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Beschluss (GASP) 2023/995 des Rates vom 22. Mai 2023 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte
(ABl. L 135 vom 23.05.2023 S. 123)
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11. Dezember 2017 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten 1,
auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Am 11. Dezember 2017 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2017/2315 angenommen.
(2) Nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e des Beschlusses (GASP) 2017/2315 legt der Rat die Liste der Projekte fest, die im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) ausgearbeitet werden sollen, und die sowohl die Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung als auch die Bereitstellung, im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten, von substanzieller Unterstützung für Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) widerspiegeln.
(3) Am 6. März 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/340 2 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte angenommen.
(4) Am 6. März 2018 hat der Rat zudem eine Empfehlung zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ 3 (im Folgenden "Empfehlung") angenommen.
(5) Nach Nummer 9 der Empfehlung sollte der Rat die Liste der SSZ-Projekte bis November 2018 aktualisieren, um die nächste Reihe von Projekten hinzufügen, und zwar nach dem Verfahren des Artikels 5 des Beschlusses (GASP) 2017/2315, das insbesondere vorsieht, dass der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden "Hoher Vertreter"), zur Ermittlung und Bewertung von SSZ-Projekten, auf der Grundlage der vom SSZ-Sekretariat durchgeführten Bewertungen, eine Empfehlung für einen Beschluss des Rates abgeben kann, der unter Berücksichtigung des militärischen Ratschlags des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) anzunehmen ist.
(6) Am 25. Juni 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/909 4 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten angenommen.
(7) Am 19. November 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/1797 5 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.
(8) Am 16. November 2021 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2021/2008 6 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.
(9) Am 14. November 2022 hat der Rat eine Empfehlung zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der SSZ angenommen 7.
(10) Am 31. März 2023 hat der Hohe Vertreter eine Empfehlung zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ an den Rat gerichtet.
(11) Am 4. April 2023 informierte das SSZ-Sekretariat den Rat darüber, dass die Projektmitglieder des Projekts "Indirekte Feuerunterstützung (EuroArtillery)" beschlossen haben, das Projekt zu beenden.
(12) Am 24. April 2023 informierte das SSZ-Sekretariat den Rat darüber, dass die Projektmitglieder der Projekte "EU Test- und Evaluierungszentren" und "Co-basing" beschlossen haben, diese Projekte zu beenden.
(13) Am 4. Mai 2023 hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee den Empfehlungen im militärischen Ratschlag des EUMC auf Empfehlung des Hohen Vertreters zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ zugestimmt.
(14) Der Rat sollte daher den Beschluss (GASP) 2018/340 ändern und aktualisieren
- hat folgenden Beschluss erlassen:
Der Beschluss (GASP) 2018/340 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 werden folgende Projekte angefügt:
"62. Europäische Trainingsakademie für militärischen Lufttransport - (EDA-TA);
63. Integrierte unbemannte Bodensysteme 2 (iUGS 2);
64. Artillerie-Ortungssensoren (CoBaS);
65. Anti-Torpedo-Torpedo (ATT);
66. Schutz kritischer Infrastruktur im Meer (CSIP);
67. Künftige Kurzstrecken-Luft-Luft-Rakete (FSRM);
68. Nächste Generation mittlerer Transporthubschrauber (NGMH);
69. Integriertes mehrschichtiges Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystem (IMLAMD);
70. Arktisches Kommando- und Kontrollsystem -Effektoren und Sensoren (ACCESS);
71. Widerstandsfähige Kommunikationsinfrastruktur und Kommunikationsnetze (ROCOMIN);
72. ROLE 2F."
2. Anhang I wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert;
3. Anhang II wird gemäß Anhang II dieses Beschlusses ersetzt.
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 22. Mai 2023.
2) Beschluss (GASP) 2018/340 des Rates vom 6. März 2018 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 65 vom 08.03.2018 S. 24).
3) Empfehlung des Rates vom 6. März 2018 zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (ABl. C 88 vom 08.03.2018 S. 1).
4) Beschluss (GASP) 2018/909 des Rates vom 25. Juni 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten (ABl. L 161 vom 26.06.2018 S. 37).
5) Beschluss (GASP) 2018/1797 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 294 vom 21.11.2018 S. 18).
6) Beschluss (GASP) 2021/2008 des Rates vom 16. November 2021 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 407 vom 17.11.2021 S. 37).
