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Verordnung (EU) 2023/2382 der Kommission vom 29. September 2023 zur Änderung der Anhänge II und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Carbetamid, Carboxin und Triflumuron in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. L 2023/2382 vom 05.10.2023)


Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates 1, insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 49 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Für Carbetamid, Carboxin und Triflumuron wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden "RHG") festgelegt.

(2) Die Genehmigung für den Wirkstoff Carbetamid lief am 31. Mai 2021 aus, und der Antragsteller zog seinen Antrag auf Erneuerung zurück. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff wurden widerrufen. Für Carbetamid gibt es keine Codex-Rückstandshöchstgehalte (CXL) oder Einfuhrtoleranzen. Daher sollten die in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 für diesen Stoff festgelegten RHG gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a gestrichen werden. Die RHG für alle Erzeugnisse sollten in Anhang V der genannten Verordnung gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Verordnung auf die erzeugnisspezifische Bestimmungsgrenze festgelegt werden. Außerdem sollten zur Vermeidung von Unklarheiten die Fußnoten, die auf fehlende Informationen über den Pflanzenstoffwechsel, die Rückstandsuntersuchungen und die Lagerstabilität hinweisen, gestrichen werden.

(3) Die Genehmigung für den Wirkstoff Carboxin lief am 31. Mai 2021 aus, und der Antragsteller zog seinen Antrag auf Erneuerung zurück. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff wurden widerrufen. Für Carboxin gelten keine CXL oder Einfuhrtoleranzen. Die RHG für Carboxin in Bezug auf alle Erzeugnisse sind bereits in der Bestimmungsgrenze in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt. Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a sollten die RHG für Carboxin in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 gestrichen werden. Die RHG für alle Erzeugnisse sollten in Anhang V der genannten Verordnung gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Verordnung auf die erzeugnisspezifische Bestimmungsgrenze festgelegt werden.

(4) Die Genehmigung für den Wirkstoff Triflumuron lief am 31. März 2021 aus, und der Antragsteller hat keinen Antrag auf Erneuerung gestellt. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff wurden widerrufen. Für Triflumuron gelten keine CXL oder Einfuhrtoleranzen. Daher sollten die in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 für diesen Stoff festgelegten RHG gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a gestrichen werden. Die RHG für alle Erzeugnisse sollten in Anhang V der genannten Verordnung gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Verordnung auf die erzeugnisspezifische Bestimmungsgrenze festgelegt werden. Außerdem sollten zur Vermeidung von Unklarheiten die Fußnoten, die auf fehlende Informationen über die Höhe der Rückstände in verarbeiteten Erzeugnissen und Rückstandsuntersuchungen hinweisen, gestrichen werden.

(5) Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien für Pestizidrückstände zu der Frage konsultiert, ob bestimmte Bestimmungsgrenzen angepasst werden müssen. Für Carbetamid, Carboxin und Triflumuron schlugen diese Laboratorien erzeugnisspezifische Bestimmungsgrenzen vor, die analytisch erreichbar sind.

(6) Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.

(7) Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

(8) Damit die Erzeugnisse normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können, sollte die vorliegende Verordnung in Bezug auf Carbetamid, Carboxin und Triflumuron nicht für Erzeugnisse gelten, die vor dem Geltungsbeginn der neuen RHG in der Union hergestellt oder in die Union eingeführt wurden und für die ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist.

(9) Vor dem Geltungsbeginn der neuen RHG sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die durch die Änderung der betreffenden RHG entstehenden Anforderungen vorbereiten können.

(10) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge II und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 25. April 2024 in der Union hergestellt oder in die Union eingeführt wurden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 25. April 2024.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. September 2023

1) ABl. L 70 vom 16.03.2005 S. 1.

.

