Durchführungsverordnung (EU) 2024/1769 der Kommission vom 26. Juni 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2174 hinsichtlich der Aktualisierung der indikativen Übersicht der Umweltgüter und -dienstleistungen und der umweltökonomischen Tätigkeiten
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 2024/1769 vom 27.06.2024)
Die Europäische Kommission -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2011 über europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen 1, insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die in der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 eingeführten europäischen umweltökonomischen Gesamtrechnungen sind in Modulen aufgebaut.
Das Modul für Rechnungen des Sektors Umweltgüter und -dienstleistungen ist in Anhang V der genannten Verordnung enthalten.
(2) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2174 der Kommission 2 wird eine indikative Übersicht der Umweltgüter und -dienstleistungen und der Wirtschaftstätigkeiten erstellt, die von Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 abgedeckt werden müssen.
Die in dieser indikativen Übersicht enthaltene Liste von umweltökonomischen Tätigkeiten und Produkten sowie Wirtschaftstätigkeiten hat sich seit 2015 weiterentwickelt und muss daher aktualisiert werden, um die Umweltgüter und -dienstleistungen sowie die umweltökonomischen Tätigkeiten darzustellen, die von den in der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 vorgesehenen Rechnungen zu Umweltgütern und -dienstleistungen abgedeckt werden müssen.
(3) Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2174 sollte daher entsprechend geändert werden.
(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates 3 eingesetzten Ausschusses
- hat folgende Verordnung erlassen:
Artikel 1
Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2174 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Juni 2024
1) ABl. L 192 vom 22.07.2011 S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2011/691/oj.
2) Durchführungsverordnung (EU) 2015/2174 der Kommission vom 24. November 2015 über die indikative Übersicht der Umweltgüter und -dienstleistungen, über das Format für die Datenübermittlung für die europäischen umweltökonomischen Gesamtrechnungen sowie über Modalitäten, Aufbau und Periodizität der Qualitätsberichte gemäß der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen (ABl. L 307 vom 25.11.2015 S. 17, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2015/2174/oj).
3) Verordnung (EG) Nr. 223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über europäische Statistiken und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1101/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Übermittlung von unter die Geheimhaltungspflicht fallenden Informationen an das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften, der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates über die Gemeinschaftsstatistiken und des Beschlusses 89/382/EWG, Euratom des Rates zur Einsetzung eines Ausschusses für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 87 vom 31.03.2009 S. 164, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2009/223/oj).
.
Im Sinne einer einheitlichen Anwendung von Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 wird mit diesem Anhang eine indikative Übersicht der Umweltgüter und -dienstleistungen und der umweltökonomischen Tätigkeiten festgelegt.
Die Güter und Dienstleistungen sowie die ökonomischen Tätigkeiten sollten national relevant sein.
Zur Bewertung der nationalen Relevanz können folgende Faktoren herangezogen werden:
- Die Produktion der Güter und Dienstleistungen und die ökonomischen Tätigkeiten sind in dem jeweiligen Land statistisch gesehen signifikant.
- Es gibt Datenquellen zur Schätzung der Güter und Dienstleistungen und der ökonomischen Tätigkeiten.
Die indikative Übersicht ist nicht erschöpfend und schließt nicht aus, dass es andere national relevante Umweltgüter und -dienstleistungen und ökonomische Tätigkeiten gibt.
