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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) ¹, insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) BVT-Schlussfolgerungen dienen als Referenzdokumente für die Festlegung der Genehmigungsauflagen für unter Kapitel II der Richtlinie 2010/75/EU fallende Anlagen. Die zuständigen Behörden sollten Emissionsgrenzwerte festsetzen, die gewährleisten, dass die Emissionen unter normalen Betriebsbedingungen nicht über den mit den besten verfügbaren Techniken assoziierten Emissionswerten gemäß den BVT-Schlussfolgerungen liegen.

(2) Das mit dem Beschluss der Kommission vom 16. Mai 2011 ² eingerichtete Forum, dem Vertreter der Mitgliedstaaten, der betreffenden Industriezweige und von Nichtregierungsorganisationen, die sich für den Umweltschutz einsetzen, angehören, legte der Kommission gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Richtlinie 2010/75/EU am 22. Mai 2023 eine Stellungnahme zu dem vorgeschlagenen Inhalt des BVT-Merkblatts für Schlachtanlagen und Anlagen zur Verarbeitung tierischer Nebenerzeugnisse und/oder essbarer Schlachtnebenprodukte vor. Diese Stellungnahme ist öffentlich zugänglich ³.

(3) Die im Anhang dieses Beschlusses enthaltenen BVT-Schlussfolgerungen berücksichtigen die Stellungnahme des Forums zu dem vorgeschlagenen Inhalt des BVT-Merkblatts. Sie enthalten die wichtigsten Elemente des BVT-Merkblatts.

(4) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit Artikel 75 Absatz 1 der Richtlinie 2010/75/EU eingesetzten Ausschusses

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Die im Anhang enthaltenen Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) für Schlachtanlagen und Anlagen zur Verarbeitung tierischer Nebenerzeugnisse und/oder essbarer Schlachtnebenprodukte werden angenommen.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 11. Dezember 2023

.

Anwendungsbereich

Diese BVT-Schlussfolgerungen betreffen folgende, in Anhang I der Richtlinie 2010/75/EU genannte Tätigkeiten:

6.4. a) Betrieb von Schlachthäusern mit einer Produktionskapazität von mehr als 50 t Schlachtkörper pro Tag.

6.5. Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern oder tierischen Abfällen mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als 10 t pro Tag.

6.11. Eigenständig betriebene Behandlung von Abwasser, das nicht unter die Richtlinie 91/271/EWG des Rates ¹ fällt, sofern die Hauptschadstoffbelastung aus den Tätigkeiten stammt, die unter diese BVT-Schlussfolgerungen fallen.

Diese BVT-Schlussfolgerungen decken auch folgende Tätigkeiten ab:

• Verarbeitung von tierischen Nebenprodukten und/oder essbaren Schlachtnebenprodukten (Tierkörperverwertung, Fettschmelzen, Verarbeitung der Federn, Fischmehl- oder Fischölproduktion, Verarbeitung von Blut und Gelatineherstellung), die unter die Beschreibung der Tätigkeiten in Anhang I Nummer 6.4 Buchstabe b Ziffer i und/oder Nummer 6.5 der Richtlinie 2010/75/EU fallen;
• Verbrennung von Fleisch- und Knochenmehl und/oder tierischem Fett;
• Verbrennung (z.B. in Nachverbrennungs- oder Dampfkesselanlagen) von übelriechenden Gasen (die bei den unter diese BVT-Schlussfolgerungen fallenden Tätigkeiten entstehen), einschließlich nichtkondensierbarer Gase;
• Verbrennung von Schlachtkörpern, wenn sie unmittelbar mit den Tätigkeiten verbunden sind, die unter diese BVT-Schlussfolgerungen fallen;
• Konservierung von Häuten und Fellen, wenn sie unmittelbar mit den Tätigkeiten verbunden sind, die unter diese BVT-Schlussfolgerungen fallen;
• Behandlung/Verarbeitung von Tierdärmen, Innereien und Schlachtnebenerzeugnissen (Eingeweiden);
• Kompostierung und anaerobe Vergärung, wenn sie unmittelbar mit den Tätigkeiten verbunden sind, die unter diese BVT-Schlussfolgerungen fallen;
• kombinierte Behandlung von Abwässern unterschiedlicher Herkunft, sofern die Hauptschadstoffbelastung aus Tätigkeiten stammt, die unter diese BVT-Schlussfolgerungen fallen und die Abwasserbehandlung nicht unter die Richtlinie 91/271/EWG¹ fällt.

Diese BVT-Schlussfolgerungen decken Folgendes nicht ab:

• Feuerungsanlagen am Standort, die nicht unter die obigen Aufzählungspunkte fallen und heiße Gase erzeugen, die nicht für direkte Kontakterwärmung, Trocknung oder eine andere Behandlung von Gegenständen oder Materialien verwendet werden. Diese können durch die BVT-Schlussfolgerungen zu Großfeuerungsanlagen (LCP) oder die Richtlinie (EU) 2015/2193 des Europäischen Parlaments und des Rates ² abgedeckt sein;
• Erzeugung von Nahrungsmitteln nach der Anfertigung von Standardzerlegungen für große Tiere und Geflügelteile. Dies kann unter die BVT-Schlussfolgerungen für die Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie (FDM) fallen.
• Abfalldeponien. Diese fallen unter die Richtlinie 1999/31/EG des Rates ³. Unter die genannte Richtlinie fallen insbesondere Untertagedeponien für eine auf Dauer angelegte oder langfristige Lagerung (> 1 Jahr vor der Beseitigung, > 3 Jahre vor der Verwertung).