=> zum Anhang (PDF-Format)Anhang

Hinweis d. Red.:Die Änderung zu Punkt 1 ist noch nicht in den entsprechenden Anhang der VO (EG) 396/2005 eingearbeitet. (Gültig)

Die Anhänge II und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

1. In Anhang II werden die Spalten für Carbetamid, Carboxin und Triflumuron gestrichen.

2. In Anhang V werden die folgenden Spalten für Carbetamid, Carboxin und Triflumuron hinzugefügt.

"Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-NummerGruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (a)Carbetamid (Summe aus Carbetamid und seinem S-Isomer)Carboxin (Carboxin und seine Metaboliten Carboxinsulfoxid und Oxycarboxin (Carboxinsulfon), ausgedrückt als Carboxin)Triflumuron (F)
(1)(2)(3)(4)(5)
0100000FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE0,01 (*)0,01 (*)
0110000Zitrusfrüchte0,03 (*)
0110010Grapefruits
0110020Orangen
0110030Zitronen
0110040Limetten
0110050Mandarinen
0110990Sonstige (2)
0120000Schalenfrüchte0,05 (*)
0120010Mandeln
0120020Paranüsse
0120030Kaschunüsse
0120040Esskastanien
0120050Kokosnüsse
0120060Haselnüsse
0120070Macadamia-Nüsse
0120080Pekannüsse
0120090Pinienkerne
0120100Pistazien
0120110Walnüsse
0120990Sonstige (2)
0130000Kernobst0,03 (*)
0130010Äpfel
0130020Birnen
0130030Quitten
0130040Mispeln
0130050Japanische Wollmispeln
0130990Sonstige (2)
0140000Steinobst0,03 (*)
0140010Aprikosen
0140020Kirschen (süß)
0140030Pfirsiche
0140040Pflaumen
0140990Sonstige (2)
0150000Beeren und Kleinobst0,03 (*)
0151000a) Trauben
0151010Tafeltrauben
0151020Keltertrauben
0152000b) Erdbeeren
0153000c) Strauchbeerenobst
0153010Brombeeren
0153020Kratzbeeren
0153030Himbeeren (rot und gelb)
0153990Sonstige (2)
0154000d) Anderes Kleinobst und Beeren
0154010Heidelbeeren
0154020Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren
0154030Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)
0154040Stachelbeeren (grün, rot und gelb)
0154050Hagebutten
0154060Maulbeeren (schwarz und weiß)
0154070Azarole/Mittelmeermispel
0154080Holunderbeeren
0154990Sonstige (2)
0160000Sonstige Früchte mit
0161000a) genießbarer Schale
0161010Datteln0,03 (*)
0161020Feigen0,03 (*)
0161030Tafeloliven0,05 (*)
0161040Kumquats0,03 (*)
0161050Karambolen0,03 (*)
0161060Kakis/Japanische Persimonen0,03 (*)
0161070Jambolans0,03 (*)
0161990Sonstige (2)0,03 (*)
0162000b) nicht genießbarer Schale, klein0,03 (*)
0162010Kiwis (grün, rot, gelb)
0162020Lychees (Litschis)
0162030Passionsfrüchte/Maracujas
0162040Stachelfeigen/Kaktusfeigen
0162050Sternäpfel
0162060Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis
0162990Sonstige (2)
0163000c) nicht genießbarer Schale, groß
0163010Avocadofrüchte0,05 (*)
0163020Bananen0,03 (*)
0163030Mangos0,03 (*)
0163040Papayas0,03 (*)
0163050Granatäpfel0,03 (*)
0163060Cherimoyas0,03 (*)
0163070Guaven0,03 (*)
0163080Ananas0,03 (*)
0163090Brotfrüchte0,03 (*)
0163100Durianfrüchte0,03 (*)
0163110Saure Annonen/Guanabanas0,03 (*)
0163990Sonstige (2)0,03 (*)
0200000GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN
0210000Wurzel- und Knollengemüse0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0211000a) Kartoffeln
0212000b) Tropisches Wurzel- und Knollengemüse
0212010Kassawas/Kassaven/Manioks
0212020Süßkartoffeln
0212030Yamswurzeln
0212040Pfeilwurz
0212990Sonstige (2)
0213000c) Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben
0213010Rote Rüben
0213020Karotten
0213030Knollensellerie
0213040Meerrettiche/Kren
0213050Erdartischocken
0213060Pastinaken
0213070Petersilienwurzeln
0213080Rettiche
0213090Haferwurz/Purpur-Bocksbart
0213100Kohlrüben
0213110Weiße Rüben
0213990Sonstige (2)
0220000Zwiebelgemüse0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0220010Knoblauch
0220020Zwiebeln
0220030Schalotten
0220040Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln
0220990Sonstige (2)
