Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu dürfen, aus einem Drittland oder Gebiet oder aus einer Zone oder einem Kompartiment eines Drittlands oder Gebiets stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in der Grafschaft Kent in England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 20. Juli 2023 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(6) Außerdem haben die Vereinigten Staaten der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel im Bundesstaat New York gemeldet, der am 25. Juli 2023 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(7) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI haben die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(8) Das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI vorgelegt.

(9) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen haben, der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den genannten Gebieten ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(10) Kanada, Chile und die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in ihren Hoheitsgebieten vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

(11) Insbesondere hat Kanada aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf einen Ausbruch der HPAI in einem Geflügelhaltungsbetrieb in der Provinz British Columbia vorgelegt, der am 28. April 2023 bestätigt wurde.

(12) Darüber hinaus hat Chile aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf einen Ausbruch der HPAI in einem Geflügelhaltungsbetrieb in der Metropolregion vorgelegt, der am 4. Juni 2023 bestätigt wurde.

(13) Außerdem haben die Vereinigten Staaten aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet in Bezug auf 13 Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Michigan (3), Nebraska (1), New York (1), North Dakota (3), Pennsylvania (3), South Dakota (1) und Wisconsin (1) vorgelegt, die zwischen dem 8. April 2022 und dem 3. März 2023 bestätigt wurden.

(14) Kanada, Chile und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen wurden. Insbesondere haben Kanada, Chile und die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der genannten Seuche Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(15) Die Kommission hat die von Kanada, Chile und den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass Kanada, Chile und die Vereinigten Staaten angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zu den Aussetzungen geführt hat, keine Gefahr mehr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union darstellt, und dass folglich der Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den betreffenden Zonen Kanadas, Chiles und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt wurde, wieder zulässig sein sollte.

(16) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Kanada, in Chile, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(17) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Kanada, in Chile, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(18) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. August 2023

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.189 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Chile erhält die Zeile für die Zone CL-2.11 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Zeile für die Zone GB-2.307 die folgende Zeile für die Zone GB-2.308 angefügt:

iv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.117 folgende Fassung:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.140 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.160 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.296 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.302 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.342 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.363 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.413 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.417 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.421 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.425 und US-2.426 folgende Fassung:

xv) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Zeile für die Zone US-2.455 die folgende Zeile für die Zone US-2.456 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Beschreibung der Zone GB-2.307 die folgende Beschreibung der Zone GB-2.308 angefügt:

ii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Beschreibung der Zone US-2.455 die folgende Beschreibung der Zone US-2.456 angefügt:

2. In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.189 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Chile erhalten die Zeilen für die Zone CL-2.11 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.307 die folgenden Zeilen für die Zone GB-2.308 angefügt:

iv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.117 folgende Fassung:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.140 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.160 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.296 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.302 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.342 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.363 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.413 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.417 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.421 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.425 und US-2.426 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.455 die folgenden Zeilen für die Zone US-2.456 angefügt:

ENDE