Weitere BVT-Schlussfolgerungen und BVT-Merkblätter, die für die unter die vorliegenden BVT-Schlussfolgerungen fallenden Tätigkeiten relevant sein können, umfassen unter anderem:

• Großfeuerungsanlagen (LCP);
• Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie (FDM);
• einheitliche Abwasser- und Abgasbehandlung und einheitliche Abwasser- und Abgasmanagementsysteme in der chemischen Industrie (CWW);
• Abfallbehandlung (WT);
• Abfallverbrennung (WI);
• Gerben von Häuten und Fellen (TAN);
• Überwachung der Emissionen aus IE-Anlagen in die Luft und in das Wasser (ROM);
• ökonomische und medienübergreifende Effekte (ECM);
• Emissionen aus der Lagerung (EFS);
• Energieeffizienz (ENE);
• industrielle Kühlsysteme (ICS).

Diese BVT-Schlussfolgerungen gelten unbeschadet anderer einschlägiger Rechtsvorschriften, z.B. Hygienevorschriften, Vorschriften für Lebensmittel- und Futtersicherheit, Tierschutz, Biosicherheit oder Energieeffizienz ("Energieeffizienz an erster Stelle").

Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieser BVT-Schlussfolgerungen gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

Abkürzungen

Für die Zwecke dieser BVT-Schlussfolgerungen gelten die folgenden Abkürzungen:

Allgemeine Erwägungen

Beste verfügbare Techniken

Die in diesen BVT-Schlussfolgerungen genannten und beschriebenen Techniken sind weder normativ noch erschöpfend. Andere Techniken, die ein mindestens gleichwertiges Umweltschutzniveau gewährleisten, können eingesetzt werden.

Soweit nicht anders angegeben, sind die BVT-Schlussfolgerungen allgemein anwendbar.

Mit den besten verfügbaren Techniken assoziierte Emissionswerte (BVT-assoziierte Emissionswerte) für Emissionen in Gewässer

Die BVT-assoziierten Emissionswerte für Emissionen in Gewässer in diesen BVT-Schlussfolgerungen beziehen sich auf Konzentrationen (Masse emittierter Stoffe pro Volumen Wasser), ausgedrückt in mg/l.

Bei den für die BVT-assoziierten Emissionswerte angegebenen Mittelungszeiträumen sind zwei Fälle zu unterscheiden:

• bei kontinuierlicher Einleitung Tagesmittelwerte, d. h. durchflussproportionale Mischproben über jeweils 24 Stunden.
• bei chargenweiser Einleitung Mittelwerte über die Freisetzungsdauer als durchflussproportionale Mischproben oder, falls das Abwasser angemessen gemischt und homogen ist, als punktuelle Stichprobe vor der Einleitung.

Zeitproportionale Mischproben können verwendet werden, sofern eine ausreichende Durchflussstabilität nachgewiesen ist. Alternativ können punktuelle Stichproben genommen werden, falls das Abwasser angemessen gemischt und homogen ist.

Für den gesamten organischen Kohlenstoff (TOC), den Gesamtstickstoff (TN) und den chemischen Sauerstoffbedarf (CSB) basiert die Berechnung der in diesen BVT-Schlussfolgerungen genannten durchschnittlichen Eliminationsrate (siehe Tabelle 1.1) auf den eingeleiteten und abgeleiteten Frachten der Kläranlage.

Die BVT-assoziierten Emissionswerte gelten an der Stelle, an der die Emission aus der Anlage austritt.

Mit den besten verfügbaren Techniken assoziierte Emissionswerte (BVT-assoziierte Emissionswerte) und indikative Emissionswerte für gefasste Emissionen in die Luft

Die BVT-assoziierten Emissionswerte und die indikativen Emissionswerte für gefasste Emissionen in die Luft in diesen BVT-Schlussfolgerungen beziehen sich auf Konzentrationen (Masse emittierter Stoffe pro Volumen Abgas), die unter folgenden Standardbedingungen ausgedrückt werden: Trockengas mit einer Temperatur von 273,15 °K (oder Fettgas mit einer Temperatur von 293 °K bei Geruchsstoffkonzentration) und einem Druck von 101,3 kPa ohne Korrektur auf einen Referenzwert für den Sauerstoffgehalt, ausgedrückt in mg/Nm³ oder GE_E/m³.

Für BVT-assoziierte Emissionswerte und die indikativen Emissionswerte für gefasste Emissionen in die Luft gilt folgende Begriffsbestimmung.