Umweltgüter und -dienstleistungen
- Ökologische/biologische landwirtschaftliche Erzeugnisse, das heißt pflanzlicher und tierischer Art, und ökologische/biologische Aquakulturerzeugnisse sowie Unterstützungsdienstleistungen
- Brennholz, einschließlich Pellets; Holzgas und sonstige Holzerzeugung unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsmaßnahmen
- Forstwirtschaftliche Dienstleistungen und unterstützende Dienstleistungen für die Forstwirtschaft
- Dienstleistungen zur Sanierung von Bergwerken
- Dienstleistungen im Bereich Auffangen von Dränwasser zur Verhinderung von Grundwasserverschmutzung
- Forstwirtschaftliche Maschinen und Geräte
- Elektrische und ressourcenschonende Verkehrsmittel und Auspuffrohre und Teile davon einschließlich Partikelfilter
- Infrastruktur für den Betrieb von Elektrofahrzeugen, z.B. Ladestationen
- Bauteile von Elektrofahrzeugen
- Instrumente, Apparate und Geräte für die Analyse, die Filterung oder Reinigung fester, flüssiger und gasförmiger Schadstoffe
- Kalkerzeugnisse für den Umweltschutz
- Klärtanks, Schmutzkörbe und ähnliche Abwassersiebe für Kanalisationsabflüsse; Pumpen für die Verwendung in der Abwasserbehandlung; Fahrzeuge für die Abwasserentsorgung und Kanalisationsreinigung; andere spezifische Ausrüstung für die Abwasserbehandlung
- Aktivkohle zur Reinigung von Flüssigkeiten und Gasen;
- Rohre für Kläranlagen sowie zur Wasserbewirtschaftung
- Kühltürme und -instrumente, Apparate und Geräte für die Kühlwasseraufbereitung
- Säcke und Beutel als Ersatz für Plastiktüten
- Biokunststoffprodukte
- Abfallbehälter, Kisten, Säcke und Beutel für die Lagerung und Beförderung von Abfällen
- Geräte und Maschinen für die Sammlung, Behandlung und Entsorgung von Abfällen:
Verbrennungsanlagen, Lastkraftwagen und Fahrzeuge für die Abfallsammlung; Maschinen in Abfallbehandlungsanlagen, das heißt Separatoren, Klassifizierer, Pressen und Siebe
- Behälter für die Abfallbewirtschaftung, den Schutz vor Partikelstrahlung, die Wasserbewirtschaftung und den Schutz von Klima und Umgebungsluft
- Instandhaltungs- und Reparaturleistungen zur Verringerung von Wasserverlusten
- Spezifische Ausrüstungs- und Installationsdienstleistungen für die Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen, mit Ausnahme von Energiespeichersystemen wie hocheffizienten holzbefeuerten Heizkesseln und sonstigen Geräten; Solarpaneele und Photovoltaikzellen, Wasserturbinen, Wasserräder und Windturbinen
- Energiespeichertechnologien, -ausrüstung und -anlagen: spezielle Ausrüstung im Zusammenhang mit erneuerbarer Energie, wie Druckluftspeicheranlagen, sensible Wärmespeichersysteme, Latentwärmespeichersysteme, Wasserstoffspeicherung und Strom-zu-Gas-Anlagen ("Power-to-Gas"), z.B. die Speicherung von Windkraft in Form von Wasserstoff oder Methan, und sonstige Ausrüstung für die Energiespeicherung
- Biobrennstoffe
- Umweltfreundlichere chemische Produkte:
Schmierstoffe, Farben und Lacke, Bodenverbesserer, Detergenzien und Seifen, Düngemittel und Insektizide, Klebstoffe und andere lösungsmittelfreie Klebstoffe; Kosmetika
- Güter hauptsächlich für Wärme- und Schalldämmung in Gebäuden (z.B. Korkerzeugnisse, Türen und Fenster mit stärkster Isolierwirkung, Dämmmaterial für Fassaden und Dächer sowie andere Gebäudeteile wie Materialien aus Glasfaser, Steinwolle, Cellulose, Polymeren und Polyurethan und sonstige Erzeugnisse wie Porenbeton)
- Spezielle Ausrüstungen für das Energiemanagement, z.B. Thermostate für Heizung und Kühlung, Thermostatventile, Wärmepumpen, Brennwertkessel und solare Warmwasserbereitungsanlagen
- Instrumente, Apparate und Geräte zur Messung oder zum Nachweis ionisierender Strahlung
- Entladungslampen, z.B. Niederdrucklampen, Kompaktleuchtstofflampen, LED-Glühlampen und äußerst effiziente Haushaltsgeräte
- Ausrüstung für die Rückgewinnung von Wertstoffen;
