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Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2004 der Kommission vom 18. Oktober 2022 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/1913 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 7509)
(Nur der spanische Text ist verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. L 274 vom 24.10.2022 S. 69)



Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") 1, insbesondere auf Artikel 259 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Pockenseuche der Schafe und Ziegen ist eine ansteckende Viruserkrankung, die Ziegen und Schafe befällt und schwerwiegende Auswirkungen auf die betroffene Tierpopulation sowie die Rentabilität der Landwirtschaft haben kann, was zu Störungen von Verbringungen von Sendungen dieser Tiere und ihrer Erzeugnisse innerhalb der Union sowie von Ausfuhren in Drittländer führen kann. Im Fall eines Ausbruchs dieser Seuche bei Ziegen und Schafen besteht ein ernstes Risiko einer Ausbreitung der Seuche auf andere ziegen- und schafhaltende Betriebe.

(2) Die Pockenseuche der Schafe und Ziegen ist in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission 2 als Seuche der Kategorie A definiert. Des Weiteren ergänzt die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission 3 die Vorschriften für die Bekämpfung der gelisteten Seuchen gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EU) 2016/429, die in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 als Seuchen der Kategorien A, B und C definiert sind. Insbesondere sehen die Artikel 21 und 22 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 bei Ausbruch einer Seuche der Kategorie A, unter die auch die Pockenseuche der Schafe und Ziegen fällt, die Einrichtung einer Sperrzone und bestimmte dort durchzuführende Seuchenbekämpfungsmaßnahmen vor. Darüber hinaus umfasst gemäß Artikel 21 Absatz 1 der genannten delegierten Verordnung die Sperrzone eine Schutzzone, eine Überwachungszone und gegebenenfalls weitere Sperrzonen um oder angrenzend an die Schutz- und die Überwachungszone.

(3) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1913 der Kommission 4 wurde im Rahmen der Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und enthält Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien.

(4) Insbesondere müssen gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1913 die von den Mitgliedstaaten nach Ausbrüchen der Pockenseuche der Schafe und Ziegen gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses aufgeführten Gebiete umfassen.

(5) Seit dem Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/1913 hat Spanien der Kommission sieben weitere Ausbrüche der Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Betrieben, in denen Schafe und/oder Ziegen gehalten werden, in den Regionen Andalusien und Kastilien-La Mancha gemeldet.

(6) Die zuständige Behörde Spaniens hat die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen ergriffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen um diese Ausbrüche herum.

(7) Daher sollten die im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/1913 als Schutz- und Überwachungszonen für Spanien aufgeführten Gebiete geändert werden.

(8) In Anbetracht der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union im Hinblick auf die Ausbreitung der Pockenseuche der Schafe und Ziegen ist es wichtig, dass die in diesem Durchführungsbeschluss festgelegten Maßnahmen so bald wie möglich gelten.

(9) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/1913 erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an das Königreich Spanien gerichtet.

Brüssel, den 18. Oktober 2022

1) ABl. L 84 vom 31.03.2016 S. 1.

2) Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission vom 3. Dezember 2018 über die Anwendung bestimmter Bestimmungen zur Seuchenprävention und -bekämpfung auf Kategorien gelisteter Seuchen und zur Erstellung einer Liste von Arten und Artengruppen, die ein erhebliches Risiko für die Ausbreitung dieser gelisteten Seuchen darstellen (ABl. L 308 vom 04.12.2018 S. 21).

3) Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen (ABl. L 174 vom 03.06.2020 S. 64).

4) Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1913 der Kommission vom 4. Oktober 2022 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien (ABl. L 261 vom 07.10.2022 S. 53).

.

Anhang

"Anhang

ADIS-Bezugsnummer des AusbruchsGemäß Artikel 1 in Spanien als Sperrzone ausgewiesene GebieteGültig bis
ES-CAPRIPOX-2022-00001Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.6035642, Längengrad -2.6936342 befinden
23.10.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.6035642, Längengrad -2.6936342
15.10.2022-23.10.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00002Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5863689, Längengrad -2.6521595
19.10.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5863689, Längengrad -2.6521595 befinden
28.10.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5863689, Längengrad -2.6521595
20.10.2022-28.10.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00003Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5900156, Längengrad -2.6593263
28.10.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5900156, Längengrad -2.6593263 befinden
6.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5900156, Längengrad -2.6593263
29.10.2022-6.11.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00004Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5928739, Längengrad -2.6693747
28.10.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5928739, Längengrad -2.6693747 befinden
6.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5928739, Längengrad -2.6693747
29.10.2022-6.11.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00005Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.6160813, Längengrad -2.7256039
28.10.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.6160813, Längengrad -2.7256039 befinden
6.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.6160813, Längengrad -2.7256039
29.10.2022-6.11.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00006Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.6168798, Längengrad -2.6208532
1.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.6168798, Längengrad -2.6208532 befinden
10.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.6168798, Längengrad -2.6208532
2.11.2022-10.11.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00007Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5855338, Längengrad -2.6638083
1.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5855338, Längengrad -2.6638083 befinden
10.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5855338, Längengrad -2.6638083
2.11.2022-10.11.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00008Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5852137, Längengrad -2.6648247
1.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5852137, Längengrad -2.6648247 befinden
10.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5852137, Längengrad -2.6648247
2.11.2022-10.11.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00009Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5941535, Längengrad -2.6691450
1.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5941535, Längengrad -2.6691450 befinden
10.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5941535, Längengrad -2.6691450
2.11.2022-10.11.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00010Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5918176, Längengrad -2.7417097
4.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5918176, Längengrad -2.7417097 befinden
13.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5918176, Längengrad -2.7417097
5.11.2022-13.11.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00011Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5911331, Längengrad -2.7418932
4.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5911331, Längengrad -2.7418932 befinden
13.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5911331, Längengrad -2.7418932
5.10.2022-13.11.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00012Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.6138680, Längengrad -2.6847572
8.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.6138680, Längengrad -2.6847572 befinden
17.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.6138680, Längengrad -2.6847572
9.11.2022-17.11.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00013Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5736795, Längengrad -2.5279898
10.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5736795, Längengrad -2.5279898 befinden
19.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5736795, Längengrad -2.5279898
11.11.2022-19.11.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00014Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5733174, Längengrad -2.5275844
10.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5733174, Längengrad -2.5275844 befinden
19.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 37.5733174, Längengrad -2.5275844
11.11.2022-19.11.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00015Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5929735, Längengrad -2.6707458
14.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5929735, Längengrad -2.6707458 befinden
23.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5929735, Längengrad -2.6707458
15.11.2022-23.11.2022
ES-CAPRIPOX-2022-00016Schutzzone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5947196, Längengrad -2,6688651
14.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile, die sich außerhalb des als Schutzzone festgelegten Gebiets und in einem Umkreis von zehn Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5947196, Längengrad -2,6688651 befinden
23.11.2022
Überwachungszone:
Die Teile innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um die Koordinaten (UTM 30, ETRS89) Breitengrad 39.5947196, Längengrad -2,6688651
15.11.2022-23.11.2022

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