Werden die Abgase aus zwei oder mehr Quellen (z.B. Trockner) über einen gemeinsamen Schornstein abgeleitet, so gelten die BVT-assoziierten und die indikativen Emissionswerte für den kombinierten Ausstoß aus dem Schornstein.

Indikative Emissionswerte für Kältemittelverluste

Die indikativen Emissionswerte für Kältemittelverluste beziehen sich auf einen gleitenden Durchschnitt jährlicher Verluste über drei Jahre. Die jährlichen Verluste werden als prozentualer Anteil (%) der Gesamtmenge des in dem Kühlsystem bzw. den Kühlsystemen enthaltenen Kältemittel ausgedrückt. Die Verluste eines bestimmten Kältemittels in einem Jahr entsprechen der Menge des Kältemittels, die zur Wiederbefüllung des Kühlsystems bzw. der Kühlsysteme verwendet wird.

Mit den besten verfügbaren Techniken assoziierte sonstige Umweltleistungswerte (BVT-assoziierte Umweltleistungswerte)

BVT-assoziierte Umweltleistungswerte für das spezifische Abwasservolumen

Die Umweltleistungswerte im Zusammenhang mit dem spezifischen Abwasservolumen beziehen sich auf Jahresdurchschnitte und werden nach folgender Gleichung berechnet:

Dabei gilt:

Das Gewicht der Schlachtkörper hängt von der betreffenden Tierart ab:

• Schweine: Kaltgewicht des geschlachteten Tieres, entweder ganz oder entlang der Mittellinie geteilt, ausgeblutet und ausgeweidet, ohne Zunge, Borsten, Klauen, Geschlechtsorgane, Flomen, Nieren und Zwerchfell.
• Hausrinder: Kaltgewicht des geschlachteten Tieres, enthäutet, ausgeblutet und ausgeweidet, ohne äußere Geschlechtsorgane, Gliedmaßen, Kopf, Schwanz, Nieren und Nierenfett sowie Euter.
• Hühner: Kaltgewicht des geschlachteten Tieres, ausgeblutet, gerupft und ausgeweitet. Das Gewicht umfasst Schlachtnebenerzeugnisse (Eingeweide).

BVT-assoziierte Umweltleistungswerte für den spezifischen Nettoenergieverbrauch

Die Umweltleistungswerte im Zusammenhang mit dem spezifischen Nettoenergieverbrauch beziehen sich auf Jahresdurchschnitte und werden nach folgender Gleichung berechnet:

Dabei gilt:

Das Gewicht der Schlachtkörper hängt von der betreffenden Tierart ab (siehe Allgemeine Erwägungen für BVT-assoziierte Umweltleistungswerte für das spezifische Abwasservolumen).

Wenn nicht anders angegeben, kann die Berechnung des Energieverbrauchs von Schlachtanlagen die durch FDM-Tätigkeiten verbrauchte Energie einschließen.

1.1. Allgemeine BVT-Schlussfolgerungen

1.1.1. Allgemeine Umweltleistung

BVT 1. Die BVT zur Verbesserung der allgemeinen Umweltleistung besteht in der Einführung und Anwendung eines Umweltmanagementsystems (UMS), das alle folgenden Merkmale aufweist:

