(1)b
Chlorthal-dimethyl +1861-32-1217-464-7ex 2917 39 95p(1)b
Chlozolinat +84332-86-5282-714-4ex 2934 99 90p(1)-p(2)b-b
Cholecalciferol67-97-0200-673-2ex 2936 29 00p(1)b
Cinidonethyl +142891-20-1ex 2925 19 95p(1)b
Clothianidin +210880-92-5433-460-1ex 2934 10 00p(1)b
Coumafuryl117-52-2204-195-5ex 2932 20 90p(1)-p(2)b-b
Kreosot und mit Kreosot verwandte Stoffe8001-58-9232-287-5ex 2707 91 00
ex 3807 00 90
61789-28-4263-047-8ex 2707 91 00
84650-04-4283-484-8ex 2707 40 00
ex 2707 50 00
90640-84-9292-605-3ex 2707 91 00
65996-91-0266-026-1ex 3807 00 90
ex 2707 99 19		i(2)b
90640-80-5292-602-7ex 2707 99 20
65996-85-2266-019-3ex 2707 99 80
8021-39-4232-419-1ex 3807 00 90
122384-78-5310-191-5ex 3807 00 90
Crimidin535-89-7208-622-6ex 2933 59 95p(1)b
Cyanamid420-04-2206-992-3ex 2853 90 90p(1)b
Cyanazin21725-46-2244-544-9ex 2933 69 80p(1)-p(2)b-b
Cybutryn +28159-98-0248-872-3ex 2933 69 80p(2)b
Cyclanilid +113136-77-9419-150-7ex 2924 29 70p(1)b
Cyfluthrin68359-37-5269-855-7ex 2926 90 70p(1)b
Cyhalothrin68085-85-8268-450-2ex 2926 90 70p(1)b
Cyhexatin +13121-70-5236-049-1ex 2931 90 00p(1)b
DBB(Di-μ-oxo-di-n-butylstanniohydroxyboran/Dibutylzinnhydrogenborat)75113-37-0401-040-5ex 2931 90 00i(1)b
Desmedipham +13684-56-5237-198-5ex 2924 29 70p(1)b
Diarsenpentaoxid +1303-28-2215-116-9ex 2811 29 90i(1)-i(2)sr-b
Diazinon +333-41-5206-373-8ex 2933 59 10p(1)b
Dibutylzinnverbindungen683-18-1
77-58-7
1067-33-0
und weitere		211-670-0
201-039-8
213-928-8
und weitere		ex 2931 90 00i(2)sr
Dichlobenil +1194-65-6214-787-5ex 2926 90 70p(1)b
Dicloran +99-30-9202-746-4ex 2921 42 00p(1)b
Dichlorvos +62-73-7200-547-7ex 2919 90 00p(1)-p(2)b-b
Didecyldimethylammoniumchlorid7173-51-5230-525-2ex 2923 90 00p(1)b
Diisobutylphthalat +84-69-5201-553-2ex 2917 34 00i(1)-i(2)sr-b
Dimethenamid +87674-68-8ex 2934 99 90p(1)b
Dimethoat +60-51-5200-480-3ex 2930 90 98p(1)b
Diniconazol-M +83657-18-5ex 2933 99 80p(1)b
Dinitro-ortho-cresol (DNOC) und seine Salze (z.B. Ammonium-, Kalium- und Natriumsalze) #534-52-1208-601-1ex 2908 92 00p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
2980-64-5221-037-0
5787-96-2
2312-76-7219-007-7
Dinobuton973-21-7213-546-1ex 2920 90 10p(1)-p(2)b-b
Dinoseb und seine Salze und Ester #88-85-7
und weitere		201-861-7
und weitere		ex 2908 91 00p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
ex 2915 36 00i(2)b
Dinoterb +1420-07-1215-813-8ex 2908 99 00p(1)-p(2)b-b
Dioctylzinnverbindungen3542-36-7
870-08-6
16091-18-2
und weitere		222-583-2
212-791-1
240-253-6
und weitere		ex 2931 90 00i(2)sr
Diphenylamin +122-39-4204-539-4ex 2921 44 00p(1)b
Diquat, einschließlich Diquatdibromid +2764-72-9
85-00-7		220-433-0
201-579-4		ex 2933 99 80p(1)b
DPX KE 459 (Flupyrsulfuron-methyl) +150315-10-9
144740-54-5		ex 2935 90 90p(1)b
Verstäubbare Pulverformulierungen mit einer Kombination aus:ex 3808 99 90p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
mindestens 7 % Benomyl17804-35-2241-775-7ex 2933 99 80
mindestens 10 % Carbofuran1563-66-2216-353-0ex 2932 99 00
und mindestens 15 % Thiram #137-26-8205-286-2ex 2930 30 00
Empenthrin +54406-48-3259-154-4ex 2916 20 00p(2)b
Epoxiconazol +135319-73-2406-850-2ex 2934 99 90p(1)b
Ethalfluralin +55283-68-6259-564-3ex 2921 43 00p(1)b
Ethion563-12-2209-242-3ex 2930 90 98p(1)-p(2)b-b
Ethoprophos +13194-48-4236-152-1ex 2930 90 98p(1)b
Ethoxysulfuron +126801-58-9ex 2933 59 95p(1)b
Ethoxyquin +91-53-2202-075-7ex 2933 49 90p(1)b
Ethylenoxid (Oxiran) #75-21-8200-849-9ex 2910 10 00p(1)bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Fenamidon +161326-34-7ex 2933 29 90p(1)b
Fenarimol +60168-88-9262-095-7ex 2933 59 95p(1)b
Fenamiphos +22224-92-6244-848-1ex 2930 90 98p(1)b
Fenbutatinoxid +13356-08-6236-407-7ex 2931 90 00p(1)b
Fenitrothion +122-14-5204-524-2ex 2920 19 00p(1)b
Fenpropathrin39515-41-8254-485-0ex 2926 90 70p(1)-p(2)b-b
Fenthion +55-38-9200-231-9ex 2930 90 98p(1)sr
Fentinacetat +900-95-8212-984-0ex 2931 90 00p(1)-p(2)b-b
Fentinhydroxid +76-87-9200-990-6ex 2931 90 00p(1)-p(2)b-b
Fenvalerat51630-58-1257-326-3ex 2926 90 70p(1)b
Ferbam +14484-64-1238-484-2ex 2930 20 00p(1)-p(2)b-b
Fipronil +120068-37-3424-610-5ex 2933 19 90p(1)b
Flufenoxuron +101463-69-8417-680-3ex 2924 21 00p(1)-p(2)b-sr
Fluoracetamid #640-19-7211-363-1ex 2924 12 00p(1)bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Flurenol467-69-6207-397-1ex 2918 19 98p(1)-p(2)b-b
Flurprimidol +56425-91-3ex 2933 59 95p(1)b
Flurtamon +96525-23-4ex 2932 19 00p(1)b
Furathiocarb65907-30-4265-974-3ex 2932 99 00p(1)-p(2)b-b
Glufosinat, einschließlich Glufosinat-Ammonium +51276-47-2
77182-82-2		257-102-5
278-636-5		ex 2931 49 90p(1)b
Guazatin +108173-90-6
