Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu dürfen, aus einem Drittland oder Gebiet oder aus einer Zone oder einem Kompartiment eines Drittlands oder Gebiets stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel, frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission drei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in Schottland, in den Council Areas Angus (1), Dumfries and Galloway (1) und auf der Isle of Lewis (1) gemeldet, die am 18. August 2023, am 17. August 2023 bzw. am 22. August 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI haben die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(7) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission Informationen zur Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet und zu den Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen hat.

(8) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs Beschränkungen erlassen haben, der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den genannten Gebieten ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(9) Kanada, Chile, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet in Bezug auf die HPAI vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

(10) Kanada hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf einen Ausbruch der HPAI in einem Geflügelhaltungsbetrieb in der Provinz Alberta vorgelegt, der am 20. September 2022 bestätigt wurde.

(11) Chile hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf fünf Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in den Regionen Biobío (3) und Maule (2) vorgelegt, die zwischen dem 19. März 2023 und dem 20. April 2023 bestätigt wurden.

(12) Das Vereinigte Königreich hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf einen Ausbruch der HPAI in einem Geflügelhaltungsbetrieb in der Grafschaft Kent vorgelegt, der am 20. Juli 2023 bestätigt wurde.

(13) Die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet in Bezug auf 21 Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Colorado (1) und Pennsylvania (20) vorgelegt, die zwischen dem 1. Februar 2023 und dem 28. März 2023 bestätigt wurden.

(14) Kanada, Chile, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen wurden. Insbesondere haben Kanada, Chile, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der genannten Seuche ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(15) Die Kommission hat die von Kanada, Chile, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass Kanada, Chile, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zu den Aussetzungen geführt hat, keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union mehr darstellt, und dass folglich der Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den betreffenden Zonen Kanadas, Chiles, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt wurde, wieder zulässig sein sollte.

(16) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Kanada, in Chile, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(17) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage im Vereinigten Königreich in Bezug auf die HPAI und um unnötige Störungen des Handels mit Kanada, Chile, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten zu verhindern, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(18) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6 September 2023.

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.94 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Chile erhalten die Zeilen für die Zonen CL-2.2 und CL-2.3 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Chile erhalten die Zeilen für die Zonen CL-2.5 und CL-2.6 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Chile erhält die Zeile für die Zone CL-2.10 folgende Fassung:

v) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.308 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.314 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.315, GB-2.316 und GB-2.317 angefügt:

vii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.408 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.416 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.418 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.422 und US-2.423 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.427, US-2.428 und US-2.429 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.432 bis US-2.441 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.443 und US-2.444 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.447 folgende Fassung:

b) In Teil 2 werden im Eintrag für das Vereinigte Königreich nach der Beschreibung der Zone GB-2.314 die folgenden Beschreibungen der Zonen GB-2.315, GB-2.316 und GB-2.317 angefügt:

2. In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

a) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.94 folgende Fassung:

b) im Eintrag für Chile erhalten die Zeilen für die Zonen CL-2.2 und CL-2.3 folgende Fassung:

c) im Eintrag für Chile erhalten die Zeilen für die Zonen CL-2.5 und CL-2.6 folgende Fassung:

d) im Eintrag für Chile erhalten die Zeilen für die Zone CL-2.10 folgende Fassung:

e) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.308 folgende Fassung:

f) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.314 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.315, GB-2.316 und GB-2.317 angefügt:

g) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.408 folgende Fassung:

h) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.416 folgende Fassung:

i) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.418 folgende Fassung:

j) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.422 und US-2.423 folgende Fassung:

k) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.427, US-2.428 und US-2.429 folgende Fassung:

l) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.432 bis US-2.441 folgende Fassung:

m) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.443 und US-2.444 folgende Fassung:

n) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.447 folgende Fassung:

ENDE