1. Engagement, Führungsstärke und Rechenschaftspflicht der Führungskräfte, auch auf leitender Ebene, für die Umsetzung eines wirksamen UMS;
2. eine Analyse, die die Bestimmung des Kontextes der Organisation, die Ermittlung der Erfordernisse und Erwartungen der interessierten Parteien, die Identifizierung der Anlagencharakteristik, die mit möglichen Risiken für die Umwelt und die menschliche Gesundheit in Verbindung stehen, sowie der geltenden Umweltvorschriften umfasst;
3. Festlegung einer Umweltstrategie, die eine kontinuierliche Verbesserung der Umweltleistung der Anlage beinhaltet;
4. Festlegung von Zielen und Leistungsindikatoren in Bezug auf bedeutende Umweltaspekte, einschließlich der Gewährleistung der Einhaltung geltender Rechtsvorschriften;
5. Planung und Verwirklichung der erforderlichen Verfahren und Maßnahmen (einschließlich Korrektur- und Vorbeugungsmaßnahmen, falls notwendig), um die Umweltziele zu erreichen und Risiken für die Umwelt zu vermeiden;
6. Festlegung von Strukturen, Rollen und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit Umweltaspekten und -zielen und Bereitstellung der erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen;
7. Sicherstellung der erforderlichen Kompetenz und des erforderlichen Bewusstseins des Personals, dessen Tätigkeit sich auf die Umweltleistung der Anlage auswirken kann (z.B. durch Informations- und Schulungsmaßnahmen);
8. interne und externe Kommunikation;
9. Förderung der Einbeziehung der Mitarbeitenden in bewährte Umweltmanagementpraktiken;
10. Etablierung und Aufrechterhaltung eines Managementhandbuchs und schriftlicher Verfahren zur Steuerung von Tätigkeiten mit bedeutender Umweltauswirkung sowie entsprechende Aufzeichnung;
11. wirksame betriebliche Planung und Prozesssteuerung;
12. Umsetzung geeigneter Instandhaltungsprogramme;
13. Prozesse zur Notfallvorsorge und Gefahrenabwehr, darunter die Vermeidung und/oder Minderung der negativen (Umwelt-)Auswirkungen von Notfallsituationen;
14. bei Neuplanung oder Umbau einer (neuen) Anlage oder eines Teils davon Berücksichtigung der Umweltauswirkungen während der gesamten Lebensdauer, einschließlich Bau, Instandhaltung, Betrieb und Stilllegung;
15. Verwirklichung eines Programms zur Überwachung und Messung; Informationen dazu finden sich, falls erforderlich, im Referenzbericht über die Überwachung der Emissionen aus IE-Anlagen in die Luft und in das Wasser;
16. regelmäßige Durchführung von Benchmarkings auf Branchenebene;
17. regelmäßige unabhängige (soweit machbar) interne Umweltbetriebsprüfungen und regelmäßige unabhängige externe Prüfung, um die Umweltleistung zu bewerten und um festzustellen, ob das UMS den vorgesehenen Regelungen entspricht und ob es ordnungsgemäß verwirklicht und aufrechterhalten wurde;
18. Bewertung der Ursachen von Nichtkonformitäten, Umsetzung von Korrekturmaßnahmen als Reaktion auf Nichtkonformitäten, Überprüfung der Wirksamkeit von Korrekturmaßnahmen und Bestimmung, ob ähnliche Nichtkonformitäten bestehen oder potenziell auftreten könnten;
19. regelmäßige Bewertung des UMS durch die oberste Leitung der Organisation auf seine fortdauernde Eignung, Angemessenheit und Wirksamkeit;
20. Beobachtung und Berücksichtigung der Entwicklung von sauberen Techniken.
    Die BVT speziell für Schlachtanlagen sowie für die Verarbeitung tierischer Nebenprodukte und/oder essbarer Schlachtnebenprodukte bestehen in der Aufnahme folgender Merkmale in das Umweltmanagementsystem:
21. ein Geruchsmanagementplan (siehe BVT 18);
22. eine Liste der Eingangs- und Ausgangsströme (siehe BVT 2);
23. ein Chemikalienmanagementsystem (siehe BVT 3);
24. ein Energieeffizienzplan (siehe BVT 9 Buchstabe a);
25. ein Wassermanagementplan (siehe BVT 10 Buchstabe a);
26. ein Lärmmanagementplan (siehe BVT 16);
27. ein OTNOC-Managementplan (siehe BVT 4).
28. ein Kühlmanagementplan für Schlachtanlagen (siehe BVT 21 Buchstabe a und BVT 23 Buchstabe a).

Anmerkung

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 wurde das System der Europäischen Union für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) eingerichtet, das ein Beispiel für ein UMS ist, das mit dieser BVT im Einklang steht.

Anwendbarkeit

Die Detailtiefe und der Grad an Formalisierung des UMS hängen in der Regel mit der Art, der Größe und der Komplexität der Anlage sowie dem Ausmaß ihrer potenziellen Umweltauswirkungen zusammen.

BVT 2. Die BVT zur Verbesserung der allgemeinen Umweltleistung besteht in der Erstellung, der Pflege und der regelmäßigen Überprüfung (auch bei wesentlichen Änderungen) einer Liste der Eingangs- und Ausgangsströme im Rahmen des Umweltmanagementsystems (siehe BVT 1), die alle folgenden Elemente beinhaltet:

1. Informationen über den/die Herstellungsprozess(e), einschließlich:
   1. vereinfachter Prozess-Fließschemata zur Darstellung der Emissionsquellen;
   2. Beschreibungen prozessintegrierter Techniken und der Techniken der Abwasser-/Abgasbehandlung zur Vermeidung oder Verringerung von Emissionen einschließlich ihrer Leistungsfähigkeit (z.B. Eliminationsrate).
2. Informationen über Energieverbrauch und -nutzung.
3. Informationen über Wasserverbrauch und -nutzung (z.B. Flussdiagramme und Massenbilanzen für Wasser).
4. Informationen über die Menge und Merkmale der Abwasserströme wie:
   1. Mittelwerte und Schwankungen von Durchfluss, pH-Wert und Temperatur;
   2. durchschnittliche Konzentrations- und Massenstromwerte relevanter Stoffe/Parameter (z.B. CSB/TOC, Stickstoffspezies, Phosphor) und ihre Schwankungen.
5. Informationen über die Merkmale der Abgasströme wie:
   1. Emissionsquelle(n);
   2. Mittelwerte und Schwankungen von Durchfluss und Temperatur;
   3. durchschnittliche Konzentrations- und Massenstromwerte relevanter Stoffe/Parameter (z.B. Staub, TVOC, NO_x, SO_x) und ihre Schwankungen;
   4. Vorhandensein anderer Stoffe, die das System zur Abgasbehandlung oder die Sicherheit der Anlage beeinträchtigen können (z.B. Sauerstoff, Wasserdampf, Staub).
6. Informationen über die Menge und die Eigenschaften der verwendeten Chemikalien:
   1. Identität und die Eigenschaften der verwendeten Chemikalien, einschließlich der Eigenschaften mit schädlichen Auswirkungen auf die Umwelt und/oder die menschliche Gesundheit;
   2. Mengen der verwendeten Chemikalien und Ort ihrer Verwendung.

