Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Aquakulturtieren - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission vier Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in Alberta (Kanada) gemeldet, die am 31. August 2022, am 4. September 2022, am 12. September 2022 und am 13. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Kanada hat der Kommission zwei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in Saskatchewan (Kanada) gemeldet, die am 9. September 2022 und am 12. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(7) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Nähe von Milford Haven, Pembrokeshire, Wales, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 9. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(8) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Nähe von Crewe, Cheshire East, Cheshire, England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 16. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(9) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Nähe von Bury St Edmunds, West Suffolk, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 17. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(10) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Nähe von Clacton on Sea, Tendring, Essex, England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 18. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(11) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission zwei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Nähe von Honington, West Suffolk, Suffolk, England, Vereinigtes Königreich, und in der Nähe von Attleborough, Breckland, Norfolk, England, gemeldet, die am 19. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurden.

(12) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Nähe von Dartington, South Hams, Devon, England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 20. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(13) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel im Morrison County, Bundesstaat Minnesota, Vereinigte Staaten, gemeldet, der am 7. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(14) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel im Meeker County, Bundesstaat Minnesota, Vereinigte Staaten, gemeldet, der am 8. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(15) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission zwei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 9. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: der eine im Fresno County, Bundesstaat Kalifornien, Vereinigte Staaten, der andere im Becker County, Bundesstaat Minnesota, Vereinigte Staaten.

(16) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission vier weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 13. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: einer im Bundesstaat Ingham County, Bundesstaat Michigan, Vereinigte Staaten, zwei im Bundesstaat Minnesota, Vereinigte Staaten (ein Ausbruch im Brown County und ein Ausbruch im Stearns County) und einer im Sanpete County, Bundesstaat Utah, Vereinigte Staaten.

(17) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission zwei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 14. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: der eine im Meeker County, Bundesstaat Minnesota, Vereinigte Staaten, der andere im Otter Tail County, Bundesstaat Minnesota, Vereinigte Staaten.

(18) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission drei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 15. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: einer im Teton County, Bundesstaat Montana, Vereinigte Staaten, einer im Fresno County, Bundesstaat Kalifornien, Vereinigte Staaten, sowie einer im Obion County, Bundesstaat Tennessee, Vereinigte Staaten,

(19) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission sechs weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 20. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: zwei im Bundesstaat Minnesota, Vereinigte Staaten (einer im Brown County und einer im Stearns County), zwei im Clark County, Bundesstaat South Dakota, Vereinigte Staaten, einer im Sanpete County, Bundesstaat Utah, Vereinigte Staaten, und einer im Washington County, Bundesstaat Pennsylvania, Vereinigte Staaten.

(20) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission fünf weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet, die am 21. September 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden: einer im Bundesstaat Gooding County, Bundesstaat Idaho, Vereinigte Staaten, zwei im Bundesstaat Minnesota, Vereinigte Staaten (ein Ausbruch im Otter Tail County und ein Ausbruch im Roseau County), einer im Sanpete County, Bundesstaat Utah, Vereinigte Staaten, und einer im Weld County, Bundesstaat Colorado, Vereinigte Staaten.

(21) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel im Ward County, Bundesstaat North Dakota, Vereinigte Staaten, gemeldet, der am 22. September 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(22) Nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza haben die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten im Umkreis von 10 km eine Kontrollzone um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(23) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(24) Kanada hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf 15 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt, die zwischen dem 26. März 2022 und dem 18. Mai 2022 in Geflügelhaltungsbetrieben in den Provinzen Alberta (7), British Columbia (2), Ontario (3), und Saskatchewan (3) bestätigt wurden.

(25) Das Vereinigte Königreich hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf zwei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelbetrieben in der Nähe von Ludlow, Ludlow, Shropshire, England, Vereinigtes Königreich, die am 1. Juni 2022 und 7. Juni 2022 bestätigt wurden, und in Bezug auf einen weiteren Ausbruch in der Nähe von Bexhill-on-Sea, Rother, East Sussex, England, Vereinigtes Königreich, vorgelegt, der am 15. Juni 2022 bestätigt wurde.

(26) Die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet in Bezug auf vier Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Minnesota (2), Utah und South Dakota, Vereinigte Staaten, vorgelegt, die zwischen dem 6. April 2022 und dem 21. Mai 2022 bestätigt wurden.

(27) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung dieser Seuche ergriffen haben. Insbesondere haben Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren jeweiligen Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(28) Die Kommission hat die von Kanada, vom Vereinigten Königreich und von den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in den genannten Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union aufgrund dieser Ausbrüche ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(29) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der aktuellen epidemiologischen Lage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza in Kanada, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(30) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und des ernst zu nehmenden Risikos ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(31) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendung

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. September 2022.

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.3 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.28 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.35 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.42 bis CA-2.46 folgende Fassung:

v) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.50 und CA-2.51 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.53 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.57 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.61 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.64 folgende Fassung:

x) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.68 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für die Zone CA-2.78 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.79 und CA-2.84 angefügt:

xii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.123 und GB-2.124 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.126 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.142 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.143 bis GB-2.149 angefügt:

xv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.108 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.174 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.179 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.222 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.252 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.253 bis US-2.277 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada wird nach der Beschreibung der Zone CA-2.78 die folgende Beschreibung der Zonen CA-2.79 und CA-2.84 angefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Beschreibung der Zone GB-2.142 die folgende Beschreibung der Zonen GB-2.143 bis GB-2.149 angefügt:

iii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Beschreibung der Zone US-2.252 die folgende Beschreibung der Zonen US-2.253 bis US-2.277 angefügt:

2. Anhang XIV Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.3 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.28 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.35 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.42 bis CA-2.46 folgende Fassung:

v) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.50 und CA-2.51 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.53 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.57 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.61 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.64 folgende Fassung:

x) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.68 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für die Zone CA-2.78 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.79 und CA-2.84 angefügt:

xii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.123 und GB-2.124 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.126 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.142 die Zeilen für die Zonen GB-2.143 bis GB-2.149 angefügt:

xv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.108 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.174 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.179 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.222 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.252 die Zeilen für die Zonen US-2.253 bis US-2.277 angefügt:

ENDE