115044-19-4		236-855-3ex 3808 99 90p(1)-p(2)b-b
Hexachlorethan67-72-1200-666-4ex 2903 19 00i(1)sr
Hexazinon +51235-04-2257-074-4ex 2933 69 80p(1)-p(2)b-b
Imidacloprid138261-41-3428-040-8ex 2933 39 99p(1)sr
Iminoctadin13516-27-3236-855-3ex 2925 29 00p(1)-p(2)b-b
Indolylessigsäure +87-51-4201-748-2ex 2933 99 80p(1)b
Iprodion +36734-19-7253-178-9ex 2933 21 00p(1)b
Isoproturon +34123-59-6251-835-4ex 2924 21 00p(1)b
Isoxathion18854-01-8242-624-8ex 2934 99 90p(1)b
Blei und Bleiverbindungen7439-92-1
598-63-0
1319-46-6
7446-14-2
7784-40-9
7758-97-6
1344-37-2
25808-74-6
13424-46-9
301-04-2
7446-27-7
15245-44-0
und weitere		231-100-4
209-943-4
215-290-6
231-198-9
232-064-2
231-846-0
215-693-7
247-278-1
236-542-1
206-104-4
231-205-5
239-290-0
und weitere		ex 7801 10 00, ex 7804 20 00
ex 2836 99 17
ex 3206 49 70
ex 2833 29 60
ex 2842 90 80
ex 2841 50 00
ex 3206 20 00
ex 2826 90 80
ex 2850 00 60
ex 2915 29 00
ex 2835 29 90, ex 3206 49 70
ex 2908 99 00		i(2)sr
Linuron +330-55-2206-356-5ex 2928 00 90p(1)b
Malathion121-75-5204-497-7ex 2930 90 98p(2)b
Maleinsäurehydrazid und seine Salze außer Cholin-, Kalium- und Natriumsalze5716-15-4
42489-17-8
36518-59-9
65445-74-1
51137-11-2
und weitere		227-213-3
255-849-1
253-082-7
265-780-9
und weitere		ex 2933 99 80p(1)b
Mancozeb +8018-01-7ex 3808 92 30p(1)b
Maneb +12427-38-2235-654-8ex 3824 99 93p(1)-p(2)b-b
Mecoprop +7085-19-0
93-65-2		230-386-8
202-264-4		ex 2918 99 90p(1)b
Quecksilber +7439-97-6231-106-7ex 2805 40i(1)-i(2)sr-b
Quecksilberverbindungen, einschließlich anorganischer Quecksilberverbindungen, Alkyl-Quecksilberverbindungen und Alkyloxyalkyl- und Arylquecksilberverbindungen, ausgenommen in Anhang V aufgeführte Quecksilberverbindungen #62-38-4,
26545-49-3
und weitere		200-532-5,
247-783-7
und weitere		ex 2852 10 00p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Methamidophos #10265-92-6233-606-0ex 2930 80 00p(1)b
Methidathion950-37-8213-449-4ex 2934 99 90p(1)-p(2)b-b
Methiocarb +2032-65-7217-991-2ex 2930 90 98p(1)b
Methomyl +16752-77-5240-815-0ex 2930 90 98p(1)-p(2)b-b
Methylbromid +74-83-9200-813-2ex 2903 61 00p(1)-p(2)b-b
Methylparathion + #298-00-0206-050-1ex 2920 11 00p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Metoxuron19937-59-8243-433-2ex 2924 21 00p(1)-p(2)b-b
Monocrotophos #6923-22-4230-042-7ex 2924 12 00p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Monolinuron1746-81-2217-129-5ex 2928 00 90p(1)b
Monomethyldibromdiphenylmethan
Handelsname: DBBT +		99688-47-8402-210-1ex 2903 99 80i(1)b
Monomethyldichlordiphenylmethan
Handelsname: Ugilec 121 oder Ugilec 21 +		400-140-6ex 2903 99 80i(1)-i(2)b-b
Monomethyltetrachlordiphenylmethan
Handelsname: Ugilec 141 +		76253-60-6278-404-3ex 2903 99 80i(1)-i(2)b-b
Monuron150-68-5205-766-1ex 2924 21 00p(1)b
Naled +300-76-5206-098-3ex 2919 90 00p(1)-p(2)b-b
Nikotin +54-11-5200-193-3ex 2939 79 10p(1)b
Nitrofen +1836-75-5217-406-0ex 2909 30 90p(1)-p(2)b-b
Nonylphenole C6H4(OH)C9H19 +25154-52-3 (phenol, nonyl-)246-672-0ex 2907 13 00i(1)-i(2)sr-sr
84852-15-3 (phenol, 4-nonyl-, verzweigt)284-325-5ex 2907 13 00
11066-49-2 (Isononylphenol)234-284-4ex 2907 13 00
90481-04-2 (phenol, nonyl-, verzweigt)291-844-0ex 2907 13 00
104-40-5 (p-nonylphenol)
und weitere		203-199-4
und weitere		ex 2907 13 00
Nonylphenolethoxylate (C2H4O)nC15H24O +9016-45-9
26027-38-3
68412-54-4
37205-87-1
127087-87-0
und weitere		ex 3402 42 00
ex 3907 29 11
ex 3824 99 92		i(1)-i(2)sr-sr
p(1)-p(2)b-b
Handelsüblicher Octabromdiphenylether, einschließlich
  • Hexabromdiphenylether
  • Heptabromdiphenylether #
36483-60-0
68928-80-3		253-058-6
273-031-2		ex 3824 88 00
ex 2909 30 38		i(1)-i(2)b-b
Omethoat1113-02-6214-197-8ex 2930 90 98p(1)-p(2)b-b
Orthosulfamuron +213464-77-8ex 2933 59 95p(1)b
Oxadiargyl +39807-15-3254-637-6ex 2934 99 90p(1)b
Oxasulfuron +144651-06-9ex 2935 90 90p(1)b
Oxydemetonmethyl +301-12-2206-110-7ex 2930 90 98p(1)b
Paraquat +4685-14-7
1910-42-5
2074-50-2		225-141-7
217-615-7
218-196-3		ex 2933 39 99p(1)b
Parathion #56-38-2200-271-7ex 2920 11 00p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Pebulat1114-71-2214-215-4ex 2930 20 00p(1)-p(2)b-b
Handelsüblicher Pentabromdiphenylether, einschließlich
  • Tetrabromdiphenylether
  • Pentabromdiphenylether #
40088-47-9
32534-81-9		254-787-2
251-084-2		ex 2909 30 31
ex 2909 30 38
ex 3824 88 00		i(1)-i(2)b-b
Pentachlorethan76-01-7200-925-1ex 2903 19 00i(2)sr
Pentachlorphenol und seine Salze und Ester #87-86-5
und weitere		201-778-6
und weitere		ex 2908 11 00
und weitere		p(1)-p(2)b-srSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen +335-67-1
und weitere		206-397-9