Anwendbarkeit

Die Detailtiefe und der Grad an Formalisierung der Liste hängen in der Regel mit der Art, der Größe und der Komplexität der Anlage sowie dem Ausmaß ihrer potenziellen Umweltauswirkungen zusammen.

BVT 3. Die BVT zur Verbesserung der allgemeinen Umweltleistung besteht in der Ausarbeitung und Umsetzung eines Chemikalienmanagementsystems (CMS) im Rahmen des UMS (siehe BVT 1), das alle folgenden Elemente beinhaltet:

1. eine Strategie zur Verringerung des Verbrauchs und der Risiken im Zusammenhang mit Chemikalien, einschließlich einer Beschaffungspolitik zur Auswahl weniger schädlicher Chemikalien und ihrer Lieferanten, mit dem Ziel, die Verwendung und die Risiken im Zusammenhang mit gefährlichen Stoffen und besonders besorgniserregenden Stoffen zu minimieren sowie die Beschaffung einer übermäßigen Menge an Chemikalien zu vermeiden. Die Auswahl der Chemikalien beruht auf:
   1. der vergleichenden Analyse ihrer biologischen Eliminierbarkeit/Abbaubarkeit, ihrer Ökotoxizität und ihres Potenzials einer Freisetzung in die Umwelt, um Emissionen in die Umwelt zu verringern;
   2. der Charakterisierung der mit den Chemikalien verbundenen Risiken auf der Grundlage der Gefahreneinstufung der Chemikalien, der Wege durch die Anlage, der möglichen Freisetzung und des Expositionsniveaus;
   3. der regelmäßigen (z.B. jährlichen) Analyse des Substitutionspotenzials zur Ermittlung etwaiger neu verfügbarer und sicherer Alternativen zur Verwendung von gefährlichen Stoffen und besonders besorgniserregenden Stoffen (z.B. die Verwendung anderer Chemikalien, die keine oder geringere Auswirkungen auf die Umwelt und/oder die menschliche Gesundheit haben; siehe BVT 11 Buchstabe a);
   4. der vorausschauenden Überwachung sich ändernder regulatorischer Anforderungen in Bezug auf gefährliche Stoffe und besonders besorgniserregende Stoffe sowie der Sicherstellung der Einhaltung geltender regulatorischer Anforderungen.

   Die Liste der Chemikalien (siehe BVT 2) kann für die Bereitstellung und Aufbewahrung der für die Auswahl der Chemikalien erforderlichen Informationen herangezogen werden.

2. Ziele und Aktionspläne zur Vermeidung oder Verringerung der Verwendung von und der Risiken im Zusammenhang mit gefährlichen Stoffen und besonders besorgniserregenden Stoffen.
3. Entwicklung und Umsetzung von Verfahren für die Beschaffung, die Handhabung, die Lagerung und die Verwendung von Chemikalien zur Vermeidung oder Verringerung von Emissionen in die Umwelt.

Anwendbarkeit

Die Detailtiefe und der Grad der Formalisierung des CMS hängen in der Regel mit der Art, der Größe und der Komplexität der Anlage zusammen.

BVT 4. Die BVT zur Verringerung der Häufigkeit des Auftretens von Betriebszuständen außerhalb des Normalbetriebs (OTNOC) und zur Verringerung der Emissionen unter OTNOC besteht in der Aufstellung und Umsetzung eines risikobasierten OTNOC-Managementplans im Rahmen des UMS (siehe BVT 1), der alle folgenden Elemente beinhaltet:

1. Identifizierung potenzieller OTNOC (z.B. Ausfall von Anlagenkomponenten mit kritischer Bedeutung für den Schutz der Umwelt (im Folgenden "kritische Anlagenkomponenten")), ihrer Ursachen und ihrer etwaigen Folgen;
2. geeignete Auslegung kritischer Anlagenkomponenten (z.B. Abwasserbehandlungsanlage);
3. Erstellung und Umsetzung eines Inspektionsplans und eines Programms zur vorbeugenden Instandhaltung kritischer Anlagenkomponenten (siehe BVT 1 Ziffer xii);
4. Überwachung (d. h. Schätzung oder, wo möglich, Messung) und Aufzeichnung der Emissionen unter OTNOC und der damit verbundenen Umstände;
5. periodische Bewertung der unter OTNOC auftretenden Emissionen (z.B. Häufigkeit von Ereignissen, Dauer, Menge der emittierten Schadstoffe) sowie gegebenenfalls Umsetzung von Korrekturmaßnahmen;
6. regelmäßige Überprüfung und Aktualisierung der Liste der ermittelten OTNOC nach Ziffer i im Anschluss an die periodische Beurteilung nach Ziffer v;
7. regelmäßige Prüfung der Sicherungssysteme.