- Tätigkeiten im Bereich Wartung, Reparatur und Installation für Umweltgüter; Installation von Wärmepumpen
- Strom, Gas und Wärme aus erneuerbaren Quellen, ausgenommen Erzeugung durch Pumpspeicherkraftwerke (PSW) und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen aus nicht biologisch abbaubaren Abfällen:
Wind-, Solar- und Wasserkraft außer PSW, Meeresenergie und Meeresbiomasse
- Strom aus Pumpspeicherkraftwerken, einschließlich Ausrüstung und Installation
- Ausrüstung für (und Installation von) Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
- Entsalztes Wasser und aufgefangenes Regenwasser; Instandhaltungsarbeiten an Leitungssystemen zur Verringerung von Wasserverlusten
- Abwasserentsorgungsdienste, z.B. Sammlung, Beförderung und Behandlung von Abwasser; Betrieb, Wartung und Reinigung von Kanalisationsanlagen
- Sammlung, Behandlung und Beseitigung ungefährlicher und gefährlicher Abfälle ohne Rückgewinnung von Wertstoffen
- Energetische Verwertung aus der Müllverbrennung
- Dienstleistungen zur Behandlung und Entsorgung radioaktiver Abfälle
- Dienstleistungen im Bereich Rückgewinnung und Erzeugung von Sekundärrohstoffen
- Dienstleistungen zur Sanierung und Reinigung von Boden, Grund- und Oberflächenwasser
- Dienstleistungen zur Luftsanierung und -reinigung
- Sonstige Sanierungsdienstleistungen und spezielle Umweltschutzmaßnahmen
- Neue energieeffiziente Gebäude, einschließlich Passivhäusern und energetischer Sanierung bestehender Gebäude
- Fahrradwege und -spuren
- Instandsetzung von Wassernetzen
- Abwasser- und Abfallbehandlungsanlagen; Abwassersysteme
- Anlagen zur Rückgewinnung von Wertstoffen und technische Anlagen
- Anlagen zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen
- Systeme zur Lärmminderung, z.B. Lärmschutzwände und andere Infrastrukturen an Autobahnen und Bahnstrecken; spezifische, in diese Systeme integrierte Erzeugnisse, z.B. Schalldämmschirme, und andere zur Lärmminderung beitragende Erzeugnisse, z.B. geräuscharmer Asphalt und geräuscharme Reifen
- Installation von Auffangvorrichtungen für Schadstoffabflüsse und -leckagen
- Erosionsschutzwände
- Verbreitungs- und Informationsdienste für den Umweltschutz und das Ressourcenmanagement:
Organisation von Kongressen, Seminaren, ähnlichen Veranstaltungen usw.
- Speziell für den Umweltschutz und das Ressourcenmanagement entwickelte Software
- Ingenieur- und Architektenleistungen für Gebäude mit geringerem Energieverbrauch und Passivgebäude sowie energetische Sanierung bestehender Gebäude
- Ingenieur- und Architektenleistungen für Projekte im Bereich erneuerbare Energie
- Ingenieur- und Architektenleistungen für Projekte in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallbewirtschaftung
- Ingenieurleistungen für Sanierungstätigkeiten
- Ingenieur- und Architektenleistungen für Projekte zur Rückgewinnung von Wertstoffen
- Technische Überwachungsleistungen für das Monitoring und die Verhütung von Verschmutzungen in allen ihren Formen:
Analyse der von Heizkesseln in Privathaushalten emittierten Gase, Überwachung der Luftemissionen von Fahrzeugen, Monitoring der Luftqualität usw.
- FuE-Dienstleistungen für den Umweltschutz
- FuE-Dienstleistungen für das Ressourcenmanagement
- Umweltberatungsdienste
- Sammlung von Müll und Abfall auf Straßen und in öffentlichen Räumen
- Verwaltungsleistungen im Bereich Umweltschutz und Ressourcenmanagement
- Schulungsleistungen im Bereich Umweltschutz und Ressourcenmanagement
- Umweltdienstleistungen von Interessenvertretungen und sonstigen Vereinen
- Dienstleistungen von Naturparks (einschließlich Natur- und Landschaftsschutz)
Umweltökonomische Tätigkeiten
- Tätigkeiten im Bereich ökologische/biologische landwirtschaftliche Erzeugnisse, das heißt pflanzlicher und tierischer Art, und im Bereich ökologische/biologische Aquakultur sowie Unterstützungsdienstleistungen