und weitere		ex 2915 90 70
und weitere		i(1)-i(2)sr-b
Perfluoroctansulfonate
(PFOS) C8F17SO2X
(X = OH, Metallsalz (O-M+), Halide, Amide und andere Derivate einschließlich Polymere) + / #		1763-23-1
2795-39-3
70225-14-8
56773-42-3
4151-50-2
57589-85-2
68081-83-4
und weitere		217-179-8
220-527-1
274-460-8
260-375-3
223-980-3
260-837-4
268-357-7
und weitere		ex 2904 31 00
ex 2904 34 00
ex 2922 16 00
ex 2923 30 00
ex 2935 20 00
ex 2924 29 70
ex 3824 99 92		i(1)sr
Permethrin52645-53-1258-067-9ex 2916 20 00p(1)b
Phorat #298-02-2206-052-2ex 2930 90 98p(1)b
Phosalon +2310-17-0218-996-2ex 2934 99 90p(1)b
Phosphamidon (lösliche flüssige Formulierungen des Stoffes, deren Wirkstoffgehalt 1.000 g/l übersteigt) #13171-21-6 (Gemisch, (E)&(Z)-Isomere)
23783-98-4 ((Z)-Isomer)
297-99-4 ((E)-Isomer)		236-116-5ex 2924 12 00
ex 3808 59 00		p(1)-p(2)b-bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Picoxystrobin +117428-22-5ex 2933 39 99p(1)b
Polybromierte Biphenyle (PBB), ausgenommen Hexabrombiphenyl #13654-09-6,
27858-07-7
und weitere		237-137-2,
248-696-7
und weitere		ex 2903 99 80i(1)srSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Polychlorierte Terphenyle (PCT) #61788-33-8262-968-2ex 2903 99 80i(1)bSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Procymidon +32809-16-8251-233-1ex 2925 19 95p(1)b
Propachlor +1918-16-7217-638-2ex 2924 29 70p(1)b
Propanil +709-98-8211-914-6ex 2924 29 70p(1)b
Propham122-42-9204-542-0ex 2924 29 70p(1)b
Propargit +2312-35-8219-006-1ex 2920 90 70p(1)b
Propiconazol60207-90-1262-104-4ex 2934 99 90p(1)b
Propineb +12071-83-9
9016-72-2		235-134-0ex 2930 20 00p(1)b
Propisochlor +86763-47-5ex 2924 29 70p(1)b
Pymetrozin +123312-89-0ex 2933 69 80p(1)b
Pyrazophos +13457-18-6236-656-1ex 2933 59 95p(1)-p(2)b-b
Quinoxyfen +124495-18-7ex 2933 49 90p(1)b
Quintozen +82-68-8201-435-0ex 2904 99 00p(1)-p(2)b-b
Rotenon +83-79-4201-501-9ex 2932 99 00p(1)b
Scillirosid507-60-8208-077-4ex 2938 90 90p(1)b
Simazin +122-34-9204-535-2ex 2933 69 10p(1)-p(2)b-b
Strychnin57-24-9200-319-7ex 2939 79 90p(1)b
Tecnazen +117-18-0204-178-2ex 2904 99 00p(1)-p(2)b-b
Tepraloxydim +149979-41-9ex 2932 99 00
ex 3808 93 27		p(1)b
Terbufos13071-79-9235-963-8ex 2930 90 98p(1)-p(2)b-b
Bleitetraethyl #78-00-2201-075-4ex 2931 10 00i(1)srSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Bleitetramethyl #75-74-1200-897-0ex 2931 10 00i(1)srSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Thalliumsulfat7446-18-6231-201-3ex 2833 29 80p(1)b
Thiacloprid +111988-49-9ex 2934 10 00p(1)-p(2)b-b
Thiamethoxam +153719-23-4428-650-4ex 2934 10 00p(1)b
Thiobencarb +28249-77-6248-924-5ex 2930 20 00p(1)b
Thiocyclam31895-22-4250-859-2ex 2934 99 90p(1)-p(2)b-b
Thiodicarb +59669-26-0261-848-7ex 2930 90 98p(1)b
Thiophanatmethy +23564-05-8245-740-7ex 2930 90 98p(1)b
Thiram +137-26-8205-286-2ex 2930 30 00p(1)-p(2)b-sr
Tolylfluanid +731-27-1211-986-9ex 2930 90 98p(1)b
Triasulfuron +82097-50-5ex 2935 90 90p(1)b
Triazophos24017-47-8245-986-5ex 2933 99 80p(1)-p(2)b-b
Alle Tributylzinn-Verbindungen, einschließlich: #ex 2931 20 00p(2)
i(1)-i(2)		b
sr-sr
Tributylzinnoxid56-35-9200-268-0
Tributylzinnfluorid1983-10-4217-847-9
Tributylzinnmethacrylat2155-70-6218-452-4
Tributylzinnbenzoat4342-36-3224-399-8
Tributylzinnchlorid1461-22-9215-958-7
Tributylzinnlinoleat24124-25-2246-024-7
Tributylzinnnaphthenat85409-17-2
und weitere		287-083-9
und weitere
Trichlorfon #52-68-6200-149-3ex 2931 54 00p(1)-p(2)b-b
Trichlorbenzol120-82-1204-428-0ex 2903 99 80i(2)sr
Triclosan +3380-34-5222-182-2ex 2909 50 00p(2)b
Tricyclazol +41814-78-2255-559-5ex 2934 99 90p(1)b
Tridemorph24602-86-6246-347-3ex 2934 99 90p(1)-p(2)b-b
Triflumuron64628-44-0264-980-3ex 2924 21 00p(2)b
Trifluralin +1582-09-8216-428-8ex 2921 43 00p(1)b
Triorganische Zinnverbindungen, ausgenommen Tributylzinn-Verbindungen +ex 2931 90 00 und weiterep(2)sr
i(2)sr
Tris(2-chlorethyl)phosphat +115-96-8204-118-5ex 2919 90 00i(1)-i(2)sr-b
Tris(2,3-dibrompropyl)phosphat #126-72-7204-799-9ex 2919 10 00i(1)srSiehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/
Tri(aziridinyl)phosphinoxid (1,1',1'-phosphoryltriaziridin)545-55-1208-892-5ex 2933 99 80i(1)sr
Vamidothion2275-23-2218-894-8ex 2930 90 98p(1)-p(2)b-b
Vinclozolin +50471-44-8256-599-6ex 2934 99 90p(1)b
Warfarin81-81-2201-377-6ex 2932 20 90p(1)b
Zineb12122-67-7235-180-1ex 3824 99 93
ex 3808 92 30		p(1)b
*) Unterkategorie: p(1) - Pestizide in der Gruppe der Pflanzenschutzmittel, p(2) - sonstige Pestizide, einschließlich Biozid-Produkte; i(1) - Industriechemikalie zur Verwendung durch Fachleute und i(2) - Industriechemikalie zur Verwendung durch die Öffentlichkeit.