7) Empfehlung des Rates vom 14. November 2022 zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der SSZ (2022/C 433/02) (ABl. C 433 vom 15.11.2022 S. 6).
| Anhang I |
Die folgenden Einträge werden der Liste der Projektmitglieder für die einzelnen Projekte gemäß Anhang I des Beschlusses (GASP) 2018/340 angefügt:
| Projekt | Projektmitglieder |
| "62. Europäische Trainingsakademie für militärischen Lufttransport (EDA-TA) | Frankreich, Spanien, Italien, Ungarn, Portugal |
| 63. Integrierte unbemannte Bodensysteme 2 (iUGS 2) | Estland, Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Ungarn, Niederlande, Finnland, Schweden |
| 64. Artillerie-Ortungssensoren (CoBaS) | Frankreich, Niederlande |
| 65. Anti-Torpedo-Torpedo (ATT) | Deutschland, Niederlande |
| 66. Schutz kritischer Infrastruktur im Meer (CSIP) | Italien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Portugal, Schweden |
| 67. Künftige Kurzstrecken-Luft-Luft-Rakete (FSRM) | Deutschland, Spanien, Italien, Ungarn, Schweden |
| 68. Mittlerer Transporthubschrauber der nächsten Generation (NGMH) | Frankreich, Spanien, Italien, Finnland |
| 69. Integriertes mehrschichtiges Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystem (IMLAMD) | Italien, Frankreich, Ungarn, Schweden |
| 70. Arktisches Kommando- und Kontrollsystem -Effektoren und Sensoren (ACCESS) | Finnland, Estland, Frankreich, Schweden |
| 71. Widerstandsfähige Kommunikationsinfrastruktur und Kommunikationsnetze (ROCOMIN) | Schweden, Estland, Frankreich |
| 72. ROLE 2F | Spanien, Bulgarien, Frankreich, Portugal, Finnland, Schweden" |
| Anhang II |
Anhang II des Beschlusses (GASP) 2018/340 erhält folgende Fassung:
"Anhang II
Konsolidierte aktualisierte Liste der Projektmitglieder für jedes einzelne Projekt
| Projekt | Projektmitglieder |
| 1. Europäisches Sanitätskommando (EMC) | Deutschland, Belgien, Tschechien, Estland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Ungarn, Niederlande, Polen, Rumänien, Slowakei, Schweden |
| 2. Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik (ESSOR) | Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Finnland |
| 3. Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen (NetLogHubs) | Deutschland, Belgien, Bulgarien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Niederlande, Polen, Slowenien, Slowakei |
| 4. Militärische Mobilität | Niederlande, Belgien, Bulgarien, Tschechien, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finnland, Schweden |
| 5. Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen | Italien, Griechenland |
| 6. Operative Funktion "Energie" (EOF) | Frankreich, Belgien, Spanien, Italien, Slowenien |
| 7. Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe (DM-DRCP) | Italien, Irland, Griechenland, Spanien, Kroatien, Österreich |
| 8. (Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM) | Belgien, Irland, Griechenland, Frankreich, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien |
| 9. Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO) | Italien, Griechenland, Polen, Portugal |
| 10. Verbesserung der Meeresüberwachung (UMS) | Griechenland, Bulgarien, Irland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern |
| 11. Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle (CTISP) | Griechenland, Irland, Italien, Zypern, Ungarn, Portugal |
| 12. Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit (CRRT) | Litauen, Belgien, Estland, Kroatien, Niederlande, Polen, Rumänien, Slowenien |
| 13. Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen (EUMILCOM) | Spanien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Portugal |
| 14. Schützenpanzer/ Amphibisches Angriffsfahrzeug/ Leichtes gepanzertes Fahrzeug (AIFV/AAV/LAV) | Italien, Griechenland, Slowakei |
| 15. Kernelement für EUFOR-Krisenreaktionsoperationen (EUFOR CROC) | Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Niederlande, Österreich |
| 16. Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen) (H3 Training) | Griechenland, Italien, Rumänien |
| 17. Gemeinsamen nachrichtendienstlichen Ausbildungseinrichtung (JEIS) | Griechenland, Zypern |
| 18. Integriertes unbemanntes Bodensystem (iUGS) | Estland, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Lettland, Niederlande, Polen, Finnland |
| 19. EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS) | Frankreich, Belgien, Zypern, Schweden |
| 20. Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK) | Bulgarien, Griechenland, Frankreich, Italien, Rumänien |
| 21. Europäische Ferngesteuerte Flugsysteme für mittlere Flughöhen und große Flugdauer - MALE RPAS (Eurodrone) | Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich, Italien |
| 22. Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III | Frankreich, Deutschland, Spanien |
| 23. Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem) (C-UAS) | Italien, Tschechien, Schweden |
| 24. Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) - dauerhafte ISR(Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Fähigkeit | Italien, Frankreich |