- Tätigkeiten in Bezug auf Brennholz, einschließlich Pellets; Holzgas und sonstige Holzerzeugung unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsmaßnahmen
- Forstwirtschaftliche Dienstleistungen und unterstützende Dienstleistungen für die Forstwirtschaft
- Sanierung von Bergwerken
- Auffangen von Dränwasser zur Verhinderung von Grundwasserverschmutzung
- Herstellung von forstwirtschaftlichen Maschinen und Geräten
- Herstellung von elektrischen und ressourcenschonenden Verkehrsmitteln sowie von Auspuffrohren und Teilen davon einschließlich Partikelfilter
- Tätigkeiten in Bezug auf Infrastruktur für den Betrieb von Elektrofahrzeugen, z.B. Herstellung von Ladestationen
- Herstellung von Bauteilen von Elektrofahrzeugen
- Herstellung von Instrumenten, Apparaten und Geräten für die Analyse, die Filterung oder Reinigung fester, flüssiger oder gasförmiger Schadstoffe
- Herstellung von Kalkerzeugnissen für den Umweltschutz
- Herstellung von Klärtanks, Schmutzkörben und ähnlichen Abwassersieben für Kanalisationsabflüsse; Pumpen für die Verwendung in der Abwasserbehandlung; Fahrzeuge für die Abwasserentsorgung und Kanalisationsreinigung; andere spezifische Ausrüstung für die Abwasserbehandlung
- Herstellung von Aktivkohle zur Reinigung von Flüssigkeiten und Gasen
- Herstellung von Rohren für Kläranlagen sowie zur Wasserbewirtschaftung
- Bau von Kühltürmen und -instrumenten sowie Apparaten und Geräten für die Kühlwasseraufbereitung
- Herstellung von Säcken und Beuteln als Ersatz für Plastiktüten
- Herstellung von sonstigen Biokunststoffprodukten
- Herstellung von Abfallbehältern, Kisten, Säcken und Beuteln für die Lagerung und Beförderung von Abfällen
- Herstellung von Geräten und Maschinen für die Sammlung, Behandlung und Entsorgung von Abfällen:
Verbrennungsanlagen, Lastkraftwagen und Fahrzeuge für die Abfallsammlung; Maschinen in Abfallbehandlungsanlagen, das heißt Separatoren, Klassifizierer, Pressen und Siebe
- Herstellung von Behältern für die Abfallbewirtschaftung, den Schutz vor Partikelstrahlung, die Wasserbewirtschaftung und den Schutz von Klima und Umgebungsluft
- Instandhaltung und Reparaturarbeiten zur Verringerung von Wasserverlusten
- Herstellung und Installation spezifischer Ausrüstung für die Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen, mit Ausnahme von Energiespeichersystemen (wie hocheffizienten holzbefeuerten Heizkesseln und anderen Geräten, Sonnenkollektoren und Photovoltaikzellen, Wasserturbinen und Wasserrädern, Windturbinen)
- Herstellung und Einbau von Energiespeichertechnologien, -ausrüstungen und -anlagen: spezielle Ausrüstung im Zusammenhang mit erneuerbarer Energie, wie Druckluftspeicheranlagen, sensible Wärmespeichersysteme, Latentwärmespeichersysteme, Wasserstoffspeicherung und Strom-zu-Gas-Anlagen ("Power-to-Gas"), z.B. die Speicherung von Windkraft in Form von Wasserstoff oder Methan, und sonstige Ausrüstung für die Energiespeicherung
- Herstellung von Biokraftstoffen
- Herstellung umweltfreundlicherer chemischer Produkte:
Schmierstoffe, Farben und Lacke, Bodenverbesserer, Detergenzien und Seifen, Düngemittel und Insektizide, Klebstoffe und andere lösungsmittelfreie Klebstoffe; Kosmetika
- Herstellung von Gütern hauptsächlich für Wärme- und Schalldämmung in Gebäuden, z.B. Korkerzeugnisse, Türen und Fenster mit stärkster Isolierwirkung, Dämmmaterial für Fassaden und Dächer sowie andere Gebäudeteile wie Materialien aus Glasfaser, Steinwolle, Cellulose, Polymeren und Polyurethan und sonstige Erzeugnisse wie Porenbeton
- Herstellung von speziellen Ausrüstungen für das Energiemanagement, z.B. Thermostate für Heizung und Kühlung, Thermostatventile, Wärmepumpen, Brennwertkessel und solare Warmwasserbereitungsanlagen
- Herstellung von Instrumenten, Apparaten und Geräten zur Messung oder zum Nachweis ionisierender Strahlung
- Herstellung von Entladungslampen, z.B. Niederdrucklampen, Kompaktleuchtstofflampen, LED-Glühlampen und äußerst effizienten Haushaltsgeräten