**) Beschränkung der Verwendung: sr - strenge Beschränkungen, b - Verbot (in der betreffenden Unterkategorie/den betreffenden Unterkategorien) gemäß den Unionsvorschriften.

***) Ein 'ex' vor einem Code bedeutet, dass unter die betreffende Unterposition auch andere Chemikalien als die in der Spalte 'Chemikalie' aufgeführten fallen können.

1) Dieser Eintrag hat keine Auswirkungen auf den bestehenden Eintrag für (Z)-1,3-Dichlorpropen (CAS-Nr. 10061-01-5).

2) Mit Ausnahme der Kraftstoffe, die unter die Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 1998 über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG des Rates (ABl. L 350 vom 28.12.1998 S. 58) fallen.

CAS-Nr. = Registrierungsnummer des 'Chemical Abstracts Service'.
#) Chemikalie, die dem PIC-Verfahren teilweise oder vollständig unterliegt.
+) Chemikalie, die Kandidat für die PIC-Notifikation ist.

Teil 2
Liste der Chemikalien, die Kandidaten für die PIC-Notifikation sind
(gemäß Artikel 11)

Diese Liste umfasst Chemikalien, die Kandidat für die PIC-Notifikation sind. Chemikalien, die bereits dem PIC-Verfahren unterliegen, sind nicht hier, sondern in Teil 3 dieses Anhangs aufgeführt.