0230000Fruchtgemüse0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0231000a) Solanaceae und Malvaceae
0231010Tomaten
0231020Paprikas
0231030Auberginen/Eierfrüchte
0231040Okras/Griechische Hörnchen
0231990Sonstige (2)
0232000b) Kürbisgewächse mit genießbarer Schale
0232010Schlangengurken
0232020Gewürzgurken
0232030Zucchinis
0232990Sonstige (2)
0233000c) Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale
0233010Melonen
0233020Kürbisse
0233030Wassermelonen
0233990Sonstige (2)
0234000d) Zuckermais
0239000e) Sonstiges Fruchtgemüse
0240000Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0241000a) Blumenkohle
0241010Broccoli
0241020Blumenkohle
0241990Sonstige (2)
0242000b) Kopfkohle
0242010Rosenkohle/Kohlsprossen
0242020Kopfkohle
0242990Sonstige (2)
0243000c) Blattkohle
0243010Chinakohle
0243020Grünkohle
0243990Sonstige (2)
0244000d) Kohlrabi
0250000Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten
0251000a) Kopfsalate und andere Salatarten0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0251010Feldsalate
0251020Grüne Salate
0251030Kraussalate/Breitblättrige Endivien
0251040Kressen und andere Sprossen und Keime
0251050Barbarakraut
0251060Salatrauken/Rucola
0251070Roter Senf
0251080Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)
0251990Sonstige (2)
0252000b) Spinat und verwandte Arten (Blätter)0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0252010Spinat
0252020Portulak
0252030Mangold
0252990Sonstige (2)
0253000c) Traubenblätter und ähnliche Arten0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0254000d) Brunnenkresse0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0255000e) Chicorée0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0256000f) Frische Kräuter und essbare Blüten0,02 (*)0,06 (*)0,02 (*)
0256010Kerbel
0256020Schnittlauch
0256030Sellerieblätter
0256040Petersilie
0256050Salbei
0256060Rosmarin
0256070Thymian
0256080Basilikum und essbare Blüten
0256090Lorbeerblätter
0256100Estragon
0256990Sonstige (2)
0260000Hülsengemüse0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0260010Bohnen (mit Hülsen)
0260020Bohnen (ohne Hülsen)
0260030Erbsen (mit Hülsen)
0260040Erbsen (ohne Hülsen)
0260050Linsen
0260990Sonstige (2)
0270000Stängelgemüse0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0270010Spargel
0270020Kardonen
0270030Stangensellerie
0270040Fenchel
0270050Artischocken
0270060Porree
0270070Rhabarber
0270080Bambussprossen
0270090Palmherzen
0270990Sonstige (2)
0280000Pilze, Moose und Flechten0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0280010Kulturpilze
0280020Wilde Pilze
0280990Moose und Flechten
0290000Algen und Prokaryonten0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0300000HÜLSENFRÜCHTE0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0300010Bohnen
0300020Linsen
0300030Erbsen
0300040Lupinen
0300990Sonstige (2)
0400000ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE0,01 (*)0,05 (*)0,01 (*)
0401000Ölsaaten
0401010Leinsamen
0401020Erdnüsse
0401030Mohnsamen
0401040Sesamsamen
0401050Sonnenblumenkerne
0401060Rapssamen
0401070Sojabohnen
0401080Senfkörner
0401090Baumwollsamen
0401100Kürbiskerne
0401110Saflorsamen
0401120Borretschsamen
0401130Leindottersamen
0401140Hanfsamen
0401150Rizinusbohnen
0401990Sonstige (2)
0402000Ölfrüchte
0402010Oliven für die Gewinnung von Öl
0402020Ölpalmenkerne
0402030Ölpalmenfrüchte
0402040Kapok
0402990Sonstige (2)
0500000GETREIDE0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0500010Gerste
0500020Buchweizen und anderes Pseudogetreide
0500030Mais
0500040Hirse
0500050Hafer
0500060Reis
0500070Roggen
0500080Sorghum
0500090Weizen
0500990Sonstige (2)
0600000TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT0,05 (*)0,1 (*)0,05 (*)
0610000Tees
0620000Kaffeebohnen
0630000Kräutertees aus
0631000a) Blüten
0631010Kamille