- Herstellung von Ausrüstung zur Rückgewinnung von Wertstoffen
- Tätigkeiten im Bereich Wartung, Reparatur und Installation für Umweltgüter; Installation von Wärmepumpen
- Erzeugung von Strom, Gas und Wärme aus erneuerbaren Quellen, ausgenommen Erzeugung durch Pumpspeicherkraftwerke (PSW) und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen aus nicht biologisch abbaubaren Abfällen:
Wind-, Solar- und Wasserkraft, Meeresenergie und Meeresbiomasse
- Stromerzeugung durch PSW, einschließlich Installation und Herstellung von Ausrüstung
- Herstellung und Installation von Ausrüstung für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
- Wasserentsalzung und Auffangen von Regenwasser; Instandhaltungsarbeiten an Leitungssystemen zur Verringerung von Wasserverlusten
- Abwasserentsorgungsdienste, z.B. Sammlung, Beförderung und Behandlung von Abwasser; Betrieb, Wartung und Reinigung von Kanalisationsanlagen
- Sammlung, Behandlung und Beseitigung ungefährlicher und gefährlicher Abfälle ohne Rückgewinnung von Wertstoffen
- Energetische Verwertung aus der Müllverbrennung
- Dienstleistungen zur Behandlung und Entsorgung radioaktiver Abfälle
- Dienstleistungen der Rückgewinnung von Wertstoffen; Erzeugung von Sekundärrohstoffen
- Dienstleistungen zur Sanierung und Reinigung von Boden, Grund- und Oberflächenwasser
- Dienstleistungen zur Luftsanierung und -reinigung
- Sonstige Sanierungsdienstleistungen und spezielle Umweltschutzmaßnahmen
- Bau neuer energieeffizienter Gebäude (einschließlich Passivhäusern) und energetische Sanierung bestehender Gebäude
- Bau von Fahrradwegen und -spuren
- Instandsetzung von Wassernetzen
- Bauarbeiten für Abwasser- und Abfallbehandlungsanlagen und Abwassersystemen
- Bauarbeiten für Anlagen zur Rückgewinnung von Wertstoffen und für technische Anlagen
- Bauarbeiten für Anlagen zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen
- Bau von Systemen zur Lärmminderung, z.B. Lärmschutzwände und andere Infrastrukturen an Autobahnen und Bahnstrecken; Herstellung spezifischer, in diese Systeme integrierter Erzeugnisse, z.B. Schalldämmschirme, und Herstellung anderer zur Lärmminderung beitragender Erzeugnisse, z.B. geräuscharmer Asphalt, geräuscharme Reifen usw.
- Installation von Auffangvorrichtungen für Schadstoffabflüsse und -leckagen
- Bau von Erosionsschutzwänden
- Verbreitungs- und Informationstätigkeiten für den Umweltschutz und das Ressourcenmanagement:
Organisation von Kongressen, Seminaren, ähnlichen Veranstaltungen usw.
- Speziell für den Umweltschutz und das Ressourcenmanagement entwickelte Software
- Ingenieur- und Architektentätigkeiten für Gebäude mit geringerem Energieverbrauch und Passivgebäude sowie energetische Sanierung bestehender Gebäude
- Ingenieur- und Architektentätigkeiten für Projekte im Bereich erneuerbare Energie
- Ingenieur- und Architektentätigkeiten für Projekte in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallbewirtschaftung
- Ingenieurleistungen für Sanierungstätigkeiten
- Ingenieur- und Architektentätigkeiten für Projekte zur Rückgewinnung von Wertstoffen
- Technische Überwachungsleistungen für das Monitoring und die Verhütung von Verschmutzungen in allen ihren Formen:
Analyse der von Heizkesseln in Privathaushalten emittierten Gase, Überwachung der Luftemissionen von Fahrzeugen, Monitoring der Luftqualität usw.
- FuE im Bereich Umweltschutz
- FuE im Bereich Ressourcenmanagement
- Umweltberatungsdienste
- Sammlung von Müll und Abfall auf Straßen und in öffentlichen Räumen
- Verwaltungsleistungen im Bereich Umweltschutz und Ressourcenmanagement
- Schulungsleistungen im Bereich Umweltschutz und Ressourcenmanagement
- Umweltdienstleistungen von Interessenvertretungen und sonstigen Vereinen
- Dienstleistungen von Naturparks (einschließlich Natur- und Landschaftsschutz)
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