Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission 34 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den kanadischen Provinzen Alberta (4), British Columbia (4), Manitoba (6), Ontario (5), Quebec (6) und Saskatchewan (9) gemeldet, die zwischen dem 27. September 2022 und dem 9. November 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Außerdem hat das Vereinigte Königreich der Kommission 39 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Grafschaften Cambridgeshire (1), Cheshire (1), Derbyshire (2), East Ayrshire (1), Lancashire (5), Leicestershire (1), Lincolnshire (4), Norfolk (9), North Yorkshire (3), Northamptonshire (4), Suffolk (3) und West Midlands (1) in England, Vereinigtes Königreich, sowie in Aberdeenshire (3) und auf den Orkney-Inseln (1), Schottland, Vereinigtes Königreich, gemeldet, die zwischen dem 27. Oktober 2022 und dem 18. November 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(7) Ferner haben die Vereinigten Staaten der Kommission 26 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Bundesstaaten Kalifornien (2), Iowa (2), Michigan (1), Minnesota (5), Mississippi (1), Montana (1), North Dakota (2), Ohio (1), Oregon (1), Pennsylvania (6), South Dakota (1), Tennessee (1) und Wisconsin (1), Vereinigte Staaten, gemeldet, die zwischen dem 27. Oktober 2022 und dem 16. November 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(8) Nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza haben die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km eine Kontrollzone um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(9) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(10) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der aktuellen Seuchenlage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza in Kanada, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(11) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und das ernst zu nehmende Risiko ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(12) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendung

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. November 2022

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für die Zone CA-2.111 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.112 bis CA-2.145 angefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.222 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.223 bis GB-2.261 angefügt:

iii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.323 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.324 bis US-2.349 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada wird nach der Beschreibung der Zone CA-2.111 die folgende Beschreibung der Zonen CA-2.112 bis CA-2.145 angefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Beschreibung der Zone GB-2.222 die folgende Beschreibung der Zonen GB-2.223 bis GB-2.261 angefügt:

iii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Beschreibung der Zone US-2.323 die folgende Beschreibung der Zonen US-2.324 bis US-2.349 angefügt:

2. Anhang XIV Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für die Zone CA-2.111 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.112 bis CA-2.145 angefügt: