Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission fünf Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in den Provinzen Quebec (4) und British Colombia (1) gemeldet, die zwischen am 18. April 2023 und am 6. Mai 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Darüber hinaus hat das Vereinigte Königreich der Kommission einen Ausbruch der HPAI bei Geflügel in der Grafschaft Lincolnshire in England gemeldet, der am 16. Mai 2023 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(7) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI haben die Veterinärbehörden Kanadas und des Vereinigten Königreichs im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(8) Kanada und das Vereinigte Königreich haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas und des Vereinigten Königreichs aufgrund der jüngsten Ausbrüche der HPAI Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(9) Des Weiteren hat Kanada aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf sechs Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in den Provinzen British Columbia (4) und Quebec (2) vorgelegt, die zwischen dem 25. November 2022 und dem 2. Februar 2023 bestätigt wurden.

(10) Darüber hinaus hat das Vereinigte Königreich aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet im Zusammenhang mit einem Ausbruch der HPAI in Geflügelbetrieben in der Grafschaft Devon in England, Vereinigtes Königreich, vorgelegt, der am 31. März 2023 bestätigt wurde.

(11) Außerdem haben die Vereinigten Staaten aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet im Zusammenhang mit 25 Ausbrüchen der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Alaska (1), Colorado (1), Florida (2), Illinois (2), Indiana (1), Missouri (1), New York (2), Oregon (4), Pennsylvania (3), South Dakota (1), Tennessee (3), Utah (1), Virginia (2) und Wisconsin (1) übermittelt, die zwischen dem 12. Juli 2022 und dem 5. April 2023 bestätigt wurden.

(12) Des Weiteren haben Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen haben. Insbesondere haben Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der genannten Seuche ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(13) Die Kommission hat die von Kanada, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der HPAI in den Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union nach diesen Ausbrüchen ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(14) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(15) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die HPAI und das ernst zu nehmende Risiko ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(16) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Mai 2023

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.158 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.160 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.165 und CA-2.166 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.172 und CA-2.173 folgende Fassung:

v) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.185 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.186 bis CA-2.190 angefügt:

vi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.297 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Zeile für die Zone GB-2.302 die folgende Zeile für die Zone GB-2.303 angefügt:

viii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.231 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.233 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.235 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.311 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.333 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.339 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.350 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.352 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.361 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.365 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.375 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.384 folgende Fassung:

xx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.387 und US-2.388 folgende Fassung:

xxi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.393 folgende Fassung:

xxii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.395 folgende Fassung:

xxiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.402 folgende Fassung:

xxiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.405 folgende Fassung:

xxv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.407 folgende Fassung:

xxvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.412 folgende Fassung:

xxvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.420 folgende Fassung:

xxviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.431 folgende Fassung:

xxix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.446 folgende Fassung:

xxx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.449 und US-2.450 folgende Fassung:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada werden nach der Beschreibung der Zone CA-2.185 die folgenden Beschreibungen der Zonen CA-2.186 bis CA-2.190 angefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Beschreibung der Zone GB-2.302 die folgende Beschreibung der Zone GB-2.303 angefügt:

2. In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.158 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.160 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.165 und CA-2.166 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.172 und CA-2.173 folgende Fassung:

v) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.185 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.186 bis CA-2.190 angefügt:

vi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.297 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.302 die folgenden Zeilen für die Zone GB-2.303 angefügt:

viii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.231 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.233 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.235 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.311 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.333 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.339 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.350 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.352 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.361 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.365 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.375 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.384 folgende Fassung:

xx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.387 und US-2.388 folgende Fassung:

xxi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.393 folgende Fassung:

xxii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.395 folgende Fassung:

xxiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.402 folgende Fassung:

xxiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.405 folgende Fassung:

xxv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.407 folgende Fassung:

xxvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.412 folgende Fassung:

xxvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.420 folgende Fassung:

xxviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.431 folgende Fassung:

xxix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.446 folgende Fassung:

xxx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.449 und US-2.450 folgende Fassung:

ENDE