Regelwerk, EU 2024

VO (EU) 2024/1938
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Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Anwendungsbereich

Artikel 3 Begriffsbestimmungen

Artikel 4 Strengere Maßnahmen der Mitgliedstaaten

Kapitel II
Für SoHO zuständige Behörden der Mitgliedstaaten

Artikel 5 Benennung der für SoHO zuständigen Behörden

Artikel 6 Unabhängigkeit und Unparteilichkeit

Artikel 7 Transparenz

Artikel 8 Allgemeine Verantwortlichkeiten und Pflichten der für SoHO zuständigen Behörden

Artikel 9 Übertragung bestimmter SoHO-Überwachungstätigkeiten an andere Stellen

Artikel 10 Pflichten der beauftragten Stellen

Artikel 11 Pflichten von übertragenden für SoHO zuständigen Behörden

Artikel 12 Kommunikation und Koordinierung zwischen den für SoHO zuständigen Behörden

Artikel 13 Konsultation und Zusammenarbeit mit Behörden anderer Regulierungsbereiche

Artikel 14 Pflichten in Bezug auf die Kontrollen der Kommission

Artikel 15 Transparenz in Bezug auf Gebühren für technische Dienste, die für die Bereitstellung von SoHO erforderlich sind

Kapitel III
SoHO-Überwachungstätigkeiten

Artikel 16 Register der SoHO-Einrichtungen

Artikel 17 Registrierung von SoHO-Einrichtungen

Artikel 18 Zulassungssystem für SoHO-Präparate

Artikel 19 Zulassung von SoHO-Präparaten

Artikel 20 Bewertung von SoHO-Präparaten

Artikel 21 Pläne für die Überwachung der klinischen Ergebnisse

Artikel 22 Gemeinsame Bewertungen von SoHO-Präparaten

Artikel 23 Besondere Anforderungen an die Assessoren von SoHO-Präparaten

Artikel 24 Erlaubnissystem für SoHO-Betriebsstätten

Artikel 25 Erlaubnis für SoHO-Betriebsstätten

Artikel 26 Erlaubnis von einführenden SoHO-Betriebsstätten

Artikel 27 Inspektionen in SoHO-Betriebsstätten

Artikel 28 Inspektionen von SoHO-Einrichtungen, die keine SoHO-Betriebsstätten sind, und bei Dritten

Artikel 29 Gemeinsame Inspektionen

Artikel 30 Besondere Anforderungen an die Inspektoren

Artikel 31 Extraktion, Übermittlung und Veröffentlichung von Tätigkeitsdaten

Artikel 32 Rückverfolgbarkeit

Artikel 33 Vigilanz

Artikel 34 SoHO-Schnellwarnungen

Kapitel IV
Allgemeine Pflichten von SoHO-Einrichtungen

Artikel 35 Registrierung als SoHO-Einrichtung

Artikel 36 Verantwortliche Person

Artikel 37 Qualitätsmanagementsystem

Artikel 38 Zulassung von SoHO-Präparaten

Artikel 39 Beantragung der Zulassung von SoHO-Präparaten

Artikel 40 Klinische Studien mit SoHO

Artikel 41 Erhebung und Meldung von Tätigkeitsdaten

Artikel 42 Rückverfolgbarkeit und Kodierung

Artikel 43 Europäisches Kodierungssystem

Artikel 44 Vigilanz und Berichterstattung

Kapitel V
Allgemeine Pflichten von SoHO-Betriebsstätten

Artikel 45 Erlaubnis als SoHO-Betriebsstätte

Artikel 46 Beantragung der Erlaubnis als SoHO-Betriebsstätte

Artikel 47 Erlaubnis als einführende SoHO-Betriebsstätte

Artikel 48 Beantragung der Erlaubnis als einführende SoHO-Betriebsstätte

Artikel 49 Freigabeverantwortlicher

Artikel 50 Arzt

Artikel 51 Ausfuhr

Kapitel VI
Schutz von SoHO-Spendern

Artikel 52 Ziele im Zusammenhang mit dem Schutz von SoHO-Spendern

Artikel 53 Standards hinsichtlich des Schutzes von SoHO-Spendern

Artikel 54 Standards hinsichtlich der Freiwilligkeit und Unentgeltlichkeit von SoHO-Spenden

Artikel 55 Standards hinsichtlich der Informationen, die vor der Einwilligung bereitzustellen sind

Artikel 56 Umsetzung der Standards hinsichtlich des Schutzes von SoHO-Spendern

Kapitel VII
Schutz von SoHO-Empfängern und Nachkommen aus medizinisch unterstützter Fortpflanzung

Artikel 57 Ziele beim Schutz von SoHO-Empfängern und Nachkommen aus medizinisch unterstützter Fortpflanzung

Artikel 58 Standards hinsichtlich des Schutzes von SoHO-Empfängern und Nachkommen aus medizinisch unterstützter Fortpflanzung

Artikel 59 Umsetzung der Standards hinsichtlich des Schutzes von SoHO-Empfängern und Nachkommen aus medizinisch unterstützter Fortpflanzung

Artikel 60 Freigabe von SoHO

Artikel 61 Sonderfreigabe

Kapitel VIII
Kontinuität der Versorgung

Artikel 62 Ausreichende Versorgung mit kritischen SoHO

Artikel 63 Nationale SoHO-Notfallpläne

Artikel 64 Versorgungswarnungen für kritische SoHO

Artikel 65 Ausnahmen von der Zulassungspflicht für SoHO-Präparate in gesundheitlichen Notsituationen

Artikel 66 Ausnahmeregelungen aufgrund von Notsituationen bei Naturkatastrophen und vom Menschen verursachten Katastrophen

Artikel 67 Notfallpläne der SoHO-Einrichtungen

Kapitel IX
SoHO-Koordinierungsgremium

Artikel 68 SoHO-Koordinierungsgremium

Artikel 69 Aufgaben des SoHO-Koordinierungsgremiums

Kapitel X
Tätigkeiten der Union

Artikel 70 Schulungsmaßnahmen der Union und Personalaustausch zwischen den für SoHO zuständigen Behörden

Artikel 71 Kontrollen der Kommission

Artikel 72 Unterstützung durch die Union

Kapitel XI
SoHO-Plattform der EU

Artikel 73 Einrichtung, Verwaltung und Unterhaltung der SoHO-Plattform der EU

Artikel 74 Allgemeine Funktionen der SoHO-Plattform der EU

Kapitel XII
Verfahrensbestimmungen

Artikel 75 Vertraulichkeit

Artikel 76 Datenschutz

Artikel 77 Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 78 Dringlichkeitsverfahren

Artikel 79 Ausschussverfahren

Artikel 80 Sanktionen

Kapitel XIII
Übergangsbestimmungen

Artikel 81 Übergangsbestimmungen für Einrichtungen, die gemäß der Richtlinie 2002/98/EG benannt, zugelassen oder anerkannt wurden oder eine Erlaubnis erhalten haben oder gemäß der Richtlinie 2004/23/EG benannt, genehmigt, zugelassen oder lizenziert wurden

Artikel 82 Übergangsbestimmungen für SoHO-Präparate

Artikel 83 Übergangsbestimmungen für SoHO, die nicht ausdrücklich in der Richtlinie 2002/98/EG oder der Richtlinie 2004/23/EG behandelt werden

Artikel 84 Status der SoHO, die vor der Anwendung dieser Verordnung gelagert oder verteilt wurden

Kapitel XIV
Schlussbestimmungen

Artikel 85 Aufhebungen

Artikel 86 Bewertung

Artikel 87 Inkrafttreten und Anwendung