Anwendbarkeit

Die Detailtiefe und der Grad an Formalisierung des OTNOC-Managementplans hängen in der Regel mit der Art, der Größe und der Komplexität der Anlage sowie dem Ausmaß ihrer potenziellen Umweltauswirkungen zusammen.

1.1.2. Überwachung

BVT 5. Die BVT für Abwasserströme gemäß der Liste der Eingangs- und Ausgangsströme (siehe BVT 2) besteht in der Überwachung der wichtigsten Prozessparameter (z.B. kontinuierliche Überwachung des Abwasserstroms, des pH-Werts und der Temperatur) an wichtigen Stellen (z.B. am Einlass und/oder Auslass der Abwasservorbehandlung, am Einlass zur Abwasserendbehandlung und an der Stelle, an der die Emissionen die Anlage verlassen).

BVT 6. Die BVT besteht in der mindestens jährlichen Überwachung von Folgendem:

• jährlicher Verbrauch von Wasser und Energie;
• jährliche Menge des anfallenden Abwassers;
• jährliche Menge an zur Wiederbefüllung des Kühlsystems bzw. der Kühlsysteme in Schlachtanlagen verwendetem Kältemittel.

Beschreibung

Die Überwachung umfasst vorzugsweise direkte Messungen. Berechnungen oder Aufzeichnungen, z.B. mit geeigneten Mess- oder Aufzeichnungsgeräten, können ebenfalls verwendet werden. Die Überwachung erfolgt auf Anlagenebene (und kann auf die am besten geeignete Prozessebene heruntergebrochen werden) und berücksichtigt alle wesentlichen Änderungen der Prozesse.

BVT 7. Die BVT besteht in der Überwachung von Emissionen in Gewässer, und zwar mindestens in der unten angegebenen Häufigkeit und unter Anwendung der EN-Normen. Wenn keine EN-Normen verfügbar sind, besteht die BVT in der Anwendung von ISO-Normen bzw. nationalen oder anderen internationalen Normen, die Daten von gleichwertiger wissenschaftlicher Qualität gewährleisten.

BVT 8. Die BVT besteht in der Überwachung gefasster Emissionen in die Luft, und zwar mindestens in der unten angegebenen Häufigkeit und nach EN-Normen. Wenn keine EN-Normen verfügbar sind, besteht die BVT in der Anwendung von ISO-Normen bzw. nationalen oder anderen internationalen Normen, die Daten von gleichwertiger wissenschaftlicher Qualität gewährleisten.

1.1.3. Energieeffizienz

BVT 9. Die BVT zur Verbesserung der Energieeffizienz besteht in der Anwendung der beiden folgenden Techniken.

Weitere sektorspezifische Techniken zur Steigerung der Energieeffizienz sind in den Abschnitten 1.2.1 und 1.3.1 dieser BVT-Schlussfolgerungen enthalten.

1.1.4. Wasserverbrauch und anfallendes Abwasser

BVT 10. Die BVT zur Verringerung des Wasserverbrauchs und der Menge des anfallenden Abwassers besteht in der Anwendung der beiden Techniken a und b sowie einer geeigneten Kombination der folgenden Techniken c bis k.

Weitere sektorspezifische Techniken zur Verringerung des Wasserverbrauchs und des anfallenden Abwassers sind in den Abschnitten 1.2.2 und 1.3.2 dieser BVT-Schlussfolgerungen enthalten.

1.1.5. Schädliche Stoffe

BVT 11. Die BVT zur Vermeidung oder, sofern dies nicht möglich ist, Verminderung der Verwendung von schädlichen Stoffen bei der Reinigung und Desinfektion besteht in einer der folgenden Techniken oder in einer Kombination der folgenden Techniken.

1.1.6. Ressourceneffizienz

BVT 12. Die BVT zur Steigerung der Ressourceneffizienz besteht in der Anwendung der beiden Techniken a und b, gegebenenfalls in Kombination mit einer oder beiden der im Folgenden aufgeführten Techniken c und d.

1.1.7. Emissionen in Gewässer

BVT 13. Die BVT zur Verhinderung unkontrollierter Emissionen in Gewässer besteht in der Bereitstellung einer angemessenen Pufferspeicherkapazität für anfallendes Abwasser.

Beschreibung

Die angemessene Pufferspeicherkapazität wird durch eine Risikobewertung (unter Berücksichtigung der Art des Schadstoffs bzw. der Schadstoffe, der Auswirkungen dieser Schadstoffe auf die weitere Abwasserbehandlung, der aufnehmenden Umwelt, der Menge des anfallenden Abwassers usw.) bestimmt.

Ein Pufferbecken ist in der Regel für die Speicherung der während mehrerer Spitzenbetriebszeiten anfallenden Abwassermengen ausgelegt.

Das Abwasser aus diesem Pufferspeicher wird nur nach Durchführung geeigneter Maßnahmen abgelassen (z.B. Überwachung, Behandlung, Wiederverwendung).