ChemikalieCAS-Nr.EG-Nr.KN-Code ***Kategorie *Beschränkung
der Verwendung **
1,3-Dichlorpropen542-75-6208-826-5ex 2903 29 00pb
2-Naphthylamin (Naphthalen-2-amin) und seine Salze91-59-8,
553-00-4,
612-52-2
und weitere		202-080-4,
209-030-0,
210-313-6
und weitere		ex 2921 45 00ib
2-Naphthyloxyessigsäure120-23-0204-380-0ex 2918 99 90pb
2,4-Dinitrotoluol (2,4-DNT)121-14-2204-450-0ex 2904 20 00isr
3-Decen-2-on10519-33-2234-059-0ex 2914 19 90pb
4-Aminobiphenyl (Biphenyl-4-[yl]amin) und seine Salze92-67-1
2113-61-3
und weitere		202-177-1
und weitere		ex 2921 49 00ib
4-Nitrobiphenyl92-92-3202-204-7ex 2904 20 00ib
4,4'-Diaminodiphenylmethan (MDA)101-77-9202-974-4ex 2921 59 90isr
5-tert-Butyl-2,4,6-trinitro-m-xylol81-15-2201-329-4ex 2904 20 00isr
Acephat30560-19-1250-241-2ex 2930 90 98pb
Acetochlor34256-82-1251-899-3ex 2924 29 70pb
Amitraz33089-61-1251-375-4ex 2925 29 00pb
Amitrol61-82-5200-521-5ex 2933 99 80pb
Anthrachinon84-65-1201-549-0ex 2914 61 00pb
Asbestfasern: Chrysotil12001-29-5
132207-32-0		ex 2524 90 00ib
Asulam3337-71-1
2302-17-2		222-077-1
218-953-8		ex 2935 90 90pb
Atrazin1912-24-9217-617-8ex 2933 69 10pb
Azinphosethyl2642-71-9220-147-6ex 2933 99 80pb
Azocyclotin41083-11-8255-209-1ex 2933 99 80pb
Benalaxyl71626-11-4275-728-7ex 2924 29 70pb
Benfuracarb82560-54-1ex 2932 99 00pb
Benzidin und seine Salze
Benzidinderivate		92-87-5
36341-27-2
und weitere		202-199-1
252-984-8
und weitere		ex 2921 59 90isr
Benzylbutylphtalat85-68-7201-622-7ex 2917 34 00isr
beta-Cyfluthrin1820573-27-0ex 2926 90 70pb
beta-Cypermethrin65731-84-2265-898-0ex 2926 90 70pb
Bifenthrin82657-04-3ex 2916 20 00psr
Bis(pentabromphenyl)ether1163-19-5214-604-9ex 2909 30 38isr
Bitertanol55179-31-2259-513-5ex 2933 99 80pb
Bromoxynil1689-84-5
3861-41-4
56634-95-8
1689-99-2		216-882-7
223-374-9
260-300-4
216-885-3		ex 2926 90 70pb
Butralin33629-47-9251-607-4ex 2921 49 00pb
Cadmium und Cadmiumverbindungen7440-43-9
und weitere		231-152-8
und weitere		ex 8112
und weitere		isr
Cadusafos95465-99-9ex 2930 90 98pb
Carbaryl63-25-2200-555-0ex 2924 29 70pb
Carbosulfan55285-14-8259-565-9ex 2932 99 00pb
Chlorat7775-09-9
10137-74-3
7783-92-8
und weitere		231-887-4
233-378-2
232-034-9
und weitere		ex 2829 11 00
ex 2829 19 00
ex 2843 29 00		pb
Chlorfenapyr122453-73-0ex 2933 99 80psr
Chlorpikrin76-06-2200-930-9ex 2904 91 00pb
Chlorothalonil1897-45-6217-588-1ex 2926 90 70pb
Chlorpropham101-21-3202-925-7ex 2924 29 70pb
Chlorpyrifos2921-88-2220-864-4ex 2933 39 99pb
Chlorpyrifos-methyl5598-13-0227-011-5ex 2933 39 99pb
Chlorthal-dimethyl1861-32-1217-464-7ex 2917 39 95pb
Chlozolinat84332-86-5282-714-4ex 2934 99 90pb
Cinidonethyl142891-20-1ex 2925 19 95pb
Clothianidin210880-92-5433-460-1ex 2934 10 00psr
Cybutryn28159-98-0248-872-3ex 2933 69 80pb
Cyclanilid113136-77-9419-150-7ex 2924 29 70pb
Cyhexatin13121-70-5236-049-1ex 2931 90 00pb
Desmedipham13684-56-5237-198-5ex 2924 29 70pb
Diarsenpentaoxid1303-28-2215-116-9ex 2811 29 90isr
Diazinon333-41-5206-373-8ex 2933 59 10psr
Dichlobenil1194-65-6214-787-5ex 2926 90 70pb
Dicloran99-30-9202-746-4ex 2921 42 00pb
Dichlorvos62-73-7200-547-7ex 2919 90 00pb
Diisobutylphthalat84-69-5201-553-2ex 2917 34 00isr
Dimethenamid87674-68-8ex 2934 99 90pb
Dimethoat60-51-5200-480-3ex 2930 90 98pb
Diniconazol-M83657-18-5ex 2933 99 80pb
Dinoterb1420-07-1215-813-8ex 2908 99 00pb
Diphenylamin122-39-4204-539-4ex 2921 44 00pb
Deiquat, einschließlich Deiquatdibromid2764-72-9
85-00-7		220-433-0
201-579-4		ex 2933 99 80pb
DPX KE 459 (Flupyrsulfuron-methyl)150315-10-9
144740-54-5		ex 2935 90 90pb
Empenthrin54406-48-3259-154-4ex 2916 20 00pb
Epoxiconazol135319-73-2406-850-2ex 2934 99 90pb
Ethalfluralin55283-68-6259-564-3ex 2921 43 00pb
Ethoprophos13194-48-4236-152-1ex 2930 90 98pb
Ethoxysulfuron126801-58-9ex 2933 59 95pb
Ethoxyquin91-53-2202-075-7ex 2933 49 90pb
Fenamidon161326-34-7ex 2933 29 90pb
Fenarimol60168-88-9262-095-7ex 2933 59 95pb
Fenamiphos22224-92-6244-848-1ex 2930 90 98pb
Fenbutatinoxid13356-08-6236-407-7ex 2931 90 00pb
Fenitrothion122-14-5204-524-2ex 2920 19 00psr
Fenthion55-38-9200-231-9ex 2930 90 98psr
Fentinacetat900-95-8212-984-0ex 2931 90 00pb
Fentinhydroxid76-87-9200-990-6ex 2931 90 00pb
Ferbam14484-64-1238-484-2ex 2930 20 00pb
Fipronil120068-37-3424-610-5ex 2933 19 90psr
Flufenoxuron101463-69-8417-680-3ex 2924 21 00psr
Flurprimidol56425-91-3ex 2933 59 95pb
Flurtamon96525-23-4ex 2932 19 00pb
Glufosinat, einschließlich Glufosinat-Ammonium51276-47-2
77182-82-2		257-102-5
278-636-5		ex 2931 49 90pb
Guazatin108173-90-6
115044-19-4		236-855-3ex 3808 99 90pb
Hexazinon51235-04-2257-074-4ex 2933 69 80pb
Indolylessigsäure87-51-4201-748-2ex 2933 99 80pb
Iprodion36734-19-7253-178-9ex 2933 21 00pb
Isoproturon34123-59-6251-835-4ex 2924 21 00psr
Linuron330-55-2206-356-5ex 2928 00 90pb
Mancozeb8018-01-7ex 3808 92 30pb
Maneb12427-38-2235-654-8ex 3824 99 93pb
Mecoprop7085-19-0
93-65-2		230-386-8
202-264-4		ex 2918 99 90pb
Quecksilber7439-97-6231-106-7ex 2805 40isr
Methiocarb2032-65-7217-991-2ex 2930 90 98pb
Methomyl16752-77-5240-815-0ex 2930 90 98pb
Methylbromid74-83-9200-813-2ex 2903 61 00pb
Methylparathion #298-00-0206-050-1ex 2920 11 00pb
Monomethyldibromdiphenylmethan
Handelsname: DBBT		99688-47-8401-210-1ex 2903 99 80ib
Monomethyldichlordiphenylmethan
Handelsname: Ugilec 121 oder Ugilec 21		-400-140-6ex 2903 99 80ib
Monomethyltetrachlordiphenylmethan
Handelsname: Ugilec 141		76253-60-6278-404-3ex 2903 99 80ib
Naled300-76-5206-098-3ex 2919 90 00pb
Nikotin54-11-5200-193-3ex 2939 79 10pb
Nitrofen1836-75-5217-406-0ex 2909 30 90pb
Nonylphenole C6H4(OH)C9H1925154-52-3 (phenol, nonyl-)246-672-0ex 2907 13 00isr
84852-15-3 (phenol, 4-nonyl-, verzweigt)284-325-5
11066-49-2 (Isononylphenol)234-284-4
90481-04-2 (phenol, nonyl-, verzweigt)291-844-0
104-40-5 (p-nonylphenol)
und weitere		203-199-4
und weitere
Nonylphenolethoxylate (C2H4O)nC15H24O9016-45-9
26027-38-3
68412-54-4
37205-87-1
127087-87-0
und weitere		ex 3402 42 00
ex 3907 29 11
ex 3824 99 92		isr
pb
Orthosulfamuron213464-77-8ex 2933 59 95pb
Oxadiargyl39807-15-3254-637-6ex 2934 99 90pb
Oxasulfuron144651-06-9ex 2935 90 90pb
Oxydemeton-methyl301-12-2206-110-7ex 2930 90 98pb
Paraquat4685-14-7
1910-42-5
2074-50-2		225-141-7
217-615-7
218-196-3		ex 2933 39 99pb
Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen335-67-1
und weitere		206-397-9
und weitere		2915 90 70
und weitere		isr
Perfluoroctansulfonat-Derivate (einschließlich Polymere), ausgenommen:
Perfluoroctansulfonsäure, Perfluoroctansulfonate, Perfluoroctansulfonamide, Perfluoroctansulfonyle		57589-85-2
68081-83-4
und weitere		260-837-4
268-357-7
und weitere		ex 2924 29 70
ex 3824 99 92		isr
Phosalon2310-17-0218-996-2ex 2934 99 90pb
Picoxystrobin117428-22-5ex 2933 39 99pb
Procymidon32809-16-8251-233-1ex 2925 19 95pb
Propachlor1918-16-7217-638-2ex 2924 29 70pb
Propanil709-98-8211-914-6ex 2924 29 70pb
Propargit2312-35-8219-006-1ex 2920 90 70pb
Propineb12071-83-9
9016-72-2		235-134-0ex 2930 20 00pb
Propisochlor86763-47-5ex 2924 29 70pb
Pymetrozin123312-89-0ex 2933 69 80pb
Pyrazophos13457-18-6236-656-1ex 2933 59 95pb
Quinoxyfen124495-18-7ex 2933 49 90pb
Quintozen82-68-8201-435-0ex 2904 99 00pb
Rotenon83-79-4201-501-9ex 2932 99 00psr
Simazin122-34-9204-535-2ex 2933 69 10pb
Tecnazen117-18-0204-178-2ex 2904 99 00pb
Tepraloxydim149979-41-9ex 2932 99 00
ex 3808 93 27		pb
Thiacloprid111988-49-9ex 2934 10 00pb
Thiamethoxam153719-23-4428-650-4ex 2934 10 00psr
Thiobencarb28249-77-6248-924-5ex 2930 20 00pb
Thiodicarb59669-26-0261-848-7ex 2930 90 98pb
Thiophanatmethyl23564-05-8245-740-7ex 2930 90 98pb
Thiram137-26-8205-286-2ex 2930 30 00psr
Tolylfluanid731-27-1211-986-9ex 2930 90 98psr
Triasulfuron82097-50-5ex 2935 90 90pb
Triclosan3380-34-5222-182-2ex 2909 50 00pb
Tricyclazol41814-78-2255-559-5ex 2934 99 90pb
Trifluralin1582-09-8216-428-8ex 2921 43 00pb
Triorganische Zinnverbindungen, ausgenommen Tributylzinn-Verbindungenex 2931 90 00 und weiterepsr
Tris(2-chlorethyl)phosphat115-96-8204-118-5ex 2919 90 00isr
Vinclozolin50471-44-8256-599-6ex 2934 99 90pb
*) Kategorie: p - Pestizide; i - Industriechemikalie.

**) Beschränkung der Verwendung: sr - strenge Beschränkungen, b - Verbot (in der betreffenden Kategorie/den betreffenden Kategorien) gemäß den Unionsvorschriften.

***) Ein 'ex' vor einem Code bedeutet, dass unter die betreffende Unterposition auch andere Chemikalien als die in der Spalte "Chemikalie" aufgeführten fallen können.

CAS-Nr. = Registrierungsnummer des 'Chemical Abstracts Service'.
#) Chemikalie, die dem PIC-Verfahren teilweise oder vollständig unterliegt.

