Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3.

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Aquakulturtieren - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission drei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Provinz British Columbia, Kanada, gemeldet, die jeweils am 8., 15. und 18. Juni 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel im Bundesstaat Colorado, Vereinigte Staaten, gemeldet, der am 9. Juni 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(7) Nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza haben die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten im Umkreis von 10 km eine Kontrollzone um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(8) Kanada und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(9) Darüber hinaus hat Kanada aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt, der am 1. Februar 2022 in einem Geflügelhaltungsbetrieb in der Provinz Nova Scotia bestätigt wurde. Kanada hat auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der Krankheit ergriffen hat. Insbesondere hat Kanada nach diesem Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen. Kanada hat zudem die erforderlichen Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in seinem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

(10) Darüber hinaus hat das Vereinigte Königreich aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf sechs in Geflügelhaltungsbetrieben bestätigte Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt: in Bezug auf einen Ausbruch in der Nähe von Rosson-Wye, Hereford und South Herefordshire, Herefordshire, England, Vereinigtes Königreich, der am 20. Januar 2022 bestätigt wurde, einen Ausbruch in der Nähe von Ashleworth, Tewkesbury, Gloucestershire, England, Vereinigtes Königreich, der am 28. Januar 2022 bestätigt wurde, einen Ausbruch in der Nähe von Holy Islands, Berwick Upon Tweed, Northumberland, England, Vereinigtes Königreich, der am 9. Februar 2022 bestätigt wurde, einen Ausbruch in der Nähe von Ledbury, North Herefordshire, Herefordshire, England, Vereinigtes Königreich, der am 25. Februar 2022 bestätigt wurde, einen Ausbruch in der Nähe von Beith, North Ayrshire, Schottland, Vereinigtes Königreich, der am 18. März 2022 bestätigt wurde, und einen Ausbruch in der Nähe von Strichen, Aberdeenshire, Schottland, Vereinigtes Königreich, der am 19. März 2022 bestätigt wurde.

(11) Kanada und das Vereinigte Königreich haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der Krankheit ergriffen haben. Insbesondere haben Kanada und das Vereinigte Königreich nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen und die erforderlichen Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen nach der Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren jeweiligen Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(12) Die Kommission hat die von Kanada und dem Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten Kanadas und des Vereinigten Königreichs, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union aufgrund dieser Ausbrüche ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(13) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der aktuellen epidemiologischen Lage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza in Kanada, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(14) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada und den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und das ernst zu nehmende Risiko ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(15) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/976 der Kommission ⁴ wurde Anhang XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert, indem in den genannten Anhang XIV die Zeile GB-2.125 für eine betroffene Zone mit der Frist 15. Juni 2022 in den Eintrag für das Vereinigte Königreich aufgenommen wurde. Da ein Fehler festgestellt wurde, sollte die Zeile für die Zone GB-2.125 entsprechend berichtigt werden. Diese Berichtigung sollte ab dem Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2022/976 gelten.

(16) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

In Anhang XIV Teil 1 erhält im Eintrag für das Vereinigte Königreich die Zeile für die Zone GB-2.125 mit Frist 15.6.2022 folgende Fassung:

Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 2 gilt jedoch ab dem 25. Juni 2022.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Juli 2022

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.1 folgende Fassung:

ii) Im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für die Zone CA-2.70 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.71 bis CA-2.73 angefügt:

iii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.91 folgende Fassung:

iv) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.95 folgende Fassung:

v) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.97 folgende Fassung:

vi) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.102 folgende Fassung:

vii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.108 und GB-2.109 folgende Fassung:

viii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.228 die folgenden Zeilen für die Zone US-2.229 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada werden nach der Beschreibung der Zone CA-2.70 die folgenden Beschreibungen der Zonen CA-2.71 bis CA-2.73 angefügt:

ii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Beschreibung der Zone US-2.228 die folgende Beschreibung der Zone US-2.229 angefügt:

2. Anhang XIV Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.1 folgende Fassung:

ii) Im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für die Zone CA-2.70 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.71 bis CA-2.73 angefügt:

iii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.91 folgende Fassung:

iv) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.95 folgende Fassung:

v) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.97 folgende Fassung:

vi) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.102 folgende Fassung:

vii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.108 und GB-2.109 folgende Fassung:

viii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Zeile für die Zone US-2.228 die folgende Zeile für die Zone US-2.229 angefügt:

ENDE