Anwendbarkeit

Bei bestehenden Anlagen ist die Technik aufgrund von Platzmangel und/oder der Auslegung des Abwassersammelsystems möglicherweise nicht anwendbar.

BVT 14. Die BVT zur Verringerung der Emissionen in Gewässer besteht in der Anwendung einer geeigneten Kombination der folgenden Techniken.

Tabelle 1.1: BVT-assoziierte Emissionswerte für Direkteinleitungen

Angaben zur entsprechenden Überwachung enthält die BVT 7.

Tabelle 1.2: BVT-assoziierte Emissionswerte für indirekte Einleitungen

Angaben zur entsprechenden Überwachung enthält die BVT 7.

1.1.8. Emissionen in die Luft

BVT 15. Die BVT zur Verringerung der CO-, Staub-, NO_X- und SO_X-Emissionen in die Luft durch die Verbrennung (z.B. in Nachverbrennungs- oder Dampfkesselanlagen) von übelriechenden Gasen, einschließlich nichtkondensierbarer Gase, besteht in der Anwendung der Technik a und einer der im Folgenden aufgeführten Techniken b bis d oder einer geeigneten Kombination daraus.

Tabelle 1.3: BVT-assoziierte Emissionswerte für gefasste Staub-, NO_X- und SO_X-Emissionen in die Luft durch die Verbrennung von übelriechenden Gasen, einschließlich nichtkondensierbarer Gase, in Nachverbrennungsanlagen

Angaben zur entsprechenden Überwachung enthält die BVT 8.

Tabelle 1.4: Indikative Emissionswerte für gefasste CO-Emissionen in die Luft durch die Verbrennung von übelriechenden Gasen, einschließlich nichtkondensierbarer Gase, in Nachverbrennungsanlagen

Angaben zur entsprechenden Überwachung enthält die BVT 8.

1.1.9. Lärm

BVT 16. Die BVT zur Vermeidung oder, sofern dies nicht möglich ist, zur Minderung von Lärmemissionen besteht in der Einführung, Umsetzung und regelmäßigen Überprüfung eines Lärmmanagementplans im Rahmen des Umweltmanagementsystems (siehe BVT 1), der alle folgenden Elemente umfasst:

• ein Protokoll mit angemessenen Maßnahmen und Zeitplänen;
• ein Protokoll für die Durchführung einer Überwachung der Lärmemissionen;
• ein Protokoll mit Handlungsanweisungen bei festgestellten Lärmereignissen, z.B. im Fall von Beschwerden;
• ein Programm zur Vermeidung und Minderung von Lärm, das es ermöglicht, die Quellen festzustellen, Lärmbelastung zu messen/zu prognostizieren, die Teil-Immissionspegel der Quellen zu beschreiben und Maßnahmen zur Vermeidung und/oder Minderung durchzuführen.

Anwendbarkeit

Die Anwendbarkeit ist auf die Fälle beschränkt, in denen eine Lärmbelastung an sensiblen Standorten zu erwarten ist und/oder nachgewiesen wurde.

BVT 17. Die BVT zur Vermeidung oder, sofern dies nicht möglich ist, zur Verringerung von Lärmemissionen besteht in der Anwendung einer der folgenden Techniken oder einer Kombination daraus.

1.1.10. Geruch

BVT 18. Die zur Vermeidung oder, sofern dies nicht machbar ist, zur Minderung von Geruchsemissionen besteht in der Einführung, Umsetzung und regelmäßigen Überprüfung eines Geruchsmanagementplans im Rahmen des Umweltmanagementsystems (siehe 1), der alle folgenden Elemente umfasst:

• Ein Protokoll mit angemessenen Maßnahmen und Zeitplänen.
• ein Protokoll für die Durchführung von Geruchsüberwachungsmaßnahmen. Es kann durch die Messung/Schätzung der Geruchsexposition oder der Geruchsbelastung ergänzt werden;
• ein Protokoll mit Handlungsanweisungen bei festgestellten Gerüchen, z.B. im Fall von Beschwerden;
• ein Programm zur Vermeidung und Minderung von Geruchsemissionen, das dazu geeignet ist, die entsprechende/n Quelle/n festzustellen; zur Messung/Schätzung der Geruchsbelastung; den Eintrag aus diesen Quellen zu beschreiben und Vermeidungs- und/oder Minderungsstrategien umzusetzen.

Anwendbarkeit

Die Anwendbarkeit ist auf die Fälle beschränkt, in denen eine Geruchsbelastung an sensiblen Standorten zu erwarten ist und/oder nachgewiesen wurde.

BVT 19. Die BVT zur Vermeidung oder, sofern dies nicht machbar ist, zur Minderung von Geruchsemissionen besteht in der Anwendung einer Kombination der folgenden Techniken.

BVT-assoziierte Emissionswerte für gefasste Geruchsemissionen in die Luft: Siehe Tabelle 1.10 und Tabelle 1.11.

1.1.11. Verwendung von Kältemitteln

BVT 20. Die BVT zur Vermeidung von Emissionen ozonabbauender Stoffe und von Stoffen mit hohem Treibhauspotenzial bei der Kühlung und beim Tiefgefrieren besteht in der Verwendung von Kältemitteln ohne Ozonabbaupotenzial und mit einem niedrigen Treibhauspotenzial.

