Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Provinz Quebec gemeldet, der am 27. März 2023 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(6) Des Weiteren haben die Vereinigten Staaten der Kommission vier Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Bundesstaaten Colorado (1) und New York (3), Vereinigte Staaten, gemeldet, die zwischen dem 22. März 2023 und dem 5. April 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(7) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza haben die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Kontrollzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(8) Kanada und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(9) Ferner hat das Vereinigte Königreich aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf neun Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt, die zwischen dem 6. September 2022 und dem 11. November 2022 in Geflügelhaltungsbetrieben in den Grafschaften Essex (6), Lincolnshire (1), Norfolk (1) und West Midlands (1) in England, Vereinigtes Königreich, bestätigt wurden.

(10) Die Kommission hat die vom Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten des Vereinigten Königreichs, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union nach diesen Ausbrüchen ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(11) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(12) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und das ernst zu nehmende Risiko ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIVder Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(13) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. April 2023

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 Abschnitt B wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada wird nach der Zeile für die Zone CAN-2.177 die folgende Zeile für die Zone CAN-2.178 eingefügt:
(Red. Anm.: gemeint ist wohl - Im Eintrag für Kanada wird nach der Zeile für die Zone CA-2.177 die folgende Zeile für die Zone CA-2.178 eingefügt: )

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.141 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.166 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.169 und GB-2.170 folgende Fassung:

v) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.182 und GB-2.183 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.220 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.236 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.253 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.446 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.447 bis US-2.450 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada wird nach der Beschreibung der Zone CA-2.177 die folgende Beschreibung der Zone CA-2.178 angefügt:

ii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Beschreibung der Zone US-2.446 die folgenden Beschreibungen der Zonen US-2.447 bis US-2.450 angefügt:

2. Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.177 die folgenden Zeilen für die Zone CA-2.178 eingefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.141 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.166 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.169 und GB-2.170 folgende Fassung:

v) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.182 und GB-2.183 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.220 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.236 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.253 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.446 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.447 bis US-2.450 angefügt:

ENDE