umwelt-online: Durchführungsverordnung (EU) 2024/1782 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 und zur Verlängerung der Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse

Regelwerk, EU 2024

VO (EU) 2024/1782
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1. Hintergrund

2. Verfahren

3. Prüfung der Verlängerung

3.1. Rechtliche Anforderungen
3.2. Ob die Schutzmaßnahme weiterhin erforderlich ist, um einen ernsthaften Schaden zu vermeiden oder wiedergutzumachen (Erforderlichkeitsprüfung)
Tabelle 1: Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, Lagerbestände
Tabelle 2: Unionsverbrauch, Inlandsverkäufe und Marktanteile
Tabelle 3: Verkaufsstückpreis, Rentabilität, Cashflow und Kapitalrendite
Tabelle 4: Beschäftigung
Tabelle 5: Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, Lagerbestände
Tabelle 6: Unionsverbrauch, Inlandsverkäufe und Marktanteile
Tabelle 7: Verkaufsstückpreis, Rentabilität, Cashflow und Kapitalrendite
Tabelle 8: Beschäftigung
Tabelle 9: Entwicklung der Einfuhren
Tabelle 10: Marktanteil der Einfuhren je Produktfamilie
Tabelle 11: Einfuhren in die Vereinigten Staaten (in Tonnen)
Tabelle 12: Entwicklung der Ausfuhren (ausgenommen in die EU und die Vereinigten Staaten) der betroffenen Ware durch für die EU wichtigsten Lieferländer für Stahl auf Drittmärkte (ohne China)
Tabelle 13: Entwicklung des Verbrauchs in den wichtigsten Stahl erzeugenden Märkten (einschließlich der für die EU wichtigsten Ausfuhrländer)

3.3. Nachweise dafür, dass der Wirtschaftszweig der Union sich anpasst
3.4. Interesse der Union
3.5. Schlussfolgerung zur Verlängerung

4. Stellungnahmen interessierter Parteien zur Verlängerung

4.1. Nach den Feststellungen des WTO-Streitbeilegungsgremiums in der Streitsache DS595 müsste die Kommission die Maßnahme beenden
4.2. Geringeres Risiko von Handelsumlenkungen aufgrund von Änderungen der US-Maßnahme "US Section 232"
4.3. Der Unionsmarkt ist durch andere handelspolitische Schutzinstrumente ausreichend geschützt
4.4. Die Einfuhrmengen gingen zurück und die geringe Nutzung von Zollkontingenten ist ein Nachweis für einen geringen Einfuhrdruck
4.5. Die rasche Ausschöpfung einiger Zollkontingente deutet darauf hin, dass nicht genügend Stahl für Einfuhren vorhanden ist
4.6. Leistung des Wirtschaftszweigs der Union
4.7. Die Schutzmaßnahme hat zu Preiserhöhungen und einer geringeren Wettbewerbsfähigkeit der nachgelagerten Wirtschaftszweige geführt
4.8. Ausbleibende Anpassungen des Wirtschaftszweigs der Union

5. Dauer der Verlängerung

6. Einbeziehung Mosambiks in den Anwendungsbereich der Maßnahme

Tabelle 14: Einfuhrmenge (nach Einbeziehung Mosambiks) und Marktanteil

7. Bewertung der Funktionsweise der Maßnahme

7.1. Zuteilung und Verwaltung von Zollkontingenten
7.2. Verdrängung traditioneller Handelsströme
7.3. Anpassungen zur Verbesserung der Wirksamkeit der Maßnahme bei bestimmten Restzollkontingenten
7.4. Aktualisierung der Liste der Entwicklungsländer mit WTO-Mitgliedschaft, die auf der Grundlage ihres jüngsten Einfuhrvolumens vom Anwendungsbereich der Maßnahmen ausgeschlossen sind
7.5. Liberalisierungsgrad
7.6. Weitere Änderungen der Umstände, die eine Anpassung der Höhe oder Zuteilung der Zollkontingente erforderlich machen könnten

8. Änderung der KN-Codes in den Warenkategorien 22, 24 und 26

9. Abschließende Bemerkungen