Beschreibung

Geeignete Kältemittel umfassen z.B. Wasser, Kohlendioxid, Propan und Ammoniak.

1.2. BVT-Schlussfolgerungen für Schlachtanlagen

Die BVT-Schlussfolgerungen in diesem Abschnitt gelten zusätzlich zu den in Abschnitt 1.1 enthaltenen allgemeinen BVT-Schlussfolgerungen.

1.2.1. Energieeffizienz

BVT 21.Die BVT zur Steigerung der Energieeffizienz besteht in der Anwendung beider unter BVT 9 aufgeführten Techniken in Kombination mit den beiden folgenden Techniken.

Tabelle 1.5: BVT-assoziierte Umweltleistungswerte für den spezifischen Nettoenergieverbrauch in Schlachtanlagen

Angaben zur entsprechenden Überwachung enthält die BVT 6.

1.2.2. Wasserverbrauch und anfallendes Abwasser

BVT 22. Die BVT zur Verringerung des Wasserverbrauchs und der Menge des anfallenden Abwassers besteht in der Anwendung der beiden unter BVT 10 aufgeführten Techniken a und b sowie einer geeigneten Kombination der unter BVT 10 aufgeführten Techniken c bis k und der im Folgenden aufgeführten Techniken.

Tabelle 1.6: BVT-assoziierte Umweltleistungswerte für das spezifische Abwasservolumen

Angaben zur entsprechenden Überwachung enthält die BVT 6.

1.2.3. Verwendung von Kältemitteln

BVT 23. Die BVT zur Vermeidung oder, sofern dies nicht möglich ist, zur Verringerung von Kältemittelverlusten besteht in der Anwendung der Technik a und einer der oder beider Techniken b und c.

Tabelle 1.7: Indikative Emissionswerte für Kältemittelverluste

Angaben zur entsprechenden Überwachung enthält die BVT 6.

1.3. BVT-Schlussfolgerungen für Anlagen zur Verarbeitung tierischer Nebenprodukte und/oder essbarer Schlachtnebenprodukte

Die BVT-Schlussfolgerungen in diesem Abschnitt gelten zusätzlich zu den in Abschnitt 1.1 enthaltenen allgemeinen BVT-Schlussfolgerungen.

1.3.1. Energieeffizienz

BVT 24. Die BVT zur Steigerung der Energieeffizienz besteht in der Anwendung beider unter BVT 9 aufgeführten Techniken, gegebenenfalls in Kombination mit Mehrstufen-Verdampfern.

Beschreibung

Mehrstufen-Verdampfer werden verwendet, um Wasser aus flüssigen Gemischen zu entfernen, die zum Beispiel beim Fettschmelzen, der Tierkörperverwertung und der Fischmehl- und Fischölproduktion anfallen. Der Dampf wird durch eine Reihe aufeinanderfolgender Behältnisse geleitet, die jeweils eine niedrigere Temperatur und einen niedrigeren Druck als das vorherige Behältnis aufweisen.

Tabelle 1.8: BVT-assoziierte Umweltleistungswerte für den spezifischen Nettoenergieverbrauch in Anlagen zur Verarbeitung tierischer Nebenprodukte und/oder essbarer Schlachtnebenprodukte

Angaben zur entsprechenden Überwachung enthält die BVT 6.

1.3.2. Wasserverbrauch und anfallendes Abwasser

Die nachfolgend aufgeführten Umweltleistungswerte für das spezifische Abwasservolumen sind mit den allgemeinen BVT-Schlussfolgerungen in Abschnitt 1.1.4 assoziiert.

Tabelle 1.9: BVT-assoziierte Umweltleistungswerte für das spezifische Abwasservolumen

Angaben zur entsprechenden Überwachung enthält die BVT 6.

1.3.3. Emissionen in die Luft

BVT 25. Die BVT zur Verringerung von Emissionen von organischen und übelriechenden Verbindungen, einschließlich H₂S und NH₃, in die Luft besteht in der Anwendung einer der folgenden Techniken oder einer Kombination daraus.

Tabelle 1.10: BVT-assoziierte Emissionswerte für gefasste Geruchsemissionen sowie gefasste Emissionen von organischen Verbindungen, NH₃ und H₂S in die Luft aus der Tierkörperverwertung, dem Fettschmelzen und der Verarbeitung von Blut und/oder Federn

Angaben zur entsprechenden Überwachung enthält die BVT 8.

Tabelle 1.11: BVT-assoziierte Emissionswerte für gefasste Geruchsemissionen sowie gefasste Emissionen von organischen Verbindungen und NH₃ in die Luft aus der Fischmehl- und Fischölproduktion

Angaben zur entsprechenden Überwachung enthält die BVT 8.

1.4. Beschreibung der Techniken

1.4.1. Emissionen in Gewässer

1.4.2. Emissionen in die Luft

1.4.3. Verwendung von Kältemitteln

ENDE