Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 dürfen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus einem Drittland oder Gebiet oder einer Zone oder einem Kompartiment desselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, damit sie in die Union verbracht werden dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ wurden die Listen von Drittländern oder Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union zulässig ist. Diese Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften in Bezug auf diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten Verordnung enthalten.

(4) Insbesondere enthalten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen der Drittländer oder Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist.

(5) Kanada hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in der Provinz Alberta gemeldet, der am 21. Februar 2024 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(6) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen Ausbruch der HPAI bei Geflügel im Bundesstaat Massachusetts gemeldet, der am 7. März 2024 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(7) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI haben die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(8) Kanada und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI vorgelegt.

(9) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen haben, der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den genannten Gebieten in die Union ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(10) Außerdem haben Kanada und die Vereinigten Staaten der Kommission aktualisierte Informationen zur Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in ihren Hoheitsgebieten vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

(11) Kanada hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf zwei Ausbrüche der HPAI in den Provinzen British Columbia und Saskatchewan vorgelegt, die am 8. November 2023 bzw. am 15. Januar 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(12) Die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf sieben Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Colorado (1), Kansas (5) und Ohio (1) vorgelegt, die zwischen dem 30. November 2023 und dem 22. Januar 2024 bestätigt wurden.

(13) Kanada und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen zu den Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen haben. Insbesondere haben Kanada und die Vereinigten Staaten nach den Ausbrüchen der HPAI Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie auch die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(14) Die Kommission hat die von Kanada und den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist der Auffassung, dass sie angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zur Aussetzung des Eingangs von Sendungen bestimmter Erzeugnisse aus den betroffenen Zonen dieser Drittländer in die Union gemäß den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geführt hat, keine Gefahr mehr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union darstellt und dass folglich der Eingang dieser Sendungen aus den betroffenen Zonen Kanadas und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt worden war, in die Union wieder zulässig sein sollte.

(15) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Kanada und den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(16) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada und den Vereinigten Staaten in Bezug auf die HPAI und um unnötige Störungen des Handels mit diesen Drittländern zu verhindern, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(17) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. März 2024

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.214 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.230 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada wird nach der Zeile für die Zone CA-2.234 die folgende Zeile für die Zone CA-2.235 angefügt:

iv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.546 folgende Fassung:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.584 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.613 bis US-2.616 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.619 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Zeile für die Zone US-2.630 die folgende Zeile für die Zone US-2.631 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada wird nach der Zeile für die Zone CA-2.234 die folgende Beschreibung der Zone CA-2.235 angefügt:

ii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Beschreibung der Zone US-2.630 die folgende Beschreibung der Zone US-2.631 angefügt:

2. In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

a) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.214 folgende Fassung:

b) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.230 folgende Fassung:

"CA Kanada	CA-2.230	POU, RAT	N, P1		15.1.2024	4.3.2024
		GBM	P1		15.1.2024	4.3.2024"

c) im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für Zone CA-2.234 folgende Zeilen für Zone CA-2.235 angefügt:

d) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.546 folgende Fassung:

e) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.584 folgende Fassung:

f) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.613 bis US-2.616 folgende Fassung:

g) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.619 folgende Fassung:

h) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.630 die folgenden Zeilen für die Zone US-2.631 angefügt:

ENDE