Teil 3
Liste der Chemikalien, die dem PIC-Verfahren unterliegen
(gemäß den Artikeln 13 und 14)

(Die angegebenen Kategorien beziehen sich auf das Übereinkommen)

ChemikalieCAS-Nummer(n)HS-Code
Reiner Stoff **		HS-Code
Gemische mit diesem Stoff **		Kategorie
2,4,5-T und seine Salze und Ester93-76-5 #ex 2918.91ex 3808.59Pestizid
Alachlor15972-60-8ex 2924.25ex 3808.93Pestizid
Aldicarb116-06-3ex 2930.80ex 3808.91Pestizid
Aldrin *309-00-2ex 2903.82ex 3808.59Pestizid
Azinphos-methyl86-50-0ex 2933.92ex 3808.59Pestizid
Binapacryl485-31-4ex 2916.16ex 3808.59Pestizid
Captafol2425-06-1ex 2930.80ex 3808.59Pestizid
Carbofuran1563-66-2ex 2932.99ex 3808.91
ex 3808.59		Pestizid
Chlordan *57-74-9ex 2903.82ex 3808.59Pestizid
Chlordimeform6164-98-3ex 2925.21ex 3808.59Pestizid
Chlorbenzilat510-15-6ex 2918.18ex 3808.59Pestizid
DDT *50-29-3ex 2903.92ex 3808.59Pestizid
Dieldrin *60-57-1ex 2910.40ex 3808.59Pestizid
Dinitro-ortho-cresol (DNOC) und seine Salze (z.B. Ammonium-, Kalium- und Natriumsalze)534-52-1
2980-64-5
5787-96-2
2312-76-7		ex 2908.92ex 3808.91
ex 3808.92
ex 3808.93		Pestizid
Dinoseb und seine Salze und Ester88-85-7 #ex 2908.91ex 3808.59Pestizid
1,2-Dibromethan (EDB)106-93-4ex 2903.62ex 3808.59Pestizid
Endosulfan *115-29-7ex 2920.30ex 3808.91Pestizid
1,2-Dichlorethan (Ethylendichlorid)107-06-2ex 2903.15ex 3808.59Pestizid
Ethylenoxid75-21-8ex 2910.10ex 3808.59
ex 3824.81		Pestizid
Fluoracetamid640-19-7ex 2924.12ex 3808.59Pestizid
HCH (gemischte Isomere) *608-73-1ex 2903.81ex 3808.59Pestizid
Heptachlor *76-44-8ex 2903.82ex 3808.59Pestizid
Hexabromcyclododecan *25637-99-4, 3194-55-6, 134237-50-6, 134237-51-7, 134237-52-8 und weitereex 2903.89Industriechemikalie
Hexachlorbenzol *118-74-1ex 2903.92ex 3808.59Pestizid
Lindan *58-89-9ex 2903.81ex 3808.59Pestizid
Quecksilberverbindungen, einschließlich anorganischer Quecksilberverbindungen, Alkyl-Quecksilberverbindungen und Alkyloxyalkyl- und Arylquecksilberverbindungen10112-91-1, 21908-53-2 und weitere
Siehe auch: www.pic.int/		ex 2852.10ex 3808.59Pestizid
Methamidophos10265-92-6ex 2930.80ex 3808.59Pestizid
Monocrotophos6923-22-4ex 2924.12ex 3808.59Pestizid
Handelsüblicher Octabromdiphenylether, einschließlichex 3824.88
ex 2909.30		ex 3824.88Industriechemikalie
  • Hexabromdiphenylether *
36483-60-0
  • Heptabromdiphenylether *
68928-80-3
Parathion56-38-2ex 2920.11ex 3808.59Pestizid
Handelsüblicher Pentabromdiphenylether, einschließlichex 2909.30ex 3824.88Industriechemikalie
  • Tetrabromdiphenylether *
40088-47-9
  • Pentabromdiphenylether *
32534-81-9
Pentachlorphenol und seine Salze und Ester *87-86-5 #ex 2908.11ex 3808.59
ex 3808.91
ex 3808.92
ex 3808.93
ex 3808.94
ex 3808.99		Pestizid
Perfluoroctansulfonsäure, Perfluoroctansulfonate, Perfluoroctansulfonamide, Perfluoroctansulfonyle *1763-23-1
2795-39-3
29457-72-5
29081-56-9
70225-14-8
56773-42-3
251099-16-8
4151-50-2
31506-32-8
1691-99-2
24448-09-7
307-35-7
und weitere		ex 2904.31
ex 2904.34
ex 2904.33
ex 2904.32
ex 2922.16
ex 2923.30
ex 2923.40
ex 2935.20
ex 2935.10
ex 2935.30
ex 2935.40
ex 2904.36		ex 3824.87Industriechemikalie
Phorat298-02-2ex 2930.90ex 3808.91Pestizid
Toxaphen *8001-35-2ex 3808.59ex 3808.59Pestizid
Verstäubbare Pulverformulierungen mit einer Kombination aus:ex 3808.92Sehr gefährliche Pestizidformulierung
mindestens 7 % Benomyl,17804-35-2ex 2933.99
mindestens 10 % Carbofuran1563-66-2ex 2932.99
und mindestens 15 % Thiram137-26-8ex 2930.30
Methylparathion (emulgierbare Konzentrate mit einem Wirkstoffgehalt von mindestens 19,5 % sowie Stäube mit einem Wirkstoffgehalt von mindestens 1,5 %)298-00-0ex 2920.11ex 3808.59Sehr gefährliche Pestizidformulierung
Phosphamidon (lösliche flüssige Formulierungen des Stoffes, deren Wirkstoffgehalt 1.000 g/l übersteigt)13171-21-6 (Gemisch, (E)&(Z)-Isomere)
23783-98-4 ((Z)-Isomer)
297-99-4 ((E)-Isomer)		ex 2924.12ex 3808.59Sehr gefährliche Pestizidformulierung
Asbestfasern:ex 2524.10ex 6811.40Industriechemikalie
ex 2524.90ex 6812.80
Actinolith77536-66-4ex 2524.90ex 6812.99
Anthophyllit77536-67-5ex 2524.90ex 6812.99
Amosit12172-73-5ex 2524.90ex 6812.99
Krokydolith12001-28-4ex 2524.10ex 6812.91
Tremolit77536-68-6ex 2524.90ex 6813.20
Polybromierte Biphenyle (PBB)Industriechemikalie
  • (hexa-) *
36355-01-8ex 2903.94ex 3824.82
  • (octa-)
27858-07-7ex 2903.99
  • (deca-)
13654-09-6ex 2903.99
Polychlorierte Biphenyle (PCB) *1336-36-3ex 2903.99ex 3824.82Industriechemikalie
Polychlorierte Terphenyle (PCT)61788-33-8ex 2903.99ex 3824.82Industriechemikalie
Kurzkettige chlorierte Paraffine *85535-84-8ex 3824.99Industriechemikalie
Bleitetraethyl78-00-2ex 2931.10ex 3811.11Industriechemikalie
Bleitetramethyl75-74-1ex 2931.10ex 3811.11Industriechemikalie
Alle Tributylzinn-Verbindungen, einschließlich:ex 2931.20ex 3808.59Pestizid
Industriechemikalie
Tributylzinnoxid56-35-9ex 2931.20ex 3808.59
Tributylzinnfluorid1983-10-4ex 2931.20ex 3808.92
Tributylzinnmethacrylat2155-70-6ex 2931.20
Tributylzinnbenzoat4342-36-3ex 2931.20
Tributylzinnchlorid1461-22-9ex 2931.20
Tributylzinnlinoleat24124-25-2ex 2931.20
Tributylzinnnaphthenat85409-17-2ex 2931.20
Trichlorfon52-68-6ex 2931.54ex 3808.91Pestizid
Tris(2,3-dibrompropyl)phosphat126-72-7ex 2919.10ex 3824.83Industriechemikalie
*) Diese Stoffe unterliegen einem Ausfuhrverbot gemäß Artikel 15 Absatz 2 und Anhang V dieser Verordnung.