0631020Hibiskus
0631030Rose
0631040Jasmin
0631050Linde
0631990Sonstige (2)
0632000b) Blättern und Kräutern
0632010Erdbeere
0632020Rooibos
0632030Mate
0632990Sonstige (2)
0633000c) Wurzeln
0633010Baldrian
0633020Ginseng
0633990Sonstige (2)
0639000d) anderen Pflanzenteilen
0640000Kakaobohnen
0650000Johannisbrote/Karuben
0700000HOPFEN0,05 (*)0,1 (*)0,05 (*)
0800000GEWÜRZE
0810000Samengewürze0,05 (*)0,1 (*)0,05 (*)
0810010Anis/Anissamen
0810020Schwarzkümmel
0810030Sellerie
0810040Koriander
0810050Kreuzkümmel
0810060Dill
0810070Fenchel
0810080Bockshornklee
0810090Muskatnuss
0810990Sonstige (2)
0820000Fruchtgewürze0,05 (*)0,1 (*)0,05 (*)
0820010Nelkenpfeffer
0820020Szechuanpfeffer
0820030Kümmel
0820040Kardamom
0820050Wacholderbeere
0820060Pfeffer (schwarz, grün und weiß)
0820070Vanille
0820080Tamarinde
0820990Sonstige (2)
0830000Rindengewürze0,05 (*)0,1 (*)0,05 (*)
0830010Zimt
0830990Sonstige (2)
0840000Wurzel- und Rhizomgewürze
0840010Süßholzwurzeln0,05 (*)0,1 (*)0,05 (*)
0840020Ingwer (10)
0840030Kurkuma0,05 (*)0,1 (*)0,05 (*)
0840040Meerrettich/Kren (11)
0840990Sonstige (2)0,05 (*)0,1 (*)0,05 (*)
0850000Knospengewürze0,05 (*)0,1 (*)0,05 (*)
0850010Nelken
0850020Kapern
0850990Sonstige (2)
0860000Blütenstempelgewürze0,05 (*)0,1 (*)0,05 (*)
0860010Safran
0860990Sonstige (2)
0870000Samenmantelgewürze0,05 (*)0,1 (*)0,05 (*)
0870010Muskatblüte
0870990Sonstige (2)
0900000ZUCKERPFLANZEN0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
0900010Zuckerrübenwurzeln
0900020Zuckerrohre
0900030Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte
0900990Sonstige (2)
1000000ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE
1010000Waren von0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
1011000a) Schweinen
1011010Muskel
1011020Fett
1011030Leber
1011040Nieren
1011050Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)
1011990Sonstige (2)
1012000b) Rindern
1012010Muskel
1012020Fett
1012030Leber
1012040Nieren
1012050Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)
1012990Sonstige (2)
1013000c) Schafen
1013010Muskel
1013020Fett
1013030Leber
1013040Nieren
1013050Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)
1013990Sonstige (2)
1014000d) Ziegen
1014010Muskel
1014020Fett
1014030Leber
1014040Nieren
1014050Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)
1014990Sonstige (2)
1015000e) Einhufern
1015010Muskel
1015020Fett
1015030Leber
1015040Nieren
1015050Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)
1015990Sonstige (2)
1016000f) Geflügel
1016010Muskel
1016020Fett
1016030Leber
1016040Nieren
1016050Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)
1016990Sonstige (2)
1017000g) Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren
1017010Muskel
1017020Fett
1017030Leber
1017040Nieren
1017050Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)
1017990Sonstige (2)
1020000Milch0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
1020010Rinder
1020020Schafe
1020030Ziegen
1020040Pferde
1020990Sonstige (2)
1030000Vogeleier0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
1030010Huhn
1030020Ente
1030030Gans
1030040Wachtel
1030990Sonstige (2)
1040000Honig und sonstige Imkereierzeugnisse (7)0,05 (*)0,05 (*)0,05 (*)
1050000Amphibien und Reptilien0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
1060000Wirbellose Landtiere0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
1070000Wildlebende Landwirbeltiere0,01 (*)0,03 (*)0,01 (*)
1100000ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)
1200000AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)
1300000VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)
(*) Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(a) Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

Triflumuron (F)
(F) Fettlöslich"



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