Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2024, Lebensmittel/Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu dürfen, aus einem Drittland oder Gebiet oder aus einer Zone oder einem Kompartiment eines Drittlands oder Gebiets stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist. Die genannten Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften in Bezug auf diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten Verordnung enthalten.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission zwei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in den Provinzen Alberta und British Columbia gemeldet, die am 8. Dezember 2023 bzw. am 13. Dezember 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission 23 Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Bundesstaaten Kalifornien (9), Idaho (1), Kansas (2), Michigan (2), Minnesota (1), Ohio (2), Pennsylvania (1), South Dakota (4), und Washington (1) gemeldet, die zwischen dem 14. Dezember 2023 und dem 30. Dezember 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(7) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI haben die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(8) Kanada und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI vorgelegt.

(9) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen haben, der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den genannten Gebieten ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(10) Außerdem haben das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten der Kommission aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten in Bezug auf die HPAI vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

(11) Das Vereinigte Königreich hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf zwei Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Grafschaften Devon und Northumberland, England, vorgelegt, die am 29. November 2023 bzw. am 27. November 2023 bestätigt wurden.

(12) Die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf 11 Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Alabama, Georgia, Iowa, Minnesota, Montana und South Dakota vorgelegt, die zwischen 18. Oktober 2023 und 21. November 2023 bestätigt wurden.

(13) Das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen haben. Insbesondere haben sie nach den Ausbrüchen der HPAI Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie auch die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(14) Die Kommission hat die vom Vereinigten Königreich und von den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist der Auffassung, dass sie angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zu der Aussetzung des Eingangs von Sendungen bestimmter Erzeugnisse aus den betroffenen Zonen in diesen Drittländern in die Union gemäß den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geführt hat, keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union mehr darstellt, und dass folglich der Eingang in die Union der genannten Sendungen aus den betroffenen Zonen des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt wurde, wieder zulässig sein sollte.

(15) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten und Rechnung zu tragen.

(16) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die HPAI und um unnötige Störungen des Handels mit dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten zu verhindern, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(17) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Januar 2024

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.226 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.227 und CA-2.228 angefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.325 und GB-2.326 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.469 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.472 und US-2.473 folgende Fassung:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.477 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.485 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.493, US-2.494 und US-2.495 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.502 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.505 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.534 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.583 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.584 bis US-2.606 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.226 die folgenden Beschreibungen der Zonen CA-2.227 und CA-2.228 angefügt:

ii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Beschreibung der Zone US-2.583 die folgenden Beschreibungen der Zonen US-2.584 bis US-2.606 angefügt:

2. In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

a) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.226 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.227 und CA-2.228 angefügt:

b) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.325 und GB-2.326 folgende Fassung:

c) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.469 folgende Fassung:

d) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.472 und US-2.473 folgende Fassung:

e) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.477 folgende Fassung:

f) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.485 folgende Fassung:

g) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.493, US-2.494 und US-2.495 folgende Fassung:

h) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.502 folgende Fassung:

i) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.505 folgende Fassung:

j) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.534 folgende Fassung:

k) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.583 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.584 bis US-2.606 angefügt:

ENDE