**) Ein ,ex' vor einem Code bedeutet, dass unter die betreffende Unterposition auch andere Chemikalien als die in der Spalte "Chemikalie" aufgeführten fallen können.

# ) Angabe der CAS-Nummer nur für die Stammverbindung.

"

.

Anhang II


"Anhang V
Chemikalien und Artikel, für die ein Ausfuhrverbot gilt
(gemäß Artikel 15)

Teil 1

Persistente organische Schadstoffe, wie sie in den Anlagen A und B des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe 1 aufgeführt sind, gemäß den dortigen Bestimmungen

Beschreibung der Chemikalien/Artikel, die unter ein Ausfuhrverbot fallen

Zusätzliche Angaben, sofern relevant
(z.B. Bezeichnung der Chemikalie, EG-Nr., CAS-Nr. usw.)

AldrinEG-Nr. 206-215-8
CAS-Nr. 309-00-2
KN-Code ex 2903 82 00
ChlordanEG-Nr. 200-349-0
CAS-Nr. 57-74-9
KN-Code ex 2903 82 00
ChlordeconEG-Nr. 205-601-3
CAS-Nr. 143-50-0
KN-Code ex 2914 71 00
DicofolEG-Nr. 204-082-0
CAS-Nr. 115-32-2
KN-Code ex 2906 29 00
DieldrinEG-Nr. 200-484-5
CAS-Nr. 60-57-1
KN-Code ex 2910 40 00
DDT (1,1,1-Trichlor-2,2-bis (p-chlorphenyl)ethanEG-Nr. 200-024-3
CAS-Nr. 50-29-3
KN-Code ex 2903 92 00
EndosulfanEG-Nr. 204-079-4
CAS-Nr. 115-29-7
KN-Code 2920 30 00
EndrinEG-Nr. 200-775-7
CAS-Nr. 72-20-8
KN-Code ex 2910 50 00
Heptabromdiphenylether C12H3Br7OEG-Nr. 273-031-2
CAS-Nr. 68928-80-3 und weitere
KN-Code ex 2909 30 38
HeptachlorEG-Nr. 200-962-3
CAS-Nr. 76-44-8
KN-Code ex 2903 82 00
HexabrombiphenylEG-Nr. 252-994-2
CAS-Nr. 36355-01-8
KN-Code ex 2903 94 00
HexabromcyclododecanEG-Nr. 247-148-4, 221-695-9
CAS-Nr. 25637-99-4, 3194-55-6, 134237-50-6, 134237-51-7, 134237-52-8 und weitere
KN-Code ex 2903 89 80
Hexabromdiphenylether C12H4Br6OEG-Nr. 253-058-6
CAS-Nr. 36483-60-0 und weitere
KN-Code ex 2909 30 38
HexachlorbenzolEG-Nr. 204-273-9
CAS-Nr. 118-74-1
KN-Code ex 2903 92 00
HexachlorbutadienEG-Nr. 201-765-5
CAS-Nr. 87-68-3
KN-Code ex 2903 29 00
Hexachlorcyclohexane, einschließlich LindanEG-Nr. 200-401-2, 206-270-8, 206-271-3, 210-168-9
CAS-Nr. 58-89-9, 319-84-6, 319-85-7, 608-73-1
KN-Code ex 2903 81 00
MirexEG-Nr. 219-196-6
CAS-Nr. 2385-85-5
KN-Code ex 2903 83 00
Pentabromdiphenylether C12H5Br5OEG-Nr. 251-084-2 und weitere
CAS-Nr. 32534-81-9 und weitere
KN-Code ex 2909 30 31
PentachlorbenzolEG-Nr. 210-172-0
CAS-Nr. 608-93-5
KN-Code ex 2903 93 00
Pentachlorphenol und seine Salze und EsterEG-Nr. 201-778-6 und weitere
CAS-Nr. 87-86-5 und weitere
KN-Codes ex 2908 11 00, ex 2908 19 00 und weitere
Das Ausfuhrverbot gilt nur für Feuerlöschschaum, der PFOA, ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen enthält oder enthalten kann.Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte VerbindungenEG-Nr. 206-397-9 und weitere
CAS-Nr. 335-67-1 und weitere
KN-Codes ex 2915 90 70 und weitere
Das Ausfuhrverbot gilt nicht, wenn PFOS, ihre Salze und Perfluoroctansulfonylfluorid als Mittel zur Sprühnebelunterdrückung für nicht dekoratives Hartverchromen (Chrom VI) in geschlossenen Kreislaufsystemen verwendet werden.Perfluoroctansulfonsäure (PFOS), ihre Salze und PerfluoroctansulfonylfluoridEG-Nr. 217-179-8, 220-527-1, 274-460-8, 260-375-3 und weitere
CAS-Nr. 1763-23-1, 2795-39-3, 70225-14-8, 56773-42-3 und weitere
KN-Codes 2904 31 00, 2904 34 00, 2922 16 00, 2923 30 00 und weitere
Polychlorierte Biphenyle (PCB)EG-Nr. 215-648-1 und weitere
CAS-Nr. 1336-36-3 und weitere
KN-Code ex 2903 99 80
Polychlorierte NaphthalineEG-Nr. 274-864-4
CAS-Nr. 70776-03-3 und weitere
KN-Code ex 3824 99 92
Kurzkettige chlorierte ParaffineEG-Nr. 287-476-5
CAS-Nr. 85535-84-8
KN-Code ex 3824 99 92
Tetrabromdiphenylether C12H6Br4OEG-Nr. 254-787-2 und weitere
CAS-Nr. 40088-47-9 und weitere
KN-Code ex 2909 30 38
Das Ausfuhrverbot gilt nur für Artikel und Erzeugnisse, bei denen die Summe der Konzentrationen von Tetra-, Penta-, Hexa-, Hepta- und Decabromdiphenylether mindestens 500 mg/kg beträgt.
Abweichend von Absatz 1 sind Artikel und Erzeugnisse, bei denen die Konzentration aufgrund einer höheren Konzentration von Decabromdiphenylether 500 mg/kg oder mehr beträgt, vom Ausfuhrverbot ausgenommen, sofern das Vorhandensein von Decabromdiphenylether im Einklang mit der Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über persistente organische Schadstoffe (ABl. L 169 vom 25.06.2019 S. 45) steht.		TetrabromdiphenyletherEG-Nr. 254-787-2 und weitere
CAS-Nr. 40088-47-9 und weitere
KN-Code ex 2909 30 38
PentabromdiphenyletherEG-Nr. 251-084-2 und weitere
CAS-Nr. 32534-81-9 und weitere
KN-Code ex 2909 30 31
HexabromdiphenyletherEG-Nr. 253-058-6 und weitere
CAS-Nr. 36483-60-0 und weitere
KN-Code ex 2909 30 38
HeptabromdiphenyletherEG-Nr. 273-031-2 und weitere
CAS-Nr. 68928-80-3 und weitere
KN-Code ex 2909 30 38
DecabromdiphenyletherEG-Nr. 214-604-9 und weitere
CAS-Nr. 1163-19-5 und weitere
KN-Code ex 2909 30 38
ToxaphenEG-Nr. 232-283-3
CAS-Nr. 8001-35-2
KN-Code ex 3808 59 00

__________
1) ABl. L 209 vom 31.07.2006 S. 3.

Teil 2


Andere Chemikalien als persistente organische Schadstoffe, wie sie in den Anlagen A und B des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe aufgeführt sind, gemäß den dortigen Bestimmungen

Nr.

