Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Aquakulturtieren - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission drei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Provinz Quebec, Kanada, gemeldet, die am 28. Juni bzw. am 9. Juli 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden. Da sie nahe beieinander liegen, werden sie von einer einzigen Sperrzone abgedeckt.

(6) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in Birsay, Orkney Islands, Schottland, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 6. Juli 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(7) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Nähe von Dartington, South Hams, Devon, England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 21. Juli 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(8) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission vier Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in Deschutes County, Bundesstaat Colorado, Vereinigte Staaten, gemeldet, die am 12., 15., 19. bzw. 21. Juli 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurden.

(9) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission drei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in Sanpete County, Bundesstaat Utah, Vereinigte Staaten, gemeldet, die am 14., 19. bzw. 26. Juli 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurden.

(10) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in Snohomish County, Bundesstaat Washington, Vereinigte Staaten, gemeldet, der am 18. Juli 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(11) Nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza haben die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten im Umkreis von 10 km eine Kontrollzone um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(12) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(13) Kanada hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf zwei in Geflügelhaltungsbetrieben bestätigte Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt: einen Ausbruch in der Provinz Alberta, Kanada, bestätigt am 11. April 2022, und einen weiteren Ausbruch in der Provinz Quebec, bestätigt am 21. April 2022. Kanada hat auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der Krankheit ergriffen hat. Insbesondere hat Kanada nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen. Des Weiteren hat Kanada die erforderlichen Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in diesen infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in seinem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

(14) Darüber hinaus hat das Vereinigte Königreich aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf elf in Geflügelhaltungsbetrieben bestätigte Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt: einen Ausbruch in der Nähe von Blaydon, Gateshead, Tyne und Wear, England, Vereinigtes Königreich, der am 23. Februar 2022 bestätigt wurde; einen Ausbruch in der Nähe von Elmswell, Mid Suffolk, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich, der am 26. Februar 2022 bestätigt wurde; zwei Ausbrüche in der Nähe von Redgrave, Mid Suffolk, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich, die am 1. März 2022 bzw. am 12. März 2022 bestätigt wurden; einen Ausbruch in der Nähe von Market Weston, West Suffolk, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich, der am 12. März 2022 bestätigt wurde; einen Ausbruch in der Nähe von Stowmarket, Mid Suffolk, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich, der am 28. März 2022 bestätigt wurde; einen Ausbruch in der Nähe von Newton St Cyres, Mid Devon, Devon, England, Vereinigtes Königreich, der am 6. April 2022 bestätigt wurde; zwei Ausbrüche in der Nähe von Tedburn St Mary, Teignbridge, Devon, England, Vereinigtes Königreich, die am 7. April 2022 bzw. am 13. April 2022 bestätigt wurden; einen Ausbruch in der Nähe von Eye, Mid Suffolk, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich, der am 8. April 2022 bestätigt wurde; und einen Ausbruch in der Nähe von Ilkeston, Erewash, Derbyshire, England, Vereinigtes Königreich, der am 22. April 2022 bestätigt wurde. Das Vereinigte Königreich hat auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der Krankheit ergriffen hat. Insbesondere hat das Vereinigte Königreich nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen. Des Weiteren hat das Vereinigte Königreich die erforderlichen Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in diesen infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in seinem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

(15) Darüber hinaus haben die Vereinigten Staaten aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet in Bezug auf 19 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Delaware, Indiana, Iowa und South Dakota, Vereinigte Staaten, vorgelegt, die zwischen dem 23. Februar 2022 und dem 13. April 2022 bestätigt wurden. Die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der Krankheit ergriffen hat. Insbesondere haben die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen. Des Weiteren haben die Vereinigten Staaten die erforderlichen Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihrem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

(16) Die Kommission hat die von Kanada, vom Vereinigten Königreich und von den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in den genannten Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union aufgrund dieser Ausbrüche ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(17) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der aktuellen epidemiologischen Lage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza in Kanada, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(18) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und des ernst zu nehmenden Risikos ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(19) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendung

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. August 2022

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.14 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.29 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.73 die folgenden Zeilen für die Zone CA-2.74 eingefügt:

iv) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.101 folgende Fassung:

v) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.103 und GB-2.104 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.106 und GB-2.107 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.112 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.114 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.116 folgende Fassung:

x) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.118 bis GB-2.120 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.126 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.127 und GB-2.128 angefügt:

xii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.9 und US-2.10 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.26 und US-2.27 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.30 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.32 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.35 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.38 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.44 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.49 und US-2.50 folgende Fassung:

xx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.53 folgende Fassung:

xxi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.56 folgende Fassung:

xxii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.64 folgende Fassung:

xxiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.73 folgende Fassung:

xxiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.87 folgende Fassung:

xxv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.104 folgende Fassung:

xxvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.127 folgende Fassung:

xxvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.141 folgende Fassung:

xxviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.230 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.231 bis US-2.238 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada wird nach der Beschreibung der Zone CA-2.73 die folgende Beschreibung der Zone CA-2.74 eingefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Beschreibung der Zone GB-2.126 die folgenden Beschreibungen der Zonen GB-2.127 und GB-2.128 angefügt:

iii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Beschreibung der Zone US-2.230 die folgende Beschreibung der Zonen US-2.231 bis US-2.238 angefügt:

2. Anhang XIV Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.14 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.29 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.73 die folgenden Zeilen für die Zone CA-2.74 eingefügt:

iv) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.101 folgende Fassung:

v) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.103 und GB-2.104 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.106 und GB-2.107 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.112 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.114 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.116 folgende Fassung:

x) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.118 bis GB-2.120 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.126 die Zeilen für die Zonen GB-2.127 und GB-2.128 angefügt:

xii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.9 und US-2.10 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.26 und US-2.27 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.30 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.32 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.35 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.38 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.44 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.49 und US-2.50 folgende Fassung:

xx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.53 folgende Fassung:

xxi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.56 folgende Fassung:

xxii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.64 folgende Fassung:

xxiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.73 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.87 folgende Fassung:

xxv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.104 folgende Fassung:

xxvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.127 folgende Fassung:

xxvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.141 folgende Fassung:

xxviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.230 die Zeilen für die Zonen US-2.231 bis US-2.238 angefügt:

ENDE