Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 dürfen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus einem Drittland oder Gebiet oder einer Zone oder einem Kompartiment desselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, damit sie in die Union verbracht werden dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ wurden die Listen von Drittländern oder Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union zulässig ist. Diese Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften in Bezug auf diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten Verordnung enthalten.

(4) Insbesondere enthalten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen der Drittländer oder Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist.

(5) Kanada hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in der Provinz Saskatchewan gemeldet, der am 15. Januar 2024 durch eine Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(6) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission 4 Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Bundesstaaten Kalifornien (1), Kansas (2) und South Dakota (1) gemeldet, die zwischen dem 11. Januar 2024 und dem 18. Januar 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(7) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI haben die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(8) Kanada und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI vorgelegt.

(9) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen haben, der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den genannten Gebieten in die Union ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(10) Außerdem haben Kanada und die Vereinigten Staaten der Kommission aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in ihren Hoheitsgebieten vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

(11) Kanada hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf 4 Ausbrüche der HPAI in den Provinzen British Colombia (2) und Saskatchewan (2) vorgelegt, die zwischen dem 1. November 2023 und dem 10. November 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(12) Die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf 44 Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Alabama (1), Arkansas (1), Kalifornien (1), Iowa (8), Minnesota (9), Missouri (1), North Dakota (2), Oregon (1), South Dakota (18) und Utah (2) vorgelegt, die zwischen dem 6. Oktober 2023 und dem 12. Dezember 2023 bestätigt wurden.

(13) Kanada und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen haben. Insbesondere haben Kanada und die Vereinigten Staaten nach den Ausbrüchen der HPAI in ihren Hoheitsgebieten Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen, sowie auch die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben abgeschlossen.

(14) Die Kommission hat die von Kanada und den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist der Auffassung, dass sie angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zur Aussetzung des Eingangs von Sendungen bestimmter Erzeugnisse aus den betroffenen Zonen dieser Drittländer in die Union gemäß den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geführt hat, keine Gefahr mehr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union darstellt und dass folglich der Eingang dieser Sendungen aus den betroffenen Zonen Kanadas und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt worden war, in die Union wieder zulässig sein sollte.

(15) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Kanada und den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(16) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada und den Vereinigten Staaten in Bezug auf die HPAI und um unnötige Störungen des Handels mit diesen Drittländern zu verhindern, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(17) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. Februar 2024

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.204 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.212 und CA-2.213 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.217 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Kanada wird nach der Zeile für die Zone CA-2.229 folgende Zeile für die Zone CA-2.230 angefügt:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.461 und US-2.462 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.464 und US-2.465 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für Zone US-2.476 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.479 und US-2.480 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.482 und US-2.483 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.486 bis US-2.489 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für Zone US-2.492 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.496, US-2.497 und US-2.498 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.500 und US-2.501 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.503 und US-2.504 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.509, US-2.510 und US-2.511 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für Zone US-2.513 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für Zone US-2.515 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.520 bis US-2.523 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für Zone US-2.527 folgende Fassung:

xx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für Zone US-2.531 folgende Fassung:

xxi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für Zone US-2.536 folgende Fassung:

xxii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.538, US-2.539 und US-2.540 folgende Fassung:

xxiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für Zone US-2.542 folgende Fassung:

xxiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für Zone US-2.549 folgende Fassung:

xxv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.563, US-2.564 und US-2.565 folgende Fassung:

xxvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.570 und US-2.571 folgende Fassung:

xxvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für Zone US-2.578 folgende Fassung:

xxviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für Zone US-2.614 folgende Zeilen für die Zonen US-2.615 bis US-2.618 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada wird nach der Beschreibung der Zone CA-2.229 folgende Beschreibung der Zone CA-2.230 angefügt:

ii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Beschreibung der Zone US-2.614 folgende Beschreibungen der Zonen US-2.615 bis US-2.618 angefügt:

2. In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

a) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für Zone CA-2.204 folgende Fassung:

b) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.212 und CA-2.213 folgende Fassung:

c) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für Zone CA-2.217 folgende Fassung:

d) im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für Zone CA-2.229 folgende Zeilen für Zone CA-2.230 angefügt:

e) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.461 und US-2.462 folgende Fassung:

f) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.464 und US-2.465 folgende Fassung:

g) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.476 folgende Fassung:

h) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.479 und US-2.480 folgende Fassung:

i) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.482 und US-2.483 folgende Fassung:

j) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.486 bis US-2.489 folgende Fassung:

k) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.492 folgende Fassung:

l) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.496, US-2.497 und US-2.498 folgende Fassung:

m) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.500 und US-2.501 folgende Fassung:

n) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.503 und US-2.504 folgende Fassung:

o) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.509, US-2.510 und US-2.511 folgende Fassung:

p) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.513 folgende Fassung:

q) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.515 folgende Fassung:

r) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.520 bis US-2.523 folgende Fassung:

s) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.527 folgende Fassung:

t) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.531 folgende Fassung:

u) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.536 folgende Fassung:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.538, US-2.539 und US-2.540 folgende Fassung:

w) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.542 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.549 folgende Fassung:

y) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.563, US-2.564 und US-2.565 folgende Fassung:

z) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.570 und US-2.571 folgende Fassung:

aa) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.578 folgende Fassung:

ab) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für Zone US-2.614 folgende Zeilen für die Zonen US-2.615 bis US-2.618 angefügt:

ENDE