Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission sieben Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Provinzen Alberta (1), British Columbia (4) und Ontario (2), Kanada, gemeldet, die zwischen dem 21. November 2022 und dem 28. November 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Außerdem hat das Vereinigte Königreich der Kommission sieben Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Grafschaften Norfolk (1), Herefordshire (1) und Suffolk (3) in England, Vereinigtes Königreich und Aberdeenshire (2) in Schottland, Vereinigtes Königreich, gemeldet, die zwischen dem 29. November 2022 und dem 13. Dezember 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(7) Außerdem haben die Vereinigten Staaten der Kommission 31 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Bundesstaaten Colorado (1), Florida (1), Illinois (1), Iowa (7), Maryland (1), Minnesota (1), Missouri (2), Nebraska (1), South Dakota (15) und Utah (1), Vereinigte Staaten, gemeldet, die zwischen dem 16. November 2022 und dem 12. Dezember 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(8) Nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza haben die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Kontrollzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(9) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(10) Außerdem hat das Vereinigte Königreich aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf zwei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt, die zwischen dem 2. September und dem 5. September 2022 in Geflügelhaltungsbetrieben in der Grafschaft Devon in England, Vereinigtes Königreich und in der Grafschaft Gwynedd, in Wales, Vereinigtes Königreich, bestätigt wurden.

(11) Das Vereinigte Königreich hat auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza ergriffen hat. Insbesondere hat das Vereinigte Königreich nach diesen Ausbrüchen der genannten Seuche ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in seinem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

(12) Die Kommission hat die vom Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten des Vereinigten Königreichs, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union nach diesen Ausbrüchen ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(13) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(14) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und das ernst zu nehmende Risiko ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(15) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2361 der Kommission ⁴ wurden Anhang V und Anhang XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 durch Hinzufügen der Zeilen GB-2.265 bis GB-2.267 über drei betroffene Zonen in den Einträgen für das Vereinigte Königreich in Anhang V und Anhang XIV geändert. Da ein Fehler in Bezug auf das Datum der Bestätigung der entsprechenden Ausbrüche in Anhang V festgestellt wurde, sollten die Zeilen für die Zonen GB-2.265 bis GB-2.267 in Anhang V entsprechend berichtigt werden. Diese Berichtigung sollte ab dem Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2361 gelten.

(16) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

In Anhang V Teil 1 Abschnitt B erhalten im Eintrag für das Vereinigte Königreich die Zeilen für die Zonen GB-2.265 bis GB-2.267 folgende Fassung:

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 2 gilt jedoch ab dem 6. Dezember 2022.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Dezember 2022

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 Abschnitt B wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für die Zone CA-2.153 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.154 bis CA-2.160 angefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.137 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.139 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.269 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.270 bis GB-2.276 angefügt:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.349 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.350 bis US-2.380 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada wird nach der Beschreibung der Zone CA-2.153 die folgende Beschreibung der Zonen CA-2.154 bis CA-2.160 angefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Beschreibung der Zone GB-2.269 die folgende Beschreibung der Zonen GB-2.270 bis GB-2.276 angefügt:

iii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Beschreibung der Zone US-2.349 die folgende Beschreibung der Zonen US-2.350 bis US-2.380 angefügt:

2. Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für die Zone CA-2.153 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.154 bis CA-2.160 angefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.137 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.139 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.269 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.270 bis GB-2.276 angefügt:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.349 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.350 bis US-2.380 angefügt:

ENDE