Beschreibung der Chemikalien/Artikel, die unter ein Ausfuhrverbot fallen 1

Zusätzliche Angaben, sofern relevant
(z.B. Bezeichnung der Chemikalie, EG-Nr., CAS-Nr. usw.)

1Quecksilberhaltige kosmetische SeifenKN-Codes ex 3401 11 00, ex 3401 19 00, ex 3401 20 10, ex 3401 20 90, ex 3401 30 00
2Metallisches Quecksilber und Gemische aus metallischem Quecksilber und anderen Stoffen, einschließlich Quecksilberlegierungen mit einer Quecksilberkonzentration von mindestens 95 GewichtsprozentCAS-Nr. 7439-97-6
EG-Nr. 231-106-7
KN-Code ex 2805 40
3Folgende Quecksilberverbindungen, außer sie werden für die Forschung im Labormaßstab oder Laboranalysen ausgeführt:
  • Zinnobererz,
  • Quecksilber-(I)-chlorid (Cl2Hg2),
  • Quecksilber-(II)-oxid (HgO),
  • Quecksilbersulfid (HgS),
  • Quecksilber-(II)-sulfat (HgSO4),
  • Quecksilber-(II)-nitrat (Hg(NO3)2).
CAS-Nr. 10112-91-1, 21908-53-2, 1344-48-5, 7783-35-9, 10045-94-0
EG-Nr. 233-307-5, 244-654-7, 215-696-3, 231-992-5, 233-152-3
KN-Codes ex 2852 10 00, ex 2617 90 00
4Alle Gemische aus metallischem Quecksilber und anderen Stoffen, einschließlich Quecksilberlegierungen, die nicht unter Eintrag 2 fallen, sowie alle nicht unter Eintrag 3 fallenden Quecksilberverbindungen bei Ausfuhr dieser Gemische oder Verbindungen zwecks Rückgewinnung von metallischem QuecksilberEinschließlich:

Quecksilber-(I)-sulfat (Hg2SO4, CAS-Nr. 7783-36-0), Quecksilber-(II)-thiocyanat (Hg(SCN)2, CAS-Nr. 592-85-8), Quecksilber-(I)-iodid (Hg2I2, CAS-Nr. 15385-57-6)
KN-Codes ex 2852 10 00

5Kompaktleuchtstofflampen (CFL) für allgemeine Beleuchtungszwecke:
  1. CFL.i mit ≤ 30 Watt und einem Quecksilbergehalt von mehr als 2,5 mg je Brennstelle;
  2. CFL.ni mit ≤ 30 Watt und einem Quecksilbergehalt von mehr als 3,5 mg je Brennstelle.
6Die folgenden linearen Leuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke:
  1. Tri-Phosphor-Lampen < 60 Watt mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 5 mg je Lampe;
  2. Halophosphatlampen ≤ 40 Watt mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 10 mg je Lampe.
7Hochdruck-Quecksilberdampflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke.
8Die folgenden mit Quecksilber versetzten Kaltkathoden-Leuchtstofflampen und Leuchtstofflampen mit externen Elektroden für elektronische Displays:
  1. geringe Länge (≤ 500 mm) mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 3,5 mg je Lampe;
  2. mittlere Länge (> 500 mm und ≤ 1.500 mm) mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 5 mg je Lampe;
  3. große Länge (> 1.500 mm) mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 13 mg je Lampe.
9Batterien und Akkumulatoren, die mehr als 0,0005 Gewichtsprozent Quecksilber enthalten.
10Schalter und Relais mit Ausnahme von Höchstpräzisions-Kapazitäts- und -Verlustfaktor-Messbrücken und Hochfrequenz-Radiofrequenz-Schaltern und -Relais in Überwachungs- und Kontrollinstrumenten mit einem Quecksilber-Höchstgehalt von 20 mg je Brücke, Schalter oder Relais.
11Kosmetika mit Quecksilber und Quecksilberverbindungen, mit Ausnahme der Sonderfälle gemäß Anhang V Einträge 16 und 17 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel (ABl. L 342 vom 22.12.2009 S. 59).
12Pestizide, Biozide und topische Antiseptika, die absichtlich hinzugefügtes Quecksilber oder eine absichtlich hinzugefügte Quecksilberverbindung enthalten.
13Die folgenden nicht elektronischen Messgeräte, die absichtlich hinzugefügtes Quecksilber oder eine absichtlich hinzugefügte Quecksilberverbindung enthalten:
  1. Barometer;
  2. Hygrometer;
  3. Manometer;
  4. Thermometer und andere nicht elektrische thermometrische Anwendungen;
  5. Sphygmomanometer;
  6. Dehnungsmessstreifen zur Verwendung in Plethysmographen;
  7. quecksilberhaltige Pyknometer;
  8. quecksilberhaltige Messinstrumente zur Bestimmung des Erweichungspunktes.

Dieser Eintrag umfasst nicht die folgenden Messgeräte:

  • nicht elektronische Messgeräte, die in Großgeräten eingebaut sind oder für hochpräzise Messungen verwendet werden, sofern keine geeignete quecksilberfreie Alternative verfügbar ist;
  • Messgeräte, die am 3. Oktober 2007 älter als 50 Jahre waren;
  • in öffentlichen Ausstellungen zu kulturellen und historischen Zwecken auszustellende Messgeräte.
1) Das Ausfuhrverbot gilt nicht für die folgenden mit Quecksilber versetzten Produkte:
  1. für den Zivilschutz und militärische Verwendungszwecke unentbehrliche Produkte;
  2. Produkte für die Forschung, für die Kalibrierung von Instrumenten oder zur Verwendung als Referenzstandard;
  3. Schalter und Relais, Kaltkathoden-Leuchtstofflampen und Leuchtstofflampen mit externen Elektroden (CCFL und EEFL) für elektronische Displays und Messgeräte, wenn sie zur Ersetzung eines Bauteils eines größeren Geräts verwendet werden und sofern für dieses Bauteil keine geeignete quecksilberfreie Alternative verfügbar ist, gemäß der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über Altfahrzeuge (ABl. L 269 vom 21.10.2000 S. 34) und der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (ABl. L 174 vom 01.07.2011 S. 88).

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