| 25. Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) - (SOCC) für SOJ | Griechenland, Zypern |
| 26. Elektronische Kampfführung - Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR (Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) | Tschechien, Deutschland, Litauen |
| 27. CBRN-Überwachung als Dienst (Überwachung chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRN SaaS) | Österreich, Frankreich, Kroatien, Ungarn, Slowenien |
| 28. GeoMETOC (Geo-meteorological and Oceanographic) Support Coordination Element (GMSCE) | Deutschland, Belgien, Griechenland, Frankreich, Luxemburg, Österreich, Portugal, Rumänien |
| 29. EU-Funknavigationslösung (EURAS) | Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien, Polen |
| 30. Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N) | Italien, Deutschland, Frankreich, Niederlande |
| 31. Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM) | Ungarn, Deutschland, Frankreich, Polen, Slowenien |
| 32. EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH) | Portugal, Spanien, Rumänien |
| 33. Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC) | Polen, Ungarn |
| 34. Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRNDTR) | Rumänien, Frankreich, Italien |
| 35. EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC) | Rumänien, Bulgarien, Frankreich |
| 36. Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS) | Portugal, Spanien, Frankreich, Schweden |
| 37. Europäische Patrouillenkorvette (EPC) | Italien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Rumänien |
| 38. Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA) | Spanien, Frankreich, Schweden |
| 39. Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC) | Deutschland, Frankreich, Ungarn, Niederlande |
| 40. Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER) | Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Finnland |
| 41. Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU) | Frankreich, Deutschland, Spanien, Portugal, Rumänien |
| 42. EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR) | Frankreich, Belgien, Spanien, Polen, Rumänien, Schweden |
| 43. Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem) (GLORIA) | Italien, Frankreich, Rumänien |
| 44. Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC) | Griechenland, Frankreich, Zypern |
| 45. EU-Militärpartnerschaft (EU MP) | Frankreich, Estland, Italien, Österreich |
| 46. Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E) | Spanien, Italien, Portugal |
| 47. Mittelgroßes semi-autonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV) | Estland, Frankreich, Lettland, Rumänien |
| 48. Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC) | Deutschland, Tschechien, Frankreich, Niederlande |
| 49. Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR) | Spanien, Deutschland, Ungarn, Portugal, Rumänien, Slowenien |
| 50. Drehflügel-Andockstation für Drohnen (RDSD) | Italien, Frankreich |
| 51. Kleine skalierbare Waffen (SSW) | Italien, Frankreich |
| 52. Luftstreitkräfte | Frankreich, Griechenland, Kroatien |
| 53. Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC) | Frankreich, Deutschland, Spanien, Schweden |
| 54. Cyber-Range-Verbände (CRF) | Estland, Bulgarien, Frankreich, Italien, Lettland, Luxemburg, Finnland |
| 55. Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT) | Portugal, Spanien, Frankreich, Österreich |
| 56. Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI) | Deutschland, Spanien, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Rumänien |
| 57. Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA) | Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien |
| 58. Europäische Trainingsakademie für militärischen Lufttransport (EDA-TA) | Frankreich, Spanien, Italien, Ungarn, Portugal |
| 59. Integrierte unbemannte Bodensysteme 2 (iUGS 2) | Estland, Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Ungarn, Niederlande, Finnland, Schweden |
| 60. Artillerie-Ortungssensoren (CoBaS) | Frankreich, Niederlande |
| 61. Anti-Torpedo-Torpedo (ATT) | Deutschland, Niederlande |
| 62. Schutz kritischer Infrastruktur im Meer (CSIP) | Italien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Portugal, Schweden |
| 63. Künftige Kurzstrecken-Luft-Luft-Rakete (FSRM) | Deutschland, Spanien, Italien, Ungarn, Schweden |
| 64. Mittlerer Transporthubschrauber der nächsten Generation (NGMH) | Frankreich, Spanien, Italien, Finnland |
| 65. Integriertes mehrschichtiges Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystem (IMLAMD) | Italien, Frankreich, Ungarn, Schweden |
| 66. Arktisches Kommando- und Kontrollsystem -Effektoren und Sensoren (ACCESS) | Finnland, Estland, Frankreich, Schweden |
| 67. Widerstandsfähige Kommunikationsinfrastruktur und Kommunikationsnetze (ROCOMIN) | Schweden, Estland, Frankreich |
| 68. ROLE 2F | Spanien, Bulgarien, Frankreich, Portugal, Finnland, Schweden |
"
 | ENDE |